Archiv für die Kategorie 'Sonstiges'

Die Welt als Wille der Verschwörer

Mittwoch, 20. Januar 2021

Kontext, 20.01.2021

Am Inhalt bemessen, mag der massenhafte Wahn in Krisenzeiten lachhaft erscheinen. Als soziales Phänomen muss er jedoch ernst genommen werden. Denn Verschwörungsideologien seien kein Fremdkörper in der Gesellschaft, meint unser Autor. Vielmehr handle es sich um eine extreme Form der erodierenden neoliberalen Mitte.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/512/die-welt-als-wille-der-verschwoerer-7258.html

Ideologie in der Hungerkrise

Sonntag, 10. Januar 2021

Telepolis, 09.01.2021

Wie das neurechte Gerede von der „Überbevölkerung“ der Erde der Barbarei den Weg ebnet

Das größte Problem der Menschheit sei sie selbst – auf diesen Nenner lässt sich eine der ältesten, archaischen Ideologien bringen, die den Aufstieg des Kapitals zur globalen Totalität begleitete. Die gegenwärtige globale Hungerkrise lässt zuverlässig das Narrativ von der Überbevölkerung der Erde aufkommen, die insbesondere im globalen Süden verortet wird.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Ideologie-in-der-Hungerkrise-5001926.html

Schema F

Sonntag, 03. Januar 2021

Konkret 2020/12

Die Brüsseler Politikmaschine hat Ende Oktober eine Agrarreform ausgespuckt. Die neuen Regelungen begünstigen die alten Strukturen der industriellen Landwirtschaft. Von Tomasz Konicz

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) bezeichnete die EU-Agrarreform zum Umbau der europäischen Common Agricultural Policy (CAP), die nach zweijährigen Verhandlungen während der deutschen Ratspräsidentschaft auf Agrarministerebene beschlossen wurde, als „Meilenstein“ und sprach von einem „Systemwechsel“ zu „mehr Nachhaltigkeit, Fairness und Wettbewerbsgerechtigkeit“ im europäischen Agrarsektor. Obwohl die 27 EU-Staaten über unterschiedliche landwirtschaftliche Strukturen verfügten, hätten sie sich auf einen verpflichtenden Standard bei Umwelt- und Klimaschutz geeinigt. Umweltverbände und NGOs hingegen sprachen von einer „Katastrophe für den Natur- und Klimaschutz“ (WWF), von einer „vorgestrigen Politik“ (Bund) oder von „Greenwashing übelster Sorte“ (Greenpeace). Selbst die „FAZ“, nicht gerade als Bastion des Umwelt- und Klimaschutzes bekannt, sah die Chance für einen tatsächlichen Systemwechsel verpasst. Eine Neuausrichtung der Agrarpolitik sei in der kommenden Haushaltsperiode 2021 bis 2027 nicht gelungen, das alte System werde in seinen Grundzügen beibehalten.

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Vabanque

Sonntag, 03. Januar 2021

Konkret 2020/11

Der Stellvertreterkrieg um die Region Bergkarabach könnte sich zum Großkonflikt entwickeln. Von Tomasz Konicz

Josef Stalin war nicht gerade für Sensibilität in Nationalitätenfragen bekannt. Der Erfinder der nationalen Kollektivstrafe, der schon mal ganze Völkerschaften während des 2. Weltkrieges ins Exil deportieren ließ, sofern sie der potenziellen Kollaboration mit Nazideutschland verdächtig waren, stand in den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts dem sowjetischen Volkskommissariat für Nationalitätenfragen vor. In dieser Eigenschaft traf er 1921 die Entscheidung, eine von Armeniern bewohnte Bergregion, die den russischen Namen eines „Gebirgigen Gartens“ verpasst bekam, aus der Konkursmaße der kurzlebigen, ende 1920 von Sowjettruppen besetzten Armenischen Republik herauszulösen, um sie in die neu geschaffene aserbaidschanische Sowjetrepublik als einen autonomen Oblast zu integrieren. Motiviert schien diese 1923 umgesetzte Grenzbildung, die bis zur Implosion der Sowjetunion trotz etlicher armenischer Initiativen nicht mehr revidiert wurde, durch taktische Überlegungen Stalins, bei denen die Akzeptanz der Sowjetherrschaft bei den Muslimen und Turkvölkern Zentralasiens gesteigert, und eine etwaige Allianz mit Atatürk und dem sich formenden türkischen Staat befördert werden sollte.

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Great Game

Sonntag, 03. Januar 2021

Konkret 2020/10

Im Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei werden alte imperialistische Bündniskonstellationen aufgefrischt.

Wie weit kann Erdogan gehen, bei seinem Kampf um die Wiedererrichtung des Osmanischen Reiches? Der liebe Nato-Partner Türkei, dessen islamofaschistisches Regime schon die Genozidmiliz des Islamischen Staates im syrischen Bürgerkrieg nach Kräften förderte, der – unter Ausnutzung der geopolitischen Rivalität zwischen den USA und Russland – etliche Regionen Rojavas und Nordsyriens okkupiert und inzwischen auch im Nordirak einmarschiert ist, beansprucht nun, aufbauend auf der türkischen Intervention in Libyen, weite Teile des östlichen Mittelmeeres für sich. Der militärische Showdown zwischen der Türkei und Griechenland, der bei Redaktionsschluss Anfang September noch nicht entschärft war, kreist folglich nicht nur um die konkreten Rohstoffvorkommen auf dem Boden des östlichen Mittelmeeres, für Ankara stellt dieser Konflikt nur einen weiteren Schritt zur angestrebten Revision der Ergebnisse des Ersten Weltkrieges dar.

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The stupidity coefficient of the Left

Mittwoch, 30. Dezember 2020

by Tomasz Konicz

Stupidity is the best ally of leftist opportunism, the current crisis proves it once again

Capitalism or death? In an interview published in December 2019, the famous American Marxist David Harvey made it very clear, with depressing frankness, what Marx’s theory can quickly degenerate into, when, after decades, we continue to sovereignly ignore the systemic crisis, and consequently do not shape an adequate concept of crisis. Revolution? A “communist fantasy”, we no longer live in the 19th century. Capital is “too big to fail”, it has become too necessary, and therefore we cannot afford its collapse. On the other hand, things need to be “kept moving,” since otherwise “we would almost all starve to death.” And there is also a need for us to invest our time in “reviving” this capital, Harvey says. Perhaps a gradual reconfiguration of capital could be worked on slowly, but a “revolutionary overthrow” is something that “cannot and must not happen”; and we must also actively work to ensure that it does not. At the same time, in the end the Marxist professor also noted that capital has become “too big, too monstrous” to survive. In short, it would be a “suicidal path.”

Link: https://leftdis.wordpress.com/2020/12/30/the-stupidity-coefficient-of-the-left/

IMPRIMIR DINHEIRO ATÉ AO PLENO EMPREGO?

Mittwoch, 30. Dezember 2020


Tomasz Konicz, Neues Deutschland, 28.12.2020, Tradução de Boaventura Antunes


A Teoria Monetária Moderna (TMM) parece ter conseguido a quadratura do círculo capitalista. Pleno emprego, Estado social, crescimento económico e transição ecológica – tudo isto é apenas uma questão de política monetária expansionista, de acordo com a tese central da TMM. Segundo esta teoria monetária neokeynesiana, muito popular na esquerda socialista dos EUA, os governos que controlam a sua moeda são livres de aumentar as despesas governamentais, sem terem de se preocupar com os défices. Isto porque podem sempre imprimir dinheiro suficiente para pagar a dívida pública na sua moeda. De acordo com esta teoria, a inflação não é problema enquanto a economia não atingir os limites naturais do crescimento ou houver capacidade económica não utilizada, como o desemprego.

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Gelddrucken bis zur Vollbeschäftigung?

Dienstag, 29. Dezember 2020

Neues Deutschland, 28.12.2020

Der Modernen Monetären Theorie (MMT) scheint die Quadratur des kapitalistischen Kreises geglückt. Vollbeschäftigung, Sozialstaat, Wirtschaftswachstum und die ökologische Wende – all dies sei nur eine Frage der expansiven Geldpolitik, so die zentrale These der MMT. Dieser neokeynesianischen, in der sozialistischen Linken der Vereinigten Staaten sehr populären Geldtheorie zufolge können Regierungen, die ihre Währung kontrollieren, die Staatsausgaben frei erhöhen, ohne sich um Defizite sorgen zu müsse. Denn sie können jederzeit genug Geld drucken, um ihre Staatsschulden in ihrer Währung abzuzahlen. Inflation sei dieser Theorie zufolge so lange kein Problem, wie die Ökonomie nicht an natürliche Wachstumsgrenzen stoße oder es ungenutzte ökonomische Kapazitäten gebe, wie etwa Arbeitslosigkeit.

Link: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1146327.gelddrucken-bis-zur-vollbeschaeftigung.html

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telegraph #137/138 2020/2021

Dienstag, 22. Dezember 2020

Für die Ausgabe 137/138 der ostdeutschen Zeitschrift Telegraph habe mich an einer Einschätzung der Biden-Administraion versucht:

Letzter neoliberaler Tanz auf dem Vulkan

Die demokratische Administration unter dem greisen Establishment- Präsidenten Joe Biden wird die gigantischen Probleme nicht lösen können, denen sich die USA ausgesetzt sehen.

Link: https://telegraph.cc/telegraph-137-138-2020-2021/

Legal, illegal, Scheißegal!

Freitag, 11. Dezember 2020

lowerclassmag, 11.12.2020

Das Ende des unipolaren Menschenrechtsimperialismus während der Trump-Ära.

Es wäre falsch, in schlechter bürgerlicher Tradition dem scheidenden US-Präsidenten vorzuwerfen, während seiner Amtszeit nichts Nennenswertes erreicht zu haben – selbst wandelnde Katastrophen wie Trump vollbringen zwangsläufig in vier Präsidentschaftsjahren einiges. Neben dem beschleunigten Ruinieren des Klimas und vieler lokaler Ökosysteme, der emsigen Förderung faschistischer Gruppierungen, sowie der Entfesselung der mit Abstand größten Pandemiewelle in den USA seit der Spanischen Grippe, kann der Rechtspopulist auch auf handfeste außenpolitische “Erfolge” zurückblicken.

Link: https://lowerclassmag.com/2020/12/11/legal-illegal-scheissegal-menschenrecht-imperialismus-trump-krieg/

Volksimpfstoff statt Pharmaprofite

Montag, 07. Dezember 2020

Telepolis, 07.12.2020

Die Staaten des Nordens vereinnahmen die Produktionskapazitäten für Impfstoffe – und sabotieren Initiativen zur Aufhebung von Patenten während der Pandemie

Der gähnende Abgrund zwischen Nord und Süd, zwischen den Zentren des Weltsystems und der ökonomisch abgehängten Peripherie, – er tritt gerade im Verlauf der Pandemie krass zutage. Mit den ersten Erfolgen bei der Herstellung von Corona-Impfstoffen wird nämlich klar, dass die künftige Immunisierung der Menschheit sich entlang der sozioökonomischen Spaltung des spätkapitalistischen Weltsystems vollziehen wird.

Der wirksame Schutz von Covid-19 wird für Milliarden Menschen im globalen Süden erst 2023 oder 2024 in Reichweite rücken, da jüngst publizierten Studien zufolge Industrienationen und Schwellenländer einen Großteil der globalen Produktionskapazitäten für Impfstoffe durch exklusive Verträge in Beschlag genommen haben.

Etliche Schwellenländer, die USA und die Staaten der Europäischen Union befinden sich praktisch in einem Wettlauf, um möglichst viele Impfstoffkandidaten zu sichern und sich alle Optionen für die Massenimpfung offenzuhalten. Die Folgen dieses staatlichen Rattenrennens um potenzielle Impfstoffe beklagte die Nichtregierungsorganisation Oxfam schon Mitte September: Länder, die 13 Prozent der Weltbevölkerung repräsentieren, haben rund 51 Prozent der Produktionskapazität potenzieller Impfstoffe aufgekauft, mit der rund fünf Milliarden Dosen hergestellt werden können.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Volksimpfstoff-statt-Pharmaprofite-4981650.html

Leipziger Corona-Randale

Sonntag, 08. November 2020

Telepolis, 08.11.2020

Es sind nicht nur Rechtsextreme in der großen deutschen Wahnbewegung aktiv, die am 7. November in Leipzig aufmarschierte und randalierte. Ein kritischer Zwischenruf

Link: https://www.heise.de/tp/features/Leipziger-Corona-Randale-4951210.html

Kurzberichte zu dem Wahlen in den USA

Sonntag, 08. November 2020

1. Der Rechtspopulist im Weißen Haus agiert wie ein Brandstifter

https://www.heise.de/tp/features/Der-Rechtspopulist-im-Weissen-Haus-agiert-wie-ein-Brandstifter-4947386.html

2. Kampf um Pennsylvania, Michigan auf der Kippe

https://www.heise.de/tp/features/Kampf-um-Pennsylvania-Michigan-auf-der-Kippe-4948061.html

3. Wahlsieg für Joe Biden wahrscheinlich

https://www.heise.de/tp/features/Wahlsieg-fuer-Joe-Biden-wahrscheinlich-4948562.html

Älteste Demokratie der Welt vor Abwicklung?

Dienstag, 03. November 2020

Telepolis, 03.11.2020

Am 3. November stehen in den USA die Überreste bürgerlicher Gewaltenteilung zur Wahl

Nichts Genaues weiß man nicht. Die Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten stehen bevor, die Umfragen sehen den greisen demokratischen Herausforderer Joe Biden klar vorne – und dennoch scheint die Unsicherheit bezüglich des Wahlausgangs mit dem Näherrücken des offiziellen Wahltermins noch zuzunehmen. Neben dem Präsidentenamt stehen am 3. November ein Drittel des Senats, sowie das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten zur Wahl.

Für das bekannte Umfrageportal FiveThirtyEight, bei dem alle aktuellen Umfragen zu Durchschnittswerten zusammengefasst werden, steht der Sieger praktisch fest. Es gebe keine Anzeichen für eine Aufholjagd des rechtspopulistischen Amtsinhabers, der Vorspruch Joe Bidens bleibe stabil bei rund neun Prozent, hieß es in Ende Oktober. In einem aktuellen Update heißt es, dass Trump zwar immer noch theoretisch gewinnen könnte, doch müssten hierfür die Umfragen noch stärker daneben liegen als 2016, als der einhellig prognostizierte Wahlsieg der Demokratin Hillary Clinton nicht eintrat.

Und genau diese Konstellation wird in einem Beitrag in The Hill unter Verweis auf Umfragen zum stark polarisierten politischen Klima in den USA diskutiert. Demnach führen die zunehmenden Auseinandersetzungen dazu, dass ein großer Teil der Umfrageteilnehmer nicht bereit sei, seine wahren Wahlabsichten zu enthüllen. Acht Prozent der Wähler, die die Trump-Präsidentschaft „strikt ablehnen“, würden ihre Meinung für sich behalten. Bei den Anhängern des rechtspopulistischen Präsidenten, die ein starkes Misstrauen gegenüber Umfrageinstituten hegen, wären aber 17 Prozent nicht bereit, zu ihrer Meinung zu stehen. Die Folge sei eine strukturelle Verschiebung der Meinungsumfragen zugunsten von Joe Biden, die sich durch alle Wählerbefragungen ziehe. Ergo verlaufe das Rennen um die Präsidentschaft weitaus knapper, als es den Anschein habe.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Aelteste-Demokratie-der-Welt-vor-Abwicklung-4944680.html

„Die Gefahr war noch nie so hoch wie heute“

Samstag, 31. Oktober 2020

Telepolis, 31.10.2020

Ein Gespräch über rechte Staatsnetzwerke und die verlorenen Waffen der Bundeswehr mit Mitgliedern des Künstlerkollektivs „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS)

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Gefahr-war-noch-nie-so-hoch-wie-heute-4944294.html

Braunstaat BRD?

Donnerstag, 29. Oktober 2020

Telepolis, 29.10.2020
Verwildert Deutschland angesichts zunehmender rechtsextremer Umtriebe im Staatsapparat zu einer braun anlaufenden Bananenrepublik? – Ein Kommentar

Es ist wie verhext. Kaum marschieren rechte Gruppen, Pandemieleugner und Verschwörungsspinner in Berlin auf, schon scheint die Polizei hoffnungslos überfordert. Rund 2000 wirre, zumeist dem rechten Spektrum zuzuordnende Demonstranten haben sich am 25. Oktober auf dem Alexanderplatz versammelt, um gegen die Pandemiemaßnahmen der Bundesregierung zu protestieren, die sie zumeist als Ausdruck einer allmächtigen Verschwörung von Globalisten, Reptiloiden oder Juden imaginieren.

Trotz eines Demonstrationsverbots ließ die Berliner Polizei die Demonstration der Corona-Leugner, deren Teilnehmer die einfachsten Maßnahmen des Infektionsschutzes ignorierten, unbehindert marschieren. Es sei „weder der Mindestabstand noch die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung eingehalten“ worden, hieß es seitens der Polizei, die mit rund 600 Beamten vor Ort war. Man hätte zwar den Demonstrationszug „aufhalten können“, erklärte der Einsatzleiter gegenüber Medienvertretern, aber die Polizei wolle „diese Bilder nicht“.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Braunstaat-BRD-4941600.html

Islamismus und postlinke Ignoranz

Dienstag, 27. Oktober 2020

Telepolis, 23.10.2020

Nun soll „die Linke“ auch noch irgendwie am islamischen Terror schuld sein – das meinen zumindest Deutschlands scheidende Berufslinke. Eine Polemik

Manchmal scheint es geradewegs so, als ob eine ganz besondere Art von Ignoranz notwendig wäre, um im bundesdeutschen Medienzirkus breit wahrgenommen zu werden. Der scheidende Juso-Chef Kevin Kühnert, der gerade die parteiübliche Metamorphose zum Sachzwangpolitiker durchmacht, begleitet seinen Abschied von der Linken mit den üblichen opportunistischen Anbiederungen an den reaktionären Zeitgeist, die in der ebenso üblichen, abgestandenen Pose des unbequemen Klartextredners und aufrechten Rebellen vorgetragen werden.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Islamismus-und-postlinke-Ignoranz-4937609.html

Geld umsonst – für Reiche

Donnerstag, 08. Oktober 2020

Kontext Wochenzeitung, 07.10.2020

In Krisenzeiten lässt sich massenweise Kohle vom Staat abgreifen. Doch wer auf einen Geldregen hofft, sollte Startkapital mitbringen. Diese alte kapitalistische Hackordnung zeigte sich selten deutlicher als bei den billionenschweren Corona-Hilfspaketen: Am meisten profitiert, wer es sich leisten kann.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/497/geld-umsonst-fuer-reiche-7036.html

Erdogans neuer Krieg

Samstag, 03. Oktober 2020

Telepolis, 03.10.2020

Die Türkei facht den Konflikt im Südkaukasus weiter an und interveniert militärisch. Deutschland blockiert europäische Sanktionen gegen Ankara

Der seit einer knappen Woche tobende Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan scheint in der Nacht zum vergangenen Freitag eine neue Eskalationsstufe erreicht zu haben. Die armenischen Streitkräfte meldeten den Abschuss mehrerer aserbaidschanischer Drohnen über dem Staatsgebiet Armeniens, die in der Nähe der Hauptstadt operierten. Von den vier abgeschossenen unbemannten Fluggeräten ist eins nur 16 Kilometer außerhalb Jerewans niedergegangen.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Erdogans-neuer-Krieg-4919101.html

Südkaukasus vor Großkrieg?

Mittwoch, 30. September 2020

Telepolis, 28.09.2020

Unterstützt von der Türkei starteten aserbaidschanische Truppen einen Großangriff gegen die armenische Region Nagorny-Karabach

Seit dem Wochenende scheint der eingefrorene Konflikt um die abtrünnige Region Nagrony-Karabach rasch zu eskalieren, womit die Gefahr eines langfristigen Krieges zwischen den postsowjetischen Staaten Armenien und Aserbaidschan akut wird. Berichten der Konfliktparteien zufolge sollen – nachdem die Kämpfe am Sonntag entlang der gesamten Front der armenischen Enklave entflammt sind – bereits Dutzende Menschen getötet und Hunderte verletzt worden sein.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Suedkaukasus-vor-Grosskrieg-4914079.html