„Junge Welt“, 29.08.2012
Analyse. Imperialismus und Krise – Teil II (und Schluß): Der Kampf um Ressourcen und die Entstaatlichung der »Dritten Welt«

Libyen existiert nicht mehr. Nachdem die westliche Militärmaschinerie die Aufstandsbewegung gegen das Regime Muammar Al-Ghaddafis zum Sieg gebombt hat, zerfällt der libysche Staat in eine Vielzahl konkurrierender Machtgruppen und Territorien. Die unübersichtlichen Fronten in den Auseinandersetzungen, die weite Teile des Landes ergriffen haben, verlaufen zwischen verschiedenen klanartig organisierten Milizen, die weite Landstriche kontrollieren, zwischen ostlibyschen Separatisten, islamistischen Kräften, ethnischen Bevölkerungsgruppen oder einzelnen Städten und Gemeinden. Während im Süden und Westen des Landes immer wieder blutige Kämpfe aufflackern, drohte Mitte August das Chaos auch auf die Hauptstadt Tripolis überzugreifen, als eine Serie von Autobombenanschlägen gegen Sicherheitseinrichtungen die Illusion einer Stabilisierung Libyens im Gefolge der Wahlen zerstörte.
(mehr …)

„Junge Welt“, 28.08.2012
Analyse. Imperialismus und Krise – Teil I: Die Rückkehr nationaler Machtkämpfe im Gefolge der ökonomischen Verwerfungen

Europa scheint seit Krisenausbruch in einem Zeitstrudel gefangen, der den alten Kontinent in eine Vergangenheit zurückschleudert, in der das imperiale Hegemoniestreben der europäischen Großmächte die nationalen Gegensätze und Chauvinismen ungefiltert aufeinanderprallen ließ. Je weiter die Krise die Des­integrationstendenzen in der Euro-Zone befeuert, desto eher scheint der Blick in die Geschichtsbücher dabei behilflich zu sein, Analogien zu den gegenwärtig rapide eskalierenden nationalen Gegensätzen – die längst zu einer offenen Lagerbildung in Europa geführt haben – zu finden. Die Mitte August absolvierte Rundreise des deutschen Wirtschaftsministers Philipp Rösler durch einige nordeuropäische Euro-Länder, bei der offensichtlich eine Allianz gegen die südeuropäischen Krisenstaaten geschmiedet werden sollte, erinnert ebenso an die klassische imperialistische Großmachtpolitik des 19. Jahrhunderts wie die mit der Krisenintensität zunehmenden chauvinistischen Aufwallungen in vielen Ländern der Euro-Zone.
(mehr …)

Telepolis, 28.08.2012
Wie die Endlichkeit unserer Welt dem kapitalistischen Wachstumszwang unüberwindbare Grenzen setzt. Krise des Kapitalismus – Teil 6

Der Kampf der Menschheit gegen den anthropogenen Klimawandel scheint zu einer regelrechten Sisyphusarbeit auszuarten. Einerseits werden erste Erfolge bei der „Energiewende“ gefeiert: So konnte der Anteil regenerativer Energiequellen bei der Stromversorgung in Deutschland von 21 Prozent in 2011 auf rund 25 Prozent in der ersten Jahreshälfte 2012 gesteigert werden.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/37/37491/1.html

„Junge Welt“, 15.08.2012
Deutscher Leistungsbilanzüberschuß von 210 Milliarden US-Dollar für 2012 prognostiziert. Besonders Ausfuhren in Nicht-EU-Staaten nehmen zu. Kritik an Ungleichgewicht

Deutschlands Exportindustrie verstärkt mit zunehmender Krisenintensität ihre globale Expansionsstrategie. Den Titel des Exportweltmeisters hat die »Deutschland AG« zwar 2009 an die Volksrepublik China verloren. Nun dürfen sich die Lohnabhängigen zwischen Flensburg und München aber darüber freuen, für den Exportüberschußweltmeister bis zum Burnout zu ackern. Laut Berechnungen des Münchener Ifo Instituts für die Financial Times Deutschland (FTD) soll der deutsche Überschuß in der Leistungsbilanz in diesem Jahr auf 210 Milliarden US-Dollar ansteigen. Damit wären wieder die Ungleichheiten erreicht, die kurz vor Krisenausbruch im Jahr 2008 den deutschen Außenhandel prägten.
(mehr …)

Telepolis, 13.08.2012
Wie die Technologien des Web 2.0 unser Arbeitsleben grundlegend umkrempeln werden.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/37/37431/1.html

Wer verstehen will, wieso jetzt auch prominente CSU-Politiker offen für die Abspaltung Bayerns von der BRD plädieren, dem sei die Lektüre des Textes „Konjunktur für Separatismus“ empfohlen.

„Junge Welt“, 11.08.2012
Hoffnungslose Krisenpolitik: Nationale Gegensätze verschärfen Desintegrationstendenzen innerhalb des gemeinsamen Währungsraums und der Gesamt-EU

Die politischen und fiskalpolitischen Konstrukte Europas sind im Zerfall, das Kapital wendet sich ab. Es mehren sich Hinweise, daß vor allem Großkonzerne vermehrt Ressourcen aus dem Währungsraum abziehen. Der britisch-niederländische Ölriese Royal Dutch Shell gab in der vergangenen Woche bekannt, daß er seine gesamten Barreserven (15 Milliarden Euro) in Sicherheit bringen und aus Europa abziehen werde. Ähnliche Absetzbewegungen sind auch auf den Finanzmärkten zu beobachten. Binnen sechs Monaten wurden Gelder im Umfang von rund 41 Milliarden Euro (50 Milliarden US-Dollar) aus dem Währungsraum Richtung Westen transferiert. Dies sei »der größte Kapitalfluß in die USA seit 1999« berichtete der österreichische Kurier.
(mehr …)

08.08.2012, Junge Welt“
Frankreichs Kurswechsel in der Krisenpolitik

Paris vollzieht einen deutlichen Kurswechsel in seiner Krisenpolitik. Mittels eines ganzen Bündels klassisch sozialdemokratischer Reformvorhaben bemüht sich Frankreichs Präsident François Hollande, die sich zuspitzenden Probleme in Europas zweitgrößter Volkswirtschaft zu entschärfen und die Sanierung des französischen Staatshaushalts voranzutreiben. Dabei setzen die Sozialisten vor allem auf höhere Steuern sowie Abgaben für Vermögende, Manager und Konzerne, während Ausgabenkürzungen eine nachrangige Bedeutung haben. Mittels des Maßnahmenpaketes soll ein Haushaltsloch von rund zehn Milliarden Euro gestopft werden, doch entfallen hiervon nur 1,5 Milliarden auf Einsparungen.
(mehr …)

„Neues Deutschland“, 03.08.2012
Soziale Ungleichheit in den Vereinigten Staaten nimmt neofeudale Züge an
Die Kluft zwischen Arm und Reich hat in den USA gerade in der schweren Wirtschaftskrise weiter zugenommen. Das geht aus der Einkommens- wie auch der Vermögensstatistik hervor.

Amerika diskutiert derzeit die immer schroffer hervortretenden Klassengegensätze. Seit dem Beginn der heißen Phase im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf geht der demokratische Amtsinhaber Barack Obama verstärkt dazu über, die wachsende soziale Ungleichheit in den Vereinigten Staaten zu thematisieren. Mit der Forderung, die Besteuerung wohlhabender Haushalte mit einem jährlichen Einkommen von mehr als 250 000 US-Dollar zu erhöhen, will Obama von dem zunehmenden Unmut über die soziale Spaltung der USA profitieren. Zudem attackieren Obamas Wahlkampfstrategen verstärkt den steinreichen republikanischen Herausforderer Mitt Romney, der in einer effektiven Medienkampagne als stellenloser Kapitalist dargestellt wird und zur Veröffentlichung seiner Steuererklärungen der vergangenen Jahre genötigt werden soll.

(mehr …)

Junge Welt, 31.07.2012
Rumäniens neoliberaler und autoritärer Staatschef Traian Basescu übersteht das Amtsenthebungsverfahren

Rumäniens Staatschef Traian Basescu bleibt vorerst im Amt. Obwohl nahezu 90 Prozent aller am sonntäglichen Referendum teilnehmenden Rumänen für die Amtsenthebung Basescus stimmten, ist diese Volksabstimmung nicht gültig, da die notwendige Mindestwahlbeteiligung von 50 Prozent verfehlt wurde. Knapp 46 Prozent aller laut den offiziellen Wahllisten auch wahlberechtigten Bürger Rumäniens nahmen an der Abstimmung teil, die von der sozial­demokratisch geführten Regierung um Ministerpräsident Victor Ponta im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens eingeleitet wurde. Die Regierung wirft dem rechtsgerichteten Präsidenten Machtmißbrauch und Verfassungsbruch vor.

(mehr …)