Kapitalismus vor neuer Krisenphase?

Telepolis, 01.06.2018

Durch eskalierende Handelskriege droht der labilen Weltwirtschaft ein neuer Krisenschub

Der Rechtspopulist im Weißen Haus macht ernst. Mit der Verhängung von Strafzöllen auf Aluminium und Stahl durch die Trump-Administration scheint ein globaler Handelskrieg kaum noch abwendbar. Seit dem 1. Juni gelten in den Vereinigten Staaten Einfuhrzölle von 25% auf Stahl und 10% auf Aluminium, die auf entsprechende Waren aus der Europäischen Union, Kanada und Mexiko erlassen.

Alle drei betroffenen Volkswirtschaften und Währungsräume kündigten umgehend Vergeltung an. Aufgrund des hohen Handelsdefizits der Vereinigten Staaten dürfte sich die ökonomische Wirksamkeit dieser Gegenmaßnahmen aber in Grenzen halten. Die Europäische Union, die vorerst auf konkrete Maßnahmen verzichtete, drohte zuvor beispielsweise an, Strafzölle von bis zu 25 % auf amerikanische Motorräder, Zigarren, Saft und Erdnussbutter zu erlassen.

In einer ersten Reaktion sprach die EU-Kommission von einem „schlechten Tag für den Welthandel“, während die Bundesregierung Washingtons Vorgehen als „rechtswidrig“ bezeichnete. Der deutsche Außenminister Heiko Maas forderte ein geschlossenes Vorgehen der EU im kommenden Handelskrieg: „Unsere Antwort auf ‚America First‘ kann nur heißen: ‚Europe united‘.“ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wiederum warnte vor der Kriegsgefahr, die im Zuge des „ökonomischen Nationalismus“, den Rechtspopulisten wie Donald Trump praktizieren, zunehme. Macron zog dabei Parallelen zwischen den 30er Jahren des 20 Jahrhunderts und der gegenwärtigen Krisenperiode.

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