Moskau hat einen Plan

„Junge Welt“, 16.01.2009
Energieimperium oder Gelehrtenrepublik? Rußlands Führung betreibt großen Aufwand, um mehr als Rohstofflieferant zu sein

Hat Rußland die Krise schon überwunden? Den dortigen Oligarchen jedenfalls scheint sie gut bekommen zu sein. So hat sich die Anzahl der russischen Milliardäre laut dem US-Magazin Forbes seit Anfang 2009 nahezu verdoppelt. 62 russische Staatsbürger gehören demnach inzwischen zum Klub der Superreichen. Dabei hatte die Weltwirtschaftskrise, die aufgrund des Preisverfalls bei Energieträgern Rußland besonders schwer getroffen hatte, ab 2008 auch die Reihen der Oligarchen gelichtet, deren weitverzweigte Industrieimperien oftmals nur dank finanzieller Zuwendung des Kremls gerettet werden konnten. Dennoch erklärte Präsident Dimitri Medwedew zu Jahresanfang, daß sein Land »die schlimmste Etappe der Krise erfolgreich überstanden« habe.

Seit Mitte 2009 konnte die Rezes­sion dank massiver Staatsausgaben und steigender Energiepreise tatsächlich überwunden werden. So stieg die Industrieproduktion im Januar 2010 um 7,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, im selben Zeitraum legte die Gesamtwirtschaftsleistung um 5,2 Prozent zu. Wie heftig der Einbruch im ersten Halbjahr 2009 gewesen ist, veranschaulicht allein die Tatsache, daß das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vergangenen Jahr um 7,8 Prozent schrumpfte, obwohl es in den letzten zwei Quartalen sogar leicht gewachsen war.

Dennoch bleibt die wirtschaftliche Erholung fragil. Jüngste Indikatoren deuten auf eine Stagnation hin. Gegenüber den äußerst niedrigen Vorjahreswerten betrug das Wirtschaftswachstum im Februar nur magere 0,5 Prozent. Diese konjunkturelle Vollbremsung geht mit einem erneuten Anstieg der offiziellen Arbeitslosenquote einher. Im Januar stieg sie gegenüber Dezember um einen ganzen Punkt auf 9,2 Prozent. Anfang März nannte Medwedew die Arbeitslosigkeit die »größte soziale Herausforderung«, der sich Rußland stellen müsse.

Die Krise hat dem Kreml erneut die Schwachstellen der Wirtschaft vor Augen geführt, die im hohen Maße vom exportorientierten Rohstoffsektor geprägt ist. Das hat eine umfassende Debatte über Modernisierungsstrategien innerhalb der russischen Führung ausgelöst. Bisherigen Initiativen zur umfassenden Modernisierung blieben in Ansätzen stecken. Zuletzt beteuerte Präsident Medwedew bei einem Treffen mit französischen Unternehmern seine Abkehr vom Konzept des Energieimperiums: Das »durch steigende Rohstoffpreise angetriebene ökonomische Wachstum« könne für Rußland nicht mehr solch eine »große Relevanz« haben.

Priorität kommt bei dieser jüngsten Modernisierungsoffensive dem Automobilbau zu. Anfang März kündigte das Industrieministerium an, innerhalb der kommenden Dekade umgerechnet sechs Milliarden US-Dollar in die Fahrzeugindustrie zu investieren. In diesem Zusammenhang steht auch die Ankündigung des Oligarchen Michail Prochorow, in der wirtschaftlich schwer angeschlagenen Autostadt Togliatti die Produktion von Hybridfahrzeugen in Angriff zu nehmen, die sowohl mit Benzin als auch mit verflüssigtem Gas betrieben werden können. Es ist ein Pilotprojekt, das in enger Kooperation zwischen dem Oligarchen und staatlichen Stellen ausgearbeitet wurde und in einer ersten Phase eine Produk­tionskapazität von 10000 Fahrzeugen erreichen soll.

Am 3. März kündigte Ministerpräsident Wladimir Putin an, daß die Technologiekommission der Regierung mit weiteren Vollmachten ausgestattet werden würde: »Das Ausmaß der Ziele, die erreicht werden müssen, verlangt nach einer Erweiterung der Autorität« dieses Gremiums. Die Aufwendungen für Forschungsprojekte sollen massiv erhöht werden und in diesem Jahr laut Putin »mehr als zehn Prozent« aller Haushaltsmittel umfassen. Seine Administration habe umgerechnet 36,8 Milliarden US-Dollar für »Grundlagen- und angewandte Forschung, Studienprogramme und Medizinforschung« zur Verfügung gestellt.

Als Schlüsselfigur der Modernisierungsbemühungen gilt der »Reformer«, Politiker und Unternehmer Anatoli Tschubais, der seit September 2008 den Vorsitz des staatlichen Nanotechnologiekonzerns Rosnano übernahm. Tschubais wurde auch mit der Konzeption des wichtigsten Modernisierungsvorhabens des Kreml betraut: Ende März wird Medwedew den Standort des russischen »Silicon Valley« bekanntgeben, einer von Grund auf neu errichteten Wissenschaftsstadt, die auf einem riesigen Areal von einer japanischen Firma nach den modernsten Standards errichtet werden soll. In dieser abgeschlossenen »Gelehrtenrepublik« , die vor Moskau, Leningrad oder Wladiwostok entstehen soll, sollen Zehntausende der innovativsten Köpfe konzentriert werden, um dort auf höchstem Stand Forschung zu betreiben. In dieser »Zone der besonderen Aufmerksamkeit«, in der eine »kosmopolitische und kreative, fast anarchistische« Atmosphäre herrsche, »extrahiert der Staat die kreative Energie russischer und ausländischer Wissenschaftler, die das Land auf dem Pfad der Modernisierung und Innovation antreibt«, paraphrasierte der britische Economist entsprechende Äußerungen des Chefideologen des Kreml, Wladislaw Surkow.

In bewährter Arbeitsteilung gehen Präsident und Premier auch daran, weite Teile der Privatwirtschaft zur Teilnahme an der jüngsten Modernisierungskampagne zu bewegen. Während Medwedew Mitte Februar führende Unternehmer höflich zur Präsentation konkreter Modernisierungspläne aufforderte, schwang Putin eine Woche später die Peitsche, als er am 24. Februar vier Oligarchen hohe Geldstrafen und sogar Strafverfolgung androhte, sollten diese nicht stärker in den von ihnen kontrollierten, maroden Elektrizitätssektor investieren. »Wir zählen darauf, daß die Besitzer verantwortungsbewußt handeln«, erklärte Putin.

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