Archiv für die Kategorie 'Russland'

Europas Öl- und Gastank

Donnerstag, 06. Juni 2013

„Junge Welt“, 06.06.2013
Beim EU-Rußland-Gipfel dominierten ökonomische Fragen. Doch es gibt kaum Bewegung, die ­einseitigen Austauschbeziehungen zu überwinden

Im Grunde ging es um Ökonomie. Rußlands Medien gaben sich bei der Einschätzung des jüngsten europäisch-russischen Gipfels am 3./4. Juni alle Mühe, diese Seite der zuletzt arg ramponieren Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel zu betonen. Die »Wirtschaft diktierte die Prioritäten« des Gipfeltreffens in Jekaterinburg, bemerkte der staatsoffizielle Rundfunksender Stimme Rußlands in einem Beitrag und thematisierte die zunehmende wirtschaftliche Verflechtung zwischen EU und Russischer Föderation. Daraus resultiere eine »enge gegenseitige Abhängigkeit (…) in Handel und Wirtschaft«, die sich in der »Krisenzeit nur verstärkt« habe, hieß es.
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Deutsch-russische Animositäten

Sonntag, 28. Oktober 2012

Telepolis, 27.10.2012
Die einstmals enge politische Kooperation zwischen Berlin und Moskau ist längst Geschichte – beide Länder befinden sich aus wirtschafts- und geopolitischen Gründen auf einem Konfrontationskurs.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/37/37895/1.html

Moskaus Steueroase

Mittwoch, 19. September 2012

„Junge Welt“, 19.09.2012
Zypern balanciert am Rande der Pleite und erwartet erneut Hilfe aus Rußland. Eine verständliche Hoffnung, denn die Krise berührt dessen Kapitalinteressen stark

Rußland soll es wieder richten. Um einen Staatsbankrott abzuwenden, beantragte Zyperns Präsident Dimitris Christofias Mitte Juni einen weiteren Kredit aus Moskau. Doch dort will man Nikosia diesmal anscheinend ein wenig zappeln lassen. Seine Behörde habe noch keine definitive Entscheidung darüber getroffen, erklärte der russische Finanzminister Anton Siluanow am 12. September. Damit widersprach er einem Bericht der Zeitung Politis, wonach der Kreml das Darlehen in Höhe von fünf Milliarden Euro bereits genehmigt habe. Ende 2011 hatte Zypern einen ersten russischen Kredit in Höhe von 2,5 Milliarden Euro zum günstigen Zinssatz von 4,5 Prozent erhalten. Damit sollte der bereits 2011 drohende Staatsbankrott des Euro-Mitgliedslandes abgewendet werden. Doch die Wirtschaftslage des Mittelmeerlandes verschlechterte sich weiter, das Haushaltsdefizit stieg. Finanzminister Vassos Shiarly erklärte Anfang September, ohne weitere »Sparanstrengungen« werde das Minus dieses Jahr auf 4,5 Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt, BIP) steigen. Prognostiziert waren 2,5 Prozent.
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Moskau auf Ostkurs

Montag, 10. September 2012

„Junge Welt“, 10.09.2012
Viel Geld und ein Konzept »Weg von der EU«: Rußland präsentiert sich zum APEC-Gipfel als Vorreiter fernöstlicher Integration

Wladiwostok, Rußlands Tor zum pazifischen Wirtschaftsraum, konnte sich im Vorfeld des diesjährigen APEC-Gipfels über einen regelrechten Geldsegen aus Moskau freuen. Bevor die Spitzenpolitiker aus 21 Mitgliedsstaaten des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsraumes (Asia-Pacific Economic Cooperation) am Wochenende in der fernöstlichen Hafenstaat zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammenkamen, investierte der Kreml umgerechnet 20 Milliarden US-Dollar in die Modernisierung und den Ausbau der regionalen Infrastruktur. Die Staats- und Regierungschefs trafen auf dem neuen internationalen Flughafen von Wladiwostok ein, der für 15 Millionen Passagiere jährlich ausgelegt ist – das Zehnfache des letztjährigen Fluggastaufkommens. Auf neugebauten Straßen und der längsten Schrägseilbrücke der Welt (Kostenpunkt umgerechnet eine Milliarde US-Dollar) ging es zum Konferenzort auf der Rußki-Insel im Südosten von Wladiwostok, wo ein moderner Universitätscampus nach US-Vorbild für 25000 Studenten errichtet wurde.
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Kreml auf Ostkurs

Donnerstag, 14. Juni 2012

„Junge Welt“, 13.06.2012
Putin: Strategische Partnerschaft von Rußland und China als »Modell für neue Art« von Beziehungen. Abkühlung des Verhältnisses zu Berlin

Peking und Moskau rücken näher zusammen. Die Beziehungen zwischen China und Rußland haben einen »neuen Höhepunkt« erreicht. Das erklärte Wladimir Putin anläßlich seiner China-Visite am 5. Juni, bei der auch umfangreiche Kooperationsabkommen unterzeichnet wurden. Rußlands Präsident beschrieb in einem Beitrag für die Parteizeitung Renmin Ribao die »strategische Partnerschaft« zwischen beiden eurasischen Großmächten als »ein Modell für eine neue Art von Regierungsbeziehungen«, das »extrem stabil« sei. Putin pries dabei die Wirtschaftskooperation zwischen beiden Ländern, deren Handelsvolumen allein im vergangenen Jahr um 40 Prozent auf rund 83 Milliarden US-Dollar anwuchs. Bis 2020 soll es sogar auf 200 Milliarden US-Dollar ansteigen. Neben der Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit im Energiesektor, der Industrie und der Forschung – die mit rund 16 neuen Abkommen besiegelt wurde – standen die zunehmenden Konflikte in der Welt im Zentrum der Gespräche zwischen Putin und dem chinesischen Staats- und Parteichef Hu Jintao.
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Das andere Rußland

Samstag, 31. März 2012

Konkret, 04/2012

… wird nach Meinung hiesiger Kommentatoren von der »liberalen Opposition« repräsentiert, die seit einigen Monaten in den Großstädten gegen die Staatsführung, vor allem gegen den alten und mittlerweile neuen Präsidenten Putin, demonstriert. Wer ist diese Opposition, und was will sie? Von Jörg Kronauer und Tomasz Konicz

Link: http://www.konkret-verlage.de/kvv/txt.php?text=dasandererussland&jahr=2012&mon=04

Militär als Motor

Samstag, 25. Februar 2012

„Junge Welt“, 25.02.2012
Rußlands Premier will aufrüsten. Das soll einen Modernisierungsschub für die Gesamtwirtschaft bringen. Marode Industrie und Korruption stehen dagegen

Wladimir Putin hat Großes mit den russischen Streitkräften vor. Rund zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl in Rußland legte der Regierungschef seine Vorstellungen einer künftigen Verteidigungspolitik dar. In einem Beitrag für die Rossijskaja Gaseta plädierte er für eine »beispiellose« Aufrüstung und Modernisierung der Streitkräfte innerhalb der laufenden Dekade. Diese wolle er als künftiger Präsident durchsetzen. Stärke bilde »die Garantie der nationalen Sicherheit«, schrieb Putin in dem Zeitungsbeitrag, in dem er zugleich an die »gewaltigen menschlichen Verluste« der Sowjetunion in Zweiten Weltkrieg erinnerte. Auch derzeit gebe es Versuche, in »unmittelbarer Nachbarschaft« kriegerische Auseinandersetzungen anzuzetteln, warnte er.
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Angst um Rußland

Dienstag, 21. Februar 2012

„Junge Welt“, 20.02.2012
Massenkundgebungen sowohl von Kremltreuen als auch Oppositioneller prägen den Präsidentschaftswahlkampf

Rußland steht ein turbulenter Präsidentschaftswahlkampf bevor, bei dem sowohl Opposition wie Regierungslager mit Massenkundgebungen und Protesten das Ergebnis zu beeinflussen hoffen. Am 23. Februar wollen die Anhänger des Ministerpräsidenten und Wahlfavoriten Wladimir Putin im Luschniki-Stadion aufmarschieren, nachdem ihnen eine Demonstration in der Innenstadt von der Stadtverwaltung verwehrt wurde. Die Opposition will dann erneut am 26. Februar zu Protesten mobilisieren, die aber laut dem Moskauer Vizebürgermeister Alexander Gorbenko mit 99prozentiger Wahrscheinlichkeit ebenfalls von dem in Kremlnähe gelegenen »Platz der Revolution« verbannt werden.
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Moskau setzt auf Markt

Montag, 19. Dezember 2011

„Junge Welt“, 20.12.2011
Rußland tritt der Welthandelsorganisation WTO bei. Stellung als Rohstofflieferant wird sich dadurch eher verfestigen

Am vergangenen Freitag konnte Rußland nach jahrelangen Bemühungen der Welthandelsorganisation WTO beitreten. Im Beisein des russischen Vizepremiers Igor Schuwalow unterschrieben Pascal Lamy, der Generaldirektor der WTO, und die russische Handelsministerin Elvira Nabiullina das Beitrittsabkommen während der WTO-Konferenz in Genf. Gut zehn Jahre nach der Volksrepublik China trat somit die Russische Föderation als letzte große Volkswirtschaft und als 154. Mitgliedsstaat der Handelsorganisation bei. Das russische Parlament muß die Mitgliedschaft noch ratifizieren.
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Energiewende Richtung Russland

Mittwoch, 14. September 2011

german-foreign-policy.com, 14.09.2011

Kurz vor der Inbetriebnahme der Erdgaspipeline „Nord Stream“ („Ostsee-Pipeline“) steht ein Konkurrenzprojekt zur deutsch-russischen Hegemonie über die europäische Gasversorgung vor dem Scheitern. Betroffen ist das Pipelinevorhaben „Nabucco“, das die riesigen Erdgasvorräte Zentralasiens und des Nahen und Mittleren Ostens nach Europa führen soll – unter Umgehung Russlands, um diesem keinen neuen Einfluss auf den Gastransport in die EU einzuräumen. Nachdem es dem Moskauer Energiekonzern Gazprom gelungen ist, eines der Nabucco-Konsortialmitglieder, den deutschen RWE-Konzern, für deutsch-russische Kooperationen zu werben, sehen Beobachter die Chancen für eine Verwirklichung von Nabucco weiter schwinden. Das Vorhaben steht ohnehin in Frage, weil bisher nicht ausreichend Lieferzusagen seitens der erdgasfördernden Länder der Zielregion eingeholt werden konnten; in einem verzweifelten Versuch bemüht sich die EU-Kommission nun noch um Erdgas aus Turkmenistan. Anhänger einer engeren deutsch-russischen Kooperation feiern bereits eine „Energiewende Richtung Russland“, auch wenn Teile des Berliner und des Brüsseler Establishments sich weiter um Nabucco bemühen. Die Zeit drängt: Letzte Woche hat „Nord Stream“ den Probebetrieb aufgenommen und soll ab Oktober regelmäßig Erdgas aus Russland direkt nach Deutschland liefern.

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Blick nach Westen

Donnerstag, 25. August 2011

„Junge Welt“, 26.08.2011

Ukraine strebt EU-Beitritt in nächsten zehn Jahren an. Gute Nachbarschaft zu Rußland bei »gegenseitigem Respekt«

Anläßlich des 20. Jahrestages der Unabhängigkeit seines Landes publizierte der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch einen politischen Grundsatzartikel, der insbesondere die geopolitische Neuausrichtung Kiews reflektiert und sowohl in Moskau wie auch in Brüssel aufmerksam studiert werden dürfte. »Trotz etlicher Schwierigkeiten ist der wichtigste Schritt getan worden: Wir haben uns endlich für eine Zukunft entschieden. Die europäische Orientierung bildet nun die Grundlage der außenpolitischen Identität der Ukraine. (…) In zehn Jahren wird die Ukraine in der Europäischen Union sein, sie wird dem Kreis der entwickelten Länder beitreten.«
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Rußland rostet

Sonntag, 24. Juli 2011

„Junge Welt“, 25.07.2011
Schiffskatastrophe auf der Wolga wirft Schlaglicht auf eines der größten Probleme Moskaus: Die marode Infrastruktur

Beim schwersten Schiffsunglück in Rußland seit mehr als zwei Jahrzehnten sind Behördenangaben zufolge 120 Menschen ums Leben gekommen. An Bord der am 10. Juli während eines Gewitters gesunkenen Fähre »Bulgaria« befanden sich 208 Passagiere, von denen nur 79 gerettet werden konnten. Die übrigen gelten als vermißt. Die 1955 in der Tschechoslowakei gefertigte Doppeldeckfähre sank rund drei Kilometer vom Ufer entfernt auf einem Wolga-Stausee, als sie ihre Tour zwischen den Städten Bolar und Kasan – der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tatarstan – absolvierte. Inzwischen hat Transportminister Igor Lewitin einen generellen Beförderungsstopp für alle Fähren dieses Schiffstyps erlassen.
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Gefahr für Rußlands Stabilität

Dienstag, 19. Juli 2011

„Junge Welt“, 20.07.2011

Neofaschistische und rassistische Gewalt in den Großräumen Moskau und St. Petersburg

In den frühen Morgenstunden des 12. Juli griffen mehrere maskierte Täter die Darchei-Shalom-Synagoge im Nordosten Moskaus mit sechs Brandsätzen an. Bei dem Brandanschlag wurde niemand verletzt, und es entstand nur geringer Sachschaden, da keine der verwendeten Brandbomben explodierte. Die Täter konnten unerkannt fliehen. Lokale Polizeistellen klassifizierten diesen Angriff als eine antisemitische Vergeltungsaktion, die in Zusammenhang mit der Verurteilung einer Bande von Nazimördern am Vortag stünde. Kurz zuvor verübten Unbekannte auch einen Bombenanschlag auf die Räumlichkeiten der Staatsanwaltschaft im Westen Moskaus, bei dem beträchtlicher Sachschaden entstand.
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Große Pläne

Mittwoch, 29. Juni 2011

„Junge Welt“, 30.06.2011

Rohstoffe oder Hightech? Rußlands Spitzenpolitiker reden vom Vorstoß an die Weltspitze. Trotz Milliarden von Petrodollars läuft das bisher schleppend

Rußland will endlich an die Spitze. Vor Vertretern der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) erinnerte Premierminister Wladimir Putin Mitte Juni an dieses ehrgeizige Ziel und zog eine vorläufige Bilanz. Demnach befinde sich die Wirtschaft des Landes in einer Phase der Erholung von den Auswirkungen des Kriseneinbruchs. Doch es werde noch etwa ein Jahr dauern, bis das vorherige Niveau wieder erreicht sei. Rußland habe es laut Putin bereits geschafft, »zwei Drittel« des krisenbedingten Einbruchs beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) wieder wettzumachen; der Stand vor der Krise werde voraussichtlich 2012 erreicht.
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Medwedew versagt

Mittwoch, 29. Juni 2011

„Junge Welt“, 27.06.2011

Konflikt um Berg-Karabach. Vermittlung von Rußlands Präsidenten brachte keine Annäherung zwischen Aserbaidschan und Armenien

Rußlands Präsident Dimitri Medwedew investierte in den vergangenen Monaten viel Zeit und Energie, um den »eingefrorenen« Dauerkonflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nach mehr als zwei Dekaden endlich zu entschärfen. Bei einer ganzen Reihe von trilateralen Treffen sollten die Staatschefs der verfeindeten südkaukasischen Republiken zur Unterzeichnung einer Grundsatzvereinbarung motiviert werden, die die Grundlagen eines weitgehenden Entspannugs- und Friedensprozesses umreißt. Bis 1994 tobte ein Krieg zwischen beiden Staaten um die von Armeniern bewohnte Region Nagorny Karabach (Berg-Karabach), die aber zum Territorium der aserbaidschanischen SSR gehörte. Er kostete 30000 Menschen das Leben und endete mit einer Niederlage Aserbaidschans. Seitdem hat Baku immer wieder gedroht, die abtrünnigen Gebiete notfalls mit Gewalt in den aserbaidschanischen Staatsverband einzugliedern. Bis heute ist das Gebiet zwischen beiden Ländern umstritten.

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Russische Modernisierungsopfer?

Samstag, 16. April 2011

Hintergrund,  Heft 4 – 2010

Die Moskauer Ministerialbürokratie wählte im Mai vergangenen Jahres eine bislang in Russland unübliche Methode, um eine spektakuläre geopolitische Neuausrichtung russischer Außenpolitik zu signalisieren. Eine als vertraulich klassifizierte, circa 70 Seiten umfassende Neubewertung russischer Außenpolitik, die von einem eigens eingerichteten Komitee innerhalb des russischen Außenministeriums angefertigt wurde, fand sich aufgrund einer – offensichtlich gezielten – Indiskretion in den Redaktionsräumen der russischen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Newsweek wieder. „Es scheint, als ob jemand mit einer amerikanischen Logik dies durchsickern ließ“, kommentierte Jewgeni Bashanow (engl. Schreibweise: Yevgeny Bazhanov), der Vizerektor der Moskauer Diplomatischen Akademie, diese amerikanischen Public-Relations-Methoden gleichende Vorgehensweise gegenüber US-Medien. Offizielle Vertreter des russischen Außenministeriums bestätigten zwar die Authentizität dieser Dokumente, doch enthielten sie sich jeglicher weiteren Kommentare.
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Russische Modernisierungsopfer

Mittwoch, 26. Januar 2011

In der Ausgabe 4/2010 der Zeitschrift „Hintergrund“ findet sich ein längerer Text von mir, der sich in aller Ausführlichkeit mit der strategischen Neuausrichtung russischer Geo- und Außenpolitik befasst.

Brüderliche Umarmung?

Sonntag, 02. Mai 2010

„Junge Welt“, 03.05.2010
Sotschi: Premier Putin schlägt Fusion des russischen Energieriesen Gasprom mit ukrainischem Gasversorger Naftogas vor. Investitionen in marodes Pipelinenetz versprochen

Der Kreml will offenbar die Gunst der Stunde nutzen und eine möglichst weitgehende energiepolitische Integration zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation erreichen. Während der Sitzung des Ausschusses für ökonomische Kooperation bei der russisch-ukrainischen Regierungskommission schlug Rußlands Regierungschef Wladimir Putin seinem ukrainischen Amtskollegen Nikolai Asarow am Freitag in Sotschi überraschend eine Fusion des staatlichen russischen Energiemonopolisten Gasprom mit dem ukrainischen Energieversorger Naftogas vor. Der bei den Konsultationen in dem Schwarzmeerkurort ebenfalls anwesende Gasprom-Chef Alexej Miller erklärte, daß hierbei »im Grunde genommen eine Zusammenlegung beider Unternehmen« geplant sei. Schon Anfang Mai sollen entsprechende Sondierungsgespräche aufgenommen werden.
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Ungeliebte Gastarbeiter

Mittwoch, 21. April 2010

„Neues Deutschland“, 17.04.2010

Arbeitsmigranten stützen für wenig Geld den russischen Aufschwung
Russlands Wirtschaft basiert auch auf billigen Immigranten, die zu Tausenden aus den ehemaligen Sowjetrepubliken einwandern. Doch in der Krise sank der Bedarf – nun soll der Zuzug beschränkt werden.

Die Weltbank stellte Ende März der Russischen Föderation eine durchwachsene Prognose für 2010 aus. Demnach werde – nach einem Einbruch von 7,9 Prozent 2009 – das russische Bruttoinlandsprodukt (BIP) um fünf bis 5,5 Prozent steigen. Dieser Aufschwung solle auch mit steigendem Lohnniveau und einer für russische Verhältnisse moderaten Inflation von sieben bis acht Prozent einhergehen, hieß es im Bericht. Dennoch werde der Aufschwung den Arbeitsmarkt kaum entlasten und nur eine »marginale« Senkung der bei rund zehn Prozent verharrenden russischen Arbeitslosenquote mit sich bringen. Es gebe zwar fast eine Million freie Stellen zwischen St. Petersburg und Wladiwostok, der »Arbeitsmarkt verlangt aber bestimmte Arten von Arbeit und zu einem Preis, der nicht einfach in Russland lieferbar ist«, konstatierte die Weltbank. Diese schlecht entlohnten Jobs würden wohl auch künftig »am wahrscheinlichsten von Immigranten« übernommen.
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Die Moskauer Gelehrtenrepublik

Donnerstag, 15. April 2010

Telepolis, 15.04.2010

Der Kreml startet eine umfangreiche Modernisierungsoffensive – indem er die Miniatur einer futuristischen Wissensgesellschaft errichten will

Die Würfel sind gefallen. In der Nähe des verschlafenen Dörfchens  Skolkowo, nur circa 20 Kilometer westlich des Moskauer Stadtzentrums, soll sich nach dem Willen der Kremloberen Russlands Zukunft entscheiden. Auf der sprichwörtlichen – gerade auftauenden – „grünen Wiese“ soll vor den Toren Moskaus eine ganze Hightech-Stadt aus dem Boden gestampft werden, in der die klügsten und begabtesten Köpfe des Landes auf höchstem technologischen Niveau Forschung und Lehre betrieben können. Dieses russische „Silicon Valley“ soll nach den Vorstellungen der russischen Führung maßgeblich dazu beitragen, einen Innovationsschub in der russischen Ökonomie auszulösen – und somit den technologischen Rückstand Russlands gegenüber westlichen und asiatischen Industriestaaten aufzuholen.

Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32447/1.html