Archiv für Februar 2012

Wer spart, wird arm

Dienstag, 21. Februar 2012

„Junge Welt“, 21.02.2012
Merkels Rezession: In den zu massiven Haushaltskürzungen genötigten »Problemstaaten« der Euro-Zone schrumpft die Wirtschaft – mit ernsten Konsequenzen

Die Euro-Zone hat im vierten Quartal 2011 den ersten Wirtschaftsabschwung seit dem Ende der großen Rezession Mitte 2009 verzeichnen müssen. Laut Angaben des EU-Statistikamtes Eurostat ist die Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt, BIP) in den 17 Volkswirtschaften um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorquartal gefallen. Es handelt sich laut offizieller Definition noch nicht um eine Rezession, da hierzu das BIP in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen schrumpfen muß. Der Abschwung wird aber anhand der abnehmenden Industrieproduktion im Währungsgebiet sichtbar, die im Dezember um 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum sank, nachdem sie im November stagniert hatte. Die miese Situation Europas wird durch die hohe Arbeitslosenquote unterstrichen, die im Dezember auf ihrem historischen Spitzenwert von 10,4 Prozent verharrte.
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Angst um Rußland

Dienstag, 21. Februar 2012

„Junge Welt“, 20.02.2012
Massenkundgebungen sowohl von Kremltreuen als auch Oppositioneller prägen den Präsidentschaftswahlkampf

Rußland steht ein turbulenter Präsidentschaftswahlkampf bevor, bei dem sowohl Opposition wie Regierungslager mit Massenkundgebungen und Protesten das Ergebnis zu beeinflussen hoffen. Am 23. Februar wollen die Anhänger des Ministerpräsidenten und Wahlfavoriten Wladimir Putin im Luschniki-Stadion aufmarschieren, nachdem ihnen eine Demonstration in der Innenstadt von der Stadtverwaltung verwehrt wurde. Die Opposition will dann erneut am 26. Februar zu Protesten mobilisieren, die aber laut dem Moskauer Vizebürgermeister Alexander Gorbenko mit 99prozentiger Wahrscheinlichkeit ebenfalls von dem in Kremlnähe gelegenen »Platz der Revolution« verbannt werden.
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Tusk schmiert ab

Samstag, 18. Februar 2012

„Junge Welt“, 17.02.2012
Rabiate Kahlschlagspolitik läßt in Polen die Unzufriedenheit mit der rechtsliberalen Regierung explodieren

Polens Meinungsforschungsinstitute melden einen raschen Popularitätsschwund der vor wenigen Monaten wiedergewählten rechtsliberalen Regierungspartei »Bürgerplattform« (PO). Einer Anfang Februar durchgeführten Wahlumfrage zufolge sank die Unterstützung für die PO binnen eines Monats um rund neun Zähler auf nur noch 28 Prozent. Dies ist der niedrigste Umfragewert für die »Bürgerplattform« seit deren erstem Wahlsieg 2007.

Die Regierungspartei liegt damit nur noch knapp vor der nationalistischen Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) des ehemaligen Regierungschefs Jaroslaw Kaczynski, die mit 26 Prozent Wählerzuspruch rechnen kann. Die linksliberale Spaßpartei »Bewegung des Palikot« (Ruch Palitkota) kommt auf zehn Prozent, die Sozialdemokraten (SLD) auf acht Zähler. Selbst wenn der Koalitionspartner der PO, die Bauernpartei PSL, erneut die Fünfprozenthürde nehmen sollte, stünde die derzeitige Regierung bei vorgezogenen Wahlen ohne Mehrheit dar.
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Vortragstext: Die systemischen Ursachen der Krise

Donnerstag, 16. Februar 2012

Diesen Vortrag hielt ich 08.02.2012 im Gewerkschaftshaus Stuttgart.
In der folgenden Stunde werde ich mich bemühen, die systemischen Ursachen der gegenwärtigen kapitalistischen Systemkrise möglichst allgemeinverständlich darzulegen. Die Krise manifestiert sich derzeit vor allem als eine Schuldenkrise. Etliche südeuropäische Staaten sind von dem Bankrott bedroht, während in den USA oder Großbritannien wiederum die private Verschuldung enorme Ausmaße erreicht. In meinem Referat soll somit einerseits die Entstehung dieser gigantischen Schuldentürme erklärt werden, unter denen die USA und Europa zusammenzubrechen drohen.

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Vortragstext: Die Krise in Osteuropa

Donnerstag, 16. Februar 2012

Dieses Referat hielt ich im Februar in Hamburg und in Sulzbach-Rosenberg

Ich möchte eingangs meines Referats knapp dessen Struktur erläutern. Ich habe den Vortrag in zwei Teile gegliedert. Zuerst möchte ich die sozioökonomischen Rahmenbedingungen in Mittelosteuropas umreißen und den Krisenverlauf in der Region schildern. Die knappe Darstellung des Krisenverlaufs soll vor allem einen differenzierten Blick auf diese mittelosteuropäischen Länder ermöglichen, da die Krise hier sehr unterschiedliche Verlaufsformen annahm. Im zweiten Teil werde ich mich bemühen, die wichtigsten politischen und sozialen Reaktionen auf das Krisengeschehen in Osteuropa darzulegen. Besonderes Augenmerk wird hier auf den Aufstieg der Rechten in dieser Region gelegt werden, der sich in Wahlerfolgen wie auch zunehmender Militanz gegenüber Minderheiten und politischen Gegnern äußert. Der Schwerpunkt dieses zweiten Teils wird auf der Situation in Ungarn, wie auch auf dem militanten Antiziganismus liegen, der in weiten Teilen Mittelosteuropas inzwischen konsensartigen Charakter angenommen hat.
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