Sonstiges

Bernie Sanders: Vorwärts zum Sozialismus?

Telepolis, 19.06.2019 Der demokratische Präsidentschaftskandidat plädiert offen für einen grundlegenden Politikwechsel in den Vereinigten Staaten Bernie Sanders, sozialistischer Bewerber um die demokratische Präsidentschaftskandidatur 2020, ging in einer am vergangenen Mittwoch gehaltenen Grundsatzrede in die Offensive. Die an der George Washington Universität gehaltene Rede zielte vor allem darauf, den Begriff des Demokratischen Sozialismus zu schärfen und […]

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Erweiterte Toleranz für Rechtsterrorismus?

Telepolis, 18.06.2019 Deutschland 2019: Während Nazis morden, plädiert ein ehemaliger Bundespräsident für mehr Toleranz gegenüber der Neuen Rechten. Ein Kommentar Der mutmaßliche Mörder des CDU-Politikers Walter Lübcke ist seit Jahrzehnten in der deutschen Rechten aktiv. Die Bundesstaatsanwaltschaft geht von einer politischen Straftat mit rechtsextremistischen Hintergrund aus – sie hat die Ermittlungen in dem Fall an

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Rechter Terror als neue Normalität?

Telepolis, 17.06.2019 Hinrichtung Walter Lübckes, Festnahmen beim SEK, Todeslisten – die von der Neuen deutschen Rechten ausgehende Gefahr nimmt dramatisch zu Im Fall des ermordeten CDU-Politikers Walter Lübcke deuten alle Anzeichen auf einen weiteren rechten Terrorakt hin. Der Kasseler Regierungspräsident ist in der Nacht vom 2. zum 3. Juni mit einem Kopfschuss aus nächster Nähe

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Operation Bagration: Vergessener Jahrestag

Telepolis, 08.2019 Aus aktuellem Anlass eine Erinnerung an den sowjetischen „D-Day“ vor 75 Jahren Am 22. Juni jährt sich nicht nur der Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion, sondern auch derjenige der größten Niederlage der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg, der Operation Bagration. Was, Sie haben bei all dem Trubel um die Feierlichkeiten anlässlich des

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CDU-Politiker Lübcke: Tod nach zahlreichen Drohungen

Telepolis, 03.06.2019 Der Kasseler Regierungspräsident, der sich für Flüchtlinge und gegen rechte Umtriebe engagierte, ist von Unbekannten erschossen worden Walter Lübcke, hessischer CDU-Politiker und Kassels Regierungspräsident, ist in der Nacht zu Sonntag von Unbekannten aus nächste Nähe erschossen worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft fanden Angehörige den tödlich durch einen Kopfschuss verwundeten Politiker gegen 0:35 auf

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Battlefield Europe

Telepolis, 01.06.2019 Die nationalistischen Zentrifugalkräfte in der EU gewinnen nach der Europawahl an Dynamik Bis vor kurzen waren Europas Politeliten peinlichst darum bemüht, allen Spannungen zum Trotz die zunehmenden europapolitischen Differenzen nicht an die Oberfläche der Öffentlichkeit geraten zu lassen. Die knallharten nationalen Konflikte wurden auf diplomatischer Ebene, hinter verschlossenen Türen ausgetragen, während die Staats-

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„Unsere demokratischen Freiheiten müssen verteidigt werden“

Telepolis, 29.05.2019 Interview mit dem Historiker Harry Waibel über die Ursachen der Wahlerfolge der AfD in Ostdeutschland Der Historiker Harry Waibel forscht hauptsächlich zur Geschichte der extremen Rechten in der DDR, sowie zum Rassismus in der Bundesrepublik. Telepolis sprach mit ihm über seine Einschätzung der Wahlerfolge der AfD bei den Kommunalwahlen im Osten Deutschlands am

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CDU zieht Konsequenzen aus Wahldebakel: Meinungsfreiheit muss geregelt werden

Telepolis, 27.05.2019 Die Führung der „Staatspartei“ CDU reagiert auf die Stimmverluste bei der Europawahl aufgrund von YouTube-Videos mit Forderungen, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Ein Kommentar Die CDU scheint erste Konsequenzen aus ihrem historisch schlechten Abschneiden bei der Europawahl zu ziehen. Diese scheinen darauf abzuzielen, die freie Meinungsäußerung im Vorfeld von Wahlen massiv einzuschränken. Link: https://www.heise.de/tp/features/CDU-zieht-Konsequenzen-aus-Wahldebakel-Meinungsfreiheit-muss-geregelt-werden-4433568.html

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Strache im Sommerschlussverkauf

Telepolis, 20.05.2019 Die Neue Rechte ist Subjekt des gesellschaftlichen Zerfalls, den sie aufzuhalten vorgibt – ein Kommentar zu der Ibiza-Affäre um Österreichs obersten Rechtspopulisten Titanic, Eulenspiegel & Co. müssten sich so langsam Sorgen machen. Wie soll nach Heinz-Christian Strache wieder Satire möglich sein? Wie soll mensch mit einer Affäre umgehen, die jeder Drehbuchschreiber als zu

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Debatte um Enteignungen: Ein Schritt in die richtige Richtung

Telepolis, 10.05.2019 Juso-Chef Kühnert hat mit seinen Sozialismus-Thesen einen offenen Nerv der krisengeschüttelten Spätkapitalistischen Gesellschaften getroffen Ein beliebter Zeitvertreib in linken Krisen besteht darin, bei allen möglichen Gelegenheiten die vergessene linke Rhetorik prominenter SPD-Politiker hervorzukramen, die in ihrer Zeit als sogenannte „Jungsozialisten“ (Juso) so richtig die Sau rausgelassen haben. Der Kontrast zwischen jungsozialistischer Rhetorik und

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Die Religionsunternehmer

Telepolis, 05.05.2019 Wie evangelikale Megakirchen mit ihrem fundamentalistischen Kapitalismus-Kult im Brasilien Bolsonaros rapide an Einfluss gewinnen Mission accomplished? Der neue Präsident Brasiliens wusste ganz genau, wem er seinen Wahlsieg zu verdanken hatte. Seinen ersten öffentlichen Auftritt nach dem gewonnenen Urnengang absolvierte Jair Bolsonaro in der evangelikalen Kirche seines Chefpropagandisten und engen Verbündeten Silas Malafaia. Link:

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Die gelenkte Demokratie

Telepolis, 02.05.2019 Mit dem Einstieg Joe Bidens in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf kommen prompt die ersten Manipulationsvorwürfe auf Das Establishment schient seinen Kandidaten gefunden zu haben. Er sei ein „Mann der Mitte“, so kommentierte die Süddeutsche Zeitung die offizielle Bewerbung Joe Bidens um das Amt des US-Präsidenten bei den kommenden Wahlen. Der ehemalige Vizepräsident unter Barack

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Kraut vergeht nicht

Konkret 04/2019 Deutschland und Frankreich wollen die EU gemäß ihren Interessen umformen. Gelernt ist gelernt. Anlässlich der Unterzeichnung des Aachener Vertrages durch Angela Merkel und den französischen Präsidenten Emmanuel Macron spulten die Medien beiderseits des Rheins routiniert ihr Programm ab. Deutschland und Frankreich wollten »Europa stärken« in einer Zeit, in der die Gemeinschaft durch den

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Braun von KSK bis USK?

Telepolis, 01.04.2019 Der von rechten Netzwerken durchsetzte Staatsapparat der Bundesrepublik scheint denkbar schlecht aufgestellt, um der zunehmenden rechtsextremen Gefahr zu begegnen Beinahe im Wochenrhythmus kommen neue Details über rechte Umtriebe im bundesrepublikanischen Staat ans Tageslicht. Mitte März war es das Unterstützungssonderkommando (USK) in Bayern, das von einem handfesten Rechtsextremismus-Skandal erschüttert wurde. Link: https://www.heise.de/tp/features/Braun-von-KSK-bis-USK-4355668.html

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„Tropen Trump“ in Washington

Telepolis, 21.03.2019 Bei der Visite ging es um Geopolitik, Wirtschaft und Venezuela, der Kampf gegen die Drogen in den Favelas erinnert mittlerweile an phillippinische Verhältnisse Am vergangenen Dienstag bekam Jair Bolsonaro endlich die Gelegenheit, sein großes Vorbild persönlich zu treffen. Brasiliens rechtsextremer Staatschef, der sich gerne als ein „Trump der Tropen“ bezeichnen lässt, traf rund

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Die Globalisierung des Rechtsextremismus

Telepolis, 18.03.2019 National war gestern – die Neue Rechte strebt ideologisch wie praktisch nach globaler Vereinheitlichung und Vernetzung Wie klein die globalisierte rechtsterroristische Welt doch ist. Der mutmaßliche rechte Massenmörder von Christchurch, der bei seinem Amoklauf mindestens 50 Menschen tötete, hatte ersten Erkenntnissen zufolge europäischer Vorbilder. Neben dem rechten Amokläufer Anders Breivik, der 2011 in

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Abschied von gestern

Zum Niedergang der Weltmacht USA hat auch Deutsch-Europa beigetragen. Konkret 02/2019 Es scheint eine jener ironischen Wendungen zu sein, zu denen der Weltgeist besonders in Krisenzeiten aufgelegt ist: Ausgerechnet der megalomane Borderliner Donald Trump, der antrat, die USA »wieder groß zu machen«, darf nun ihrer Abwicklung als globale Hegemonialmacht präsidieren. Die Vereinigten Staaten könnten »nicht

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Alte Linke und Neue Rechte

Kontext, 13.03.2019 Die grüne Realpolitik in Sachen Geflüchtete und der national-soziale Flügel der Linken haben dazu beigetragen, den Rechtsruck in der Gesellschaft zu befördern. Ein Debattenbeitrag. Tue Böses und rede nicht darüber – auf diesen Nenner ließe sich in besonders krassen Fällen die Realpolitik der baden-württembergischen Grünen bringen, nachdem sie unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann Regierungsverantwortung

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Wie tief reicht der braune Staatssumpf?

Telepolis, 11.03.2019 Neue Enthüllungen werfen ein bezeichnendes Licht auf die Grauzone zwischen Staat und Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Neue Zeitungsrecherchen werfen beunruhigende Fragen auf: War der Verfassungsschutz in die Formierung mutmaßlicher rechtsterroristischer Strukturen in der Bundeswehr involviert? Der Veteranenverein Uniter steht im Verdacht, die Keimzelle einer „Schwarzen Reichswehr“ (Focus) zu bilden, in der sich Soldaten,

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Kolumbien: Totgeschwiegener Massenmord

Telepolis, 06.03.2018 Ein Blick hinter die abgetakelte demokratische Fassade des maroden, kolumbianischen Killer-Kapitalismus Eine ganze Partei werde in Kolumbien durch Attentäter „ausgelöscht“, berichtete die New York Times (NYT) im April 1990, nachdem der linke Präsidentschaftskandidat der Patriotischen Union (UP), Bernardo Jaramillo Ossa, während des Wahlkampfes erschossen wurde. Kurz darauf wurde Carlos Pizarro Leongómez ermordet, ebenfalls

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Forum für neurechten Elitenzüchter

Kontext, 27.02.2019 Die staatlich finanzierte Studienstiftung des Deutschen Volkes wollte mit Götz Kubitschek einen führenden Rechtsradikalen der Republik zu einer Diskussion nach Heidelberg einladen. Nach heftigen Protesten wurde die Veranstaltung mit dem neurechten Verleger und Netzwerker abgesagt. Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/413/forum-fuer-neurechten-elitenzuechter-5740.html#

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Verfrühter Abgesang

Telepolis, 22.02.2019 Befindet sich die AfD tatsächlich bereits auf dem absteigenden Ast, wie es angesichts fallender Umfragewerte diskutiert wird? Ein Kommentar Die Wochenzeitung Die Zeit fragte fragte am 30. Januar, ob die AfD bereits ihren Zenit überschritten habe. Die Auseinandersetzungen zwischen CDU und CSU seien beendet, mit Angela Merkel verblasse eine zentrale Feindfigur der Neuen

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Socialist States of America?

Telepolis, 25.02.2019 Die sozialistische Linke in den Vereinigten Staaten befindet sich im Aufwind – kann sie Donald Trump 2020 herausfordern und besiegen? Sechs Millionen Dollar binnen 24 Stunden, gespendet von rund 225.000 Kleinspendern, die im Schnitt 27 Dollar überwiesen – begleitet von diesem historischen Spendenrekord hat der linke US-Senator Bernie Sanders kürzlich seine abermalige Kandidatur

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KSK im Fadenkreuz

Telepolis, 12.02.2019 Neue Vorfälle scheinen Zeitungsrecherchen zur Ausbildung faschistischer Netzwerke in Bundeswehr und Polizei zu bestätigen Die Front der rechtsextremen Verschwörer scheint zu bröckeln. Ein ehemaliges Mitglied der Bundeswehr-Elitetruppe KSK (Kommando Spezialkräfte) äußerte sich kürzlich gegenüber dem Südwestrundfunk (SWR) und dem Focus zu den Vorwürfen, im Umfeld dieser hochtrainierten Sondereinheit der Bundeswehr seien rechtsextreme Todesschwadrone

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Ich will, wo Es ist

Telepolis, 10.02.2018 Wie krank sind Rechtspopulisten und Rechtsextremisten? Versuch einer kleinen Psychopathologie der Neuen Deutschen Rechten Die ersten Gerüchte über Chemnitz, gestreut in den rechten Wahnräumen des Netzes, waren eindeutig sexuell konnotiert: Eine deutsche Frau sei von dunkelhäutigen Ausländern sexuell belästigt worden, die drei Deutsche töteten, als diese versuchten, die bedrängte Frau zu schützen. Die

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Inflation der Einzelfälle?

Telepolis, 28.12.2018 Sind es unzählige, bedauerliche Einzelfälle oder muss in Hinblick auf rechte Umtriebe im deutschen Staatsapparat schon von einem strukturellen Problem gesprochen werden? Deutliche, klare Kritik an Deutschlands Sicherheitskräften wäre noch vor einigen Jahren in dem Mainstream der veröffentlichten Meinung kaum denkbar gewesen – schließlich gilt die Polizei in Deutschland laut Umfragen noch immer

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