Archiv für April 2008

Sozialisten im Kreml?

Dienstag, 01. April 2008

„Junge Welt“, 02.04.2008
Steuerreform sieht Senkung der Mehrwertsteuer und Abschaffung der Flat-Tax vor. Investitionsbeschränkungen für westliches Kapital werden erweitert

An Dimitri Medwedew knüpfen sich viele Hoffnungen in Brüssel und Berlin. Vor allem seine liberale Rhetorik war es, die dem neugewählten russischen Staatschef Sympathiepunkte in der Westpresse bescherte. Während des Wahlkampfs sprach sich der designierte Präsident offen für Privatisierungen, eine Stärkung des Unternehmertums und marktwirtschaftliche Reformen aus. Doch die jüngsten sozial- und finanzpolitischen Signale aus dem Kreml lassen eher gemäßigte Sozialdemokraten als neoliberale Ideologen an den Schalthebeln russischer Macht vermuten.
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