Gipfel des Selbstbewusstseins

„Junge Welt“, 09.96.2008

Russland präsentiert sich bei Wirtschaftsforum als „Global Player“, der ein Gegengewicht zum Westenbilden möchte.

So ziemlich alles was Rang und Nahmen hat im postsowjetischen Raum ließ es sich nicht nehmen, auf dem 12. Wirtschaftsforum in St. Petersburg aufzulaufen. Neben einem Dutzend Staats- und Regierungschefs aus diversen GUS-Staaten und etwa 1500 Journalisten, kamen auch Russlands Oligarchen an der Newa zusammen. Für besonderes Aufsehen sorge die 115 Meter lange Jacht des Milliardärs Roman Abramowitch, der sein Prunkstück symbolträchtig neben dem Panzerkreuzer Aurora ankern ließ, dessen Feuersalven die Oktoberrevolution einleiteten.

Bestärkt durch eine boomende Wirtschaft, die ihr Wachstum größtenteils den üppigen Deviseneinnahmen aus dem Export von Energieträgern verdankt, forderte der russische Präsident Dimitri Medwedew in seiner Eröffnungsrede am Samstag global agierende Konzerne auf, verstärkt in Russland zu investieren und eine „entschiedene Rolle“ bei der Modernisierung des Landes zu spielen. Bereits am Freitag ließ das russische Wirtschaftsministerium verlauten, das die ausländischen Direktinvestitionen in Russland diesem Jahr wohl die Grenze von 60 Milliarden US-Dollar überschreiten und so einer Verdopplung gegenüber 2006 gleichkämen.

Zugleich griff Medwedew die Finanzpolitik der USA scharf an und machte diese für die eskalierende Finanzkrise verantwortlich: „Einer der entscheidenden Gründe für die aktuelle Krise ist die Diskrepanz zwischen der Rolle der USA in der Weltwirtschaft und den wirklichen Kapazitäten dieses Landes.“ Nach Ansicht des russischen Präsidenten bedürfen die „globale Finanzarchitektur“ und das internationale System einer grundlegenden Reform, da sie den aktuellen Herausforderungen nicht gewachsen seinen. Die „aggressive Finanzpolitik“ der Vereinigten Staaten führe hingegen zu einer Zunahme der Armut in der Welt, bemerkte Medwedew, der zugleich Russland als ein mögliches Gegengewicht ins Spiel brachte: „Russland ist seit langem ein Global Player. Wir wollen nun auch die Spielregeln mitbestimmen“. Man werde Moskau zu einem „weltweit bedeutenden Finanzzentrum“ ausbauen und den Rubel zur führenden, regionalen Reservewährung avancieren lassen, erklärte Medwedew.

Bei einer Reihe von hochrangigen Treffen mit den Staatschefs von zehn postsowjetischen Ländern bemühte sich Medwedew überdies um eine Intensivierung der regionalen Kooperation und die Entschärfung von Konflikten. Von besonderer Brisanz waren die Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten und seinem georgischen wie ukrainischen Amtskollegen Michail Saakaschwili sowie Viktor Juschtschenko. Die Führungen Länder sind derzeit bemüht, in die NATO aufgenommen zu werden und stoßen dabei auf den erbitterten Widerstand Moskaus.
Bei den am Freitag abgehaltenen Konsultationen zwischen Medwedew und Juschtschenko warnte  der russische Präsident seinen ukrainischen Amtskollegen ausdrücklich davor, weiterhin einen Beitritt zum Nordatlanikpakt anzustreben, das dies den 1997 verabschiedeten Freundschaftsvertrag zwischen beiden Ländern verletzen würde. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow legt das Vertragswerk eindeutig fest, daß keine der beiden Nationen eine „Sicherheitsbedrohung“ für den anderen Vertragspartner darstellen dürfe. Besagter Freundschaftsvertrag legt die fundamentalen Grundsätze der russisch-ukrainischen Beziehungen, wie die beiderseitige Unantastabarkeit der Grenzen, fest. Zudem wurde während der Gespräche von Medwedew eine Verdopplung des an die Ukraine ab Januar 2009 zu liefernden Erdgaspreises angekündigt, da laut Lawrow die „zentralasiatischen Staaten dazu übergehen, Europäische Preise“ für diesen Energieträger zu fordern. Eine ähnliche Warnung richteten Lawrow und Medwedew bei einem freitäglichen Gespräch an Saakaschwili. Ein Beitritt Georgien zur NATO würde eine „Spirale der Konfrontation auslösen,“ erklärte Lawrow im Nachhinein gegenüber Journalisten.

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