Immer schön locker bleiben

Mit der Ankündigung weiterer „quantitativer Lockerungen“ und der Fortführung einer historisch einmaligen Niedrigzinspolitik stemmen sich die Notenbanken gegen ausartende Überschuldung und den Rückfall in die Rezession. Sie werden trotz Nullzinsen und massiver Gelddruckerei scheitern.

Der stotternden kapitalistischen Konjunkturmaschine geht schon wieder der Brennstoff aus. An die drei Billionen US-Dollar (das sind 3000 Milliarden!) umfassten die staatlichen Konjunkturprogramme, die im Rahmen der Krisenbekämpfung von den Industriestaaten aufgelegt worden, um in 2009 das Abdriften der Weltwirtschaft in eine Depression zu vermeiden. Die stimulierenden Effekte dieser gigantischen Konjunkturpakete, die in etwa 4,7 % des Welteinkommens entsprachen, verblassen nun sukzessive, da die entsprechenden Maßnahmen global auslaufen. Folglich geht auch die wirtschaftliche Dynamik in allen betroffenen Wirtschaftsräumen zurück, wobei teilweise sogar ein erneutes Abdriften in die Rezession droht.

Globale Konjunkturabschwächung

So senkte die OECD ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum der Gruppe der sieben führenden Industrieländer (G7) am 9. September auf nur noch 1,5 % ab. Man erwarte eine generelle Abschwächung der Erholung in den Industriestaaten, hieß es in einer Erklärung der OECD. Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnte bereits im Juli bezüglich der globalen Wirtschaftsentwicklung, dass die „Abwärtsrisiken scharf angestiegen“ seien. Negative Konjunktursignale häufen sich nun auch aus dem Euro-Raum, den USA und Japan. Nach einem enttäuschenden Auftragseingang in der Industrie des Euroraums wurde von dem deutschen Markit-Institut die Konjunkturprognose für das letzte Quartal 2010 auf gerade mal 0,3 % gesenkt. Auch in den Vereinigten Staaten verliert das Wirtschaftswachstum an Dynamik, wie die jüngste Revision des Bruttosozialprodukts im zweiten Quartal verdeutlicht, dass von 2,4 % auf 1,6 % gesenkt werden musste. Die japanische Wirtschaftsleistung legte im zweiten Quartal 2010 sogar nur um 0,4 % zu. Diese weltweite Abkühlung wird übrigens in der Bundesrepublik auch zu einem bösen Erwachen aus dem konjunkturellen „Sommermärchen“ führen, das ja bekanntlich durch einen massiven Anstieg der deutschen Exporte befeuert wurde.

Angesichts des in den Industrieländern drohenden Rückfalls in Stagnation oder gar Rezession sehen sich deren Notenbanken schlicht gezwungen, ihre historisch beispiellose expansive Geldpolitik fortzusetzen, die sie seit Krisenbeginn verfolgt haben. Seit der Jahreswende 2008/2009 verfolgen die Zentralbanken nahezu aller kapitalistischen Industriestaaten eine Niedrigzinspolitik, bei der die Leitzinsen zwischen 0,25 % und einem Prozent gehalten werden. Zudem werden die Zentralbanken die als Quantitative Easing (Quantitative Lockerung) bezeichnete Gelddruckerei aller Voraussicht nach bald in weitaus größerem Ausmaß wieder aufnahmen müssen. Unter der beschönigenden Bezeichnung quantitative Lockerung verbirgt sich das massenhafte Aufkaufen von Wertpapieren – seien es nun Hypothekenpapiere oder Staatsanleihen – durch die Notenbanken. Bezahlt werden diese Wertpapiere von den Notenbanken praktischerweise durch Geld, dass diese selbst generieren können. In Anlehnung an den Bibelspruch „Es werde Licht!“ („Fiat lux“) etablierte sich inzwischen für derartig generiertes Geld der Begriff Fiat-Money. Im Endeffekt wird also mehr Geld in Umlauf gebracht, was ja tendenziell zur Ausbildung einer Inflation führen kann.

Quantitative Easing im Überblick

Als besonders „locker“ kann in dieser Hinsicht die amerikanische Geldpolitik bezeichnet werden. Seit Krisenausbruch kaufte die US-Notenbank 1425 Mrd. Dollar an hypothekenbesicherten Wertpapieren auf, um mit dieser „Quantitativen Lockerung“ die nach Krisenausbruch in Stockstarre geratenen Finanzmärkte zu stabilisieren. Selbstverständlich handelt es sich bei diesen „Wertpapieren“ oftmals um toxischen Finanzmüll, bei dem zumeist Hypotheken oder Kredite zu Finanzprodukten „verbrieft“ wurden, die inzwischen aufgrund der anhaltenden Welle an Zwangsversteigerungen in den USA kaum noch einen realen Wert haben. Zudem kaufte die Federal Reserve bereits jetzt schon US-Staatsanleihen im Wert von 300 Milliarden US-Dollar auf, um ein „Überangebot“ an amerikanischen Staatspapieren – das mit einer steigenden Zinslast einherginge – auf den Finanzmärkten zu verhindern. Eine ähnliche quantitative Lockerungsübung führte auch die  Bank of England durch, die zwischen März 2009 und Januar 2010 Staatsanleihen im Wert von 200 Milliarden Pfund aufkaufte. Auch die europäische Zentralbank EZB ging nach Ausbruch der Krise der Eurozone im Frühjahr dieses Jahres dazu über, Bonds der europäischen Krisenländer aufzukaufen, doch ist dieses Programm weitaus kleiner dimensioniert. Seit Initiierung der europäischen quantitativen Lockerungen im Mai dieses Jahres wurden von der EZB Staatsanleihen im Wert von 61,5 Milliarden Euro aufgekauft, um damit die enormen Zinsunterschiede (Spread) bei Staatsanleihen innerhalb der Eurozone zumindest zu mindern. Allein in den letzten drei Wochen kaufte die Europäische Zentralbank Staatsanleihen im Wert von 323 Millionen Euro auf, nachdem der Spread zwischen zehnjährigen portugiesischen und irischen Staatspapieren und deutschen Anleihen auf neue Rekordhöhen kletterte.

Inzwischen wird nur noch darüber spekuliert, welche Dimensionen die neuen Programme zum Aufkauf von Staatspapieren durch die Staaten annehmen werden. Die Financial Times Deutschland zitiert beispielsweise Einschätzung von Marktbeobachtern, wonach „500 bis 1000“ Milliarden US-Dollar für den Ankauf von Staatspapieren von der amerikanischen Notenbank ab November aufgewendet werden könnten. Die Bank of England – die den Leitzins seit März 2009 bei 0,5 % belässt – hat ebenfalls laut der Nachrichtenagentur Bloomberg signalisiert, wieder zur Praxis der Aufkäufe von Bonds zurückzukehren, die sie erst Anfang dieses Jahres aufgegeben hat. Auch die Europäische Zentralbank ist weit davon entfernt, die geldpolitischen Zügel wieder straffer anzuziehen. Neben der Beibehaltung der Leitzinsen bei einem Prozent wird die EZB die europäischen Banken weiterhin mit einer „unbegrenzten Liquiditätszuteilung“ verwöhnen. Das bedeutet schlicht, dass die angeschlagenen Finanzinstitute sich bei ihrer Notenbank unbegrenzt viel Geld leihen können. EZB-Ratsmitglied Ewald Nowotny erklärte gegenüber der österreichischen Zeitung Standard, er sehe „die Zeit noch nicht gekommen, die unbegrenzte Geldversorgung der Banken zu stoppen“.

Weltwirtschaftskrise als Schuldenkrise

In gewisser Weise findet sich die kapitalistische Krisenpolitik derzeit in derselben gefährlichen Situation wieder, wie sie bei Ausbruch der Finanzkrise 2007 herrschte. Die durch Schuldenmacherei generierte Massennachfrage droht in vielen wichtigen Industrieländern wegzubrechen, wodurch der Ausbruch einer systemischen Überproduktionskrise droht, die zu einem Konjunktureinbruch, zur Rasanz steigenden Massenarbeitslosigkeit und somit zur weiteren Reduktion der Massenkaufkraft führt. Der Unterschied besteht nur darin, dass nun die meisten Industriestaaten einen riesigen Schuldenberg angehäuft haben, der weitere kostspielige Konjunkturmaßnahmen erschweren, wenn nicht gar verunmöglichen dürfte.

Die enorme Staatsverschuldung, die grade aufgrund vergangener Konjunkturprogramme und Rettungsmaßnahmen für die Finanzmärkte in den letzten Jahren regelrecht explodiert ist, erschwert grade die Initiierung neuer Konjunkturprogramme, um die abermals lahmende Konjunktur zu befeuern. Inzwischen befinden sich die Staaten im Zentrum der Weltwirtschaftskrise, da schon in etlichen Fällen Länder in Osteuropa und in der südlichen Peripherie der EU akut vom Staatsbankrott bedroht waren. Im Frühjahr hat die Krise der Staatsfinanzen die Eurozone an den Rand des Zusammenbruchs geführt, als in Griechenland der Staatsbankrott drohte und Spanien und Portugal immer höhere Zinsen für Kreditaufnahmen an den Kapitalmärkten zu zahlen hatten. Dabei ist es zumeist unerheblich, wie hoch ein Staat verschuldet ist. Ein Staatsbankrott tritt dann ein, wenn der Staat tatsächlich seine Schulden nicht mehr refinanzieren kann. Ungarn drohte bei Krisenausbruch die Zahlungsunfähigkeit, obwohl das Land damals mit weit weniger als 100 % des eigenen Bruttoinlandsprodukts (BIP) verschuldet war, während in Japan immer noch erfolgreich Anleihen begeben kann, obwohl dessen Verschuldung bald mehr als 200 % des japanischen BIP betragen wird. Es führt auch in die irre, die Schuld an einem Staatsbankrott den Spekulanten in die Schuhe schieben zu wollen. Spekulanten sind sozusagen die Hyänen kapitalistischen Dschungels, sie fallen nur über ökonomische Leichname her.

Mit dem sich bereits erneut abzeichnenden Konjunktureinbruch verstärkt sich auch die latent weiter schwelende Schuldenkrise im Euroraum. Dies bedeutet vor allem, dass der Zinsunterschied (Spread) zwischen den Staatsanleihen der BRD und denen der ökonomisch besonders stark angeschlagenen Länder immer weiter zulasten der Letzteren ansteigt. Inzwischen kletterte die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen Portugals auf 6,44 %; in Irland ist sie sogar auf 6,55 % gestiegen. Zum Vergleich, die Bundesrepublik muss bei zehnjährigen Staatsanleihen derzeit eine Zinslast von nur 2,26 % tragen. Diese hoch verschuldeten Staaten der Europäischen Union, wie etwa Spanien, Portugal, Irland, die sich nun einer erneuten wirtschaftlichen Abkühlung gegenübersehen, drohen in eine ernste Schuldenkrise zu geraten. Die wirtschaftliche Abkühlung lässt die Steuereinnahmen einbrechen, während die Ausgaben für soziale Transferleistungen in die Höhe schnellen. Das höhere Haushaltsdefizit führt dann zu einer immer höheren Zinslast bei weiterer Kreditaufnahme auf den Kapitalmärkten, bis – wie im Falle Griechenlands im Frühjahr – die Zinslast zu hoch wird und die Zahlungsunfähigkeit des Staates droht. Besonders die hohe Zinslast für Irland und Portugal könnte dazu führen, dass diese Länder bei weiterer ökonomischer Eintrübung eine erneute Schuldenkrise der Eurozone auslösen.

Der Alptraum eines Schuldners: Deflation

Irland, Portugal, Griechenland und Spanien waren und sind aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der Eurozone nicht in der Lage, mittels des oben beschriebenen „Quantitativen Lockerungen“ ihre eigenen Staatsschulden aufzukaufen oder ihre Währungen abzuwerten, um so die Schuldenkrise durch Gelddruckerei und letztendlich Inflation zu entschärfen. Genau diese Maßnahmen scheinen nun zumindest die amerikanischen und britischen Notenbanken ins Auge zu fassen, um durch Gelddruckerei den drohenden katastrophalen Wirtschaftseinbruch – einen Teufelskreislauf aus sich wechselseitig befeuerten Nachfrageeinbrüchen und Massenentlassungen – zu verhindern. Eine solche systemische Überproduktionskrise führt zumeist zur Deflation, weil die mit schwindender Massennachfrage konfrontierten Unternehmen ihre Preise immer weiter senken und aufgrund der Massenarbeitslosigkeit die Löhne immer weiter nach unten gedrückt werden.

Eine Deflation bringt auch einen Effekt mit sich, der die amerikanische Geldpolitik regelrecht in Panik versetzt: Während einer Deflation findet eine Aufwertung der Schulden statt. Sobald die Löhne und die Preise im Sinken begriffen sind, steigen die Kosten für die Bedienung von Krediten. Eine Deflation in Höhe von 10 % bringt somit eine Wertsteigerung der Schulden in gleicher Höhe mit sich, selbst wen diese Kredite zum Nullzins aufgenommen sein sollten. In einer bis über die Ohren verschuldeten Volkswirtschaft wieder amerikanischen, deren Gesamtverschuldung mehr als 350 % des BIP beträgt, ist dies eine wahre Horrorvorstellung. „Die Beweise sprechen dafür, dass Deflation oder sogar Null-Inflation heute viel gefährlicher sind als vor hundert Jahren,“ mahnte unlängst Fed-Chef Bernanke, der auch deutliche Warnungen an Skeptiker einer expansiven Geldpolitik berichtete: „In einer Phase einer ausreichend ernsten Deflation werden die Kosten für die Kreditaufnahme untragbar“.

Mit der vermitteltes Wertpapiereaufkäufen durchgeführten Gelddruckerei hofft die Fed dieses Katastrophenszenario verhindern zu können, indem sie Unmengen von frisch generierten Greenbacks in den Geldkreislauf injiziert und zudem den Markt für Staatsanleihen „lockert“, wodurch die Zinslast für den Staat gedrückt wird. Hierdurch könnten die Staaten wieder befähigt werden, erneut Konjunkturprogramme aufzulegen. Dieses Spielchen, bei dem der Staat seine eigenen Schuldtitel aufkauft, kann solange fortgeführt werden, bis aufgrund der beständig wachsenden Geldmenge eine schleichende Inflation in eine Hyperinflation umschlägt, die ebenfalls katastrophale ökonomische Verwerfungen nach sich zieht. In gewisser Weise bilden diese quantitativen Lockerungen die letzte Möglichkeit für die Geldpolitik, einer drohenden Deflation durch Inflationierung vorzubeugen. Die Zinsen befinden sich in nahezu allen kapitalistischen Industriestaaten auf niedrigstem Niveau, doch die Kreditvergabe steigt kaum an. Zum einen haben die Banken aufgrund der Weltwirtschaftskrise ihre Kreditvergabekriterien radikal verschärft, zum Anderen sind auch viele Kleinunternehmen und Konsumenten zurückhaltend mit weiterer Kreditaufnahme. Bezeichnend ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Inflationsrate in den USA tatsächlich auf inzwischen 1,1 % sank und eine Deflation – trotz eines Leitzinses von 0,25 %! – tatsächlich möglich scheint. Da der Staat die unabhängigen Finanzinstitute nicht zur Lockerung der Kreditvergabekriterien nötigen kann, bleibt nur das „Quantitative Easing“ übrig.

Aporie kapitalistischer Krisenpolitik

Ein katastrophaler Wirtschaftseinbruch drohte, wie gesagt, auch nach dem Zusammenbruch der US-Immobilienblase 2007. Auch damals brach die Massennachfrage abrupt ein, die ebenfalls nur durch Schuldenmacherei aufrecht erhalten wurde. In den Jahren – ja eigentlich Jahrzehnten! – vor Ausbruch der derzeitigen Weltwirtschaftskrise wurde diese kreditfinanzierte Massennachfrage aber über die Verschuldung der Privathaushalte auf den boomenden Finanzmärkten in den USA generiert, die durch Konsumentenkredite oder Hypothekenaufnahme zur Stimulierung der Wirtschaft beitrugen. Sobald mit dem Zusammenbruch der Immobilienpreise auch diese Nachfrage einbrach, sprangen die Staaten mit ihren Konjunkturprogrammen in die Bresche. Die vormals in privater Regie auf den Finanzmärkten betriebene Defizitkonjunktur wurde also durch Konjunkturprogramme „verstaatlicht“.

In gewisser Weise war die bisher betriebene Politik auch „erfolgreich“, da sie ja tatsächlich den drohenden ökonomischen Einbruch durch staatliche Schuldenmacherei hinauszögern konnte. Und vielleicht wird es der kapitalistischen Krisenpolitik gelingen, durch exzessive Gelddruckerei diesen Einbruch noch weiter hinauszuzögern. Doch die Befürworter einer weiteren Fortführung von Konjunkturprogrammen und expansiver Geldpolitik werden die Krisenursachen ebenso wenig beseitigen, wie deren Kritiker, die zumeist vor einer überhandnehmenden Inflation warnen und zu einer Politik des knappen Geldes zurückkehren möchten. Ungefähr seit Krisenausbruch werden wir in den Massenmedien mit dem inzwischen doch recht ermüdenden Dauerstreit konfrontiert, bei dem auf einen jeden Befürworter von Konjunkturprogrammen und Niedrigzinspolitik, der vor Deflation warnt, ein Kritiker kommt, der die Gefahr einer Hyperinflation oder einer Schuldenkrise beschwört. Ironischerweise enthalten beide Argumentationsstränge eine Prise Wahrheit, da sie beide nur zwei verschiedene mögliche Formen des weiteren Krisenverlaufs beschreiben und somit auf die fundamentale Aporie – einen unlösbaren Widerspruch – kapitalistischer Krisenpolitik verweisen. Die Geld- und Wirtschaftspolitik kann nur zwischen der weiteren Verschuldung mitsamt Niedrigzinspolitik und Gelddruckerei wählen, oder sie kann bei dem Versuch, die in Jahrzehnten aufgetürmten Schuldenberge abzubauen, sofort eine Depression auslösen. Insofern bilden die Verfechter von Konjunkturprogrammen, expansiver Geldpolitik und „Quantitative Easing“ tatsächlich ein „kleineres Übel“, da sie den drohenden wirtschaftlichen Zusammenbruch zumindest bis zur Hyperinflation und zum Staatsbankrott hinauszögern.

Eine Überwindung der derzeitigen kapitalistischen Systemkrise ist im Rahmen der kapitalistischen Produktionsweise schlicht nicht mehr möglich. Letztendlich ist der Kapitalismus schlicht zu produktiv für sich selbst geworden – das System funktioniert nur noch auf pump. Der Kapitalismus stößt an eine innere Schranke seiner Entwicklungsfähigkeit, da die in permanenter Revolutionierung befangenen Produktivkräfte die Fesseln der Produktionsverhältnisse aufsprengen. Die immer schneller um sich greifende Rationalisierung und Automatisierung führt dazu, dass immer mehr Waren in immer kürzerer Zeit durch immer weniger Arbeitskräfte hergestellt werden können. Neue Industriezweige wie die Mikroelektronik und die Informationstechnik beschleunigten diese Tendenz noch weiter. Diese neuen Technologien schufen weitaus weniger Arbeitsplätze, als durch deren gesamtwirtschaftliche Anwendung wegrationalisiert wurden. Grade weil die Produktionspotenzen so weit gesteigert worden, dass allen Menschen ein menschenwürdiges Leben garantiert werden könnte, stürzen nun Menschenmassen in Arbeitslosigkeit, Marginalisierung und Elend. Solange keine breite emanzipatorische Bewegung unter radikalem Bruch mit der kapitalistischen Systemlogik sich auf die Suche nach gesellschaftlichen Alternativen aufmacht, droht diese Systemkrise nicht in den Kommunismus, sondern in die Barbarei zu führen. Demagogen vom Schlage eines Thilo Sarrazin oder Jürgen Elsässer reiben sich schon die Hände.

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