Archiv für die Kategorie 'Neue Rechte & Rechtsextremismus'

Wahn, wenn nicht jetzt?

Dienstag, 01. Februar 2022

konkret, 06/2020

Verschwörungstheoretiker fordern, was auch das Kapital sich wünscht: das Ende der Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung. Von Tomasz Konicz

Bill Gates ist der neue George Soros. Als während der sogenannten Flüchtlingskrise Pegida und AfD endgültig in der Mitte der hiesigen Gesellschaft ankamen, diente der jüdische Investor und Philanthrop George Soros als zentrales Feindbild der sich formierenden Neuen Rechten. Auf ihn fixierte sich eine absurde antisemitische Verschwörungstheorie, der zufolge seine liberale Soros-Foundation, letztich aber eben „die Juden“, die „Umvolkung“ Deutschlands und Europas mit Hilfe der Flüchtlingsströme betrieben (siehe Lars Quadfasel in konkret 1/19). Neuer Krisenschub, neues Feindbild: Heute soll es der mäßig begabte Softwareentwickler und Milliardär Bill Gates sein, der vermittels seiner Stiftung im Hintergrund die Fäden zieht, um die Menschheit zu versklaven.

(mehr …)

Amerikas Justizkrieg

Samstag, 25. Dezember 2021

konicz.info, 26.12.2021

Wie die US-amerikanische Rechte mit Flankendeckung ihrer Justiz wieder in die Offensive gehen will.

Kyle Rittenhouse hat es geschafft. Er ist das neue Maskottchen, der aktuelle Posterboy der US-amerikanischen Rechten. Nachdem er in einem spektakulären Gerichtsverfahren vom Vorwurf des mehrfachen Mordes und versuchten Mordes freigesprochen wurde, obwohl er im August 2020 bei Protesten zwei Demonstranten erschoss und einen Weiteren schwer verletzte,1 ist der 18-jährige Schütze gern gesehener Gast bei rechten Medien und Politikern. Schon kurz nach dem Freispruch gab der Todesschütze dem Starpropagandisten des reaktionären Senders Fox-News, Tucker Carlson, ein ausführliches Interview, in dem er unter anderem behauptete, sich zurückzuziehen und ein ruhiges Leben führen zu wollen.

(mehr …)

Telepolis: eine rotbraune Inside-Story

Montag, 20. September 2021

20.09.2021

Wie die Rackets der alten Linken sich der neuen Rechten anbiedern. Linker Opportunismus in der Krise, Teil 2.

Ein Deutscher ist ein Mensch, der keine Lüge aussprechen kann, ohne sie selbst zu glauben.“

Adorno

Der wohl hervorstechendste und auch erschreckendste Aspekt der deutschen Realitätsflucht liegt in der Haltung, mit Tatsachen so umzugehen, als handele es sich um bloße Meinungen.“

Arendt

Vorbemerkung

Schlimmer geht es immer. Der in finsteren Zeiten immer mal wieder geäußerte Stoßseufzer, schlimmer könne es nicht mehr werden, ist grundfalsch. Wenn die letzten Dekaden der zunehmenden Krisenentfaltung etwas bewiesen haben, dann eben dies: Es kann immer schlimmer kommen, als mensch denkt. Es gibt keine Grenze, vor der die Verwilderung und Barbarisierung haltmachen würde: weder in politischer, noch sozioökonomischer oder in ideologischer Hinsicht.

(mehr …)

Ende Zusammenarbeit mit Telepolis unter Neuber

Sonntag, 04. Juli 2021

Liebe Leute, hier noch meine Einschätzung zu den Vorgängen bei Telepolis, seitdem der Laden von Neuber geführt wird. Ich muss dort aufhören. Nach 13 Jahren und vier Telepolis-Ebooks verengten sich meine publizistischen Spielräume in diesem Jahr bei Telepolis zunehmend. Ich wurde dort marginalisiert und schikaniert – nach meiner Einschätzung mit Rückendeckung und eventuell auf Initiative des Verlags.

(mehr …)

Kampf um „Normalität“

Dienstag, 18. Mai 2021

Telepolis, 18.05.2021

„Cancel Culture“ als Diskurswaffe im Kampf um öffentliche Hegemonie. Ein Kommentar

Es ist ein in die Jahre gekommenes, öffentliches Ritual, das inzwischen routiniert abgespult wird: Rechte „Tabubrecher“, die mit menschenfeindlichen Äußerungen zur weiteren Verrohung des öffentlichen Diskurses beitragen, können fest auf einen Opferstatus zählen, der ihnen einen weiteren Popularitäts- und Karriereschub verpasst.

„Klartext“ und „Gesinnungsdiktatur“

Seit der Sarrazin-Debatte, als der damalige Bundesbanker Muslimen und verarmten Menschen genetische Minderwertigkeiten andichtete, etablierte sich in solchen Fällen ein spezifischer Diskursverlauf, der alle öffentlichen Auseinandersetzungen um rechte Grenzüberschreitungen und Provokationen prägt: Kritik an den Überschreitungen mühsam in Deutschland in den Nachkriegsjahrzehnten errichteter zivilisatorischer Mindeststandards durch selbsternannte „Klartextredner“ wird als Ausdruck einer „Gesinnungsdiktatur“ dargestellt.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Kampf-um-Normalitaet-6048183.html

Die jüdische Weltverschwörung im Wandel der Zeiten

Sonntag, 25. April 2021

Telepolis, 25.04.2021

Paranoia und Verschwörungswahn sind untrennbar mit den Widersprüchen kapitalistischer Vergesellschaftung verbunden. Antisemitische Kontinuität, Teil 2.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Rothschilds-als-antisemitisches-Feindbild-6027349.html

„Die Corona-Proteste sind eine rechtsradikale Sammlungsbewegung“

Mittwoch, 21. April 2021

21.04.2021, Telepolis

Gespräch mit dem Gewerkschaftler und dju-Landesgeschäftsführer Jörg Reichel über die zunehmende Militanz der Querdenker und die Passivität der Polizei

Jörg Reichel ist ver.di Gewerkschaftler und Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Berlin-Brandenburg. Er hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit den Corona-Demos befassen müssen. Telepolis sprach mit Reichel über die Erfahrungen von Journalisten bei der Berichterstattung über die Aufmärsche der sogenannten „Querdenker“, die Haltung der Polizei sowie den demokratischen Zustand der Bundesrepublik.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Corona-Proteste-sind-eine-rechtsradikale-Sammlungsbewegung-6022346.html

Antisemitische Kontinuität

Samstag, 06. März 2021

Telepolis, 06.03.2021

Zur Diskussion über eine uneindeutige Kunstfigur, verpackte Ressentiments gegen Juden und eindeutige Fortsetzungen von Propaganda-Botschaften

Im vergangenen Jahr musste die Polizei mit 2.275 Delikten einen neuen Höchststand antisemitischer Straftaten in der Bundesrepublik registrieren, womit der Rekord von 2019, wo 2.032 Straftaten gezählt wurden, deutlich übertroffen wurde. Dies ist der höchste Wert seit der Einführung des Erfassungssystems „Politisch Motivierte Kriminalität (PMK)“ im Jahr 2001.

Die Täter rekrutierten sich überwiegend aus den Reihen der deutschen Rechten. Laut der Polizeistatistik sei die überwältigende Mehrheit der Straftaten rechten Judenhassern zuzuordnen, während linke oder islamistische Antisemiten in der Statistik nur „eine kleine Minderheit“ umfassten, hieß es in Medienberichten. Die Urteilsverkündung im Prozess gegen den Rechtsextremisten, der 2019 in Halle einen antisemitischen und ausländerfeindlichen Terroranschlag verübte, macht deutlich, dass der zunehmende Hass jederzeit in tödliche Gewalt umschlagen kann.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Antisemitische-Kontinuitaet-5062384.html?seite=all

KSK: Amnestie in eigener Regie

Mittwoch, 24. Februar 2021


Telepolis, 24.02.2021


Ein neuer Skandal erschüttert die Spezialeinheit der Bundeswehr, die aufgrund rechtsextremer Umtriebe bereits kurz vor der Auflösung stand. Annegret Kramp-Karrenbauer gerät unter Druck

Das KSK (Kommando Spezialkräfte), die skandalumwitterte Interventionstruppe der Bundeswehr, steht abermals im Zentrum mutmaßlich illegaler Machenschaften. Berichten zufolge soll KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr im vergangenen Jahr eine Sammelaktion für verschwundene Munition organisiert haben, bei der Soldaten gestohlene Patronen anonym in sogenannten „Amnestie-Boxen“ hinterlassen konnten.

Link: https://www.heise.de/tp/features/KSK-Amnestie-in-eigener-Regie-5064490.html

Die Welt als Wille der Verschwörer

Mittwoch, 20. Januar 2021

Kontext, 20.01.2021

Am Inhalt bemessen, mag der massenhafte Wahn in Krisenzeiten lachhaft erscheinen. Als soziales Phänomen muss er jedoch ernst genommen werden. Denn Verschwörungsideologien seien kein Fremdkörper in der Gesellschaft, meint unser Autor. Vielmehr handle es sich um eine extreme Form der erodierenden neoliberalen Mitte.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/512/die-welt-als-wille-der-verschwoerer-7258.html

Ideologie in der Hungerkrise

Sonntag, 10. Januar 2021

Telepolis, 09.01.2021

Wie das neurechte Gerede von der „Überbevölkerung“ der Erde der Barbarei den Weg ebnet

Das größte Problem der Menschheit sei sie selbst – auf diesen Nenner lässt sich eine der ältesten, archaischen Ideologien bringen, die den Aufstieg des Kapitals zur globalen Totalität begleitete. Die gegenwärtige globale Hungerkrise lässt zuverlässig das Narrativ von der Überbevölkerung der Erde aufkommen, die insbesondere im globalen Süden verortet wird.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Ideologie-in-der-Hungerkrise-5001926.html

Älteste Demokratie der Welt vor Abwicklung?

Dienstag, 03. November 2020

Telepolis, 03.11.2020

Am 3. November stehen in den USA die Überreste bürgerlicher Gewaltenteilung zur Wahl

Nichts Genaues weiß man nicht. Die Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten stehen bevor, die Umfragen sehen den greisen demokratischen Herausforderer Joe Biden klar vorne – und dennoch scheint die Unsicherheit bezüglich des Wahlausgangs mit dem Näherrücken des offiziellen Wahltermins noch zuzunehmen. Neben dem Präsidentenamt stehen am 3. November ein Drittel des Senats, sowie das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten zur Wahl.

Für das bekannte Umfrageportal FiveThirtyEight, bei dem alle aktuellen Umfragen zu Durchschnittswerten zusammengefasst werden, steht der Sieger praktisch fest. Es gebe keine Anzeichen für eine Aufholjagd des rechtspopulistischen Amtsinhabers, der Vorspruch Joe Bidens bleibe stabil bei rund neun Prozent, hieß es in Ende Oktober. In einem aktuellen Update heißt es, dass Trump zwar immer noch theoretisch gewinnen könnte, doch müssten hierfür die Umfragen noch stärker daneben liegen als 2016, als der einhellig prognostizierte Wahlsieg der Demokratin Hillary Clinton nicht eintrat.

Und genau diese Konstellation wird in einem Beitrag in The Hill unter Verweis auf Umfragen zum stark polarisierten politischen Klima in den USA diskutiert. Demnach führen die zunehmenden Auseinandersetzungen dazu, dass ein großer Teil der Umfrageteilnehmer nicht bereit sei, seine wahren Wahlabsichten zu enthüllen. Acht Prozent der Wähler, die die Trump-Präsidentschaft „strikt ablehnen“, würden ihre Meinung für sich behalten. Bei den Anhängern des rechtspopulistischen Präsidenten, die ein starkes Misstrauen gegenüber Umfrageinstituten hegen, wären aber 17 Prozent nicht bereit, zu ihrer Meinung zu stehen. Die Folge sei eine strukturelle Verschiebung der Meinungsumfragen zugunsten von Joe Biden, die sich durch alle Wählerbefragungen ziehe. Ergo verlaufe das Rennen um die Präsidentschaft weitaus knapper, als es den Anschein habe.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Aelteste-Demokratie-der-Welt-vor-Abwicklung-4944680.html

„Die Gefahr war noch nie so hoch wie heute“

Samstag, 31. Oktober 2020

Telepolis, 31.10.2020

Ein Gespräch über rechte Staatsnetzwerke und die verlorenen Waffen der Bundeswehr mit Mitgliedern des Künstlerkollektivs „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS)

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Gefahr-war-noch-nie-so-hoch-wie-heute-4944294.html

Braunstaat BRD?

Donnerstag, 29. Oktober 2020

Telepolis, 29.10.2020
Verwildert Deutschland angesichts zunehmender rechtsextremer Umtriebe im Staatsapparat zu einer braun anlaufenden Bananenrepublik? – Ein Kommentar

Es ist wie verhext. Kaum marschieren rechte Gruppen, Pandemieleugner und Verschwörungsspinner in Berlin auf, schon scheint die Polizei hoffnungslos überfordert. Rund 2000 wirre, zumeist dem rechten Spektrum zuzuordnende Demonstranten haben sich am 25. Oktober auf dem Alexanderplatz versammelt, um gegen die Pandemiemaßnahmen der Bundesregierung zu protestieren, die sie zumeist als Ausdruck einer allmächtigen Verschwörung von Globalisten, Reptiloiden oder Juden imaginieren.

Trotz eines Demonstrationsverbots ließ die Berliner Polizei die Demonstration der Corona-Leugner, deren Teilnehmer die einfachsten Maßnahmen des Infektionsschutzes ignorierten, unbehindert marschieren. Es sei „weder der Mindestabstand noch die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung eingehalten“ worden, hieß es seitens der Polizei, die mit rund 600 Beamten vor Ort war. Man hätte zwar den Demonstrationszug „aufhalten können“, erklärte der Einsatzleiter gegenüber Medienvertretern, aber die Polizei wolle „diese Bilder nicht“.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Braunstaat-BRD-4941600.html

Aufmarsch der Milizen

Donnerstag, 30. Juli 2020

Telepolis, 30.07.2020

In den Vereinigten Staaten gewinnt die Mobilmachung für den molekularen Bürgerkrieg an Fahrt

Die Eskalationsstrategie der Trump-Administration in der umkämpften US-Stadt Portland hat zu einem abermaligen Aufflackern von Protesten in den Vereinigten Staaten geführt. Am vergangenen Wochenende kam es in vielen US-Städten abermals zu Demonstrationen und Kundgebungen, die oftmals in Auseinandersetzungen mit Polizeikräften mündeten.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Aufmarsch-der-Milizen-4858489.html

USA unter Trump: Zurück zu Pinochet?

Sonntag, 19. Juli 2020

Telepolis, 19.07.2020

US-Bundespolizisten üben sich im „Verschwindenlassen“ von Demonstranten in Portland, Oregon

Wer wird diesmal verschwinden? Abends, nach Sonnenuntergang, breitet sich die große Unsicherheit aus in Portland, Oregon: Großraumlimousinen folgen Demonstranten, die an den anhaltenden Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in der westamerikanischen Stadt teilgenommen haben. Plötzlich steigen aus dem Wagen in militärischen Kampfuniformen gekleidete und vermummte Männer aus, die – ohne ein Wort mit den überrumpelten Demonstranten zu wechseln – einzelne Protestteilnehmer herausgreifen, in ihr Auto zerren und mit ihnen wegfahren.

Link: https://www.heise.de/tp/features/USA-unter-Trump-Zurueck-zu-Pinochet-4847245.html

Terrortruppe Antifa?

Mittwoch, 03. Juni 2020

Telepolis, 02.06.2020

Während der Aufstand in den USA weitere Todesopfer fordert, will Trump die „Antifa“ als eine terroristische Vereinigung verfolgt sehen

Inzwischen wird bei der Niederschlagung des Aufstandes in den Vereinigten Staaten immer öfter scharf geschossen. Allein in der Nacht auf Montag sind drei Demonstranten bei den in vielen US-Städten weiterhin mit voller Härte tobenden Auseinandersetzungen erschossen worden. 40 US-Städte haben nächtliche Ausgangssperren verhängt. Viele Menschen wurden mit Schussverletzungen in Krankenhäuser eingeliefert, mehr als 4400 Demonstranten wurden im Verlauf der Protestwelle verhaftet.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Terrortruppe-Antifa-4770827.html

Trump drängt auf Militäreinsatz

Mittwoch, 03. Juni 2020

Telepolis, 03.06.2020

Unter Ausnutzung eines Gesetzes aus dem Jahr 1807 sollen nach dem Willen des Präsidenten Armeeeinheiten gegen Demonstranten eingesetzt werden

Donald Trump dürfte sich an den Geruch von Tränengas inzwischen gewöhnt haben. Der Weg zur St. John’s Church, einer in der Nähe des Weißen Hauses gelegenen Kirche, musste für den Präsidenten förmlich mit Tränengasgranaten und Gummigeschossen von der Nationalgarde freigeschossen werden. Die Demonstranten, die sich dort friedlich versammelten, hätten womöglich die Fotosession gestört, die der Präsident an diesem symbolträchtigen Ort – bewaffnet mit einer Bibel – veranstaltete.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Trump-draengt-auf-Militaereinsatz-4772082.html

Amerika im Aufstand

Sonntag, 31. Mai 2020

Telepolis, 31.05.2020

Rassismus, Polizeiwillkür, rapide Verelendung und politische Perspektivlosigkeit führen ins Zwangsläufige. Ein Kommentar

Die Angst scheint sich gerade in weiten Teilen der Vereinigten Staaten zu verflüchtigen. Die Angst, in die Fänge des berüchtigten Polizei- und Justizapparates der USA zu fallen, der sich die weltweit größte Population an Gefängnisinsassen hält, greift in den landesweiten Aufständen und Protesten nach den mutmaßlichen Polizeimord an George Floyd nicht mehr.

Anstelle der Angst vor den „Cops“, die für ihre Willkür in den migrantisch geprägten Armenvierteln berüchtigt sind, tritt eine durch Perspektivlosigkeit und langjährige Schikanen gespeiste Wut, die sich nun Bahn bricht.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Amerika-im-Aufstand-4770535.html?seite=all

Die Verbrechen des Bill Gates

Montag, 25. Mai 2020

Telepolis, 25.05.2020

Ein Blick hinter die Kulissen der Selbstdarstellungsshow des Microsoft-Milliardärs macht deutlich, wie Ideologie im Spätkapitalismus funktioniert

Die Versuchung ist groß, die Hassobjekte des um sich greifenden Wahns zu idealisieren. Doch auch wenn Millionen Wahnwichtel und Folienkartoffeln ihn zum neuen Oberbösewicht einer geheimen Weltregierung ernannt haben, ändert das nichts an der Tatsache, dass es sich bei Bill Gates um eine emeritierte Charaktermaske des Kapitals handelt, die nur deswegen zur Zielscheibe der abermals anschwellenden autoritären Revolte wurde, weil sie quasi in Rente ist.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Verbrechen-des-Bill-Gates-4727474.html