September 2017

National und Neoliberal

Telepolis, 22.09.2017 Der Extremismus der AfD ist ein Extremismus der Mitte – er entspringt dem neoliberalen Mainstream Alexander Gauland würde es am liebsten mit Christian Lindner machen – falls sich die Gelegenheit ergeben sollte, versteht sich. Der smarte FDP-Posterboy sei sein bevorzugter Koalitionspartner, erklärte der greise – aber offensichtlich immer noch rüstige – Spitzenpolitiker der […]

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AfD: Keiner kann mehr sagen, von alldem nichts gewusst zu haben

Telepolis, 19.09.2017 Muss die AfD inzwischen als eine Nazipartei bezeichnet werden, da sie immer offener an nationalsozialistische Ideologie anknüpft? Deutschland werde „überflutet“ von „kulturfremden“ Völkerschaften, die Bundesregierung, das seien „Schweine“, die von den „Siegermächten“ ferngesteuert würden. Anfänglich hat die AfD-Frontfrau Alice Weidel abgestritten, eine Email mit solch rechtsextremistischen Inhalten überhaupt verfasst zu haben. Das Pamphlet

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Die Masken fallen

Telepolis, 14.09.2017 Während die AfD ihr wahres, hässliches Gesicht entblößt, scheinen sich konkrete Spuren zu den Finanziers der Rechtspopulisten abzuzeichnen. AfD als neue „Mövenpick-Partei“? Die formell demokratische Fassade, die vor allem von dem „gemäßigten“ Flügel der AfD mühsam aufrechterhalten wurde, bröckelt im Endspurt des Wahlkampfes immer schneller ab – zum Vorschein kommt die ordinäre braune

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Berlin und Warschau auf Kollisionskurs

Telepolis, 11.09.2017 Die zunehmenden deutsch-polnischen Spannungen bieten einen Vorgeschmack auf die Praxis rechtspopulistischer Politik in einem nach rechts abdriftenden Europa Es ist das alte, zuweilen blutig ausartende Spielchen des europäischen Nationalismus: Nichts geht über den zielstrebigen Aufbau einer äußeren Bedrohung, um wachsende innere Widersprüche effektiv zu verschleiern. Diese Taktik verfolgen derzeit die regierenden Rechtspopulisten in

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Trübe Finanzquellen

Telepolis, 05.06.2017 Es ist immer noch unklar, wer einen großen Teil der Wahlkämpfe der AfD finanziert. Milionenschwere Gönner der Rechtspopulisten und Rechtsextremisten bleiben im Dunklen Die AfD ist im Bundestagswahlkamp sehr präsent. Nicht nur in den Massenmedien, wo etwa der wegen Volksverhetzung verklagte Alexander Gauland weiterhin Talkshow-Dauergast ist, sondern auch im Straßenwahlkampf. Dem unbedarften Beobachter

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Vom Rechtspopulismus zum Rechtsterrorismus

Telepolis, 03.09.2017 Formiert sich in und um die AfD ein rechtsterroristisches Netzwerk? Neue Enthüllungen zeichnen ein alarmierendes Bild der extremistischen Rechten in und um die AfD. Nach langem Schweigen und Abwiegelungsversuchen seitens der Parteiführung ist es nun publik geworden, dass mehrere AfD-Mitglieder in rechtsterroristischen Strukturen verwickelt gewesen sind. Wie weit die Verstrickungen der AfD in

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Ein Klima für Revolution

Jungle World, 2017/35 Neue Studien gehen davon aus, dass selbst eine grundlegende Änderung der ökonomischen Entwicklung den Klimawandel nicht mehr aufhalten kann. Dennoch wäre die Überwindung des Kapitalismus für ein Überleben der Menschheit unabdingbar. Es kommt immer schlimmer als angenommen – deshalb müssen alle Jahre wieder die langfristigen klimatischen Prognosen revidiert werden. In der Frühzeit

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Kapital, Deregulierung und Klimakrise

Neues Deutschland, 02.09.2017 Zerstörung in Texas durch den Hurrikan ist auch auf die neoliberale Wirtschaftspolitik zurückzuführen Der Nationale Wetterdienst der USA war nicht mehr in der Lage, die Regenmassen, die der Hurrikan »Harvey« über Südosttexas niedergehen ließ, mit den üblichen Methoden adäquat darzustellen. Er musste das Farbspektrum der Wetterkarten erweitern, um die historisch beispiellosen Niederschlagsmengen

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