Baltikum

Glänzende Fassade

„Junge Welt“, 15.07.2013 Lettland vor Euro-Einführung: Der neoliberale Musterschüler wird 2014 der Währungszone beitreten. Hinter den ökonomischen Erfolgszahlen verbergen sich gravierende Probleme Mit Lettland wird der europäische Währungsraum am 1. Januar 2014 das 18. Mitgliedsland aufnehmen – falls es die Euro-Zone dann noch geben sollte. Nachdem die EU-Kommission Anfang Juni die Empfehlung zum EU-Beitritt ausgesprochen

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Litauen vor Wechsel

„Junge Welt“, 12.10.2012 Umfragen vor Parlamentswahlen prognostizieren Abfuhr für Rechtskoalition. Aussichtsreiche Sozialdemokraten versprechen graduelle Abkehr von Kahlschlagspolitik Litauen steht aller Voraussicht nach vor einem Machtwechsel. Die Litauer werden bei der ersten Runde der Parlamentswahlen am kommenden Sonntag laut Wahlprog­nosen die regierende Rechtskoalition um Andrius Kubilius in die Opposition schicken und damit der Austeritätspolitik, die diese

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Rechtsruck in Lettland

„Junge Welt“, 14.10.2011 Neue Regierung setzt auf Ausgrenzung der russischen Minderheit, Nationalismus, neoliberale Sparpolitik und Servilität gegenüber EU und IWF Lettland hat eine neue Regierung. Am vergangenen Montag einigten sich drei lettische Parteien auf die Bildung einer Rechts­koalition. In der neuen Regierung finden sich die Reformpartei des ehemaligen Präsidenten Vladis Zatlers (22 Sitze), die rechtsliberale

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Kein Zentrum der Harmonie

„Junge Welt“, 20.09.2011 Lettland nach den Wahlen: Rußlandfreundliche Partei wird ausgegrenzt Die Partei »Zentrum der Harmonie« ist als Sieger aus der Wahl zum lettischen Parlament, der Saeima, hervorgegangen. Die prorussische Gruppierung, in der überwiegend Mitglieder der russischen Minderheit Lettlands ihre politische Heimat gefunden haben, konnte am Samstag vorläufigen Ergebnissen zufolge gut 30 Prozent der Wählerstimmen

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Korruption und Mißwirtschaft

„Junge Welt“, 16.09.2011 Lettland ist zur vorgezogenen Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen Bei einer vorgezogenen Wahl werden am morgigen Samstag rund 1,5 Millionen wahlberechtigte Bürger Lettlands über die Zusammensetzung des 100 Sitze umfassenden lettischen Parlaments, der Saeima, entscheiden. Die Abstimmung wurde nach einem entsprechenden Referendum am 22. Juli angesetzt, das vom scheidenden lettischen Präsidenten Valdis

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Let’s go West – Arbeitsmigration in der EU

Lunapark21, Heft 12 – Winter 2010 Wie Viele werden diesmal gehen? Im zunehmenden Maße treibt abermals diese alte ‚polnische Frage‘ die Öffentlichkeit zwischen Oder und Bug um, wie sie vor einer jeden größeren Emigrationswelle an Aktualität gewinnt. Den derzeitigen Stichtag, in dessen Vorfeld Polens Medien über die Dimensionen der zu erwartenden Auswanderungswelle spekulieren, bildet der

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Ein unmoralisches Angebot

german-foreign-policy.com, 19.01.2011 BERLIN/PRAG/WARSCHAU (Eigener Bericht) – Das deutsche Drängen zur Übernahme des Euro durch die östlichen EU-Staaten stößt auf Widerstand. Berlin hat in den vergangenen Monaten seinen Druck auf mehrere mittelosteuropäische Regierungen verstärkt, um diese zu einem baldigen Beitritt zur Eurozone zu bewegen – ohne Erfolg. Man werde selbst entscheiden, „ob und wann wir den

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„Let’s go west!“ Arbeitsmigration in der EU

In einem umfassenden Beitrag für das Heft Nr. 12 der Zeitschrift Lunapark21 beschäftigte ich mich mit den Auswirkungen der Krise auf die Migrationsströme innerhalb der EU. Einzelhefte und Abos dieser linken Quartalszeitschrift können unter http://www.lunapark21.net/service.html bestellt werden.

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Krisenpolitik in der Falle

„Junge Welt“, 03.06.2010 Verschulden bis zum Bankrott oder sparen bis zur Depression? Angeschlagene Industriestaaten haben allenfalls die Wahl zwischen Pest und Cholera Wieder einmal hat eine Ratingagentur Spaniens Kreditwürdigkeit herabgestuft. Diesmal war es Fitch, die Madrid zu Wochenanfang die Bestnote »AAA« aberkannte. Die Begründung ließ aufhorchen: Aufgrund der drastischen Sparprogramme, mit denen die Regierung die

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Lettland-Programm als »Vorlage«

erschien leicht gekürzt in: „Neues Deutschland“, 08.05.2010 Das EU-Mitglied Lettland, das nicht der Eurozone angehört, hat milliardenschwere IWF- und EU-Kredite bekommen. Das daran gekoppelte Austeritätsprogramm führt zu massiven sozialen Verwerfungen. Ende April gab der Chef der lettischen Zentralbank, Ilmars Rimsevics, der griechischen Regierung ein paar ‚gute Ratschläge‘ auf den weiteren Krisenweg mit. Griechenland müsse Haushaltskürzungen

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Transit wird überflüssig

„Junge Welt“, 12.04.2010 Erdgaspipeline Nord Stream sorgt für Verdruß in Osteuropa. Polen, baltische Staaten, Belarus und Ukraine müssen Bedeutungsverlust gegenüber Rußland hinnehmen Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint über eher beschränkte Geographiekenntnisse zu verfügen. Wie sonst ließe sich die fortgesetzte Verwechslung Europas mit der BRD seitens der deutschen Regierungschefin erklären? Zuletzt unterlief der Bundeskanzlerin dieses Malheur in

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Flucht in Atomstrom

„Junge Welt“, 31.03.2010 Weltbankstudie prognostiziert Energieengpässe in Osteuropa. Staaten auf der Suche nach Versorgungssicherheit Mitte März ließ die Weltbank die Alarmglocken läuten. Etwa 3300 Milliarden US-Dollar (2448 Milliarden Euro) müßten einer Studie zufolge bis zum Jahr 2030 im gesamten postsowjetischen Raum und Mittelosteuropa investiert werden, um drohende »schwere Energiekrisen« zu vermeiden. Sollten nicht unverzüglich umfangreiche

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Von Ost nach West

Erschien leicht gekürzt in der „Jungen Welt“ vom 18.09.2009 Belarus’ Präsident Lukaschenko besucht erneut ein Mitgliedsland der EU Nach Italien nun Litauen: Sein zweiter Staatsbesuch in einem Mitgliedsland der Europäi­schen Union führte Alexander Lukaschenko am Mittwoch nach Vilnius. Nachdem Brüssel im Oktober 2008 das nahezu eine Dekade aufrechterhaltene Einreiseverbot gegen die belarussische Staatsführung aufgehoben hatte,

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Baltikum am Boden

„Junge Welt“, 29.07.2009 Nach dem Boom: Kaum noch Rente, Hungergehälter für Staatsdiener, hohe Schuldenlast: Lettland zerfetzt soziales Netz für Kredite gegen Staatsbankrott Lettland erhält frisches Geld. Die vom Staatsbankrott bedrohte baltische Republik durfte sich am vergangenen Montag über 1,2 Milliarden Euro Finanzhilfe freuen. Allerdings dürfte sich die Feierlaune der Letten in Grenzen halten, denn erstens

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Zahltag in Schweden

„Junge Welt“, 22.06.2009 In der Krise fliegen auch im »zivilisierten« nordischen Kapitalismus Tausende auf die Straße. Sozialtransfers und Bankenrettungspakete lassen Haushaltsdefizit explodieren Schweden gilt immer noch als Symbol eines »gebändigten« Kapitalismus. Und tatsächlich liegt diese Volkswirtschaft zumindest hinsichtlich der Sozialleistungen unendlich weit weg von den drei baltischen Republiken, die nur wenige Seemeilen östlich nach dem

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Zeitbombe Baltikum

„Junge Welt“, 10.06.2009 Abwärtsspirale aus Rezession, Erwerbslosigkeit und Verschuldung. Besonders Lettland drohen Staatsbankrott und soziale Verwerfungen Das Baltikum bietet derzeit faktisch die Kulisse eines riesigen realkapitalistischen Krisenexperiments. Wie dramatisch kann die Wirtschaft einbrechen, wie rabiat darf der Sozialabbau ausfallen, bevor die Gesellschaft auseinanderbricht? Insbesondere Lettland setzt hierbei neue Maßstäbe. Anfang Juni korrigierte die Regierung von

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Eiserne Lady räumt auf

„Junge Welt“, 02.06.2009 Litauens Präsidentin mischt sich in Regierungsarbeit ein und setzt neue Prioritäten Litauens frisch gewählte Präsidentin Dalia Grybauskaite bemüht sich bereits, ihren Ruf als »Eiserne Lady« gerecht zu werden. Auf einer ersten Pressekonferenz kurz nach ihren überwältigenden Wahlsieg Mitte Mai, bei dem sie mit nahezu 70 Prozent aller Wählerstimmen bereits im ersten Wahlgang

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Erdrutschsieg in Litauen

„Junge Welt“, 19.05.2009 Bisherige EU-Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaite wird Präsidentin Die bisherige EU-Haushaltskommissarin Dalia Grybauskaite konnte sich bereits in der ersten Runde der litauischen Präsidentschaftswahlen souverän durchsetzen. Inmitten der schweren Wirtschaftskrise des baltischen Staates stimmten 69 Prozent aller Wähler für die frühere Finanzministerin, wie die Wahlkommission am Montag bekanntgab. Für ihren wichtigsten Herausforderer, den Sozialdemokraten Algirdas

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Kontrastprogramm in Vilnius?

„Junge Welt“, 15.05.2009 In Litauen wird am Sonntag neues Staatsoberhaupt gewählt Am kommenden Sonntag sind die Bürger Litauens aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Sollte keiner der sieben Kandidaten eine absolute Mehrheit erreichen, fände am 7. Juni – zeitgleich mit dem Votum zum Europaparlament – eine Stichwahl zwischen den zwei bestplazierten Bewerbern statt. Valdas Adamkus,

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Endstation Bettvorleger

„Junge Welt“, 07.02.2009 Die »baltischen Tigerstaaten« stecken in einer existenziellen Krise. Nun rächen sich Wachstum auf Pump und die zügellose Kreditvergabe westlicher Banken Im Baltikum zeitigen die wirtschaftlichen Verwerfungen verheerende Auswirkungen. So sind immer mehr Letten nicht mehr in der Lage, die gesellschaftliche Realität zu ertragen – sie legen Hand an sich. Vor einer »sozialen

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Zwischen Boom und Abschwung

Telepolis, 14.08.2008 Die globale Kreditkrise reißt die ersten Volkswirtschaften der osteuropäischen Peripherie in den Abgrund – und sie könnten einige westeuropäische Bankkonzerne mitnehmen Die Analysten der Deutschen Bank wollten sich in einem jüngst publizierten [extern] Kommentar zu den wirtschaftlichen Aussichten Osteuropas noch nicht festlegen, ob der Region nun eine „weiche“ oder „harte“ konjunkturelle Landung drohe.

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Baltische Bruchlandung

„Junge Welt“, 08.08.2008 Geplatzte Immobilienblase, horrendes Leistungsbilanzdefizit, hohe Teuerungsraten – in Estland, Lettland und Litauen sind die Boomjahre vorbei Es war ein detaillierter Bericht über die wirtschaftlichen Aussichten des Baltikums, den die Danske Bank am 31. Juli veröffentlichte. Trotz des Umfangs der vom führenden dänischen Geldinstitut angefertigten Studie, die voluminös wie ein großstädtisches Telefonbuch ist,

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Aufruf zum Wahlboykott

„Junge Welt“, 02.08.2008 Lettland: Politische Elite warnt vor Referendum am Samstag. Gewerkschaften mobilisieren. 17 Prozent der Bevölkerung bleiben ausgeschlossen Am Samstag entscheiden die Wahlberechtigten Lettlands darüber, ob die kleine, nur 2,3 Millionen Einwohner zählende baltische Republik künftig »mehr Demokratie wagt«. Das Referendum, in dem über eine bislang in Europa einmalige Verfassungsänderung abgestimmt werden soll, war

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US-Standort Litauen

„Junge Welt“, 19.06.2008 Geheimverhandlungen zwischen Washington und Vilnius über Stationierung des Raketenschutzschilds. Soll Warschau unter Druck gesetzt werden? Die USA verstärken in Sachen ihres geplanten Raketenabwehrsystems den Druck auf Polen. Wie am Mittwoch bekannt wurde, führt Washington geheime Verhandlungen mit der baltischen Republik Litauen über deren Beteiligung an dem in Osteuropa geplanten, gegen Rußland gerichteten

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Merkwürdige Praktiken in Tallinn

„Junge Welt“, 01.02.2008 Estland: Prozeß gegen Antifaschisten geht weiter. Sahra Wagenknecht: »Klarer politischer Charakter« Der Prozeß gegen vier als »Rädelsführer« bezeichnete Angeklagte in der estnischen Hauptstadt Tallinn geht weiter. Ursprünglich sollte er am gestrigen Donnerstag beendet werden, doch zeichnet sich ab, daß er sich bis in den April oder Mai hineinziehen könnte. Zeugen wurden bisher

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Schauprozeß in Tallinn

„Junge Welt“, 19.01.2008 In Estland vor Gericht: Vier Demonstranten, die sich der Schleifung eines antifaschistischen Denkmals widersetzten, während Regierung SS-Veteranen hofiert Seit dem 15. Januar stehen vier Antifaschisten in der estnischen Hauptstadt Tallinn vor Gericht, die sich im April 2007 gegen die Zerstörung eines sowjetischen Ehrenmals zu Wehr setzten. Die Angeklagten wurden von der estnischen

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Im Sog der Inflation

„Junge Welt“, 19.12.2007 Osteuropas ist von den rapide steigenden Nahrungsmittelpreisen aufgrund des niedrigen Lohnniveaus besonders stark betroffen Die Inflation in der östlichen Peripherie der Europäischen Union gewinnt an Fahrt. Als das polnische Finanzministerium einen Anstieg der jährlichen Teuerungsrate von drei auf 3,5 Prozent im November prognostizierte, wurde diese Einschätzung von einem Großteil der Analysten Polens

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Glückwünsche an die Waffen-SS

„Junge Welt“, 07.08.2007 Geschichtsrevisionismus in Estland und Westukraine weiter auf dem Vormarsch Die estnischen Behörden geben sich weiterhin alle Mühe, ihre europaweite Spitzenposition in Sachen Geschichtsrevisionismus zu verteidigen. Wie am 1. August bekannt wurde, verhinderten kommunale Dienststellen die Enthüllung eines antifaschistischen Denkmals in der ostestnischen Ortschaft Metsakivi. Das Monument sollte 14 Einwohnern gewidmet werden, die

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