Antikurdische Allianzen

Neues Deutschland, 08.07.2016

Tomasz Konicz über die Hintergründe der Wiederannäherung zwischen Moskau und Ankara

Wird alles wieder gut in den zuletzt arg strapazierten Beziehungen zwischen Moskau und Ankara? Die Wiederannäherung zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan schreitet rasant voran, nachdem sich Erdogan dazu überwand, um Entschuldigung für den Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs über syrischem Gebiet im November 2015 zu bitten. Im Gegenzug kündigte der Kreml an, die Sanktionen gegen die türkische Lebensmittelindustrie und die Tourismusbranche aufzuheben. Beide gleichermaßen autoritär gesinnte und agierende Staatsoberhäupter vereinbarten bei einem Telefongespräch, sich doch bald mal wieder zu treffen.

Die Schnelligkeit, mit der das Kriegsbeil zwischen Moskau und Ankara begraben wird, mag bürgerliche Beobachter überraschen, die Staatsbeziehungen mit den Marotten und Eitelkeiten der jeweiligen Staatsführer verwechseln. Und an kräftigen Ausfällen herrschte in den russisch-türkischen Beziehungen wahrlich kein Mangel. Staaten sind aber letztendlich kapitalistische Interessenmaschinen. Das Staatsinteresse setzt sich durch, unabhängig davon, ob Staatsführer und sonstige Funktionseliten sich nun mögen, oder sich lieber gleich das Messer in den Rücken jagen wollen.

Staaten sind keine Menschen, sie können auf einem Politikgebiet eng kooperieren und auf einem anderen hart miteinander konkurrieren – je nach dem jeweils gelagerten kapitalistischen Staatsinteresse, das analog zum uferlosen Verwertungsdrang des Kapitals auf uferlose Machtakkumulation abzielt. Die Unfähigkeit Erdogans, seine Eitelkeiten und Obsessionen dem Staatsinteresse unterzuordnen, bildete gerade die Ausnahme von der Regel, die den türkischen Staat in die geopolitische Sackgasse führte, aus der Ankara nun in aller Eile auszubrechen versucht. Neben einer verbissenen geopolitischen Rivalität in Nahost waren die russisch-türkischen Beziehungen auch von einer engen energie- und wirtschaftspolitischen Kooperation geprägt, an die Moskau nun anzuknüpfen hofft, um etwa strategische Pipelineprojekte realisieren zu können.

Erdogans serviler Kniefall vor Putin ist aber nicht nur durch die sanktionsbedingt desperate wirtschaftliche Situation etwa der türkischen Tourismusbranche motiviert; die Entspannung mit Moskau soll Ankara mehr Manövrierraum im Kampf gegen die Kurden verschaffen, die bislang punktuelle taktische Unterstützung von Russland erhielten. Diese antikurdische Allianzbildung Ankaras geht aber weiter – bis nach Damaskus. Die russisch-türkische Annäherung wurde in geheimen Verhandlungen zwischen der Türkei und Syrien vorbereitet, die im April in Algerien stattfanden. Im Zentrum stand aber »die kurdische Frage«, über die sich beide Regimes »austauschen« wollten, so die algerische Zeitung »El Watan«.

Es sind die raschen Erfolge der linken kurdischen Befreiungsbewegung in Nordsyrien, die es vermocht hat, auch einen großen Teil der nichtkurdischen Bevölkerung in ihr poststaatliches Projekt eines demokratischen Konföderalismus einzubinden, die sowohl in Ankara wie in Damaskus die Alarmglocken läuten lassen. Diese Angst vor dem emanzipatorischen Aufbruch in Rojava teilen beide Regimes. Es ist die Angst davor, dass das nordsyrische Beispiel eines erfolgreichen basisdemokratischen und multiethnischen Zusammenlebens auf die gesamte, durch religiösen Wahn und imperialistische Interventionen verwüstete Region ausstrahlen könnte. Das Interesse der Staatsmonster setzt sich somit zwangsläufig durch.

Der geopolitische Spielraum der Kurden in Nordsyrien dürfte durch diesen Kurswechsel Ankaras schrumpfen, da nun die taktische russische Unterstützung Rojavas abnehmen oder gänzlich versiegen könnte. Zudem ist mittelfristig ein koordiniertes türkisch-syrisches Vorgehen gegen Rojava denkbar. Bislang hat die kurdische Befreiungsbewegung geschafft, auf geopolitischer Ebene erfolgreich zu taktieren und unter Ausnutzung der imperialistischen Widersprüche in der Region ihr emanzipatorisches Projekt voranzutreiben. Dieser Balanceakt – bei dem Rojava letztendlich von den Rivalitäten zwischen den USA und Russland profitieren konnte – wird nun schwerer aufrechtzuerhalten sein. Und dennoch ist dies ja etwas, das die deutsche Linke erst (wieder) lernen müsste, an deren Rändern sich regelrechte Fanklubs von Jubelpersern ausgebildet haben, die entweder Putin (»Antiimps«) oder die USA (Antideutsche) für die Wiedergeburt der Sowjetunion halten.

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