Archiv für Oktober 2012

Interview „Schattenblick“

Mittwoch, 31. Oktober 2012

Hier noch ein Interview zur Wechselwirkung von Krise und internergestützter Prekarisierung des Arbeitslebens, das der „Schattenblick“ mit mir in Hamburch führte:

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0142.html

 

Klitschko k.o.

Dienstag, 30. Oktober 2012

„Junge Welt“, 30.10.2012

Parlamentswahl in der Ukraine: Regierungskoalition behauptet Mehrheit. Oppositionsbündnis mit Neofaschisten

Witali Klitschko konnte noch am Abend der Parlamentswahlen in der Ukraine seine Enttäuschung über das mäßige Abscheiden seiner Partei nicht verhehlen: »Wir haben ein enormes Potential«, bemerkte der Boxweltmeister, als die Nachwahlbefragungen seiner Gruppierung Udar (Schlag) nur 15 Prozent prognostizierten, »wir müssen nun analysieren, wieso wir nicht mehr Stimmen erhielten«. Inzwischen ging es für die von Klitschko in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung aufgebaute Neupartei noch weiter in den Keller: Nach Auszählung von rund einem Fünftel der Stimmen verzeichnete Udar sogar nur noch einen Wählerzuspruch von zwölf Prozent. Damit wäre der als proeuropäischer Hoffnungsträger und Korruptionsbekämpfer aufgebaute Profisportler weit von seinem Wahlziel entfernt, Udar zur stärksten Oppositionskraft aufzubauen.
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Vortragsfallout

Montag, 29. Oktober 2012

Das linke Internetmagazin „Schattenblick“ hat eine ausführliche kritische Würdigung meines letzten Vortrags in Hamburch veröffentlicht, die auch die mitunter recht lebhafte und kontroverse Diskussion nachzeichnet.  Ein sehr kompetenter Bericht – auch wenn ich etliche der Schlussfolgerungen der Autoren nicht teile:

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0127.html

Wer aber mal nachlesen möchte, wie die in Hamburch beheimatete Abteilung der orthodox-anitimperialistischen Inquisition meine Vortragstätigkeit beurteilt, dem sei folgender, hart an einer Realsatire vorbeischrammender Rapport einer „Steinbergrecherche“ ans Herz gelegt:

http://www.steinbergrecherche.com/alternative.htm

Bajnai gegen Orban

Montag, 29. Oktober 2012

Erschien leicht gekürzt in „junge Welt“, 29.10.2012
Ungarn: Opposition einigt sich auf neoliberalen Technokraten als Herausforderer bei Parlamentswahlen 2014

Am vergangenen Dienstag wurde in Ungarn der Jahrestag des Aufstands von 1956 begangen. Das Gedenken benutzten die heutige Rechtsregierung und die Opposition zu einem politischen Kräftemessen. Letztere wollte zu diesem symbolträchtigen Datum mit einer Massenmobilisierung die politische Hegemonie der ungarischen Rechten in Frage stellen und mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Gordon Bajnai einen Herausforderer gegen Regierungschef Viktor Orban präsentieren. Das Bündnis »Együtt 2014« (»Zusammen 2014«) will bei den Parlamentswahlen 2014 Orbans stramm rechte Partei Fidesz, die derzeit eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament hält, von der Macht vertreiben.
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Deutsch-russische Animositäten

Sonntag, 28. Oktober 2012

Telepolis, 27.10.2012
Die einstmals enge politische Kooperation zwischen Berlin und Moskau ist längst Geschichte – beide Länder befinden sich aus wirtschafts- und geopolitischen Gründen auf einem Konfrontationskurs.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/37/37895/1.html

Schöne Bescherung

Samstag, 27. Oktober 2012

„Junge Welt“, 27.10.2012
Frust über etablierte Parteien in der Ukraine ist groß, und so gibt’s zur Parlamentswahl reichlich Geschenke. Boxweltmeister Klitschko avanciert zum neuen Hoffnungsträger der Opposition

Am Sonntag wird in der Ukraine ein neues Parlament gewählt. Die Oligarchie des Landes gab sich in den vergangenen Wochen generös und äußerst spendierfreudig. In vielen Distrikten der Ukraine ähnele der Wahlkampf zusehends dem Weihnachtsfest, kommentierte die Zeitung Kyiv Post die um sich greifenden Tendenzen zum offenen Stimmenkauf. Viele Kandidaten, die es sich leisten können, vergaben großzügig Geschenke an ihre potenziellen Wähler. So konnten sich etwa die Rentner im Oblast Donezk über Essenspakete freuen – inklusive einer Flasche Wodka. In der Hauptstadt Kiew verteilte ein Kandidat Sektflaschen mit seinem Konterfei, während Jungwähler in der Ostukraine sich über USB-Speicherkarten freuen konnten, die eine Kandidatin unters Volk warf. Selbstverständlich seien auch Geldzahlungen für das Kreuzchen an der richtigen Stelle üblich, wobei die Kurse in letzter Zeit ziemlich in den Keller gegangen sind: Umgerechnet fünf bis 50 Euro müssen die künftigen Parlamentarier für eine Stimme investieren. Dieser Preiseinbruch liegt nicht zuletzt an einer internetgestützten Professionalisierung des »Wählermarktes«, wie der Wahlbeobachter Oleksand Chernenko gegenüber der Kyiv Post ausführte. »Die Leute bieten ihre Stimmen zum Verkauf in speziellen Gruppen in den sozialen Netzwerken an.«
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Der Gipfel der Uneinigkeit

Sonntag, 21. Oktober 2012

Telepolis, 21.10.2012
Deutschland und Frankreich konnten auch auf dem vergangenen EU-Gipfeltreffen die fundamentalen Differenzen nicht überbrücken, die die europäische Krisenpolitik paralysieren

„Wer hat gewonnen?“ Dies ist offensichtlich die wichtigste Frage, die Medien und Politik nach dem letzten EU-Gipfel umtreibt. Er habe sich die Berichterstattung nach dem Gipfeltreffen in deutschen, französischen und britischen Nachrichten angeschaut, erklärte der Luxemburgische  Ministerpräsident Jean-Claude Juncker kurz nach dem Gipfel. In allen nationalen Medienberichten hätte es die gleichen Siegesmeldungen von den Verhandlungen in Brüssel gegeben: „Alle haben wieder gewonnen. Wir machen uns nur noch lächerlich.“ Diese Presseberichterstattung sei doch „grotesk“, so Junker. Auf dem Gipfel hätte es keinen „Boxkampf zwischen Deutschland und Frankreich“ gegeben.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/37/37850/1.html

Europa als Sonderwirtschaftszone

Mittwoch, 17. Oktober 2012

Gegenblende, 17.10.2012
Bieten Sonderwirtschaftszonen eine gangbare wirtschaftspolitische Option, um die verheerenden Auswirkungen der gegenwärtigen Wirtschaftskrise in Europa zu lindern und diese mittelfristig zu überwinden?

Link: http://www.gegenblende.de/17-2012/++co++c68d215a-185c-11e2-906d-52540066f352

Von der «Schweiz Jugoslawiens» zum «Spanien des Nordbalkans»

Mittwoch, 17. Oktober 2012

WOZ Nr. 41/2012 vom 11.10.2012
In Slowenien und der Slowakei herrschen wenige Jahre nach dem Beitritt zur Eurozone Ernüchterung und Enttäuschung – aus unterschiedlichen Gründen.

Link: http://www.woz.ch/-32b0

Linksruck in Tschechien

Mittwoch, 17. Oktober 2012

„Junge Welt“, 17.10.2012
Drakonischer Sparkurs und Korruption im Regierungslager abgestraft: Kommunisten verbuchen bei Regionalwahlen massive Zugewinne. Weitere Erfolge bei Senatswahl in Aussicht

Tschechiens Regierungschef scheint lernresistent. Der konservative Premier Petr Necas bekräftigte in einer ersten Stellungnahme nach der schweren Schlappe, die die tschechische Rechte bei den Regionalwahlen am vergangenen Wochenende einstecken mußte, seinen Austeritätskurs fortzusetzen. Er werde weiterhin mit der Sparpolitik fortfahren, drohte Necas am Montag: »Wir sind nicht blind oder taub«, behauptete der angeschlagene Ministerpräsident, »aber die wichtigsten Parameter unserer Agenda, die auf die Absenkung der Verschuldung und des öffentlichen Finanzdefizits abzielt, bleiben bestehen.« Dies sei »der Grund für die Existenz dieser Regierung«, so Necas wörtlich.
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