Telepolis, 14.12.2018 Unfähigkeit, Kapitulation, oder schon Kollaboration? Ein aktueller Überblick über Pleiten, Pech und Pannen der deutschen Justiz beim Umgang mit Rechtsextremismus Die Hamburger Staatsanwaltschaft scheint weiterhin entschlossen, bei der strafrechtlichen Aufarbeitung der Ausschreitungen während des G20-Gipfels mit größtmöglicher Härte vorzugehen. Richter, die dieser extremen Linie nicht folgen, sollen kaltgestellt werden. Nachdem das Landgericht Hamburg […]

Telepolis, 06.12.2018 Ein Gespräch mit dem Zentrum für Politische Schönheit über dessen umstrittene jüngste Aktion, die „Normalisierung“ des Rechtsextremismus und Perspektiven antifaschistisch-demokratischen Widerstandes. Mittels eines fingierten „Denunziationsportals“, bei dem angeblich Rechtsextremisten identifiziert werden sollten, die an den Ausschreitungen in Chemnitz beteiligt waren, hat das Künstlerkollektiv Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) die rechtsextreme Szene, die Polizei

Telepolis, 03.12.2018 Staatliche Stellen verschleppen Aufklärung über Nazimilizen in Bundeswehr und KSK. Sind Teile der AfD in das rechtsextreme Untergrundnetzwerk verstrickt? Stell dir vor, im Herzen der deutschen Sicherheitsdienste mobilisieren Nazimilizen für den faschistischen Staatsstreich – und kaum jemand will etwas davon wissen. Die weitgehende öffentliche Ignoranz nach den Enthüllungen der Tageszeitung und des Focus

Telepolis, 29.11.2018 Nazimilizen im Staatsapparat machen mobil – Wie braun ist Deutschlands „Tiefer Staat“? Deutschlands Neue Rechte bleibt ihren nationalsozialistischen Traditionen treu, wie die Enthüllungen über ein mutmaßliches umfassendes Nazi-Netzwerk in Teilen des Staatsapparates beweisen. Laut einem Bericht des Focus ermittle das Bundeskriminalamt gegen eine informelle „Killertruppe“, die sich hauptsächlich aus deutschen „Elitesoldaten“ in und

Telepolis, 19.10.2018 Mächtige Fraktionen innerhalb des katholischen Klerus kämpfen um den künftigen Kurs der Kirche. Papst unter Beschuss reaktionärer Kräfte Anfangs schien es einer jener unzähligen Pädophilie- und Sexskandale zu sein, die den Klerus der katholischen Kirche immer wieder erschüttern. Theodore McCarrick, der ehemalige Erzbischof von Washington, habe dem Papst seinen „Rücktritt aus dem Kardinalskollegium

Telepolis, 12.10.2018 Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung ihren publizistischen „Tag von Potsdam“ abhielt. Ein Kommentar Es sollte eine Art publizistischer Initiationsritus werden, mit dem die alten konservativen Eliten dem neurechten Aufsteiger ein Forum bieten, ihn in ihrer Mitte – als politische Option – akzeptieren. Es endete mit einer grotesken Paraphrasierung einer Hitler-Rede, die offenlegte, wie

Telepolis, 07.10.2018 Die zunehmende Kumpanei zwischen autoritären Staat und braunen Mob ist Ausdruck der rasch voranschreitenden Faschisierung der Bundesrepublik – Teil 2 Den Staatsapparat im Rücken scheint die AfD sich schon fast an den Schalthebeln der Macht zu wähnen. Die staatlich forcierte Aushöhlung der bürgerlichen Demokratie im Rahmen der Landespolizeigesetze wird von der Neuen Rechten

Telepolis, 06.10.2018 Die zunehmende Kumpanei zwischen autoritärem Staat und braunem Mob ist Ausdruck der rasch voranschreitenden Faschisierung der Bundesrepublik Teil 1 Die Realität im Deutschland des Jahres 2018 ist absurder als jede Satire. Als die ersten Gerüchte darüber aufkamen, dass Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen aufgrund der Verbreitung rechtsextremer Narrative zu den pogromartigen Ausschreitungen in Chemnitz sein

Skizzen der drohenden Barbarei Wohin treiben die beständig nach rechts abdriftenden Gesellschaften in den Zentren des kapitalistischen Weltsystems? Mit jeder neuen Wahl scheint der Durchmarsch der Neuen Rechten unaufhaltsam voranzuschreiten. Die Verrohung des öffentlichen Diskurses, die zunehmende rechte Gewalt, die rasch voranschreitende Aushebelung bürgerlicher Grundrechte – sie lassen Erinnerungen an den Vorfaschismus der 30er Jahre

Telepolis, 10.09.2018 Mob und Elite: Im Staatsapparat machen reaktionäre Naziversteher mobil. Ein Kommentar zum deutschen Vorfaschismus Bei den staats- und regierungsinternen Auseinandersetzungen um die pogromartigen Ausschreitungen in Chemnitz geht nicht um Fakten. Es geht nicht um die mit einer Fülle von Material und Zeugenaussagen belegte Tatsache, dass ein brauner Mob in der sächsischen Stadt –

Telepolis, 25.08.2018 Ein Interview über Verschwörungstheorien, den Zauber der Illusion und die Taktik der Kommunikationsguerilla mit den Mitgliedern des Autorenkollektivs Wu Ming Bei Wu Ming handelt es sich um ein 2000 gegründetes und ursprünglich aus fünf anonymen Personen bestehendes Autorenkollektiv, das sich den neuen sozialen Bewegungen zurechnet. Die Gruppe ging aus dem Luther Blissett Project

Telepolis, 17.08.2018 Studien fördern bahnbrechende Erkenntnisse zutage: AfD-Wähler sind sexuell frustrierte Rassisten und Ausländerfeinde Ein zentraler Mythos, der den politischen Aufstieg der AfD begleitet, besteht aus der Behauptung, dies sei die Partei der sozial Abgehängten. Die von der Politik missachteten „Modernisierungsverlierer“ würden demnach die rassistische und nationalistische Partei nicht aus Überzeugung, sondern aus Protest gegen

Telepolis, 07.08.2018 Amerikas extremistische Rechte versucht, mit gewalttätigen Aufmärschen im Vorfeld der Senatswahlen zu punkten Wieder einmal erwischte es Portland, eine innerhalb der US-Rechten als besonders liberal verschriene Stadt an der amerikanischen Westküste. Hunderte Anhänger der rechtsextremen Gruppen Patriot Prayer und Proud Boys marschierten in der Stadt auf, um einen ihrer inzwischen üblichen, zunehmend gewalttätigen

Telepolis, 04.08.2018 Trotz Grundgesetz – Landtagsfraktion der sächsischen AfD will die Roma in dem Bundesland zählen lassen Mitte Juni reichte der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter eine der vielen parlamentarischen kleinen Anfragen ein, mit denen die rechtspopulistische Partei für gewöhnlich zu provozieren versucht. Diesmal wollte Hüttner im Namen seiner Fraktion mit seiner Anfrage in Erfahrung bringen,

Telepolis, 23.07.2018 Werden doch noch die finanzstarken dunklen Seilschaften beleuchtet, die der AfD mit Millionenbeträgen zum Einzug in den Bundestag verhalfen? Undank ist der Welten Lohn! Der honorige Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten hat die AfD aufopferungsvoll mit Millionenbeträgen in den Wahlkämpfen der vergangenen Jahre unterstützt. Mit einer „zweistelligen Millionensumme“ hat