Archiv für die Kategorie 'Sonstiges'

Freigeld für alle, die es sich leisten können

Montag, 21. September 2020

businesscrime.de, 19. Juni 2020

Kaum etwas verdeutlicht die Hackordnung in spätkapitalistischen Gesellschaften so deutlich wie die Prioritätensetzung bei den historisch beispiellosen Hilfs- und Konjunkturprogrammen, die angesichts der Corona-Krise aufgelegt oder zumindest angekündigt worden sind.

Da soll noch mal jemand behaupten, der Kapitalismus sei auf seine alten Tage innovationsmüde geworden. Mit Ausbruch der Corona-Krise, deren Folgen die Bundesregierung nun mit einem Konjunkturpaket zu mildern sucht, entwickelten findige Betrüger in Windeseile neue Maschen, um Gelder bei all jenen Menschen abzugreifen, die wirtschaftlich unter Druck gerieten und Soforthilfen für Selbstständige erhielten. (1) Mit gefälschten Behördenmails, die ihre Empfänger zur Angabe unrechtmäßig erhaltener Hilfsgelder auffordern, sollte gezielt die Unsicherheit rund um die entsprechenden „Soforthilfen“ des Bundes und der Länder ausgenutzt werden. Offensichtlich wollten die Betrüger jene Selbstständige, die bereits Hilfsgelder erhalten haben, dazu bringen, diese an die angebliche „Behörde“ teilweise oder vollständig zurückzuüberweisen.

Link: http://big.businesscrime.de/artikel/freigeld-fuer-alle-die-es-sich-leisten-koennen/

„Genosse“ Kühnert

Montag, 14. September 2020

Telepolis, 12.09.2020
Das ewige Elend der Sozialdemokratie – ironisch illustriert an einem aktuellen Beispiel

Psst, Sie da. Ja, genau Sie! Hätten Sie mal Lust, den Kevin Kühnert bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit – bei einer Veranstaltung samt Fragerunde etwa – so richtig zu ärgern? Den in höchste Ämter strebenden Sozen so richtig ins Schwitzen und in Verlegenheit zu bringen? Nichts leichter als das! Konfrontieren Sie ihn einfach mit seinen eigenen Forderungen, die er vor etwas mehr als einem Jahr in einem Zeit-Interview zur öffentlichen, schnell ins Hysterische abdriftenden Debatte stellte!

Link: https://www.heise.de/tp/features/Genosse-Kuehnert-4892403.html

„Wir müssen harte Aufklärungsarbeit leisten“

Mittwoch, 26. August 2020

Telepolis, 26.08.2020

Ein Telepolis-Gespräch über Krise, Corona und Kapital mit dem Politologen und Buchautor Winfried Wolf

https://www.heise.de/tp/features/Wir-muessen-harte-Aufklaerungsarbeit-leisten-4849709.html

Wer Diktator ist, das bestimmen wir!

Mittwoch, 19. August 2020

Telepolis, 19.08.2020

Die Bundesregierung hat durchaus ein großes Herz für Autokraten – sofern es ihre Diktatoren sind. Ein Kommentar zu den imperialen Doppelstandards deutscher Geopolitik – Ein Kommentar

Oftmals sind gerade die Nachrichten von besonderem Interesse, die es nicht in die veröffentlichte Meinung schaffen. Während sich etwa Deutschlands Politik und Öffentlichkeit über das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte in Belarus empören, macht sich in Griechenland zunehmender Unmut über die Haltung der Bundesregierung breit.

Was ist geschehen? Auf einer Mitte August abgehaltenen Telekonferenz des Außenministerrats der Europäischen Union, die sich unter anderem mit der drohenden Eskalation im östlichen Mittelmeer befasste, konnte keine einheitliche Linie gegenüber den territorialen Forderungen der Türkei gefunden werden. Deutschland und Griechenland konnten sich nicht auf eine Abschlusserklärung einigen, berichteten griechische Medien, da Berlin nicht dazu gebracht werden konnte, ein Ende der türkischen Aktivitäten in dem rohstoffreichen Seegebiet zu fordern. In Reaktion darauf hat Hellas eine gemeinsame Abschlusserklärung des Außenministerrats zur Krise in Belarus blockiert.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Wer-Diktator-ist-das-bestimmen-wir-4874035.html

DESFILE DE MILÍCIAS

Sonntag, 02. August 2020

Nos Estados Unidos, a mobilização para a guerra civil molecular está a ganhar força

Original “Aufmarsch der Milizen” in Telepolis, 30.07.2020. Tradução de Boaventura Antunes

A estratégia de escalada da administração Trump [1] na cidade norte-americana de Portland levou a um renovado surto de protestos nos Estados Unidos. No fim-de-semana passado houve novamente manifestações e comícios em muitas cidades dos EUA, resultando frequentemente em confrontos com as forças policiais.

Em Portland, Oregon, foram utilizados gases lacrimogéneos e granadas atordoantes em frente ao tribunal federal feito barricada, onde as tropas Trump se entrincheiraram, utilizando métodos violentos e semelhantes a sequestros para intimidar o movimento de protesto. Várias dezenas de pessoas também foram presas em Seattle, após a polícia e os manifestantes terem trocado pancada frente ao edifício de um tribunal em obras.

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DO DOMÍNIO À HEGEMONIA

Samstag, 01. August 2020

Original “Von der Dominanz zur Hegemonie” in “The Lower Class Magazine”, 30.07.2020. Tradução de Boaventura Antunes

Uma tentativa de compreender a transformação da União Europeia na actual crise

Quem teria pensado que pequenos Estados como os Países Baixos, Áustria, Dinamarca ou Suécia poderiam de repente desenvolver tanto poder numa UE que, nas suas cimeiras, normalmente só aprova aquilo que Berlim e Paris acordaram de antemão? O alarido que os chamados „quatro frugais“ conseguiram fazer na mais recente e mais longa cimeira europeia de sempre, no entanto, torna-se mais compreensível se forem tidos em conta os habituais jogos tácticos utilizados em tais decisões fundamentais.

O jornal da Springer Die Welt já estava a discutir abertamente este procedimento, que tem sido utilizado na maioria das iniciativas políticas europeias da França desde que Macron foi eleito presidente, no final de Maio. Segundo o jornal, Merkel apoiou oficialmente os europeus do Sul nas suas exigências de medidas de estímulo económico substanciais, mas no jogo de póquer europeu de milhares de milhões ela esperaria a „ajuda secreta“ dos quatro frugais para reduzir a extensão dos subsídios de crise. O direito de veto do chanceler austríaco, por exemplo, também ajudaria a Alemanha, pois no final o pacote de ajuda seria „muito mais pequeno“ do que „os europeus do sul tinham inicialmente exigido“.

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Von der Dominanz zur Hegemonie

Donnerstag, 30. Juli 2020

lowerclassmag.com, 30.07.2020

Ein Versuch, die Transformation der Europäischen Union im gegenwärtigen Krisenschub zu verstehen.

Wer hätte das gedacht, dass kleine Saaten wie die Niederlande, Österreich, Dänemark oder Schweden plötzlich soviel Macht entfalten können in einer EU, die bei ihren Gipfeltreffen für gewöhnlich nur das absegnet, worauf sich Berlin und Paris zuvor verständigten? Der Wirbel, den die sogenannten “sparsamen Vier” beim jüngsten und längsten europäischen Gipfeltreffen aller Zeiten veranstalten konnten, wird aber verständlicher, wenn die üblichen taktischen Spielchen berücksichtigt werden, die bei solchen fundamentalen Entscheidungen zur Anwendung gelangen.

Link: https://lowerclassmag.com/2020/07/30/europaeische-union-von-der-dominanz-zur-hegemonie/

Aufmarsch der Milizen

Donnerstag, 30. Juli 2020

Telepolis, 30.07.2020

In den Vereinigten Staaten gewinnt die Mobilmachung für den molekularen Bürgerkrieg an Fahrt

Die Eskalationsstrategie der Trump-Administration in der umkämpften US-Stadt Portland hat zu einem abermaligen Aufflackern von Protesten in den Vereinigten Staaten geführt. Am vergangenen Wochenende kam es in vielen US-Städten abermals zu Demonstrationen und Kundgebungen, die oftmals in Auseinandersetzungen mit Polizeikräften mündeten.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Aufmarsch-der-Milizen-4858489.html

Taut der „eingefrorene“ Konflikt um Berg-Karabach auf?

Sonntag, 19. Juli 2020

Telepolis, 19.07.2020

Der jüngste militärische Schlagabtausch zwischen Aserbaidschan und Armenien könnte zu einem offenen Krieg im Südkaukasus zu eskalieren

Droht einer der ältesten, „eingefrorenen Konflikte“ im postsowjetischen Raum aufzutauen und in einen heißen Krieg zu umzuschlagen? Seit Sonntag toben heftige Gefechte in der nördlichen Grenzregion zwischen den verfeindeten Ländern, in deren Verlauf bislang mindestens 16 Menschen ums Leben kamen. Im Verlauf der Kämpfe, die mit Artillerieschuss und Drohnenangriffen einhergingen, wurden elf aserbaidschanische Militärangehörige – darunter ein General – und vier armenische Soldaten getötet.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Taut-der-eingefrorene-Konflikt-um-Berg-Karabach-auf-4846825.html

USA unter Trump: Zurück zu Pinochet?

Sonntag, 19. Juli 2020

Telepolis, 19.07.2020

US-Bundespolizisten üben sich im „Verschwindenlassen“ von Demonstranten in Portland, Oregon

Wer wird diesmal verschwinden? Abends, nach Sonnenuntergang, breitet sich die große Unsicherheit aus in Portland, Oregon: Großraumlimousinen folgen Demonstranten, die an den anhaltenden Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in der westamerikanischen Stadt teilgenommen haben. Plötzlich steigen aus dem Wagen in militärischen Kampfuniformen gekleidete und vermummte Männer aus, die – ohne ein Wort mit den überrumpelten Demonstranten zu wechseln – einzelne Protestteilnehmer herausgreifen, in ihr Auto zerren und mit ihnen wegfahren.

Link: https://www.heise.de/tp/features/USA-unter-Trump-Zurueck-zu-Pinochet-4847245.html

Aufbruch oder Stagnation?

Donnerstag, 16. Juli 2020

Telepolis, 16.07.2020

Die Umrisse des politischen Programms des demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden zeichnen sich immer deutlicher ab

Joe Biden – ein neuer Franklin Roosevelt? Dieser Eindruck, wonach der demokratische Präsidentschaftskandidat einen progressiven Reformkurs einschlagen wolle, könnte nach der Lektüre von Berichten der New York Times aufkommen, die eine „Vertiefung“ der Kooperation zwischen Biden und seinem ehemaligen linken Präsidentschaftskonkurrenten Bernie Sanders konstatieren.

Das meinungsbildende liberale Blatt resümierte hierbei die Ergebnisse langwieriger Verhandlungen zwischen Verbündeten von Sanders und Biden, die in einer bilateralen Programmkommission („Unity Task Force“) Politikempfehlungen für den demokratischen Präsidentschaftsbewerber, der gemeinhin als Mann der neoliberalen Eliten der Partei gilt, ausarbeiten sollten. Die Einrichtung eines solchen Beratungsgremiums galt als ein wichtiger Kompromiss, der den Rückzug von Sanders aus dem Vorwahlkampf ebnete.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Aufbruch-oder-Stagnation-4844908.html

Antifa een terroristische groep?

Freitag, 05. Juni 2020

Door: Tomasz Konicz/Heise.de
Gepubliceerd: 04 juni 2020

Terwijl de opstand in de VS meer levens eist, wil Trump de „Antifa“ vervolgd zien als een terroristische organisatie…

(Door Tomasz Konicz, oorspronkelijk op 2 juni in het Duits verschenen bij Telepolis/Heise.de vertaling globalinfo.nl

Ondertussen wordt in de Verenigde Staten steeds vaker met scherp geschoten bij de onderdrukking van de opstand. Alleen al in de nacht van maandag werden drie demonstranten doodgeschoten tijdens de gevechten die in veel Amerikaanse steden met volle kracht bleven woeden. 40 Amerikaanse steden hebben een avondklok ingesteld. Veel mensen werden in ziekenhuizen opgenomen met schotwonden en meer dan 4400 demonstranten zijn tot nu toe tijdens de protestgolf gearresteerd.

De Amerikaanse media publiceerden verontrustende beelden van protesten tegen politiegeweld vanuit Los Angeles, die doen denken aan burgeroorlogsgebieden, waarin de politie plotseling het vuur opende en de demonstranten in paniek dekking moeste zoeken. In Louisville (Kentucky), waar de afgelopen dagen al verschillende demonstranten zijn neergeschoten, hebben de politie en de Nationale Garde een demonstrant neergeschoten. De politie beweerde later dat ze alleen maar hadden teruggeschoten.

In Davenport (Iowa) zou in de loop van de nachtelijke confrontaties tot schotenwisselingen zijn gekomen, waarbij twee mensen door de politie zijn neergeschoten en twee anderen gewond zijn geraakt. Er zou volgens de politie geschoten zijn op een een politiepatrouillewagen Een politieman raakte gewond door schoten.

Link: https://www.globalinfo.nl/Achtergrond/antifa-een-terroristische-groep

Terrortruppe Antifa?

Mittwoch, 03. Juni 2020

Telepolis, 02.06.2020

Während der Aufstand in den USA weitere Todesopfer fordert, will Trump die „Antifa“ als eine terroristische Vereinigung verfolgt sehen

Inzwischen wird bei der Niederschlagung des Aufstandes in den Vereinigten Staaten immer öfter scharf geschossen. Allein in der Nacht auf Montag sind drei Demonstranten bei den in vielen US-Städten weiterhin mit voller Härte tobenden Auseinandersetzungen erschossen worden. 40 US-Städte haben nächtliche Ausgangssperren verhängt. Viele Menschen wurden mit Schussverletzungen in Krankenhäuser eingeliefert, mehr als 4400 Demonstranten wurden im Verlauf der Protestwelle verhaftet.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Terrortruppe-Antifa-4770827.html

Trump drängt auf Militäreinsatz

Mittwoch, 03. Juni 2020

Telepolis, 03.06.2020

Unter Ausnutzung eines Gesetzes aus dem Jahr 1807 sollen nach dem Willen des Präsidenten Armeeeinheiten gegen Demonstranten eingesetzt werden

Donald Trump dürfte sich an den Geruch von Tränengas inzwischen gewöhnt haben. Der Weg zur St. John’s Church, einer in der Nähe des Weißen Hauses gelegenen Kirche, musste für den Präsidenten förmlich mit Tränengasgranaten und Gummigeschossen von der Nationalgarde freigeschossen werden. Die Demonstranten, die sich dort friedlich versammelten, hätten womöglich die Fotosession gestört, die der Präsident an diesem symbolträchtigen Ort – bewaffnet mit einer Bibel – veranstaltete.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Trump-draengt-auf-Militaereinsatz-4772082.html

Amerika im Aufstand

Sonntag, 31. Mai 2020

Telepolis, 31.05.2020

Rassismus, Polizeiwillkür, rapide Verelendung und politische Perspektivlosigkeit führen ins Zwangsläufige. Ein Kommentar

Die Angst scheint sich gerade in weiten Teilen der Vereinigten Staaten zu verflüchtigen. Die Angst, in die Fänge des berüchtigten Polizei- und Justizapparates der USA zu fallen, der sich die weltweit größte Population an Gefängnisinsassen hält, greift in den landesweiten Aufständen und Protesten nach den mutmaßlichen Polizeimord an George Floyd nicht mehr.

Anstelle der Angst vor den „Cops“, die für ihre Willkür in den migrantisch geprägten Armenvierteln berüchtigt sind, tritt eine durch Perspektivlosigkeit und langjährige Schikanen gespeiste Wut, die sich nun Bahn bricht.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Amerika-im-Aufstand-4770535.html?seite=all

Die Verbrechen des Bill Gates

Montag, 25. Mai 2020

Telepolis, 25.05.2020

Ein Blick hinter die Kulissen der Selbstdarstellungsshow des Microsoft-Milliardärs macht deutlich, wie Ideologie im Spätkapitalismus funktioniert

Die Versuchung ist groß, die Hassobjekte des um sich greifenden Wahns zu idealisieren. Doch auch wenn Millionen Wahnwichtel und Folienkartoffeln ihn zum neuen Oberbösewicht einer geheimen Weltregierung ernannt haben, ändert das nichts an der Tatsache, dass es sich bei Bill Gates um eine emeritierte Charaktermaske des Kapitals handelt, die nur deswegen zur Zielscheibe der abermals anschwellenden autoritären Revolte wurde, weil sie quasi in Rente ist.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Verbrechen-des-Bill-Gates-4727474.html

O LITÍGIO SOBRE A COMPRA DE OBRIGAÇÕES PELO BCE: A EUROPA ALEMÃ EM ROTA KAMIKAZE

Donnerstag, 14. Mai 2020

Tomasz Konicz
The Lower Class Magazine, 14 de Maio de 2020, Tradução de Boaventura Antunes

Irá a zona euro em erosão sobreviver à crescente controvérsia sobre a actual política de crise, que grassa tanto em Bruxelas como em Berlim?

No actual período de reanálise da crise do euro, as comparações com Hitler estão de novo em pleno andamento. O embaixador maltês na Finlândia provocou impacto por ocasião do aniversário da vitória sobre o fascismo nazi. Há 75 anos, a Europa e o mundo „pararam Hitler“, mas quem iria agora parar Angela Merkel, perguntou o diplomata no Facebook. Merkel tinha conseguido fazer o que a Alemanha nazi não tinha conseguido fazer, tinha realizado o sonho de Hitler de „controlar a Europa“.

Tais comparações já estavam na moda: no auge da primeira grande crise pan-europeia da dívida, quando o então Ministro Alemão das Finanças Schäuble começou a submeter os países do Sul da Europa a um regime draconiano de austeridade neoliberal, perante os aplausos do público alemão, a partir de 2010, Merkel ou Schäuble foram repetidamente retratados em uniformes nazis ou com barbas de Hitler em contramanifestações na Grécia ou em Espanha.

Tal impertinência, porém, deixará de ser possível em 2020: O embaixador teve de se demitir imediatamente, enquanto o Ministério dos Negócios Estrangeiros de Malta pediu desculpa a Berlim pelo comentário „insensível“. Moral da história: não é sensato enfurecer a Alemanha, porque a RFA tem uma palavra a dizer na zona euro.

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Streit um EZB-Anleihenkäufe: Deutscheuropa auf Kamikaze-Kurs

Donnerstag, 14. Mai 2020

Lower Class Magazine, 14. Mai 2020

Übersteht die erodierende Eurozone die zunehmenden Auseinandersetzungen um die gegenwärtige Krisenpolitik, die in Brüssel wie in Berlin toben?

In der aktuellen Neuinszenierung der Eurokrise haben Hitlervergleiche mal wieder Konjunktur. Den Aufschlag machte der maltesische Botschafter in Finnland anlässlich des Jahrestages des Sieges über den Nazifaschismus. Vor 75 Jahren habe Europa und die Welt “Hitler gestoppt”, wer würde nun aber Angela Merkel stoppen, frage der Diplomat auf Facebook. Merkel sei gelungen, woran Nazideutschland gescheitert war, sie habe Hitlers Traum erfüllt, “Europa zu kontrollieren”.

Solche Vergleiche waren schon einmal in Mode: Auf den Höhepunkt der ersten großen paneuropäischen Schuldenkrise, als der damalige Bundesfinanzminister Schäuble ab 2010 daran ging, unter Beifall der deutschen Öffentlichkeit die Länder Südeuropas einem drakonischen neoliberalen Sparregime zu unterwerfen, wurden bei Gegendemonstrationen in Griechenland oder Spanien immer wieder Merkel oder Schäuble in Naziuniformen oder mit Hitler-Bärtchen dargestellt.

Link: https://lowerclassmag.com/2020/05/14/streit-um-ezb-anleihenkaeufe-deutscheuropa-auf-kamikaze-kurs/

Freie Hand für neue Viren

Mittwoch, 13. Mai 2020

Kontext, 13.05.2020

Mit ihrem Glauben, der Markt werde alles regeln, blamieren sich Neoliberale bis auf die Knochen. Besonders deutlich wird das am Versagen der Pharmabranche. Medikamente gegen unerforschte Erreger, wie sie auch der Klimawandel verbreitet, werden nur entwickelt, falls Profit winkt.

Die Corona-Pandemie dürfte einen Ausblick auf den Umgang mit künftigen Krankheiten und Pandemien bieten, die durch gesellschaftliche Erosionstendenzen und den Klimawandel zusätzlich befördert werden. Steigende Temperaturen etwa bilden längst einen Faktor bei der Ausbreitung sogenannter Tropenkrankeiten in Südwestdeutschland, sodass in südlichen Regionen Baden-Württembergs bereits Mückenjäger unterwegs sind, um gesundheitliche Gefahren einzudämmen. Der Hintergrund: Seit 2007 findet die wärmeliebende asiatische Tigermücke, potenzieller Überträger von Denguefieber und Zika-Virus, auch in Deutschland einen Lebensraum. Während der großen Hitzewelle 2018 wurde erstmals die Übertragung des Westnil-Fiebers – ausgelöst durch das tropische Westnil-Virus – in Deutschland nachgewiesen, das sogar von den heimischen Mückenarten verbreitet werden kann.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/476/freie-hand-fuer-neue-viren-6730.html

Marode kapitalistische Misswirtschaft

Samstag, 09. Mai 2020

Telepolis, 09.05.2020

Rasant zunehmender Hunger und massenhafte Lebensmittelvernichtung – in der gegenwärtigen Krise tritt die mörderische Irrationalität der kapitalistischen Produktionsweise offen zutage

Da ist er wieder, der unvermeidliche Kartoffelstandard aus fast drei Jahrhunderten Krisen-, Kriegs- und Armutszeiten der „wohlfahrtsteigernden Marktwirtschaft“.
Robert Kurz, Schwarzbuch Kapitalismus

Es gibt Dinge, die man sich in Krisenzeiten – wenn es mal wieder gilt, Konzerne und Banken mit vielen Milliarden Euro zu stützen – schlicht nicht leisten kann. Nahrung zum Beispiel. In der Bundesrepublik als einem der reichsten Länder der Welt sind ohnehin Millionen Menschen von Mangelernährung betroffen. Die Corona-Pandemie hat die Situation noch zusätzlich zugespitzt, weil die Betroffen sich aufgrund explodierender Preise für Frischprodukte ausreichende Mengen von Obst und Gemüse schlicht nicht kaufen können.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Marode-kapitalistische-Misswirtschaft-4717812.html