Die List der Vernunft

Telepolis, 19.06.2007
Polens Regierung droht weiterhin mit einer Blockade des europäischen Verfassungsprozesses. Dafür sollten wir ihr dankbar sein.

Polens Führung schaltet auf stur. Selbst nachdem eine ganze Armada hochrangiger europäischer Politiker in Warschau mit Drohungen und Schmeicheleien die Kaczynski-Brüder zur Zustimmung zum neuen europäischen Verfassungsentwurf bewegen wollte, blieb Polens Präsident Lech Kaczynski beim samstäglichen Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel bei der Ablehnung des im Ministerrat geplanten Abstimmungsmodus der „Doppelten Mehrheit“. Viele deutsche Pressestimmen schlugen in den letzten Tagen einen empörten, genervten oder  drohenden Ton gegenüber Warschau an. Doch es stellt sich die Frage nach der Motivation der polnischen Regierung, die in dem Verfassungsstreit sehr viel zu verlieren hat. Zudem – wollen wir überhaupt eine europäische Verfassung, über die abzustimmen wir sicherlich keine Gelegenheit bekommen werden?

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25532/1.html

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