Aufschwung auf Pump

„Junge Welt“, 29.08.2009

Rezession vorbei? Das aktuelle »Wirtschaftswunder« ist Resultat massiver staatlicher Interventionen. Prinzip Defizitkonjunktur führt in eine Sackgasse

Ein wahres Konjunkturwunder scheint sich vor unseren Augen abzuspielen. Nach dem spektakulären Crash hat es nun den Anschein, als gehe die Weltwirtschaft in einen ebenso beeindruckenden Aufschwung über. Die BRD meldete ein Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent im zweiten Quartal, in den USA legte im Juli das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,5 Prozent gegenüber dem Vormonat zu; selbst Japan konnte im Quartalsvergleich zwischen April und Juni ein Wachstum von 0,9 Prozent verzeichnen. Und China, wo das BIP im zweiten Quartal offiziell um 7,9 Zähler hochschnellte, gilt ohnehin als die neue »Lokomotive« der Weltwirtschaft.

Ein genauerer Blick, beispielsweise auf die »Morgenröte im Land der aufgehenden Sonne« (NZZ), lüftet den Schleier, der über dem globalen Konjunkturwunder liegt. So wurde das genannte japanische Quartalswachstum vor allem durch die um 8,1 Prozent angestiegenen öffentlichen Investitionen und den anziehenden Export –insbesondere nach China – ermöglicht. In Japan und den meisten anderen Industrie­ländern zeigen sich die Auswirkungen der Konjunkturprogramme, die in Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise zur Stimulierung der Nachfrage aufgelegt worden waren. Ähnlich verhält es sich in Deutschland, wo der staatliche Konsum und die – durch die Abwrackprämie stimulierte – private Nachfrage zur Konjunkturbelebung beitrugen. Die mit Steuergeldern finanzierten Programme, die zur Aufrechterhaltung der stotternden kapitalistischen Verwertungsmaschinerie aufgewendet werden, erreichten auf globaler Ebene enorme Dimensionen. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) beziffert den weltweiten Umfang dieser Konjunkturhilfen auf umgerechnet rund drei Billionen US-Dollar. Dieser Nachfrageschub entspricht laut IfW etwa 4,7 Prozent des Welteinkommens.

Die Vereinigten Staaten haben mit Aufwendungen von 972 Milliarden Dollar das größte Konjunkturprogramm aufgelegt, das fürt etwa 35 Prozent der globalen Gesamtausgaben steht. Dieser in zwei Konjunkturgesetzen vom Februar und Oktober 2008 verordnete Nachfrageschub entspricht 7,1 Prozent des US-BIP. In Relation zur eigenen Wirtschaftsleistung werden diese Aufwendungen vom chinesischen Konjunkturpaket jedoch in den Schatten gestellt. Die umgerechnet 586 Milliarden Dollar, die Peking insgesamt zur Stützung der Wirtschaft aufwendet, entsprechen sogar 14 Prozent einer jährlichen Wirtschaftsleistung und tragen maßgeblich zu deren Anstieg bei. China ist somit für 20 Prozent der bisherigen staatlichen Konjunkturausgaben weltweit verantwortlich.

Die EU und Japan zeichnen für einen Anteil von jeweils etwa 15 Prozent an den weltweiten Konjunkturstimuli verantwortlich. Aufgrund des unterschiedlichen Bruttoinlandsprodukts ergibt sich jedoch eine anders zu gewichtende Auswirkung dieser Aufwendungen. Entsprechen die 468 Milliarden US-Dollar des japanischen Konjunkturprogramms rund neun Prozent der dortigen Wirtschaftsleistung, machen die von den europäischen Einzelstaaten und der Europäischen Investitionsbank aufgelegten Programme gerade mal 1,6 Prozent des EU-BIP aus.

Angesichts der teilweise gigantischen Aufwendungen erscheinen Wachstumswerte, wie sie beispielsweise in Japan oder den USA gemessen wurden, sehr bescheiden. Immerhin glauben viele Ökonomen, daß die meisten Konjunkturmaßnahmen erst ab Jahresmitte zu greifen begannen. In der gesamten EU ist bislang selbst ein Wachstum im Promillebereich nicht geglückt. Die Industrieproduktion sank im Juni um 0,2 Prozent gegenüber dem Vormonat, die Industrieaufträge gingen sogar um 0,46 Prozent zurück. Offensichtlich findet nur dort eine geringe konjunkturelle Erholung statt, wo der Staat geklotz und nicht gekleckert hat. Exportabhängige Länder wie Deutschland und Japan profitieren hingegen von den Konjunkturprogrammen anderer Volkswirtschaften.

Klar ist, daß im globalen Maßstab eine »Verstaatlichung« der zuvor durch private Verschuldung betriebenen Defizitkonjunktur stattgefunden hat. In den vergangenen Dekaden hatten sich vor allem die US-amerikanischen – aber auch die spanischen, irischen, osteuropäischen und britischen – Konsumenten ungeniert verschuldet. Damit generierten sie zusätzliche Nachfrage und befeuerten die Konjunktur. Mit dem Zusammenbruch dieses globalen, auf Pump finanzierten ökonomischen Perpetuum mobiles übernehmen nun viele Industriestaaten auf Rechnung aller Steuerzahler diese konjunkturtreibende Funktion. Programme, die 4,7 Prozent des Welteinkommens umfassen, stehen somit auch für eine staatlichen Verschuldung von 4,7 Prozent des Welteinkommens.

Langfristig ist diese Defizitkonjunktur nicht durchzuhalten. Einer Analyse der Europäischen Zentralbank zufolge werden die Staatsschulden der EU-Mitgliedsländer 2010 im Schnitt auf 80 Prozent eines Jahres-BIP steigen. »Die Budgetdefizite werden sich dieses Jahr mehr als verdoppeln – von 2,3 Prozent der Wirtschaftsleistung auf sechs Prozent«, zitierte die Financial Times Deutschland aus dem Bericht. In den USA erwartet man inzwischen eine Verdopplung der staatlichen Verschuldung auf neun Billionen Dollar bis 2019, das wären etwa drei Viertel der US-Jahreswirtschaftsleistung. Auch in Deutschland erreicht die Neuverschuldung in diesem Jahr voraussichtlich bis zu 80 Milliarden Euro. Legendär ist hingegen bereits das japanische Staatsdefizit. 2010 sollen diese Schulden 227 Prozent des BIP der global zweitgrößten Volkswirtschaft erreichen.

Einzig China kann seine konjunkturellen Aufwendungen scheinbar aus der Portokasse bezahlen. Das Reich der Mitte verfügt mit umgerechnet 2,1 Billionen US-Dollar über die weltweit größten Devisenreserven.

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