Milliarden für Spaniens Banken

„Junge Welt“, 29.07.2011

Kost­spie­lige Ret­tungs­maß­nahmen für Finanz­branche. Sub­stan­ti­elle Sta­bi­li­sie­rung weiter frag­lich.

Wäh­rend Spa­niens Bevöl­ke­rung mit immer neuen »Spar­pa­keten« trak­tiert wird, stützt Madrid zugleich den maroden Finanz­sektor mit Milliardenbeträgen. Die Bank­häuser auf der Ibe­ri­schen Halb­insel finan­zierten jahre­lang die Spe­ku­la­ti­ons­dy­namik auf dem Immo­bi­li­en­sektor mit groß­zügig ver­ge­benen Hypo­theken, die einen beson­ders stark aus­ge­prägten Bau­boom ermög­lichten. Auf dessen Höhe­punkt wurden je 1000 Einwohner 14 Woh­nungen errichtet, bei nur sieben in den USA und drei in Großbritannien.

Nach dem Platzen dieser Blase, was zu einem mas­siven Preis­ver­fall von bis zu 70 Pro­zent bei Immo­bi­lien und aus­ar­tenden Zwangs­ent­eig­nungen führte, fanden sich Spa­niens Banken auf einem rie­sigen Berg fauler Hypo­theken wieder Berech­nungen der Boston Con­sul­ting Group zufolge exis­tieren immer noch »Immobilien­ri­siken« von rund 35 Mil­li­arden Euro. Andere Schät­zungen gehen von einem Finan­zie­rungs­be­darf der Finanz­branche von bis zu 50 Mil­li­arden Euro aus.

Madrid stellte Ret­tungs­mittel bereit, die auf bis zu 99 Mil­li­arden Euro aus­ge­weitet werden können. Im vergan­genen Jahr bekamen strau­chelnde Banken und Spar­kassen elf Mil­li­arden Euro aus dem steu­er­fi­nan­zierten Restruk­tu­rie­rungs­fonds (FROB – Fondo de ree­struc­tura­ción orde­nada ban­caria). Damit ent­spra­chen diese öffent­li­chen Finanz­zu­wen­dungen in der Summe mehr als zwei Drittel des »Spar­pa­ketes«, das 2010 ver­ab­schiedet wurde.

In diesem Jahr sollen einem Bericht des Wall Street Journal zufolge noch­mals 30 Mil­li­arden Euro in den Ban­ken­sektor gepumpt werden. Dies geht mit einem staat­lich for­cierten Kon­zen­tra­ti­ons­prozeß in der Finanz­branche einher, bei dem klei­nere Insti­tute zu grö­ßeren zusam­men­ge­faßt werden und Bör­sen­gänge wagen. Bei einer Fusion von sieben ange­schla­genen Spar­kassen (Cajas) Spa­niens Mitte 2010 flossen bei­spiels­weise öffent­liche Hilfs­gelder in Höhe von 4,6 Mil­li­arden Euro.

Die bis­he­rigen kost­spie­ligen Restruk­tu­rie­rungs­maß­nahmen scheinen aber eine sub­stan­ti­elle Sta­bi­li­sie­rung ver­fehlt zu haben, wie der zuletzt im Juli durch­ge­führte »Ban­ken­streß­test« offen­legte, bei dem fünf spa­ni­sche Spar­kassen und eine Bank durch­fielen. Wenige Tage nach der Bekannt­gabe dieses bla­ma­blen Ergeb­nisses wurden erneut 2,8 Mil­li­arden Euro in den Finanz­sektor gepumpt, die Caja Medi­ter­raneo (CAM) kam unter Staatskontrolle.

Die spa­ni­sche Zen­tral­bank kün­digte über­dies an, daß neben der CAM noch min­des­tens vier andere Spar­kassen mit wei­teren 5,4 Mil­li­arden Euro ver­sorgt werden müßten. Ein Ende dieser unend­li­chen Geschichte ist bis­lang nicht absehbar, da der spa­ni­sche Immo­bi­li­en­markt sich immer noch nicht sta­bi­li­siert hat. Allein im Mai ver­zeich­nete das süd­europäische Land einen Rück­gang der Ver­käufe um 18,3 Pro­zent gegen­über dem Vorjahreszeitraum.

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