Everyting is bigger in Texas

Konkret 04/2021

Ein neoliberal zugerichteter US-Bundesstaat bot kürzlich Anschauungsmaterial für die Auswirkungen der Klimakrise im Spätkapitalismus. Von Tomasz Konicz

Die Marktwirtschaft schien Mitte Februar vielen verarmten Lohnabhängigen des geschundenen US-Bundesstaats Texas den Rest geben zu wollen. Nachdem ungewöhnlich starke Winterstürme zu einem extremen Kälteeinbruch in dem südlichen Bundesstaat geführt hatten, sahen sich diejenigen Texaner, die nicht von der Stromversorgung abgeschnitten worden waren, mit absurd hohen Stromrechnungen konfrontiert. Mitunter flatterten den Kunden, die ihre schlecht isolierten Häuser warmzuhalten versuchten, binnen weniger Tage Rechnungen über 17.000 US-Dollar ins Haus. Arbeitslose, die in ihren Ein-Zimmer-Wohnungen jeden Cent umdrehen müssen, sahen sich trotz Sparbemühungen mit Stromkosten von bis zu 450 US-Dollar konfrontiert – pro Tag, versteht sich.

Der wunderbare kapitalistische Markt, auf dem Angebot und Nachfrage das Zepter schwingen, machte es möglich: Es waren viele Lohnabhängige aus der rasch anwachsenden texanischen Unterschicht, die auf dem liberalisierten Strommarkt des erzkonservativen Bundesstaates Verträge mit variablen Preisen abschlossen hatten, um durch deren Kopplung an den Großhandelspreis monatlich ein paar Dollar gegenüber Tarifen mit Festpreisen – für die sich eher die abschmelzende Mittelschicht entscheidet – zu sparen. Als dann aufgrund des weitgehenden Zusammenbruchs der maroden texanischen Infrastruktur der Großhandelspreis für eine Megawattstunde von 20 auf bis zu 9.000 Dollar hochschnellte, weil schlicht die Nachfrage nach Energie in der Kältewelle stieg, fanden sich viele arbeitende Arme, die sich oft mit mehreren Shitjobs durchschlagen müssen, plötzlich in der Schuldenfalle wieder.

Bis zu vier Millionen Texaner mussten tagelang ohne Strom bei Temperaturen im zweistelligen Minusbereich ausharren – und das in einem Bundesstaat, der über gigantische Erdgasreserven verfügt. Dutzende Menschen haben es nicht überlebt. Neben dem weitgehenden Kollaps der Stromversorgung, der selbst den Bürgermeister Houstons, wo 1,4 Millionen Einwohner im Dunkeln saßen, nach einer Staatsintervention rufen ließ, sahen sich viele Einwohner mit einer schweren Wasserkrise konfrontiert. Die marode, möglichst kostengünstig errichtete Wasserversorgung ist nicht frostsicher, so dass auf dem Höhepunkt der Krise knapp 15 Millionen Texaner keinen Zugang zu Trinkwasser hatten. Mitunter wurden lokale Wassersysteme kontaminiert, nachdem aufgrund des Blackouts der Wasserdruck abfiel und die Aufbereitungsanlagen den Geist aufgaben. Selbst Ende Februar musste noch mehr als eine Million Texaner ohne Trinkwasserzugang auskommen, da kaum Ressourcen und Fachkräfte vorhanden waren, um die massenhaft geplatzten Wasserleitungen zu reparieren.

Lokale Zeitungen und linke Gruppen vor Ort beschrieben Szenen wie aus einem postapokalyptischen Videospiel: Hausbewohner, die ihre Möbel verfeuern, um nicht zu erfrieren; Schnee, der abgekocht wird, um Trinkwasser zu gewinnen; Familien, die in ihren Garagen an Kohlenmonoxidvergiftung sterben, weil sie in bitterkalten Nächten ihre Autoheizungen anwarfen; Stadtbewohner, die auf der Suche nach Trinkwasser oder Propangas durch Straßen und leere Supermärkte irren und sich in lange Schlangen vor Wasserausgabestellen einreihen müssen; Obdachlose, die aufgrund fehlender Transportmöglichkeiten die Schutzräume nicht erreichen können und von den Cops „eingesammelt“ werden; leerstehende Mietskasernen, die faktisch unbewohnbar werden, da das gefrierende Wasser aus geplatzten Rohren in zwangsgeräumten Wohnungen ganze Häuserblocks zerstörte.

Hinzu kommt, dass die Just-in-Time-Logistik, mit der Lagerkapazitäten aus Kostengründen zunehmend auf die Straßen verlegt werden, die Einzelhandelsvorräte an Nahrung und Wasser in Windeseile schwinden ließ – während insbesondere die Bewohner des Großraums Houston faktisch in der Katastrophe gefangen waren. Schon Hurrikan Harvey hatte 2017 verdeutlicht, dass die entlang blinder Marktdynamik wild wuchernde Millionenstadt mit maroder Verkehrsinfrastruktur im Katastrophenfall schlicht nicht rechtzeitig evakuiert werden kann.

((Initial))

Die Verwüstungen, die das jüngste extreme Wetterereignis in Texas anrichtete, waren weitaus größer als die in benachbarten US-Bundessaaten. Rasche Wetterwechsel stellen in den USA, wo alle Großgebirge in Nord-Süd-Richtung verlaufen, zwar keine Seltenheit dar, aber der südliche Bundesstaat war darauf besonders schlecht vorbereitet. Die Ausmaße der Zerstörungen, die eine Naturkatastrophe anrichtet, werden nicht allein von deren Intensität, sondern auch vom Zustand der betroffenen Gesellschaft bestimmt. Und gerade Texas ist im 21. Jahrhundert so etwas wie die Avantgarde des Neoliberalismus. Schon 1999 ließ der damalige texanische Gouverneur George W. Bush den Energiesektor des Bundesstaates größtenteils privatisieren, wobei dessen weitgehende Abkopplung vom nationalen Stromnetz der USA dafür sorgte, dass die bundesstaatliche Regulierung der Stromversorgung in Texas umgangen werden konnte.

Die Winterstürme trafen also auf einen kapitalistischen Stromsektor, der einem „marktbasierten Flickwerk privater Stromerzeuger, Elektrizitätsgesellschaften und Energieverkäufer“ glich, hieß es in der „New York Times“. Dieses deregulierte System habe „wenige Sicherheitsmechanismen und noch weniger verbindliche Regeln“. Zudem habe es auf den texanischen Energiemarkt, wo „kostenbewusste“ Unternehmen untereinander konkurrierten, kaum „finanzielle Anreize“ für Investitionen in „Wetterfestigkeit und Instandhaltung“ der Infrastruktur gegeben. Deshalb sind beispielsweise Gasleitungen, die texanische Gaskraftwerke versorgen und die aus Kostengründen nicht wintersicher gemacht worden waren, im Februar reihenweise ausgefallen. Die Möglichkeit häufiger auftretender Wetterextreme sei in die Infrastruktur nie „eingebaut“ worden, erläuterte das Ostküstenblatt, da der Klimawandel in dem konservativen Bundesstaat ein „exotisches, umstrittenes Konzept“ bleibe.

Dabei bietet die Winterkatastrophe im Südwesten der USA faktisch auch einen ersten Ausblick auf den Verlauf der Klimakrise im Spätkapitalismus, denn Texas bildet nur das extreme Beispiel für eine allgemeine Tendenz in nahezu allen westlichen Zentren des kapitalistischen Weltsystems. Der neoliberale „Normalvollzug“ des Spätkapitalismus in den vergangenen vier Jahrzehnten, bei dem Privatisierungen, Deregulierungen und Sparprogramme die Kosten des öffentlichen Sektors möglichst weit senken sollten, ließ die Krisenanfälligkeit des Systems ansteigen, indem er dessen Infrastruktur vernachlässigte. Mit der voll einsetzenden Klimakrise gerät diese marode infrastrukturelle Basis der Verwertungsbewegung unter zunehmende Belastung, der sie immer öfter nicht mehr standhält. Das auf permanente Kostenreduzierung geeichte System läuft oft schon unabhängig von extremen Wetterereignissen am Limit. Selbst die Deutsche Bahn verfällt schon bei Eisregen in den Katastrophenmodus, weil man aus Kostengründen die Dieselloks eingespart hat.

In Texas trafen Wirtschafts- und Klimakrise – letztlich die innere und die äußere Schranke des Kapitals – besonders anschaulich aufeinander. Der Neoliberalismus samt der Finanzialisierung des Kapitalismus hat sich ab den achtziger Jahren als Systemreaktion auf das Ende des fordistischen Nachkriegsbooms – in dessen Rahmen ein Großteil der nun erodierenden Infrastruktur aufgebaut wurde – in Ermangelung eines neuen Akkumulationsregimes durchgesetzt. Die überschuldeten Staaten veräußerten in den vergangenen Jahrzehnten gewissermaßen ihre Infrastruktur wie Tafelsilber, um Kosten zu sparen und dem Kapital neue Verwertungsfelder zu eröffnen.

Während der Neoliberalismus die Krisenanfälligkeit der spätkapitalistischen Gesellschaften erhöht, sabotiert der Verwertungszwang des Systems alle Bemühungen einer substantiellen globalen Reduzierung der Treibhausgasemissionen. Angesichts von staatlicher Überschuldung, wirtschaftlicher Stagnation und der maßlos aufgeblähten Weltfinanzmärkte klingen alle aktuellen neosozialdemokratischen Forderungen nach einer Rückkehr des regulierenden „starken“ Staates, wie sie selbst in den USA wieder zu hören sind, hohl.

Eine offensichtliche Folge der Wirtschaftsmisere in den weitgehend deindustrialisierten USA ist die Pauperisierung der Lohnabhängigen, die sich im aktuellen Krisenschub nochmals beschleunigt hat (siehe konkret 2/21). Und auch hier kommt Texas eine Vorreiterrolle zu, da der Bundesstaat eine der höchsten Armutsraten der Vereinigten Staaten aufweist. Schon vor der Kältewelle waren viele Texaner kaum noch in der Lage gewesen, ihre Stromrechnungen zu begleichen, berichtete etwa die Nachrichtenagentur Reuters. Rund 3,5 Millionen Bürger mussten einen „überproportionalen Anteil“ ihres Einkommens für Energie aufwenden, und es waren vor allem die Einwohner nichtweißer Armenviertel, die besonders hart von den Energieausfällen und dem Zusammenbruch der Infrastruktur betroffen waren. Sie klagten gegenüber „USA Today“, dass in ihren Ghettos schlicht der Hunger grassiere, dass es am Notwendigsten in verarmten Regionen fehle, in denen sich schon vor der jüngsten Katastrophe lange Schlangen vor den Suppenküchen gebildet hatten. In den gesamten USA seien am Vorabend der Klimakrise rund 30 Millionen Lohnabhängige nicht in der Lage, „ihre Häuser adäquat zu heizen oder zu kühlen“, warnte Reuters.

Das spätkapitalistische Weltsystem ist weder in der Lage, der Klimakrise adäquat zu begegnen, noch deren katastrophalen Fallout zumindest zu begrenzen. Im Gegenteil wirkt das Kapital noch als Krisenverstärker und beschleunigt soziale Erosionsprozesse. Der Fall Texas macht deutlich, dass die Überwindung des Kapitalverhältnisses kein voluntaristisches Hirngespinst ist, sondern eine zivilisatorische Überlebensnotwendigkeit darstellt – sofern das Leben nicht zu einem permanenten Reenactment der „Mad-Max“-Filme werden soll.

Tomasz Konicz schrieb in konkret 3/21 über den Aufstand der Kleinanleger

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