Triumph des Willens

„Junge Welt“, 26.08.2009

Steht die Wirtschaft vor dem Aufschwung? Keineswegs. Einseitige Medienberichterstattung, statistische Tricks und legalisierte Bilanzfälschungen erwecken nur den Anschein

Was ist schon eine Weltwirtschaftskrise, wenn man phantasievolle Journalisten hat. Rechtzeitig vor der Bundestagswahl schreiben Deutschlands Meinungsmacher den  „Exportweltmeister“ aus der Rezession. Spiegel-Online (13.08) sieht Deutschland bereits aus der Rezession wanken, das Handelsblatt (09.08) bejubelt ein Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent im zweiten Quartal 2009 und die Financial Times Deutschland (FTD) diskutiert bereits darüber, wie „wir“ die Krise besiegten (13.08). Auch aus den Vereinigten Staaten meldet ntv ein „ende der Rezession“, da dort die Industrieproduktion im Juli um 0,5 Prozent gegenüber dem Vormonat anstieg. Die FTD Sieht die amerikanische Industrie sogar vor einem „spektakulären Comeback“, nachdem diese aggressiv Arbeitsplätze abgebaut, und nun ihre Produktivität im Schnitt um über fünf Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2007 erhöht habe.

Konjunkturpropaganda

Auf die Idee, dass es gerade die rasant steigende Produktivität der Industrie war, die letztendlich zur Ausbildung des finanzmarktgetriebenen – und Spekulationsblasen generierenden – Kapitalismus in den letzte Dekaden beitrug, kommen Finanzjournalisten selbstverständlich nicht. Wenn überhaupt, so findet man erst auf den hinteren Zeitungsspalten Hinweise darauf, dass der Arbeitsplatzabbau noch weiter voranschreiten werde, oder dass „Konjunkturrisiken“ noch  fortbestehen. Keine einzige meinungsbildende deutsche Zeitung titelte beispielsweise, dass im selben Zeitraum, in dem eine Konjunturerholung von von 0,3 Prozent gegenüber dem Vorquartal bejubelt wurde, Deutschlands BIP ebenfalls um 7,1 Prozent fiel – zum Vorjahreszeitraum wohlgemerkt. Kein einziger deutscher Meinungsmacher hielt es für angebracht, seinen Lesern mitzuteilen, dass dies der stärkste Konjunktureinbruch in der deutschen Wirtschaftsgeschichte ist, der jemals im Jahresvergleich statistisch erfasst wurde. Inzwischen bleibt es engagierten Internetblocks wie beispielsweise dem wirtschaftquerschuss vorbehalten, darauf hinzuweisen, dass bei dieser „mehr als nur unkritischen Sichtweise“ der Massenmedien ein „sehr schwaches Quartal bewusst in ein Rezessionsende umgedeutet“ werde.
Nicht anders sieht es bei der in den Vereinigten Staaten betriebenen „Konjunkturpropaganda“ aus. Nach neun Monaten endete im Juli 2009 der Fall der amerikanischen Wirtschaft, die gegenüber dem Vormonat um 0,5 Prozent zulegte. Im Jahresvergleich handelt es sich allerdings um einen Einbruch von 13,1 Prozent! Hier wird ein Aufprall nach einem Konjunkturellen Absturz mit einer wirtschaftlichen Erholung – bewusst – verwechselt. Mit der Lupe sind in den Massenmedien Hinweise darauf zu suchen, dass ohne die staatlichen Konjunkturprogramme – also ohne fortgesetzte Verschuldung – der Konjunkturabsturz sich weiter fortgesetzt hätte. Dank der in den USA aufgelegten Abwrackprämie in Höhe von drei Milliarden US-Dollar stieg die Produktion bei den Fahrzeugherstellern um 17,4 Prozent im Juli an, während sie in anderen Industriezweigen um 14,4 Prozent sank. Ohne die „Cash for Clunkers“ genannte US-Abwrackprämie hätte sich auch im Juli der Wirtschaftsabschwung in den USA fortgesetzt.

Das muntere Raten geht weiter

„Schönreden, schönfärben,“ kreative Buchführung und versagende Ratingagenturen hätten maßgeblich zur Verschärfung der Krise beigetragen, konstatiert der wirtschaftquerschuss. Haben wenigstens die letztgenannten ihre Lektion aus der Krise gelernt? Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am 28. Juli meldete, nimmt sich die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) „mehr Zeit“ für die erneute Überprüfung ihres Bewertungsverfahrens, nachdem sie massiver Kritik aus der Finanzbranche ausgesetzt war. Die neuen Regeln waren den Emittenten der Wertpapiere einfach zu streng. Es drohten „Massen-Abstufungen“ von Wertpapieren, die auch Schwergewichten wie der Europäischen Zentralbank „nicht willkommen“ seien, wenn diese ihre Bestwertung von AAA verlieren sollen, meldete die FAZ.
Wie die auf Druck der Finanzbranche erneut überarbeiteten Bewertungsregeln aussehen werden, die nun erst im September zur Anwendung gelangen sollen, wird vielleicht anhand einer Episode aus dem vergangenen Juli ersichtlich. Nachdem S&P etliche Kreditverbriefungen für Gewerbeimmobilien (CMBS) auf die Note BBB- herabstufte, musste die Ratingagentur am 24. Juli nach massiver Kritik zurückrudern und diesen wiederum die Bestnote AAA vergeben. Anleger, die die von  S&P herabgestuften  CMBS Zuvor gekauft hätten, seien „auf unfaire Art bestraft“ worden, zitierte die FAZ einen  Citigroup-Banker.  Der CMBS-Markt hätte sich jüngst etwas erholt, weil Papiere mit hoher Bonität von Investoren im Rahmen eines staatlichen Kreditprogramms gekauft worden seinen, so die FAZ. Um den – vom Steuerzahler subventionierten! – Handel mit all dem toxischen Wertpapier nicht zu gefährden, dürfen diese natürlich nicht entsprechend ihres Werts als Finanzmüll bewerten werden. Das Auftauchen der „eingefrorenen“ Finanzmärkte kann nur vermittels systematischen Selbstbetrugs gelingen.

Blinde Bankenbilanzen

Wenn es um die Ausgestaltung Potemkinscher Dörfer geht, lassen sich allerdings die Banken von niemandem überbieten. Bereits im vergangenen Oktober lockerte die europäische Union im Eilverfahren die Bilanzregeln für die Finanzinstitute, um so ausufernde Notverkäufe und eine drohende Börsenpanik zu verhindern. Die EU-Kommission räumte den Banken und Versicherungen die Möglichkeit ein,  „Wertpapiere in ihren Büchern zum Kaufpreis zu verbuchen, der oft viel höher liegt als der derzeitige Marktwert,“ wie es damals pietätsvoll Springers Welt formulierte. Die „gelockerten“ Bilanzregeln wurden rückwirkend wirksam, so dass beispielsweise die Deutsche Bank nur dank dieser kreativen Buchführung im Zeitraum Juli bis September 2008 an die 414 Millionen Euro Gewinn ausweisen konnte – ansonsten hätte sie 900 Millionen Euro an Abschreibungen vornehmen müssen. Im Endeffekt legalisierte die EU-Kommission einen Straftatbestand, nämlich die Überbewertung von Aktivposten, der einstmals zur Nichtigkeit einer Unternehmensbilanz führte.
Aus dieser ad hoc-Maßnahme, die ähnlich in den USA umgesetzt wurde, wird nun neues Bilanzrecht geformt. Bereits im April 2009 hob der amerikanische Bilanzierungsrat auf drängen des Kongresses die fundamentale Bilanzregel auf, wonach ein Unernehmen nur das in die Bilanz hineinschreiben darf, was es am Markt erzielen kann. Laut FTD geben die neuen Leitlinien den „US-Instituten mehr Spielraum, bei der Bewertung ihrer Ramschpapiere vom aktuellen Marktwert (Fair Value) abzuweichen“. Mitte Juli gab ebenfalls die europäische Bilanzorganisation IASB dem politischen Druck – auch aus Deutschland – zur Schönfärberei nach und lockerte die Bilanzierungsregeln.  Europa und Amerika lieferten sich einen regelrechten „Wettstreit“, wer den Finanzinstituten „beim Bewerten von Problem-Papieren und Krediten am meisten“ entgegenkomme, witzelte die FTD. Bei vielen Finanzinstituten dürfte es sich somit nur noch um lebende Tote handeln, um Zombies des untergegangenen, Finanzmarktgetriebenen Kapitalismus, die nur dank der legalisieren Bilanzfälschung noch am Leben erhalten werden.
Scheinbar kann der Kapitalismus nur noch funktionieren, indem er seine eigenen Rentabilitätskriterien außer Kraft setzt. Zu diesen neuen Phase der betriebswirtschaftlichen und statistischen Schönfärberei muss man selbstverständlich noch die „klassischen“ Verzerrungen in den Statistiken hinzuzählen, wie sie beispielsweise bei der Inflationsrate oder der Arbeitslosigkeit in den letzten Jahrzehnten sukzessive und planmäßig forciert worden.

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