Archiv für August 2009

Visapflicht für Tschechen

Montag, 03. August 2009

„Junge Welt“, 01.08.2009
Auflagen aus Ottawa sorgen in Prag für Mißmut und Gegenmaßnahmen. Immer mehr Roma ­beantragen Asyl in Kanada. Studien belegen anhaltende Diskriminierung

Seit dem 14. Juli herrscht dicke Luft zwischen Kanada und Tschechien. An diesem Tag führte Ottawa die Visumspflicht für tschechische Bürger wieder ein. Seitdem grübelt man in Prag über eventuelle Vergeltungsmaßnahmen. Ergebnis: Für kanadische Staatsbürger sollen Touristenvisa eingeführt werden. Nach einem Treffen der EU-Außenminister am Montag stellte sich auch Brüssel auf die Seite Tschechiens und forderte Kanada auf, die Visumspflicht für Tschechen abzuschaffen.
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Keine Richtungsentscheidung

Montag, 03. August 2009

„Junge Welt“, 31.07.2009
Moldawien-Wahl: Trotz kommunistischer Verluste bleibt zukünftiger Kurs offen

Die Kommunistische Partei Moldawiens (PKRM) verlor bei den Parlamentswahlen am Mittwoch ihre absolute Mehrheit. Die Partei des scheidenden moldawischen Präsidenten Wladimir Woronin kam auf einen Wählerzuspruch von 45,1 Prozent, so das vorläufige Endergebnis. Bei der Wahl im April war die PKRM noch auf 49,9 Prozent der Stimmen gekommen. Voraussichtlich wird ihre Fraktion im künftigen Parlament von 60 auf 48 der 101 Parlamentsabgeordneten schrumpfen. Die liberalen prowestlichen Oppositionsparteien stellen voraussichtlich 53 Parlamentarier – und damit eine eindeutige Mehrheit.
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Vor neuem Krisenwinter

Sonntag, 02. August 2009

„Junge Welt“, 03.08.2009
Die EU greift der Ukraine mit massiven Krediten zur Bezahlung ihrer Gasrechnungen unter die Arme

Brüssel und Kiew bereiten sich bereits auf den nächsten Krisenwinter vor. Um ähnliche Lieferausfälle in der Erdgasversorgung zu verhindern, wie sie im Zuge des russisch-ukrainischen Gasstreites im Januar 2008 in weiten Teilen Südosteuropas auftraten, einigte sich die EU mit der Ukraine auf ein umfangreiches Kreditabkommen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zeigte sich am Freitag optimistisch, daß nun das Risiko weiterer energiepolitischer Auseinandersetzungen zwischen Moskau und Kiew »spürbar verringert« werden konnte. Durch das ukrainische Pipelinesystem fließen 80 Prozent des für die EU bestimmten russischen Erdgases. Die verheerenden Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise in der Ukraine lassen allerdings einen reibungslosen Erdgastransit im kommenden Winter fraglich erscheinen, da Kiew bereits jetzt Probleme hat, seine Erdgasrechnung pünktlich zu bezahlen.
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