Neues vom Pipelinepoker

„Junge Welt“, 16.06.2008
Westen wirbt um die Gunst zentralasiatischer Despoten. Moskau unterbreitet großzügiges Angebot an Aserbaidschan

Es kommt Bewegung in den Pipelinepoker rund um das Kaspische Meer. Am 2. Juni schlug der Chef des russischen Gasmonopolisten Gasprom, Alexej Miller, dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew den Abschluß eines langfristigen Vertrags über die Lieferung von Erdgas vor. Der Moskauer Konzerngigant sei bereit, eine »beliebige Menge« des aserbaidschanischen Gases »zu Weltmarktpreisen« aufzukaufen, meldete die russische Nachrichtenagentur RIA-Nowosti. Konkret würde dies bedeuten, daß der russische Monopolist mehr als 300 US-Dollar pro 1 000 Kubikmeter für Erdgas zu zahlen bereit ist.

Der Moskaus Botschafter in Aserbaidschan, Wassili Istratow, erläuterte die Preisbildung bei einer Pressekonferenz wie folgt: »Der europäische Preis minus Beförderung von einem entsprechenden Punkt bis zum Verbraucher.« Anfang Juli wird des weiteren der russische Präsident Dimitri Medwedew in Baku erwartet, um »viele neue Projekte« zu besprechen, hieß es aus Moskau.

Das großzügige Angebot Gasproms, das selbst nach Einschätzung des EU-Botschafters in Aserbaidschan, Alan Waddams, nur »schwer von Baku abgelehnt« werden könne, ist eine Reaktion auf etliche geopolitische Erfolge des Westens rund ums Kaspische Meer. Eine von der EU und den USA initiierte diplomatische Offensive könnte tatsächlich die russische Vorherrschaft beim Transit der kaspischen Energieträger gen Westen zumindest lockern.

So erklärte sich Kasachstan bereits im April bereit, die von Baku über Georgien bis ins türkische Ceyhan verlaufende BTC-Pipeline mit seinen Rohöl zu versorgen. Dieses im Mai 2005 in Betrieb genommene europäisch-US-amerikanische Pipelineprojekt zielt darauf ab, zentralasiatisches Rohöl an Rußland vorbei gen Westen zu schaffen. Moskau steht diesem Vorhaben sehr skeptisch gegenüber, weshalb Medwedew seine erste Auslandsreise am 22. Mai auch nach Kasachstan unternahm. Bei den Gesprächen habe laut Nachrichtenagentur ITAR-TASS der kasachische Staatschef Nursultan Nasarbajew seinen russischen Amtskollegen versichert, daß der Öltransport »über russisches Territorium weiterhin eine Priorität für Kasachstan« bleiben wird. Dennoch hält Nasarbajew an einer Beteiligung Kasachstans an der BTC-Pipeline fest.

Seit einiger Zeit findet auch eine Annäherung in den Beziehungen zwischen dem usbekischen Regime und dem Westen statt, die nach dem blutigen Massaker von Andijan 2005 zum Erliegen gekommen war. Während hochrangige US-Diplomaten schon zu Dauergästen in der Hauptstadt Taschkent zählen, kam Anfang Juni mit dem OSZE-Vorsitzenden und finnischen Außenminister Alexander Stubb zum ersten Mal seit 2005 ein hochrangiger EU-Politiker nach Usbekistan. Diese Geste demonstriere den »Eifer des Westens, die Beziehungen mit der straffälligen Republik zu restaurieren«, bemerkte die russische Zeitung Kommersant. Der Kreml fürchte vor allem, daß sich Karimow bereit erklären könne, einen US-Militärstützpunkt auf usbekischen Territorium zu tolerieren, wie er bereits bis 2005 existierte.

Auch der turkmenische Autokrat Gurbanguly Berdimuhammedow, der bereits Mitte April bekanntgegeben hatte, der EU jährlich ab 2009 zehn Milliarden Kubikmeter Erdgas zu liefern, scheint die Annäherung an den Westen fortsetzen zu wollen. Am 27. Mai konnte EU-Energiekommissar Andris Piebalgs ein Kooperationsabkommen mit Turkmenistan abschließen, das »die bilaterale Zusammenarbeit bei Investitionen, Energieerzeugung und -technik, Energietransport und -handel sowie bei der Erschließung erneuerbarer Energiequellen« regelt, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung zufrieden vermelden konnte. »Turkmenistan bietet attraktive Investitionsmöglichkeiten für die EU bei der Erschließung neuer Gas- und Ölfelder, und die EU wiederum ist ein attraktiver Verbrauchermarkt für turkmenische Energieerzeugnisse«, erläuterte Piebalgs.

Am folgenden Tag fand sich der stellvertretende US-Außenminister Richard Boucher in Aschahbat ein und pries die »sehr positiven Gespräche« mit dem turkmenischen Diktator. Zur selben Zeit weilte auch Gasprom-Chef Miller in der turkmenischen Hauptstadt, doch Berdimuhammedow fand erstmals keine Zeit für ihn, wie Kommersant irritiert feststellte. Gasprom weist immer wieder darauf hin, daß die gesamte Förderkapazität Turkmenistans bis 2010 durch Verträge mit Moskau gebunden ist.

Der überraschende russische Vorschlag einer intensiven energiepolitischen Kooperation an Aserbaidschan zielt nun im Gegenzug darauf, einen der engsten Verbündeten des Westens in der kaspischen Region in den Orbit russischen Einflusses zu locken. Aserbaidschan versorgt die westliche BTC-Pipeline mit Rohöl und sollte auch die geplante Nabucco-Gaspipeline beliefern. Selbst wenn der aserbaidschanische Staatschef Ilcham Alijew die Offerte Moskaus ablehnen sollte, kann zumindest die EU jegliche Gedankenspiele vergessen, für ihre Nabucco-Pipeline aserbaidschanisches Erdgas günstig und weit unterhalb der in Europa geltenden Preise zu erhalten.

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