Archiv für Mai 2020

Amerika im Aufstand

Sonntag, 31. Mai 2020

Telepolis, 31.05.2020

Rassismus, Polizeiwillkür, rapide Verelendung und politische Perspektivlosigkeit führen ins Zwangsläufige. Ein Kommentar

Die Angst scheint sich gerade in weiten Teilen der Vereinigten Staaten zu verflüchtigen. Die Angst, in die Fänge des berüchtigten Polizei- und Justizapparates der USA zu fallen, der sich die weltweit größte Population an Gefängnisinsassen hält, greift in den landesweiten Aufständen und Protesten nach den mutmaßlichen Polizeimord an George Floyd nicht mehr.

Anstelle der Angst vor den „Cops“, die für ihre Willkür in den migrantisch geprägten Armenvierteln berüchtigt sind, tritt eine durch Perspektivlosigkeit und langjährige Schikanen gespeiste Wut, die sich nun Bahn bricht.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Amerika-im-Aufstand-4770535.html?seite=all

Die Verbrechen des Bill Gates

Montag, 25. Mai 2020

Telepolis, 25.05.2020

Ein Blick hinter die Kulissen der Selbstdarstellungsshow des Microsoft-Milliardärs macht deutlich, wie Ideologie im Spätkapitalismus funktioniert

Die Versuchung ist groß, die Hassobjekte des um sich greifenden Wahns zu idealisieren. Doch auch wenn Millionen Wahnwichtel und Folienkartoffeln ihn zum neuen Oberbösewicht einer geheimen Weltregierung ernannt haben, ändert das nichts an der Tatsache, dass es sich bei Bill Gates um eine emeritierte Charaktermaske des Kapitals handelt, die nur deswegen zur Zielscheibe der abermals anschwellenden autoritären Revolte wurde, weil sie quasi in Rente ist.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Verbrechen-des-Bill-Gates-4727474.html

OS LIMITES DO ESTADO

Montag, 25. Mai 2020

Tomasz Konicz

Um olhar sobre a periferia do sistema mundial deixa claro que o Estado não pode oferecer uma saída para a crise sistémica do capital.

Numa perspectiva histórica, o curso da actual crise da dívida e da economia na Argentina tem de ser visto como uma certa rotina, uma vez que o país sul-americano está actualmente ameaçado pela nona bancarrota nacional na sua história económica. Mais recentemente, em 2001, um governo argentino teve de anunciar a insolvência do Estado durante uma grave crise económica que pauperizou vastos sectores da população.

O grande duelo [1] foi desta vez – após vários adiamentos – marcado pelo Presidente Alberto Fernández para 22 de Maio. Até esse dia, os fundos e outros grandes proprietários estrangeiros de obrigações do Estado argentino têm de responder à oferta de reescalonamento da dívida do Governo argentino ou apresentar as suas próprias contrapropostas. Buenos Aires quer reestruturar os empréstimos no valor de 63,3 mil milhões de dólares americanos, a fim de evitar a ameaça aguda de falência do Estado.

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Die Grenzen des Staates

Donnerstag, 21. Mai 2020

Telepolis, 21.05.2020

Ein Blick auf die Peripherie des Weltsystems macht klar, dass der Staat keinen Ausweg aus der Systemkrise des Kapitals bieten kann

Aus einer historischen Perspektive betrachtet, müsste der Ablauf der aktuellen Schulden- wie Wirtschaftskrise in Argentinien mit einer gewissen Routine einhergehen, droht doch dem südamerikanischen Land aktuell der neunte Staatsbankrott seiner Wirtschaftsgeschichte. Zuletzt musste eine argentinische Regierung 2001 die Zahlungsunfähigkeit des Staates während einer schweren Wirtschaftskrise verkünden, die weite Teile der Bevölkerung pauperisierte.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Die-Grenzen-des-Staates-4724974.html

O LITÍGIO SOBRE A COMPRA DE OBRIGAÇÕES PELO BCE: A EUROPA ALEMÃ EM ROTA KAMIKAZE

Donnerstag, 14. Mai 2020

Tomasz Konicz
The Lower Class Magazine, 14 de Maio de 2020, Tradução de Boaventura Antunes

Irá a zona euro em erosão sobreviver à crescente controvérsia sobre a actual política de crise, que grassa tanto em Bruxelas como em Berlim?

No actual período de reanálise da crise do euro, as comparações com Hitler estão de novo em pleno andamento. O embaixador maltês na Finlândia provocou impacto por ocasião do aniversário da vitória sobre o fascismo nazi. Há 75 anos, a Europa e o mundo „pararam Hitler“, mas quem iria agora parar Angela Merkel, perguntou o diplomata no Facebook. Merkel tinha conseguido fazer o que a Alemanha nazi não tinha conseguido fazer, tinha realizado o sonho de Hitler de „controlar a Europa“.

Tais comparações já estavam na moda: no auge da primeira grande crise pan-europeia da dívida, quando o então Ministro Alemão das Finanças Schäuble começou a submeter os países do Sul da Europa a um regime draconiano de austeridade neoliberal, perante os aplausos do público alemão, a partir de 2010, Merkel ou Schäuble foram repetidamente retratados em uniformes nazis ou com barbas de Hitler em contramanifestações na Grécia ou em Espanha.

Tal impertinência, porém, deixará de ser possível em 2020: O embaixador teve de se demitir imediatamente, enquanto o Ministério dos Negócios Estrangeiros de Malta pediu desculpa a Berlim pelo comentário „insensível“. Moral da história: não é sensato enfurecer a Alemanha, porque a RFA tem uma palavra a dizer na zona euro.

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Streit um EZB-Anleihenkäufe: Deutscheuropa auf Kamikaze-Kurs

Donnerstag, 14. Mai 2020

Lower Class Magazine, 14. Mai 2020

Übersteht die erodierende Eurozone die zunehmenden Auseinandersetzungen um die gegenwärtige Krisenpolitik, die in Brüssel wie in Berlin toben?

In der aktuellen Neuinszenierung der Eurokrise haben Hitlervergleiche mal wieder Konjunktur. Den Aufschlag machte der maltesische Botschafter in Finnland anlässlich des Jahrestages des Sieges über den Nazifaschismus. Vor 75 Jahren habe Europa und die Welt “Hitler gestoppt”, wer würde nun aber Angela Merkel stoppen, frage der Diplomat auf Facebook. Merkel sei gelungen, woran Nazideutschland gescheitert war, sie habe Hitlers Traum erfüllt, “Europa zu kontrollieren”.

Solche Vergleiche waren schon einmal in Mode: Auf den Höhepunkt der ersten großen paneuropäischen Schuldenkrise, als der damalige Bundesfinanzminister Schäuble ab 2010 daran ging, unter Beifall der deutschen Öffentlichkeit die Länder Südeuropas einem drakonischen neoliberalen Sparregime zu unterwerfen, wurden bei Gegendemonstrationen in Griechenland oder Spanien immer wieder Merkel oder Schäuble in Naziuniformen oder mit Hitler-Bärtchen dargestellt.

Link: https://lowerclassmag.com/2020/05/14/streit-um-ezb-anleihenkaeufe-deutscheuropa-auf-kamikaze-kurs/

Freie Hand für neue Viren

Mittwoch, 13. Mai 2020

Kontext, 13.05.2020

Mit ihrem Glauben, der Markt werde alles regeln, blamieren sich Neoliberale bis auf die Knochen. Besonders deutlich wird das am Versagen der Pharmabranche. Medikamente gegen unerforschte Erreger, wie sie auch der Klimawandel verbreitet, werden nur entwickelt, falls Profit winkt.

Die Corona-Pandemie dürfte einen Ausblick auf den Umgang mit künftigen Krankheiten und Pandemien bieten, die durch gesellschaftliche Erosionstendenzen und den Klimawandel zusätzlich befördert werden. Steigende Temperaturen etwa bilden längst einen Faktor bei der Ausbreitung sogenannter Tropenkrankeiten in Südwestdeutschland, sodass in südlichen Regionen Baden-Württembergs bereits Mückenjäger unterwegs sind, um gesundheitliche Gefahren einzudämmen. Der Hintergrund: Seit 2007 findet die wärmeliebende asiatische Tigermücke, potenzieller Überträger von Denguefieber und Zika-Virus, auch in Deutschland einen Lebensraum. Während der großen Hitzewelle 2018 wurde erstmals die Übertragung des Westnil-Fiebers – ausgelöst durch das tropische Westnil-Virus – in Deutschland nachgewiesen, das sogar von den heimischen Mückenarten verbreitet werden kann.

Link: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/476/freie-hand-fuer-neue-viren-6730.html

Marode kapitalistische Misswirtschaft

Samstag, 09. Mai 2020

Telepolis, 09.05.2020

Rasant zunehmender Hunger und massenhafte Lebensmittelvernichtung – in der gegenwärtigen Krise tritt die mörderische Irrationalität der kapitalistischen Produktionsweise offen zutage

Da ist er wieder, der unvermeidliche Kartoffelstandard aus fast drei Jahrhunderten Krisen-, Kriegs- und Armutszeiten der „wohlfahrtsteigernden Marktwirtschaft“.
Robert Kurz, Schwarzbuch Kapitalismus

Es gibt Dinge, die man sich in Krisenzeiten – wenn es mal wieder gilt, Konzerne und Banken mit vielen Milliarden Euro zu stützen – schlicht nicht leisten kann. Nahrung zum Beispiel. In der Bundesrepublik als einem der reichsten Länder der Welt sind ohnehin Millionen Menschen von Mangelernährung betroffen. Die Corona-Pandemie hat die Situation noch zusätzlich zugespitzt, weil die Betroffen sich aufgrund explodierender Preise für Frischprodukte ausreichende Mengen von Obst und Gemüse schlicht nicht kaufen können.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Marode-kapitalistische-Misswirtschaft-4717812.html

Karlsruher Sprengladung

Dienstag, 05. Mai 2020

Telepolis, 05.05.2020

Kommentar: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der EZB droht das morsche „Europäische Haus“ vollends zum Einsturz zu bringen

Die wichtigste geldpolitische Maßnahme, die seit Ausbruch der Eurokrise den Bestand der Eurozone gewährleistete, ist nach einem Urteilsspruch des Verfassungsgerichts in Karlsruhe teilweise grundgesetzwidrig. Der Aufkauf von Staatsanleihen, den die Europäische Zentralbank EZB im gigantischen Umfang betreibt, um die Konjunktur in der Eurozone anzukurbeln, ist nach dem Urteil der Verfassungsrichter teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.

Link: https://www.heise.de/tp/features/Karlsruher-Sprengladung-4714936.html

Tag der antifaschistischen Mobilisierung

Samstag, 02. Mai 2020

Telegraph, 02.05.2020

Der Tag des Sieges hatte für mich – da ich in den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts politisiert wurde – schon immer einen schalen Beigeschmack, der sich in den letzten Jahren nicht nur verstetigte, sondern verstärkte. Es setzt sich der Eindruck fest, als ob der historische Sieg über den Faschismus uns zwischen den Fingern zerrinnen würde, als ob die antifaschistischen Kräfte, die in einer breiten, selbst Systemkonkurrenz kurzfristig überbrückenden Allianz zusammenkamen, um der Barbarei ein Ende zu setzen, diesen Sieg gewissermaßen rückwirkend verspielen würden.

Link: https://telegraph.cc/tag-der-antifaschistischen-mobilisierung/