konkret, 01/2022
Während Recep Tayyip Erdoğan als ‚Zinskritiker‘ auftritt und Verschwörungstheorien verbreitet, nimmt die Inflation in der Türkei bedrohliche Ausmaße an. Von Tomasz Konicz
Den in Krisenzeiten üblichen autoritären Appellen an die Bevölkerung, den Gürtel enger zu schnallen, haben Funktionäre des Erdoğan-Regimes jüngst recht orthodox interpretiert: Zülfü Demirbag, Abgeordneter der regierenden AKP, dozierte Ende November angesichts des deutlichen Wertverfalls der türkischen Währung darüber, dass die Bürger doch wohl mit einem halben Kilo Fleisch pro Monat auch über die Runden kämen. Bei Tomaten könnten zwei Stück reichen, anstatt zwei Kilo, so Demirbag, der außerdem darüber aufklärte, dass der Konsum von Gemüse außerhalb der jeweiligen Saison nicht besonders gesund sei. Auch Energieminister Fatih Dönmez appellierte an die Sparsamkeit und forderte die Bevölkerung dazu auf, die Heizungen runterzudrehen, um Geld zu sparen. Diese Forderungen wurden begleitet von den üblichen Verschwörungserzählungen Erdoğans, der Kursmanipulationen ausmachte, eine staatliche Untersuchung des Lira-Absturzes initiierte und die Türkei in einem ‚Unabhängigkeitskrieg‘ wähnte.
Tatsächlich scheint mit dem Entwertungsschub vom November 2021 die jahrelang schleichende Abwertung der türkischen Währung in eine unkontrollierbare Inflationsdynamik überzugehen. Anfang November konnten für einen Euro rund elf Lira erworben werden, Anfang Dezember mussten bereits mehr als 15 Lira pro Euro hingeblättert werden. Binnen eines Jahres hat die türkische Währung knapp 60 Prozent ihres Wertes eingebüßt, wobei ein Großteil dieses Wertverlustes schubweise in der zweiten Novemberhälfte erfolgte. Düngemittelhersteller, Pharmaunternehmen und der IT-Riese Apple stellten zwischenzeitlich den Warenverkauf ein, da eine stabile Preisbildung unter diesen Bedingungen unmöglich war. Der Währungsverfall heizt aufgrund der Importabhängigkeit der Türkei, etwa von fossilen Energieträgern, die Inflation zusätzlich an. Selbst den umstrittenen offiziellen Angaben zufolge liegt sie bei 20 Prozent, was einer partiellen Enteignung all derjenigen Lohnabhängigen gleichkommt, deren Einkommen nicht so schnell wachsen, wie das Geld an Wert verliert.
Zugleich schüttet Staatschef Erdoğan, der sich als ‚Zinskritiker‘ versteht, weiter Benzin ins Feuer. Ausgelöst wurde der jüngste Entwertungsschub durch die Weisung Erdoğans, den Leitzins von 16 Prozent um einen Prozentpunkt zu senken. Dem kamen die längst jedweder Unabhängigkeit beraubten Notenbanker, von denen Erdoğan in den vergangenen Jahren Dutzende verschlissen hat, unverzüglich nach. Der türkische Staatschef beruft sich bei seiner Politik auf das Zinsverbot im Koran und ist der Ansicht, dass die hohen Zinsen die Ursache der Inflation seien. Der Leitzins in der Türkei, der zu Jahresbeginn noch bei 19 Prozent lag, ist nun weitaus niedriger als die Dynamik der Geldentwertung, was die Kapitalflucht aus dem Krisenland, die schon im September 2021 nach der Leitzinssenkung auf 18 Prozent einsetzte, noch beschleunigen dürfte. Ende November appellierte der türkische Staatschef an ausländische Investoren, sich nicht durch die Machenschaften derjenigen Kräfte abschrecken zu lassen, die ‚Märkte und Preise stören‘ und ‚langfristige‘ Investitionen in der Türkei zu tätigen.
Mit der Entwertung der türkischen Lira steigt zudem die Wahrscheinlichkeit einer manifesten Schuldenkrise am Bosporus, da sich die Rückzahlung der Auslandskredite mit jeder weiteren Abwertung der Lira für Staat und Privatsektor verteuert. Der türkische Staat hat mittelfristig Staatsanleihen von zirka 50 Milliarden Dollar abzustottern, die sich um rund 60 Prozent binnen eines Jahres verteuerten und deren Renditen deutlich angezogen haben. Insgesamt hat die Türkei Auslandsverbindlichkeiten von 576 Milliarden Dollar akkumuliert, wobei die Unternehmensschulden mit rund 240 Milliarden Dollar als besonders problematisch gelten können.
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Das Agieren Erdoğans, dessen Notenbank am 1. Dezember zur ‚Verzweiflungstat‘ (‚FAZ‘) des Devisenverkaufs überging, um die Lira zu stützen, erscheint vor diesem Hintergrund zutiefst irrational – als hätte ein Querdenker den Präsidentenpalast in Ankara okkupiert. Und dennoch hat sein Vorgehen Methode, denn die zunehmenden inneren Widersprüche des Verwertungsprozesses des Kapitals bringen die Politik in eine ausweglose Situation. Die sich immer deutlicher abzeichnende Entwertung des Werts kann durch Deflation oder durch Inflation vollzogen werden. Entweder wird das Geld in seiner Eigenschaft als allgemeines Äquivalent entwertet (Inflation), oder der Entwertungsprozess erfasst das konstante und variable Kapital: Fabriken, Maschinen und die Ware Arbeitskraft, die plötzlich ökonomisch betrachtet überflüssig wird.
Die Irrationalität Erdoğans ist insofern Ausdruck der allgemeinen spätkapitalistischen Irrationalität. Der Kurs des türkischen Präsidenten erscheint auch deshalb so aberwitzig, weil im bürgerlichen Diskurs implizit davon ausgegangen wird, dass Zinserhöhungen und eine Rückkehr zum Monetarismus einen volkswirtschaftlichen Ausweg für die Türkei böten. Das ist aber offensichtlich nicht der Fall. Türkische Unternehmen ächzen unter einer permanent anwachsenden Schuldenlast bei einem konsumbefeuerten Wirtschaftswachstum von 7,4 Prozent im dritten Quartal 2021. Eine massive Zinserhöhung, die inzwischen wohl zur Bekämpfung der Inflationsdynamik notwendig wäre, würde eine Rezession auslösen, die viele Unternehmen in die Pleite treiben würde.
Das ist keine spekulative Hypothese, wie der Blick auf ein Nachbarland der Türkei zeigt. Im vom obersten deutschen Sparsadisten Wolfgang Schäuble (CDU) unter Beifall der deutschen Öffentlichkeit sozioökonomisch verwüsteten Griechenland brach das Bruttoinlandsprodukt stark ein, es herrschte massenhaft Hunger, und auch die Pleite von Zehntausenden Kleinunternehmen war die Folge der schäublerischen Rosskur, von der sich das geschundene Mittelmeerland noch immer nicht erholt hat. Griechenland und die Türkei beschreiten nur zwei unterschiedliche Wege in dieselbe Systemkrise.
Es verwundert also nicht, dass Erdoğan lieber den Kurs der Inflation beschreitet – unter Rückgriff auf Illusionen, die dem Koran, dem Keynesianismus (die neokeynesianische Modern Monetary Theory kann hier die praktische Konsequenzen ihrer Wahnideen studieren) und der neoliberalen Orthodoxie entlehnt sind. Das Unmögliche, das Ankara durch weitere Zinssenkungen erreichen will, ist eine Überwindung des Leistungsbilanzdefizits der Türkei, unter dem das Land im 21. Jahrhundert leidet. Die konjunkturelle Abhängigkeit von Auslandskrediten soll durch eine Exportorientierung nach deutschem Vorbild überwunden werden, indem mit der Lira auch der Preis der Waren made in Turkey fällt. Erdoğan spricht in diesem Zusammenhang auch von einer ‚wettbewerbsfähigen Währung‘.
Auch Lütfi Elvan, der am 2. Dezember ernannte neue türkische Finanzminister, redete von einer ‚hohen Beschäftigung und hohen Exporten‘, die durch ’niedrige Zinsen und hohe Produktion‘ erreicht werden sollen. Die verzweifelten Interventionen der türkischen Notenbank, die den Lirakurs stützen sollen, können indes nur auf ein Finanzvolumen von 33 Milliarden Dollar zurückgreifen, was in etwa dem türkischen Leistungsbilanzdefizit von Januar bis Oktober 2021 entspricht. Die Illusion eines kräftigen, mittels der Inflation erkauften türkischen Wachstums, das laut Erdoğan zehn Prozent erreichen soll, wird auch anhand der absurden Aufforderungen der türkischen Führungsriege zum Lebensmittelverzicht evident.
Es gibt darüber hinaus ein machtpolitisches Kalkül, dem die ökonomischen Verzweiflungstaten des Erdoğan-Regimes folgen. Die Legitimität, die die Regierung in Ankara in weiten Teilen der Bevölkerung genoss, speiste sich aus handfesten ökonomischen Interessen. Erdoğan vermochte es in der Frühphase seiner Herrschaft, breite Bevölkerungsschichten durch eine erfolgreiche Sozialpolitik aus der bitteren Armut zu führen. Diese Menschen identifizieren ihren – wenn auch geringfügigen – sozialen Aufstieg mit der Figur Erdoğan und seiner islamistischen Ideologie. Auf diese Wählerschichten konnte sich der türkische Präsident bislang immer verlassen, sie bildeten das Fundament der Wahlerfolge der AKP. Da eine friedliche Übergabe der Macht an die Opposition kaum denkbar ist, muss die Regierungspartei ihre Basis ökonomisch bei der Stange halten. Das jedoch scheint angesichts der aktuellen Krisendynamik kaum noch machbar zu sein.