August 2009

Streit um Gedenken

„Junge Welt“, 01.09.2009 Geschichtspolitische Auseinandersetzungen zwischen Warschau und Moskau zum Jahrestag des Kriegsbeginns Die Gedenkveranstaltungen zum 70. Jahrestag des Überfalls Nazideutschlands auf Polen sorgen innerhalb der polnischen Öffentlichkeit für hitzige Diskussionen. Neben der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel wird vor allem das Auftreten des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin mit besonderer Spannung erwartet. Die Bandbreite der Erwartungen […]

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Ein Kuhhandel

„Junge Welt“, 27.09.2009 Die ursprünglichen Ziele der US-amerikanischen Gesundheitsreform sind offenbar niemals ernst gemeint gewesen Das Schicksal der amerikanischen Gesundheitsreform schien schon besiegelt gewesen zu sein, bevor die eigentliche politische Schlacht zu ihrer Durchsetzung in die heiße Phase trat. Am 18. Mai hatten sich Berater des Demokratischen Senators Max Baucus mit Vertretern wichtiger Lobbygruppen getroffen,

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Aufschwung auf Pump

„Junge Welt“, 29.08.2009 Rezession vorbei? Das aktuelle »Wirtschaftswunder« ist Resultat massiver staatlicher Interventionen. Prinzip Defizitkonjunktur führt in eine Sackgasse Ein wahres Konjunkturwunder scheint sich vor unseren Augen abzuspielen. Nach dem spektakulären Crash hat es nun den Anschein, als gehe die Weltwirtschaft in einen ebenso beeindruckenden Aufschwung über. Die BRD meldete ein Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent

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Triumph des Willens

„Junge Welt“, 26.08.2009 Steht die Wirtschaft vor dem Aufschwung? Keineswegs. Einseitige Medienberichterstattung, statistische Tricks und legalisierte Bilanzfälschungen erwecken nur den Anschein Was ist schon eine Weltwirtschaftskrise, wenn man phantasievolle Journalisten hat. Rechtzeitig vor der Bundestagswahl schreiben Deutschlands Meinungsmacher den  ‚Exportweltmeister‘ aus der Rezession. Spiegel-Online (13.08) sieht Deutschland bereits aus der Rezession wanken, das Handelsblatt (09.08)

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Euphorie ist vorbei

„Junge Welt“, 24.08.2009 Island: Angesichts milliardenschwerer Entschädigungsforderungen für britische und niederländische Privatanleger schwindet die Zustimmung für einen raschen EU-Beitritt Noch vor wenigen Wochen sah es so aus, als ob der Beitritt Islands zur Europäischen Union nur noch eine Frage der Zeit wäre. Nach langen und kontroversen Diskussionen votierte das isländische Parlament Mitte Juli mit 33

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Auf der Kippe

„Teleplis“, 22.08.2009 Die Auseinandersetzungen um die amerikanische Gesundheitsreform eskalieren Der 15. August könnte sich im Nachhinein als der Tag erweisen, an dem eine substanzielle Reform des amerikanischen Gesundheitswesens scheiterte. Bis vor wenigen Tagen war der amerikanische Präsident rastlos durch die Vereinigten Staaten gereist, um bei Bürgerversammlungen – den so genannten Town Hall Meetings – für

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Obama angeschlagen

„Junge Welt“, 21.08.2009 Keine allgemeine Krankenversicherung: US-Präsident knickt vor Pharmalobby und privaten Versicherern ein. Rest-»Reform« verstärkt Probleme Die Aktienkurse der US-Gesundheitskonzerne legten Anfang der Woche deutlich zu. Während die US-Börsen einen eher durchwachsenden Wochenstart hinlegten, konnten die Kurse der privaten Krankenversicherer wie der UnitedHealth-Group oder Aetna Inc. Tagesgewinne von bis zu 4,7 Prozent verbuchen. Zu

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Asiens Wassertürme

„Junge Welt“, 20.08.2009 Die vielleicht verheerendste Auswirkung der globalen Erwärmung auf die menschliche Zivilisation ist die Gletscherschmelze im Himalaja. Sie zwingt zu Kooperation Im Jahr 1962 führten China und Indien einen erbitterten Grenzkrieg im Himalaja, der die Beziehungen beider Staaten auf Jahrzehnte vergiftete. Inzwischen nötigt der auch in diesem Hochgebirgssystem rasant voranschreitende Klimawandel die früheren

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Patt in Moldawien

„Junge Welt“, 18.08.2009 Zwischen Kompromiß, Aufstand und Neuwahlen: Kommunisten als stärkste Partei, Opposition mit Koalitionsmehrheit Ihren Wahlsieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 29. Juli hat der Kommunistischen Partei Moldawiens (PKRM) jüngst auch das Verfassungsgericht des Landes bestätigt. Die Wahl sei verfassungsgemäß verlaufen, deren Ergebnisse seien legitim, befanden die obersten Verfassungsrichter am vergangenen Freitag. Gemäß der

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Pekinger Gratwanderung

„Junge Welt“, 17.08.2009 Chinas Wirtschaft boomt. Wie lange Aufschwung anhält, ob Finanzblase beherrschbar ist und Statistiken solide sind, bleibt abzuwarten Wird China zur neuen »Lokomotive der Weltwirtschaft«? Diesen Eindruck könnte bekommen, wer die jüngste konjunkturelle Entwicklung in Fernost verfolgt. So hatte schon im vergangenen Frühjahr Weltbankchef Robert Zoellick die These aufgestellt, daß die Beschleunigung des

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Die Angst geht um

„Junge Welt“, 14.09.2009 Slowakei: Faschistische Überfälle auf Häuser von Roma an Stadträndern. Betroffene fordern Maßnahmen gegen Neonazis Nach Ungarn und Tschechien wächst nun auch in der Slowakei die Angst vor Neonazis. Besonders betroffen ist die Roma-Bevölkerung. Etliche ihrer Organisationen wandten sich nun mit einem dramatischen Appell an die Regierung in Bratislava und an die Europäische

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Das Knastsystem

„Junge Welt“, 11.08.2009 85000 Häftlinge zuviel: Eine absurde Rechtsprechung sorgt dafür, daß Kaliforniens Gefängnisse überfüllt sind Die Agenturmeldung lief am frühen Morgen des gestrigen Montag über den Ticker: »Mit Knüppeln und Pfefferspray ist die Polizei gegen meuternde Häftlinge in einem Gefängnis in Kalifor­nien vorgegangen«, hieß es darin, und daß mehr als 250 Menschen verletzt wurden.

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Achse Berlin – Moskau

„Junge Welt“, 11.08.2009 BRD und Rußland vertiefen wirtschaftliche Zusammenarbeit. Kleinere Staaten Osteuropas sehen die »neue Freundschaft« mit Besorgnis Wenn – wie zuletzt Mitte Juli in München – die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit Rußlands Präsident Dmitri Medwedew zu ihren bilateralen halbjährlichen Konsultationen zusammenkommen, dann werden diese Treffen in Washington und in vielen Hauptstädten Mittelosteuropas äußerst

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USA: Aufstand gegen die geplante Gesundheitsreform

„Telepolis“, 10.08.2009 Nicht nur die Gesundheitsindustrie, Republikaner und rechte Medien, sondern auch Teile der Demokraten lehnen die geplante Einführung einer staatlichen Krankheitsversicherung ab Der Kampf um die Ausgestaltung der US-amerikanischen Gesundheitsreform geht in diesem August in die heiße Phase. Während der parlamentarischen Ferienpause fahren die amerikanischen Kongressabgeordneten traditionell in ihrer Wahlbezirke, um sich bei offenen

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Ende der Schonzeit

„Junge Welt“, 06.08.2009 Steht ein globaler Temperatursprung bevor? Verstärkte Sonnenaktivitäten und der El-Niño-Effekt legen es nahe Seit ihrer Entdeckung durch den deutschen Astronomen Samuel Heinrich Schwabe im Jahre 1843 werden die Sonnenflecken von der Wissenschaft studiert. Die durch lokale Störungen im gewaltigen Magnetfeld der Sonne hervorgerufenen dunklen Regionen, deren Aufkommen und Verschwinden auf der Sonnenoberfläche

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Putin sprengt »Nabucco«

„Junge Welt“, 07.08.2009 Ankara gestattet Moskau Gasleitungsbau durch Hoheitsgewässer. Das russisch-italienische Southstream-Konsortium läßt so Konkurrenz aus Westeuropa hinter sich Es wird eng für »Nabucco«. Während seiner Türkei-Visite ist es dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin am Donnerstag gelungen, Ankara zur Kooperation bei der von Rußland geplanten Gasleitung namens Southstream zu bewegen. Die Türkei stimmte der Verlegung

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Cowboys im Irak

„Junge Welt“, 07.08.2009 Blackwater-Chef vor Mordanklage? Ehemalige Söldner packen über Praktiken der größten Privatarmee der Welt aus Während der Regentschaft von George W. Bush als US-Präsident galten die Söldnertruppen des privaten Militärunternehmens Blackwater als unantastbar. Doch nun tut sich was. Betroffen ist ausgerechnet Erik Prince, Gründer und Chef dieser mächtigsten Privatarmee der Welt, auf den

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Lobby setzt auf Sieg

„Junge Welt“, 06.08.2009 Opposition aus der eigenen Partei: Barack Obamas Versuch, Krankenversicherung für alle US-Bürger zu schaffen, steht vor dem Scheitern Den US-Linken sind sie derzeit ein Greuel, von den Medien werden sie hingegen hofiert. Gemeint sind die »blauen Hunde«. Jene konservativen Politiker der Demokratischen Partei (Blau ist die Farbe der US-Demokraten) waren in den

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Visapflicht für Tschechen

„Junge Welt“, 01.08.2009 Auflagen aus Ottawa sorgen in Prag für Mißmut und Gegenmaßnahmen. Immer mehr Roma ­beantragen Asyl in Kanada. Studien belegen anhaltende Diskriminierung Seit dem 14. Juli herrscht dicke Luft zwischen Kanada und Tschechien. An diesem Tag führte Ottawa die Visumspflicht für tschechische Bürger wieder ein. Seitdem grübelt man in Prag über eventuelle Vergeltungsmaßnahmen.

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Keine Richtungsentscheidung

„Junge Welt“, 31.07.2009 Moldawien-Wahl: Trotz kommunistischer Verluste bleibt zukünftiger Kurs offen Die Kommunistische Partei Moldawiens (PKRM) verlor bei den Parlamentswahlen am Mittwoch ihre absolute Mehrheit. Die Partei des scheidenden moldawischen Präsidenten Wladimir Woronin kam auf einen Wählerzuspruch von 45,1 Prozent, so das vorläufige Endergebnis. Bei der Wahl im April war die PKRM noch auf 49,9

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Vor neuem Krisenwinter

„Junge Welt“, 03.08.2009 Die EU greift der Ukraine mit massiven Krediten zur Bezahlung ihrer Gasrechnungen unter die Arme Brüssel und Kiew bereiten sich bereits auf den nächsten Krisenwinter vor. Um ähnliche Lieferausfälle in der Erdgasversorgung zu verhindern, wie sie im Zuge des russisch-ukrainischen Gasstreites im Januar 2008 in weiten Teilen Südosteuropas auftraten, einigte sich die

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