Signale der Entspannung

„Junge Welt“, 29.01.2009
Moskau will vorläufig auf Raketenstationierung in Kaliningrad verzichten

In den konfliktbeladenen Beziehungen zwischen Moskau und Wa­shington kündigt sich eine leichte Entspannung an. Am Mittwoch gaben russische Militärvertreter bekannt, vorläufig auf eine Stationierung von Iskander-Raketen in der russischen Exklave Kaliningrad zu verzichten. Diese taktischen ballistischen Kurzstreckenraketen, die auch mit Nuklearsprengköpfen bestückt werden können, sollten in Reaktion auf den Aufbau der US-Raketenabwehr in Osteuropa nach Kaliningrad verlegt werden. Die in Nordpolen geplante amerikanische Raketenbasis wäre somit in Reichweite des Iskander-Systems, das diese binnen weniger Minuten erreichen könnte. Rußland sieht in diesem amerikanischen Projekt eine Bedrohung seiner nuklearen Abschreckungsfähigkeit.

Russische Militärsprecher begründeten den vorläufigen Verzicht gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax mit einer veränderten Haltung der neuen US Administration: »Die Umsetzung dieser Pläne ist im Zusammenhang mit dem Faktum ausgesetzt worden, daß die neue US-Regierung ihre Pläne (für einen Raketenschutzschild in Polen und der Tschechischen Republik, d. Red.) nicht mit Nachdruck verfolgt.« Erste Entspannungssignale sendete der Kreml bereits im November 2008 Richtung Washington. So betonte Rußlands Außenminister Sergej Lawrow kurz nach der Wahl Obamas, daß die russischen Raketen nur dann in Stellung gebracht würden, wenn die USA tatsächlich eine Radaranlage in Tschechien und Abfangraketen in Polen in Position brächten. Die scheidende US-Regierung von Präsident Bush ignorierte diese Annäherungsversuche.

Die Obama-Administration bemüht sich hingegen um eine »Einbindung« Moskaus in die »euroatlantischen Strukturen«, wie sich der einflußreiche US-Geopolitiker Zbigniew Brzezinski ausdrückte (jW berichtete). Russischen Nachrichtenagenturen zufolge wird der US Präsident bereits im April in Moskau erwartet; die neue amerikanische Außenministerin Hillary Clinton könnte schon im März ihre erste Kreml-Visite absolvieren. Experten vom Londoner Institut für Strategiestudien (IISS) halten sogar eine Art »Kuhhandel« zwischen Washington und Moskau für möglich, bei dem amerikanische Zugeständnisse bei der Raketenabwehr mit einer russischen Unterstützung beim »Streit um das iranische Atomprogramm« einhergingen, berichtete die russische Nachrichtenagentur RIA-Nowosti am Dienstag.

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