Archiv für Juli 2013

Vortragsreisen November/Dezember

Dienstag, 30. Juli 2013

Ich werde jeweils Anfang November und Anfang Dezember in der BRD auf Vortragsrundreise sein. Weitere interessierte Gruppen müssten sich bald bei mir melden, da ich danach so schnell nicht mehr auf Achse gehen werde. (Kontaktmail findet sich unter der Rubrik „Kontakt“ auf meinem Blog konicz.info)

Separatismus und Krise

Dienstag, 30. Juli 2013

Fabrikzeitung, Nr. 293

angefacht von der nicht endenwollenden eurokrise scheinen separatistische bewegungen in vielen regionen der europäischen union morgenluft zu wittern.

Link zum Artikel. (PDF)

Euro-Krise ungelöst

Dienstag, 30. Juli 2013

Junge Welt, 29.07.2013
Wahltermin in Deutschland und »Sommerloch« sorgen für Erregungspause. Die Fakten indes ­zeigen Scheitern der verordneten Austeritätspolitik

EU-Europa »spart« sich in den Staatsbankrott. Jüngst publizierte Zahlen zur Entwicklung der öffentlichen Verschuldung in der Euro-Zone beweisen das völlige Scheitern des deutschen Kürzungsdiktats im Währungsraum. Die Relation zwischen Staatsverbindlichkeit und Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt; BIP) hat sich demnach in den unter Kürzungsauflagen stöhnenden Krisenstaaten besonders verschlechtert. Die von der EU-Statistikbehörde publizierten Zahlen seien selbst für jene Beobachter »schockierend«, die ohnehin nicht glaubten, daß »kombinierte fiskale und monetäre Kontraktionen« ein anderes Ergebnis zeitigen würden als »schneller ansteigende Schuldenstände«, kommentierte das der britische Telegraph.
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Peking bekämpft Burnout

Sonntag, 28. Juli 2013

Junge Welt, 26.07.2013
Chinas Regierung beschließt Maßnahmen gegen nachlassende Wachstumsdynamik. Schwache Exporte und schleppende Umstellung Richtung Binnenkonjunktur

Peking hat reagiert: Am Mittwoch abend gab die chinesische Regierung bekannt, daß sie die Wirtschaft wieder direkt unterstützen will: Ab kommenden Monat werden demnach für alle Kleinstunternehmen (Monatsumsatz unter umgerechnet 2500 Euro) Steuererleichterungen wirksam. Dies soll offenbar verhindern, daß diese mehr als sechs Millionen Unternehmen in der gegenwärtigen Phase verringerter Wirtschaftsdynamik aufgeben.
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Mauer aus Pappe

Mittwoch, 24. Juli 2013

Junge Welt, 23-07.2013
Bulgariens politisches System, dominiert von rivalisierenden Klans, in der Legitimitätskrise

Auch mehr als vier Wochen nach ihrem Beginn scheint die Protestwelle gegen die neu gewählte bulgarische Regierung nicht abzuebben. Allabendlich versammeln sich Tausende Demonstranten im Zentrum Sofias, um gegen die allgegenwärtige Korruption und Klanwirtschaft in dem südosteuropäischen Land zu protestieren. Die zentrale Triebfeder dieses Protestmarathons besteht in der Forderung nach dem sofortigen Rücktritt des Kabinetts von Premier Plamen Orescharski. Der formell parteilose Ministerpräsident steht einer Koalitionsregierung zwischen der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP) und der Partei der türkischen Minderheit (DPS) vor, die aber nur die Hälfte der 240 Sitze im bulgarischen Parlament kontrolliert – und deswegen auf die Tolerierung durch die rechtsextreme Partei Ataka angewiesen ist.
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Rückschlag für Berlin

Dienstag, 23. Juli 2013

Junge Welt, 23.07.2013
Bundesregierung mit ihrem »Sparkurs« auf G-20-Treffen in Moskau abgeblitzt. Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerflucht und zur Stützung der Schwellenländer diskutiert

In der Euro-Zone hatte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble allen Krisenländern erfolgreich seinen »Sparkurs« aufgenötigt – mit denn bekannten Folgen. Jenseits dieses deutschen Hinterhofs gerät Berlin mit seinen Forderungen nach strikten Defizit- und Sparzielen allerdings immer mehr in die Defensive. Schon vor dem Treffen der Finanzminister der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G 20) am Freitag und Sonnabend in Moskau, konstatierte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), daß die Bundesregierung sich mit ihren Forderungen »nach klaren Nachfolgeregeln für die 2010 in Toronto vereinbarten Ziele zum Defizit- und Schuldenabbau« nicht durchsetzen werden könne. Absicht war, daß jedes G-20-Land zu »landesspezifischen« Sparzielen verpflichten werde, wie das Wall Street Journal (WSJ) berichtete.
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Roma zwischen Segregation, Pogrom und Vertreibung

Montag, 22. Juli 2013

Telepolis,  22.07.2013
In vielen Ländern der europäischen „Wertegemeinschaft“ gelten Roma inzwischen als Freiwild

Ende Juni war es mal wieder soweit: Bei einer abermaligen Pressekonferenz zur europäischen Roma-Integration musste die EU-Kommission feststellen, dass es hierbei keinerlei nennenswerte Fortschritte gegeben hatte. Justizkommissarin Viviane Reding und Sozialkommissar Laszlo Andor forderten die Mitgliedsstaaten der EU auf, bei der Umsetzung der Strategien zur sozialen Inklusion der rund 10 bis 12 Millionen europäischer Sinti und Roma doch mal „einen Gang zuzulegen.“

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/39/39556/1.html

Exportdampfwalze in der Sackgasse

Dienstag, 16. Juli 2013

Neues Deutschland, 10.07.2013
Die Ausfuhren aus Deutschland sind im Mai rapide gesunken / China ist kein sicheres Abnahmeland

Deutschland konnte die Exporteinbrüche in der Eurozone durch eine rasche Expansion in Fernost und in Schwellenländern überkompensieren. Angesichts der jüngsten Krisenschübe stößt diese Strategie an ihre Grenzen.
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Glänzende Fassade

Montag, 15. Juli 2013

„Junge Welt“, 15.07.2013
Lettland vor Euro-Einführung: Der neoliberale Musterschüler wird 2014 der Währungszone beitreten. Hinter den ökonomischen Erfolgszahlen verbergen sich gravierende Probleme

Mit Lettland wird der europäische Währungsraum am 1. Januar 2014 das 18. Mitgliedsland aufnehmen – falls es die Euro-Zone dann noch geben sollte. Nachdem die EU-Kommission Anfang Juni die Empfehlung zum EU-Beitritt ausgesprochen hatte, stimmten vergangene Woche auch die europäischen Wirtschafts- und Finanzminister dem Beitritt der Baltenrepublik zu. Der Euro sei ein wichtiger Anker insbesondere für kleine Volkswirtschaften, betonte der lettische Finanzminister Andris Vilks bei der Bekanntgabe der Entscheidung: »Wir haben Vertrauen in Europa und in den Euro«, betonte Vilks.
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Zemans Antwort

Freitag, 12. Juli 2013

„Junge Welt“, 12.07.2013
Tschechien: Expertenkabinett nach Bankrott von Necas’ Rechtsregierung

Vom Regierungsstuhl auf die Anklagebank – diese Kriminalkarriere könnte dem ehemaligen tschechischen Ministerpräsidenten Petr Necas bevorstehen, gegen den schwere Korruptionsvorwürfe erhoben wurden. Die tschechische Staatsanwaltschaft hat jüngst die Aufhebung der Immunität des konservativen Politikers (Demokratische Bürgerpartei ODS) beantragt. Necas unpopuläre Rechtsregierung war im vergangenen Monat zerbrochen, nachdem seine Büroleiterin Jana Nagyona wegen Amtsmißbrauchs und Bestechungsversuchen zurücktreten mußte.
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