Bündnis gegen Moskau

Publiziert am 26.04.2005 in „junge weöt“

GUUAM-Staaten fordern Rückzug russischer Truppen

Das in der moldawischen Hauptstadt Chisinau am vergangenen Freitag abgehaltene Treffen der Staatschefs der GUUAM-Staaten führte nun zu besorgten Reaktionen russischer Medien. GUUAM steht für die Anfangsbuchstaben jener Länder, die dieses lockere Bündnis 1997 als »Gegengewicht« zu Rußland gegründet haben: Georgien, Ukraine, Usbekistan, Aserbaidschan und Moldawien. Zwischenzeitlich de facto nicht existent, wurde das Bündnis nach den »Revolutionen« in Georgien und der Ukraine auf Betreiben Washingtons wiederbelebt.

Mit Ausnahme Usbekistans, das an dem Treffen nicht teilnahm, einigten sich alle Teilnehmerstaaten darauf, die Integration in westliche Strukturen wie NATO und EU voranzutreiben. Einen weiteren Schwerpunkt der Beratungen bildete der gemeinsame Kampf gegen »separatistische Kräfte« innerhalb der GUUAM-Staaten. Die abtrünnigen, ehemaligen Bürgerkriegsregionen in Georgien (Südossetien), Moldawien (Transnistrien) und Aserbaidschan (Nagorny-Karabach) werden von Kräften gehalten, die mit Rußland eng verbunden sind. Der »Kampf gegen den Separatismus« erhält somit eine deutliche antirussische Stoßrichtung. In einer gemeinsamen Deklaration wurde folglich der Rückzug der russischen Truppen aus Transnistrien und Südossetien gefordert. Für Transnistrien stellte der ukrainische Präsident Juschtschenko einen konkreten Plan vor, der den Abzug der dort stationierten russischen Truppen unter Vermittlung der OSZE zum Ziel hat. Diskutiert wurde ebenfalls eine stärkere wirtschaftliche Integration der GUUAM-Staaten, da durch diese Region strategische Transportwege verlaufen sowie die wichtigsten Pipelines zwischen den Erdöl- und Gasfeldern Zentralasiens und dem Westen.

Verlauf und Ergebnisse des Gipfels alarmierten die russischen Medien. Die Iswestia sprach am Montag von einem »Gipfel der antirussischen Verschwörer«. Im Fernsehsender ORT hieß es, das Treffen sei Teil einer westlichen Strategie, die auf die Einrichtung eines antirussischen Bündnisses vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer gerichtet sei. Vielfach wurde darüber hinaus die Befürchtung geäußert, daß der Fortbestand der eng mit Rußland kooperierenden »Gemeinschaft Unabhängiger Staaten« (GUS) gefährdet wäre.

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