Spanische Krankheit

„Junge Welt“, 12.03.2009

Wirtschaftlicher Absturz auf der Iberischen Halbinsel als Folge eines irrationalen Baubooms auf Pump und der Dominanz Deutschlands im Euroraum

Die Krise hat Spanien weiterhin fest im Würgegriff. So stieg auch im Februar die offizielle Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um zwei Prozent an. Amtlich sind damit 4,13 Millionen Menschen ohne Job, laut Berechnungen der OECD nahezu 20 Prozent aller Erwerbsfähigen. Innerhalb eines Jahres hatten per Saldo 700000 Menschen keinen Arbeitsplatz mehr. Zwar hat sich der Anstieg verlangsamt, eine Trendumkehr ist zumindest in diesem Jahr nicht in Sicht. Frühestens 2011 könnten in der spanischen Volkswirtschaft im nennenswerten Umfang »neue Arbeitsplätze entstehen«, argumentierten Analysten gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Bis dahin soll das Heer der Erwerbslosen weiter anschwellen.

Jugend ohne Arbeit

Besonders hart sind Jugendliche und junge Erwachsene von der Krise betroffen. Bei den Spaniern unter 25 Jahren ist die Arbeitslosenquote nahezu doppelt so hoch wie die allgemeine. Die Konsequenzen sind buchstäblich mörderisch: Laut dem Statistischen Amt in Madrid gab es im vergangenen Jahr mit 3421 Fällen mehr Selbstmorde als Verkehrstote (3021 Fälle), so daß der Suizid inzwischen als »häufigste nichtnatürliche Todesursache« im Lande erfaßt wurde.

Betroffen vom Jobkahlschlag waren insbesondere die Baubranche und der Einzelhandel. Beide Wirtschaftsbereiche bekamen die Folgen der geplatzten Spekulationsblase auf dem Immobilienmarkt am stärksten zu spüren. Von den mehr als zwei Millionen Arbeitsplätzen, die seit Krisenausbruch vernichtet wurden, waren 900000 aus dem Bausektor. Jahrelang hatte der Immobilienmarkt belebend auf die Wirtschaft der Iberischen Halbinsel gewirkt, die bis 2007 sogar Hunderttausenden Arbeitsimmigranten aus Rumänien oder Bulgarien Beschäftigungsmöglichkeiten bot. Dank dieses auf Pump finanzierten Baubooms konnte südlich der Pyrenäen in der vergangenen Dekade ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 2,8 Prozent pro Jahr verzeichnet werden, während es in der gesamten Euro-Zone nur 1,5 Prozent waren. Auf dem Höhepunkt des kreditbefeuerten Aufschwungs wurden in Spanien pro 1000 Einwohner 14 Wohnungen gebaut, verglichen mit nur sieben in den USA und drei in Großbritannien.

Mit dem Platzen dieser auf Pump finanzierten Defizitkonjunktur stürzt die einstige Vorzeigewirtschaft – ähnlich wie Großbritannien und die USA –in eine besonders tiefe Krise. Die Preise für Wohnimmobilien sind seit dem Dezember 2007 bereits um rund 15 Prozent eingebrochen, wobei der Verfall noch lange nicht abgeschlossen ist. Der Generaldirektor des Madrider Wirtschaftsforschungsinstituts IEE, Juan E. Iranzo, geht davon aus, daß die zuvor aufgeblähten Bewertungen für Wohnungen noch um gut 30 Prozent nachgeben werden, um »das derzeitige Überangebot absorbieren zu können«. An die 700000 Wohnungen stehen derzeit laut IEE in Spanien leer. Das Beratungsunternehmen Aguirre Newman geht sogar von 1,5 Millionen aus, während die Jahresnachfrage 300000 Einheiten beträgt.

Geradezu absurd muten da die Konjunkturmaßnahmen an, zu denen sich die spanische Regierung noch imstande sieht: Madrid hat ausgerechnet die Mehrwertsteuer auf »Renovierungsarbeiten« gesenkt. Ansonsten mußte sich das Kabinett des sozialdemokratischen Premiers José Luis Rodríguez Zapatero bereits zu einem rabiaten »Sparprogramm« mitten in der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte verpflichten, um die Finanzierung des ausufernden spanischen Haushaltsdefizits gewährleistet zu können. Da die Defizitkonjunktur durch private und gewerbliche Kreditaufnahme aufrechterhalten wurde, konnte der Staat 2008 seine Verschuldung auf bescheidene 39 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) senken. Seitdem explodiert Madrids Kreditaufnahme regelrecht, die im vergangenen Jahr 11,4 Prozent des BIP erreichte. 2010 soll sich die Staatsverschuldung Spaniens bereits auf nahezu 66 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung belaufen. Eine Analyse der Commerzbank zufolge wird die Schuldenquote Ende 2011 etwa 80 Prozent betragen. Trotzdem konnte der Aderlaß am spanischen Arbeitsmarkt nicht aufgehalten werden.

Korrekturversuche

Nun wird auch hier, wie in Griechenland und anderswo, an Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen gearbeitet, um die Verschuldungdynamik zu brechen. Ende Februar mobilisierten die Gewerkschaften des Landes gegen die Anhebung des Renteneintrittsalters von 65 auf 67 Jahre. Zudem ist eine Erhöhung der Steuerlast um insgesamt fünf Prozent im Gespräch, die zu jährlichen Mehreinnahmen von 15 Milliarden Euro führen soll. Einen Großteil dieser zusätzlichen Einnahmen soll – so unsozial wie möglich –durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer realisiert werden. Bis 2013 will man die Staatsverschuldung auf drei Prozent des BIP senken.

Weder eine Fortsetzung der staatlichen Verschuldung noch die rabiate Haushaltssanierung werden aber die strukturellen Ursachen des spanischen Defizits ausräumen – die in der ökonomischen Dominanz der BRD in Europa begründet ist. Wegen eines sinkenden Lohnniveaus und beständig steigender Produktivität konnte die deutsche Exportindustrie allein 2007, also kurz vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise, im Spanien-Geschäft ein Außenhandelsüberschuß von 22,4 Milliarden Euro erwirtschaften. Die deutschen Exporterfolge sind im Prinzip die Defizite der Spanier – aufgrund des Euro ist Madrid auch nicht mehr in der Lage, seine eigene Währung abzuwerten, um so die Konkurrenzfähigkeit ansatzweise aufrechtzuerhalten. Sogar die Financial Times (FT) warnte am 9. März, daß es die strukturellen Überschüsse Deutschlands in der Zahlungs- und Handelsbilanz sind, die es »eigentlich dessen Nachbarn unmöglich machen, ihre Finanzdefizite zu eliminieren, solange sie nicht bereit sind, mit langen Wirtschaftskrisen zu leben«. Genau diese Politik einer Dauerrezession versucht Berlin, den als »Defizitsündern« gebrandmarkten Opfern der eigenen Exportoffensive aufzunötigen.

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