Letzter neoliberaler Tanz auf dem Vulkan

telegraph #137/138, 2020/2021

Die demokratische Administration unter dem greisen Establishment- Präsidenten Joe Biden wird die gigantischen Probleme nicht lösen können, denen sich die USA ausgesetzt sehen.

Was ist von Joe Biden, dem 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten, zu erwarten? Nicht viel, denn es scheint angesichts seines fortgeschrittenen geistigen Verfalls sicher, dass der greise Establishment-Mann seine Amtszeit vorzeitig beenden wird, um die Präsidentschaft irgendeinem Washingtoner Insider – wie der als knallharte Generalstaatsanwältin berüchtigten Vizepräsidentin Kamala Harris – zu übergeben. Unabhängig von konkreten Personalien ist von der demokratischen Administration auch kein substanzieller Politikwechsel zu erwarten, der es fertigbringen würde, der tiefgreifenden sozialen wie ökologischen Krise, in der sich die USA wie das gesamte spätkapitalistische Weltsystem befinden, wirksam zu begegnen,. Biden trat gegen Trump mit dem Wahlkampfslogan an, eine „Rückkehr zu Normalität“ zu gewährleisten, als ob der Rechtspopulist im Weißen Haus nur einen „Betriebsunfall“ darstellen würde – und nicht ein spezifisch amerikanisches Symptom der Weltkrise des Kapitals wäre. Die zutiefst konservative Idee, mitten in einer sich entfaltenden sozio-ökologischen Krise die Uhr der Geschichte zurückdrehen zu wollen, um eine neoliberale „Normalität“ wiederherstellen zu wollen, die selber Krisenfolge und Krisenverstärker ist, kann sich nur bitter an eben dieser Realität blamieren.

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