Telepolis, 04.04.2021
USA: Billionenschwere Konjunktur- und Investitionsprogramme. Setzt die Sozial- und Wirtschaftspolitik der Biden-Regierung dem Neoliberalismus ein Ende?
Erlebt Amerika derzeit einen Linksruck, der das politische und soziale Erbe des Neoliberalismus in dessen Ursprungsland revidiert? Deutschlands Qualitätspresse scheint jedenfalls dieser Ansicht zu sein. Der Spiegel präsentierte den neuen US-Präsident schon im Februar als „Genosse Biden“, der seinem Land „im Eilverfahren einen Linksschwenk“ verpasse.
Die Tagesschau wollte Ende März gar eine „Biden-Revolution“ in den Vereinigten Staaten ausmachen. Der demokratische Staatschef wolle einen „totalen Paradigmenwechsel“, bei dem das vom neoliberalen Präsidenten Ronald Reagan geprägte Wirtschaftssystem und Gesellschaftsbild „vom Kopf auf die Füße“ gestellt werden solle.
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