Mai 2007

Zurück ins Mittelalter

„Junge Welt“, 01.06.2007 Polens neuer Kanon der Schulliteratur Das polnische Bildungsministerium präsentierte am Mittwoch einen neuen »Kanon« literarischer Werke, die landesweit im Unterricht zu behandelnd sind. Diese Liste mit Schullektüre ist für sämtliche Klassen und Schulformen Polens verbindlich. Sie erfuhr in diesem Jahr weitreichende Veränderungen, die unter Pädagogen und Kulturschaffenden für Kopfschütteln bis Entsetzen sorgten. […]

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Arbeiterschaft kontra Vetternwirtschaft

„Junge Welt“, 31.05.2007 Polen: Belegschaft einer staatlichen Holzfabrik wehrt sich gegen Günstlingswirtschaft der Regierungspartei Die holzverarbeitende Fabrik »Sklejka Pisz« ist mit 850 Beschäftigten einer der größten Betriebe in Masuren, der verarmten, infrastrukturell unterentwickelten nordöstlichen Region Polens, die gemeinhin als das »Armenhaus« des Landes gilt. Die desaströse, chaotisch verlaufende Systemtransformation in Polen überstand Sklejka Pisz dank

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US-Airforce unerwünscht

„Junge Welt“, 25.05.2007 Kirgisistan: Abgeordnete empfehlen Vertragskündigung für Militärbasis Die in der Nähe der kirgisischen Hauptstadt Bischkek gelegene Militärbasis Manas ist einer der ältesten Luftstützpunkte der US-Airforce in Zentralasien. Nur drei Monate nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 nahm das US-Militär die Basis in Beschlag. Inzwischen ist Manas auch der letzte Militärstützpunkt der USA

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Scharf auf Raketen

„Junge Welt“, 24.05.2007 Präsidenten Polens und Tschechiens koordinieren ihre Stationierungsverhandlungen mit den USA. Skeptische Haltung zur neuen EU-Verfassung bekräftigt Am vergangenen Montag fanden sich der polnische Präsident Lech Kaczynski und sein tschechischer Amtskollege Vaclav Klaus zu einem Arbeitsbesuch in Lany bei Prag ein. Das Treffen diente vor allem der Koordinierung des weiteren Vorgehens bei den

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Wackliger Vertrag

„Junge Welt“, 23.05.2007 Einstieg des Axel-Springer-Verlages in den polnischen Fernsehmarkt könnte am Widerstand des Kartellamtes scheitern Der Axel-Springer-Verlag bemüht sich seit mehreren Monaten, in Polen das zu realisieren, was die deutschen Kartellbehörden dem Medienkonzern verwehrten – den großangelegten Einstieg in den Fernsehmarkt. Schon vor einem halben Jahr unterzeichnete die Axel Springer AG einen Vorvertrag mit

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Exklusiver Aufschwung

„Junge Welt“, 21.05.2007 Rußland: Trotz rasantem Wirtschaftswachstum und Investitionsboom steigt die Unzufriedenheit in der Bevölkerung. Warnung vor Zunahme »revolutionärer Stimmungen« Rußlands Wirtschaft befindet sich derzeit auf Rekordkurs. Im ersten Quartal dieses Jahres wuchs das Bruttosozialprodukt (BSP) des Landes gegenüber dem Vorjahr um 7,9 Prozent – das ist der höchste Wert der vergangenen sieben Jahre. Begünstigt

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Der Populist bleibt – zunächst

„Junge Welt“, 21.05.2007 Im rumänischen Machtkampf behauptete sich Präsident Basescu gegen Koalition aus Parlament und Oligarchie. Große Mehrheit im Referendum gegen Amtsenthebung Es ist eine wahrlich bizarre Koalition, die sich im rumänischen Parlament gegen den Präsidenten des Landes formiert hat. Einstmals scheinbar bis aufs Blut verfeindete Gruppierungen, wie die Partei der ungarischen Minderheit und die

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Ärger im Revier

„Junge Welt“, 18.05.2007 Staatlicher Bergbaukonzern Polens geht mit rabiaten Methoden gegen die linke Gewerkschaft »August 80« vor Die Kompania Weglowa S.A. ist der größte Bergwerkskonzern der EU. Das vom polnischen Staat kontrollierte Unternehmen beschäftigt im schlesischen Revier nahezu 66000 Arbeiter und Angestellte, die jährlich 55 Millionen Tonnen Steinkohle fördern. Vor einigen Jahren noch als Dinosaurier

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Erfolg für Putin

„Junge Welt“, 16.05.2007 Kasachstan schert aus der Reihe der Staaten aus, die eine Ölpipeline ohne russische Beteiligung errichten wollen Im digitalen Zeitalter müssen Politiker nicht unbedingt direkt vor Ort sein, um Wirkung zu erzielen. Rußlands Präsident Wladimir Putin brachte es auch so fertig, während seiner jüngsten Zentralasienreise einer rund 5000 Kilometer weiter westlich tagenden, illustren

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Sieg des Kronprinzen

„Junge Welt“, 15.05.2007 Die Kaukasusrepublik Armenien hat sich ein neues Parlament gewählt Diesmal waren sich alle einig. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärte am Sonntag, daß die am vergangenen Samstag in Armenien abgehaltene Parlamentswahl »weitgehend internationalen Standards entsprochen« habe. Ähnlich äußerten sich auch die Beobachterdelegationen der »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« (GUS) und

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Realistisches Seminar

„Junge Welt“, 15.05.2007 Berliner Polizei sprengte gewaltfreies Aktionstraining des sozialistischen Jugendverbandes ’solid. Netzwerk plant massenhafte Blockaden der Zufahrtsstraßen zum G-8-Gipfel Die Berliner Polizei hat am Sonntag nachmittag ein Deeskalationsseminar des sozialistischen Jugendverbandes ’solid massiv gestört. Nach Polizeiangaben wurden in der Lichtenberger Grünanlage Parkaue etwa 20 Personen dabei beobachtet »wie diese Vorgehensweisen gegen Polizisten im Einsatz

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»Lustration ist keine Rache«

„Junge Welt“, 14.05.2007 Polen: Großteil des Durchleuchtungsgesetzes verfassungswidrig Das polnische Verfassungsgericht hat am Freitag einen Großteil der Bestimmungen das sogenannten »Lustrationsgesetzes« für verfassungswidrig erklärt. Mit dem maßgeblich von der rechtskonservativen Regierungspartei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) initiierten Gesetzespaket sollten ganze Berufsgruppen auf eine eventuelle Zusammenarbeit mit den Sicherheitsdiensten der Volksrepublik Polen »durchleuchtet« werden. Sowohl Präsident Lech

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Kotau vorm Kapital

„Junge Welt“, 12.05.2007 Chinas Regierung verwässert Arbeitsrechtsgesetz nach massiven Interventionen US-amerikanischer und europäischer Konzerne Siehe auch „Kapitale Ängste“ Laut einem Bericht der US-Zeitung Wall Street Journal (WSJ) vom 7. Mai steht das seit über eineinhalb Jahren kontrovers debattierte chinesische Arbeitsrechtsgesetz kurz vor der Verabschiedung durch den Nationalen Volkskongreß. Schon im kommenden Jahr soll das umfassende

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»Lenin lebt ewig«

„Junge Welt“, 12.05.2007 Die verfeindeten polnischen Expräsidenten Walesa und Kwasniewski wollen in einer »Bewegung für Demokratie« die Kaczynski-Zwillinge stoppen Am vergangenen Montag meldete die polnische Springer-Zeitung Dziennik eine mittlere Sensation. Die ehemals zutiefst verfeindeten Expräsidenten Polens, Lech Walesa und der Sozialdemokrat Alexander Kwasniewski, wollen gemeinsam in der vor kurzem gegründeten »Bewegung für Demokratie« dem Erstarken

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Der große Aderlass

„Telepolis“, 09.05.2007 Nach unterschiedlichen Schätzungen haben seit dem EU-Beitritt zwischen 600.000 und vier Millionen Polen ihr Land auf Arbeitssuche verlassen Mit den Niederlanden hat kürzlich das neunte Land der „alten EU“ seinen Arbeitsmarkt für Arbeitskräfte aus Polen geöffnet und eine entsprechende Migrationswelle östlich von Oder und Neiße [extern] ausgelöst. Eine jüngst vom polnischen Wirtschaftsministerium veröffentlichte

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Rußland ist entrüstet

„Junge Welt“, 09.05.2007 Die Beziehungen zwischen Moskau und Tallinn bleiben schwer belastet Die seit dem Abriß des sowjetischen Ehrenmahls in der estnischen Hauptstadt Tallinn vergifteten russisch-estnischen Beziehungen sind noch immer von einer Normalisierung weit entfernt. Anläßlich einer Gedenkveranstaltung für im Kampf gegen den deutschen Faschismus gefallene Diplomaten kritisierte der russische Außenminister erneut die estnische Regierung

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Neuwahlen, aber wann?

„Junge Welt“, 07.05.2007 Ukraine: Krise vorerst beigelegt. Wahltermin könnte für neuen Konfliktstoff sorgen Der über einen Monat das politische System der Ukraine lähmende Machtkampf zwischen dem Staats- und dem Regierungschef des Landes scheint beigelegt. Am vergangenen Freitag einigten sich die politischen Kontrahenten, der prowestliche Präsident Viktor Jusch­tschenko und Regierungschef Viktor Janukowitsch, auf vorgezogene Parlamentswahlen. Eine

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US-Abwehr unerwünscht

„Junge Welt“, 07.05.2007 Nein zu Washingtons Raketenschild und Militarisierung in Europa: Prager Konferenz im Schatten eines neuen »Kalten Krieges« mit Rußland Unter dem Motto »Initiativen gegen Militarisierung – Nein zu NATO und US-Militärbasen in Europa!« fand am Samstag in der tschechischen Hauptstadt Prag eine Konferenz statt, an der mehrere hundert Aktivisten aus neun Ländern und

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Gedenkverbot in Tallinn

„Junge Welt“, 03.05.2007 Streit über sowjetisches Ehrenmal dauert an: Estland untersagt Feiern zum Tag des Sieges über den Faschismus. EU fordert Rußland auf, gegen Botschaftsdemonstranten vorzugehen Die estnische Obrigkeit demonstriert zur Zeit der russischen Minderheit des Landes das europäische Verständnis der Begriffe Menschenrechte, Zivilgesellschaft und Demokratie. Bis zum 11. Mai sind in der gesamten baltischen

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Vergebliche Liebesmüh

„Junge Welt“, 02.05.2007 Belarus drohen Millionenschäden durch restriktive EU-Wirtschaftspolitik. Intensivierung der Zusammenarbeit mit »Blockfreien« Die Eröffnung eines Verbindungsbüros der Europäischen Kommission in Minsk wurde von Präsident Alexander Lukaschenko als »Akt des Guten Willens« gewertet. Die belarussische Regierung setzte damit ihre Charmeoffensive gegenüber der Europäischen Union fort. Minsk will sich aus seiner einseitigen Abhängigkeit von Rußland

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