Archiv für die Kategorie 'Sonstiges'

Leipziger Corona-Randale

Sonntag, 08. November 2020

Telepolis, 08.11.2020

Es sind nicht nur Rechtsextreme in der großen deutschen Wahnbewegung aktiv, die am 7. November in Leipzig aufmarschierte und randalierte. Ein kritischer Zwischenruf

Link: https://www.heise.de/tp/features/Leipziger-Corona-Randale-4951210.html

Kurzberichte zu dem Wahlen in den USA

Sonntag, 08. November 2020

1. Der Rechtspopulist im Weißen Haus agiert wie ein Brandstifter

https://www.heise.de/tp/features/Der-Rechtspopulist-im-Weissen-Haus-agiert-wie-ein-Brandstifter-4947386.html

2. Kampf um Pennsylvania, Michigan auf der Kippe

https://www.heise.de/tp/features/Kampf-um-Pennsylvania-Michigan-auf-der-Kippe-4948061.html

3. Wahlsieg für Joe Biden wahrscheinlich

https://www.heise.de/tp/features/Wahlsieg-fuer-Joe-Biden-wahrscheinlich-4948562.html

Älteste Demokratie der Welt vor Abwicklung?

Dienstag, 03. November 2020

Telepolis, 03.11.2020

Am 3. November stehen in den USA die Überreste bürgerlicher Gewaltenteilung zur Wahl

Nichts Genaues weiß man nicht. Die Präsidentschafts- und Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten stehen bevor, die Umfragen sehen den greisen demokratischen Herausforderer Joe Biden klar vorne – und dennoch scheint die Unsicherheit bezüglich des Wahlausgangs mit dem Näherrücken des offiziellen Wahltermins noch zuzunehmen. Neben dem Präsidentenamt stehen am 3. November ein Drittel des Senats, sowie das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten zur Wahl.

Für das bekannte Umfrageportal FiveThirtyEight, bei dem alle aktuellen Umfragen zu Durchschnittswerten zusammengefasst werden, steht der Sieger praktisch fest. Es gebe keine Anzeichen für eine Aufholjagd des rechtspopulistischen Amtsinhabers, der Vorspruch Joe Bidens bleibe stabil bei rund neun Prozent, hieß es in Ende Oktober. In einem aktuellen Update heißt es, dass Trump zwar immer noch theoretisch gewinnen könnte, doch müssten hierfür die Umfragen noch stärker daneben liegen als 2016, als der einhellig prognostizierte Wahlsieg der Demokratin Hillary Clinton nicht eintrat.

Und genau diese Konstellation wird in einem Beitrag in The Hill unter Verweis auf Umfragen zum stark polarisierten politischen Klima in den USA diskutiert. Demnach führen die zunehmenden Auseinandersetzungen dazu, dass ein großer Teil der Umfrageteilnehmer nicht bereit sei, seine wahren Wahlabsichten zu enthüllen. Acht Prozent der Wähler, die die Trump-Präsidentschaft „strikt ablehnen“, würden ihre Meinung für sich behalten. Bei den Anhängern des rechtspopulistischen Präsidenten, die ein starkes Misstrauen gegenüber Umfrageinstituten hegen, wären aber 17 Prozent nicht bereit, zu ihrer Meinung zu stehen. Die Folge sei eine strukturelle Verschiebung der Meinungsumfragen zugunsten von Joe Biden, die sich durch alle Wählerbefragungen ziehe. Ergo verlaufe das Rennen um die Präsidentschaft weitaus knapper, als es den Anschein habe.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Aelteste-Demokratie-der-Welt-vor-Abwicklung-4944680.html

„Die Gefahr war noch nie so hoch wie heute“

Samstag, 31. Oktober 2020

Telepolis, 31.10.2020

Ein Gespräch über rechte Staatsnetzwerke und die verlorenen Waffen der Bundeswehr mit Mitgliedern des Künstlerkollektivs „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS)

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Gefahr-war-noch-nie-so-hoch-wie-heute-4944294.html

Braunstaat BRD?

Donnerstag, 29. Oktober 2020

Telepolis, 29.10.2020
Verwildert Deutschland angesichts zunehmender rechtsextremer Umtriebe im Staatsapparat zu einer braun anlaufenden Bananenrepublik? – Ein Kommentar

Es ist wie verhext. Kaum marschieren rechte Gruppen, Pandemieleugner und Verschwörungsspinner in Berlin auf, schon scheint die Polizei hoffnungslos überfordert. Rund 2000 wirre, zumeist dem rechten Spektrum zuzuordnende Demonstranten haben sich am 25. Oktober auf dem Alexanderplatz versammelt, um gegen die Pandemiemaßnahmen der Bundesregierung zu protestieren, die sie zumeist als Ausdruck einer allmächtigen Verschwörung von Globalisten, Reptiloiden oder Juden imaginieren.

Trotz eines Demonstrationsverbots ließ die Berliner Polizei die Demonstration der Corona-Leugner, deren Teilnehmer die einfachsten Maßnahmen des Infektionsschutzes ignorierten, unbehindert marschieren. Es sei „weder der Mindestabstand noch die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung eingehalten“ worden, hieß es seitens der Polizei, die mit rund 600 Beamten vor Ort war. Man hätte zwar den Demonstrationszug „aufhalten können“, erklärte der Einsatzleiter gegenüber Medienvertretern, aber die Polizei wolle „diese Bilder nicht“.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Braunstaat-BRD-4941600.html

Islamismus und postlinke Ignoranz

Dienstag, 27. Oktober 2020

Telepolis, 23.10.2020

Nun soll „die Linke“ auch noch irgendwie am islamischen Terror schuld sein – das meinen zumindest Deutschlands scheidende Berufslinke. Eine Polemik

Manchmal scheint es geradewegs so, als ob eine ganz besondere Art von Ignoranz notwendig wäre, um im bundesdeutschen Medienzirkus breit wahrgenommen zu werden. Der scheidende Juso-Chef Kevin Kühnert, der gerade die parteiübliche Metamorphose zum Sachzwangpolitiker durchmacht, begleitet seinen Abschied von der Linken mit den üblichen opportunistischen Anbiederungen an den reaktionären Zeitgeist, die in der ebenso üblichen, abgestandenen Pose des unbequemen Klartextredners und aufrechten Rebellen vorgetragen werden.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Islamismus-und-postlinke-Ignoranz-4937609.html

Geld umsonst – für Reiche

Donnerstag, 08. Oktober 2020

Kontext Wochenzeitung, 07.10.2020

In Krisenzeiten lässt sich massenweise Kohle vom Staat abgreifen. Doch wer auf einen Geldregen hofft, sollte Startkapital mitbringen. Diese alte kapitalistische Hackordnung zeigte sich selten deutlicher als bei den billionenschweren Corona-Hilfspaketen: Am meisten profitiert, wer es sich leisten kann.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/497/geld-umsonst-fuer-reiche-7036.html

Erdogans neuer Krieg

Samstag, 03. Oktober 2020

Telepolis, 03.10.2020

Die Türkei facht den Konflikt im Südkaukasus weiter an und interveniert militärisch. Deutschland blockiert europäische Sanktionen gegen Ankara

Der seit einer knappen Woche tobende Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan scheint in der Nacht zum vergangenen Freitag eine neue Eskalationsstufe erreicht zu haben. Die armenischen Streitkräfte meldeten den Abschuss mehrerer aserbaidschanischer Drohnen über dem Staatsgebiet Armeniens, die in der Nähe der Hauptstadt operierten. Von den vier abgeschossenen unbemannten Fluggeräten ist eins nur 16 Kilometer außerhalb Jerewans niedergegangen.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Erdogans-neuer-Krieg-4919101.html

Südkaukasus vor Großkrieg?

Mittwoch, 30. September 2020

Telepolis, 28.09.2020

Unterstützt von der Türkei starteten aserbaidschanische Truppen einen Großangriff gegen die armenische Region Nagorny-Karabach

Seit dem Wochenende scheint der eingefrorene Konflikt um die abtrünnige Region Nagrony-Karabach rasch zu eskalieren, womit die Gefahr eines langfristigen Krieges zwischen den postsowjetischen Staaten Armenien und Aserbaidschan akut wird. Berichten der Konfliktparteien zufolge sollen – nachdem die Kämpfe am Sonntag entlang der gesamten Front der armenischen Enklave entflammt sind – bereits Dutzende Menschen getötet und Hunderte verletzt worden sein.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Suedkaukasus-vor-Grosskrieg-4914079.html

Az oligarchák pánikolnak

Freitag, 25. September 2020

balmix.hu, 21.01.2020

Az Egyesült Államok elit funkcionáriusainak ellenőrzése alól kicsúsznak a politikai folyamatok.

„Először nem vesznek rólad tudomást, azután harcolnak ellened, majd győzöl.”

Bernie Sanders, szocialista USA-elnökjelölt kampánya úgy tűnik, maga mögött hagyta azt a szakaszt, amelyben az USA Demokrata Pártja és a tömegmédiák semmibe vették személyét.

2019-ben a nagy, közvéleményt befolyásoló médiakonszernek televíziói és újságjai mellőzték a Sanders-rel folytatandó vitákat, mert azt a széles körben elterjesztett vonalat követték, miszerint Sandersnek semmilyen esélye sem lett volna jelöltként indulnia – emlékeztetett a progresszív web-jelenléttel rendelkező Commondreams[i] egy év végi kommentárjában.

Azonban a vermonti szenátor növekvő ismertségi értékei olyan befolyásos médiákat is, mint a New York Times[ii] és a Politico[iii] arra kényszerítettek, hogy Bernie Sanders-rel elkezdjék a vitákat. Ez azt jelenti, hogy a tömegmédia részéről eddig érvényesülő messzemenő elhallgatás és tudomásul nem vétel stratégiája a folyamatos, szünet nélküli támadásokba csapott át, amelynek célja egy „totális médiaháború” vezetése a szocialisták ellen. A befolyásos gazdasági körökhöz közelálló demokraták is hiába próbálták meg Sanderst 2019-ben partvonalon kívülre szorítani, kísérletük nem jött be. Emiatt Sandersnek 2020-ban nagyon heves támadásokkal kell számolnia.

Link: http://balmix.hu/hu/transform/38474-az-oligarchak-panikolnak

Erdogan, der kranke Mann am Bosporus

Mittwoch, 23. September 2020

Telepolis, 23.09.2020

Das ökonomische Fundament der türkischen Großmachtträume könnte in diesem Jahr – allen Stabilisierungsbemühungen zum Trotz – endgültig wegbrechen

Der türkische Staatschef Erdogan wollte ganz hoch hinaus bei seinem Streben nach einer Wiedererichtung des osmanischen Reiches, doch der jähe Absturz der türkischen Währung könnte seine Regierung in Ankara endgültig auf den harten Boden der Tatsachen nötigen. Mitte September verzeichnete die türkische Währung ein neues, historisches Allzeittief gegenüber dem US-Dollar und dem Euro, während die Inflation in dem zunehmend autokratisch regierten Land weiterhin zweistellig blieb.

Um einen US-Dollar zu kaufen, mussten rund 7,45 Türkische Lira aufgewendet werden, beim Euro lag der Wechselkurs bei 8,9 Lira. Allein in diesem Jahr verlor die Währung der rund 82 Millionen Einwohner umfassenden Volkswirtschaft 20 Prozent gegenüber dem Dollar und 21 Prozent gegenüber dem Euro, was zu einem dramatischen Kaufkraftverlust für die Lohnabhängigen in der Türkei sowie zu einer Zuspitzung der Schuldenkrise des einstigen Boomlandes führte. Während Erdogan sich in Reaktion auf die Wirtschaftskrise um den Aufbau neuer Feindbilder und Verschwörungsideologien bemüht, horten all jene Bürger der Türkei, die es sich noch leisten können, fleißig Goldreserven.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Erdogan-der-kranke-Mann-am-Bosporus-4908246.html

Freigeld für alle, die es sich leisten können

Montag, 21. September 2020

businesscrime.de, 19. Juni 2020

Kaum etwas verdeutlicht die Hackordnung in spätkapitalistischen Gesellschaften so deutlich wie die Prioritätensetzung bei den historisch beispiellosen Hilfs- und Konjunkturprogrammen, die angesichts der Corona-Krise aufgelegt oder zumindest angekündigt worden sind.

Da soll noch mal jemand behaupten, der Kapitalismus sei auf seine alten Tage innovationsmüde geworden. Mit Ausbruch der Corona-Krise, deren Folgen die Bundesregierung nun mit einem Konjunkturpaket zu mildern sucht, entwickelten findige Betrüger in Windeseile neue Maschen, um Gelder bei all jenen Menschen abzugreifen, die wirtschaftlich unter Druck gerieten und Soforthilfen für Selbstständige erhielten. (1) Mit gefälschten Behördenmails, die ihre Empfänger zur Angabe unrechtmäßig erhaltener Hilfsgelder auffordern, sollte gezielt die Unsicherheit rund um die entsprechenden „Soforthilfen“ des Bundes und der Länder ausgenutzt werden. Offensichtlich wollten die Betrüger jene Selbstständige, die bereits Hilfsgelder erhalten haben, dazu bringen, diese an die angebliche „Behörde“ teilweise oder vollständig zurückzuüberweisen.

Link: http://big.businesscrime.de/artikel/freigeld-fuer-alle-die-es-sich-leisten-koennen/

„Genosse“ Kühnert

Montag, 14. September 2020

Telepolis, 12.09.2020
Das ewige Elend der Sozialdemokratie – ironisch illustriert an einem aktuellen Beispiel

Psst, Sie da. Ja, genau Sie! Hätten Sie mal Lust, den Kevin Kühnert bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit – bei einer Veranstaltung samt Fragerunde etwa – so richtig zu ärgern? Den in höchste Ämter strebenden Sozen so richtig ins Schwitzen und in Verlegenheit zu bringen? Nichts leichter als das! Konfrontieren Sie ihn einfach mit seinen eigenen Forderungen, die er vor etwas mehr als einem Jahr in einem Zeit-Interview zur öffentlichen, schnell ins Hysterische abdriftenden Debatte stellte!

Link: https://www.heise.de/tp/features/Genosse-Kuehnert-4892403.html

„Wir müssen harte Aufklärungsarbeit leisten“

Mittwoch, 26. August 2020

Telepolis, 26.08.2020

Ein Telepolis-Gespräch über Krise, Corona und Kapital mit dem Politologen und Buchautor Winfried Wolf

https://www.heise.de/tp/features/Wir-muessen-harte-Aufklaerungsarbeit-leisten-4849709.html

Wer Diktator ist, das bestimmen wir!

Mittwoch, 19. August 2020

Telepolis, 19.08.2020

Die Bundesregierung hat durchaus ein großes Herz für Autokraten – sofern es ihre Diktatoren sind. Ein Kommentar zu den imperialen Doppelstandards deutscher Geopolitik – Ein Kommentar

Oftmals sind gerade die Nachrichten von besonderem Interesse, die es nicht in die veröffentlichte Meinung schaffen. Während sich etwa Deutschlands Politik und Öffentlichkeit über das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte in Belarus empören, macht sich in Griechenland zunehmender Unmut über die Haltung der Bundesregierung breit.

Was ist geschehen? Auf einer Mitte August abgehaltenen Telekonferenz des Außenministerrats der Europäischen Union, die sich unter anderem mit der drohenden Eskalation im östlichen Mittelmeer befasste, konnte keine einheitliche Linie gegenüber den territorialen Forderungen der Türkei gefunden werden. Deutschland und Griechenland konnten sich nicht auf eine Abschlusserklärung einigen, berichteten griechische Medien, da Berlin nicht dazu gebracht werden konnte, ein Ende der türkischen Aktivitäten in dem rohstoffreichen Seegebiet zu fordern. In Reaktion darauf hat Hellas eine gemeinsame Abschlusserklärung des Außenministerrats zur Krise in Belarus blockiert.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Wer-Diktator-ist-das-bestimmen-wir-4874035.html

DESFILE DE MILÍCIAS

Sonntag, 02. August 2020

Nos Estados Unidos, a mobilização para a guerra civil molecular está a ganhar força

Original “Aufmarsch der Milizen” in Telepolis, 30.07.2020. Tradução de Boaventura Antunes

A estratégia de escalada da administração Trump [1] na cidade norte-americana de Portland levou a um renovado surto de protestos nos Estados Unidos. No fim-de-semana passado houve novamente manifestações e comícios em muitas cidades dos EUA, resultando frequentemente em confrontos com as forças policiais.

Em Portland, Oregon, foram utilizados gases lacrimogéneos e granadas atordoantes em frente ao tribunal federal feito barricada, onde as tropas Trump se entrincheiraram, utilizando métodos violentos e semelhantes a sequestros para intimidar o movimento de protesto. Várias dezenas de pessoas também foram presas em Seattle, após a polícia e os manifestantes terem trocado pancada frente ao edifício de um tribunal em obras.

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DO DOMÍNIO À HEGEMONIA

Samstag, 01. August 2020

Original “Von der Dominanz zur Hegemonie” in “The Lower Class Magazine”, 30.07.2020. Tradução de Boaventura Antunes

Uma tentativa de compreender a transformação da União Europeia na actual crise

Quem teria pensado que pequenos Estados como os Países Baixos, Áustria, Dinamarca ou Suécia poderiam de repente desenvolver tanto poder numa UE que, nas suas cimeiras, normalmente só aprova aquilo que Berlim e Paris acordaram de antemão? O alarido que os chamados „quatro frugais“ conseguiram fazer na mais recente e mais longa cimeira europeia de sempre, no entanto, torna-se mais compreensível se forem tidos em conta os habituais jogos tácticos utilizados em tais decisões fundamentais.

O jornal da Springer Die Welt já estava a discutir abertamente este procedimento, que tem sido utilizado na maioria das iniciativas políticas europeias da França desde que Macron foi eleito presidente, no final de Maio. Segundo o jornal, Merkel apoiou oficialmente os europeus do Sul nas suas exigências de medidas de estímulo económico substanciais, mas no jogo de póquer europeu de milhares de milhões ela esperaria a „ajuda secreta“ dos quatro frugais para reduzir a extensão dos subsídios de crise. O direito de veto do chanceler austríaco, por exemplo, também ajudaria a Alemanha, pois no final o pacote de ajuda seria „muito mais pequeno“ do que „os europeus do sul tinham inicialmente exigido“.

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Von der Dominanz zur Hegemonie

Donnerstag, 30. Juli 2020

lowerclassmag.com, 30.07.2020

Ein Versuch, die Transformation der Europäischen Union im gegenwärtigen Krisenschub zu verstehen.

Wer hätte das gedacht, dass kleine Saaten wie die Niederlande, Österreich, Dänemark oder Schweden plötzlich soviel Macht entfalten können in einer EU, die bei ihren Gipfeltreffen für gewöhnlich nur das absegnet, worauf sich Berlin und Paris zuvor verständigten? Der Wirbel, den die sogenannten “sparsamen Vier” beim jüngsten und längsten europäischen Gipfeltreffen aller Zeiten veranstalten konnten, wird aber verständlicher, wenn die üblichen taktischen Spielchen berücksichtigt werden, die bei solchen fundamentalen Entscheidungen zur Anwendung gelangen.

Link: https://lowerclassmag.com/2020/07/30/europaeische-union-von-der-dominanz-zur-hegemonie/

Aufmarsch der Milizen

Donnerstag, 30. Juli 2020

Telepolis, 30.07.2020

In den Vereinigten Staaten gewinnt die Mobilmachung für den molekularen Bürgerkrieg an Fahrt

Die Eskalationsstrategie der Trump-Administration in der umkämpften US-Stadt Portland hat zu einem abermaligen Aufflackern von Protesten in den Vereinigten Staaten geführt. Am vergangenen Wochenende kam es in vielen US-Städten abermals zu Demonstrationen und Kundgebungen, die oftmals in Auseinandersetzungen mit Polizeikräften mündeten.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Aufmarsch-der-Milizen-4858489.html

Taut der „eingefrorene“ Konflikt um Berg-Karabach auf?

Sonntag, 19. Juli 2020

Telepolis, 19.07.2020

Der jüngste militärische Schlagabtausch zwischen Aserbaidschan und Armenien könnte zu einem offenen Krieg im Südkaukasus zu eskalieren

Droht einer der ältesten, „eingefrorenen Konflikte“ im postsowjetischen Raum aufzutauen und in einen heißen Krieg zu umzuschlagen? Seit Sonntag toben heftige Gefechte in der nördlichen Grenzregion zwischen den verfeindeten Ländern, in deren Verlauf bislang mindestens 16 Menschen ums Leben kamen. Im Verlauf der Kämpfe, die mit Artillerieschuss und Drohnenangriffen einhergingen, wurden elf aserbaidschanische Militärangehörige – darunter ein General – und vier armenische Soldaten getötet.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Taut-der-eingefrorene-Konflikt-um-Berg-Karabach-auf-4846825.html