Medwedew eiert

Erschien in „Junge Welt“ vom 29.09.2009

Es sind ganz neue Töne, die der Dimitri Medwedew in Bezug auf das iranische Atomprogramm am 25. September anstimmte: „Der Bau einer neuen Fabrik war eine Überraschung für alle Länder. Dies war ein geheimes Bauvorhaben, und das ist eben das Schwierigste in dieser Situation“, so kommentierte der Russische Präsident die Berichte über die forcierte Errichtung einer zweiten Uran-Anreicherungsfabrik in Iran. Er habe die Hoffnung, so  Medwedew weiter, dass der Iran bald einen „überzeugenden Beweis“ liefere, wonach sein Nuklearprogramm tatsächlich ausschließlich friedlichen Zwecken diene. Zuvor hat Russlands Staatschef auch eventuelle Sanktionen gegen Teheran noch ausgeschlossen. Wenn alle anderen Möglichkeiten erschöpft seien, „könnten auch auf dem Völkerrecht beruhende Sanktionen eingeleitet werden,“ erklärte Medwedew nach einem Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Barack Obama am Rande der UN-Vollversammlung in New York.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow räumte am vergangenen Freitag dem Iran eine Frist bis zum 1. Oktober ein, um „ausführliche Informationen“ über die Geplanter zweite Uran-Fabrik seinen Verhandlungspartnern zukommen zu lassen. An diesem Tag trifft sich in Genf eine iranische Delegation mit Vertretern der so genannten „Sechserdruckgruppe“ – in der neben den Mitgliedern des UN Sicherheitsrats auch Deutschland vertreten ist -, um das iranische Atomprogramm zu diskutieren. Beobachter gingen seit längerem davon aus, dass Russland in der Frage der Iranischen Atomprogramms den USA entgegenkommen müsste, nachdem diese ihrer Pläne zum Aufbau einer Raketenabwehr in Osteuropa aufgegeben haben. Medwedew hat zwar kurz nach Bekanntgabe der amerikanischen Kehrtwende klargemacht, dass Russland in dieser Hinsicht „billige Kompromisse ablehnt“. Eines weitere Bemerkung, wonach er zukünftig „Amerikas Sorgen aufmerksamer anhören“ werde, ließ einen gewissen Interpretationsspielraum offen.

Zu weiteren Verstimmungen zwischen Moskau und Teheran trugen auch die jüngsten antisemitischen Ausfälle des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad bei. Dieser hatte Mitte September – zum wiederholten mal – den Holocaust geleugnet und während seiner Rede vor der Vollversammlung der vereinigten Nationen die Juden als eine „Minderheit“ bezeichnet, die  „durch ihre komplizierten Verstrickungen Politik, Wirtschaft und Kultur in großen Teilen der Welt dominiert.“ Vertreter des russischen Außenministeriums erklärten bereits am 19. September, dass diese Holocaustleugnung eine „Sünde wider die Wahrheit“ darstelle und insbesondere Anlässlich des 70. Jahrestages des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges „das Andenken der Opfer und derjenigen, die gegen den Nazismus kämpften“ beschmutze. Solche Äußerungen tragen nicht dazu bei, eine gute internationale Atmosphäre bei der Lösung der iranischen Frage aufzubauen.

Doch zugleich war Russland bemüht, sich klar von der Iran-Politik der USA klar zu distanzieren. „Sanktionen sind nicht der beste Weg zur Durchsetzung von Ergebnissen in Bezug auf Iran,“ betonte Medwedew bei einer Rede vor Studenten und Professoren der Universität Pittsburgh am vergangenen Freitag. Russland würde lieber „positive Stimuli“ anwenden wollen, um den Iran „dazu zu bewegen, alle seine Programme transparent zu machen.“ Sanktionen seien nur als „äußerstes Mittel“ denkbar.

Innerhalb der amerikanischen Öffentlichkeit wachsen in dieser Hinsicht bereits Zweifel an der Kooperationsfähigkeit Russlands. Der Kreml werde keine nennenswerten Konzessionen im Gegenzug für die Einstellung der US-Pläne zum Aufbau der Raketenabwehr in Osteuropa machen, bemerkte beispielsweise die Los Angeles Times. Russland fühle sich nicht allzu bedroht durch einen nuklearen Iran und sehe dieses Land vor allem als eine „ökonomische Chance,“ so das einflussreiche Westküstenblatt.

In der Tat konnte die russische Atomindustrie bereits im Iran gute Geschäfte machen – beispielsweise bei der Fertigstellung der Atomanlage in Buscher. Zudem gehört die islamische Republik zu einen der Stammkunden der russischen Rüstungsindustrie, die unter anderem Luftabwehrsysteme an Teheran lieferte. In der Schwebe steht immer noch der Verkauf avancierter russischer 300-Luftabwehrraketen.

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