Archiv für November 2011

Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise

Dienstag, 29. November 2011

Mit dem nun voll einsetzenden Desintegrationsprozessen in der Eurozone lohnt es vielleicht, sich nochmals zu vergegenwärtigen, wie wir in diesen Schlamassel geraten sind und wie tief die Krisenursachen eigentlich reichen.

Hier nochmals ein Verweis auf die dreiteilige „Kurze Geschichte der Weltwirtschaftskrise“:

http://www.heise.de/tp/artikel/29/29184/1.html

http://www.heise.de/tp/artikel/29/29235/1.html

http://www.heise.de/tp/artikel/29/29356/1.html

Operation Sparstrumpf

Dienstag, 29. November 2011

Dieser Text erschien in der ak, 565, 21.10.2011

Eskalierende Konflikte bringen das Haus Europa ins Wanken

Mit der Eskalation der europäischen Schuldenkrise scheinen auch die Konflikte zwischen den Mitgliedsländern und Institutionen der Eurozone an Intensität zu gewinnen – wie auch innerhalb einzelner Euro-Staaten. Die Frontverläufe ziehen sich quer durch politische Gruppierungen wie internationale Allianzen und zeigen das Unvermögen der Politik, die derzeitige Systemkrise mittels systemimmanenter Maßnahmen zu überwinden. Tomasz Konicz zeichnet die Konfliktlinien nach und geht den Ursachen auf den Grund.
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Schuldentürme im Vergleich

Dienstag, 29. November 2011

Dieser ältere Text erschien in der ak Nr. 563 am 18.8.2011

Die Krisen der Staatsfinanzen in den USA und der Eurozone haben die gleichen Ursachen

One World One Crisis. Die systemischen Ursachen der Krise des kapitalistischen Weltsystems äußerten sich in einem erneuten Krisenschub, der in einer gespenstischen Parallelität auf beiden Seiten des Atlantik ausbrach. Nahezu zeitgleich eskalierten im Juli die Schuldenkrisen in den USA und Europa. Während die EU auf einem Brüsseler Sondergipfel sich nach härtesten Auseinandersetzungen auf ein weiteres milliardenschweres Krisenpaket zur Stützung Griechenlands einigen konnte, führte der Streit um die US-amerikanische Haushaltspolitik die USA an den Rand einer partiellen Zahlungsunfähigkeit mitsamt drohender Bonitätsabstufung.
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Ägypten: Aufstand gegen die Restauration

Montag, 21. November 2011

Hier sei noch schnell auf einen Text hingewiesen, der die autoritäre Restauration in Ägypten beschreibt, gegen die sich derzeit die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz und anderswo verzweifelt wehren:

http://www.heise.de/tp/artikel/35/35714/1.html

 

Gerangel auf der Titanic

Sonntag, 20. November 2011

„Junge Welt“, 21.11.2011
Mit der Eskalation der »Schuldenkrise« intensivieren sich die zwischenstaatlichen Machtkämpfe in der EU – hierdurch werden die Zerfallsprozesse in der Euro-Zone beschleunigt

Berlin weigert sich weiterhin, trotz einer Zuspitzung der europäischen Schuldenkrise die Aufkäufe von Anleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) auszuweiten. Nach einer desaströs verlaufenen Auktion spanischer Staatsanleihen, die Madrid anstatt der angepeilten vier nur 3,6 Milliarden Euro einbrachte, wandte sich der bisherige spanische Regierungschef Zapatero in einem öffentlichen Appell an Berlin und die EZB, endlich die »gemeinsame Währung zu verteidigen«. Deutschland ziehe zwar »gewisse Vorteile« aus der gegenwärtigen Situation, doch drohe die »gesamte Euro-Zone einschließlich Deutschlands von der Krise« erfaßt zu werden. Forderungen nach mehr EZB-Aufkäufen wurden in den letzten Tagen auch von der französischen und britischen Regierung erneuert.

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Weiterhin ohne Opposition

Freitag, 18. November 2011

„Junge Welt“, 18.11.2011
Wahlen in Kasachstan werden zur Abstimmung über präsidententreue Parteien

Am 15. Januar werden die Bürger Kasachstans an einer vorgezogenen Neuwahl des Parlaments teilnehmen dürfen. Kasachstans Staatschef Nursultan Nasarbajew entsprach laut offizieller Darstellung mit dem am vergangenen Mittwoch publizierten Präsidialdekret den Bitten von 53 Parlamentsabgeordneten, die sich in einer diesbezüglichen Petition am 10. November an den Präsidenten wandten. Nasarbajew regiert das ölreiche zentralasiatische Land seit nahezu 20 Jahren autokratisch, ohne bislang Oppositionskräfte im Unterhaus des kasachischen Parlaments, der Mäschilis, zu dulden. Derzeit finden sich dort ausschließlich Abgeordnete der Präsidentenpartei Nur Otan (Leuchtendes Vaterland). Nasarbajew ließ sich im vergangenen April für weitere fünf Jahre im Präsidentenamt bestätigen – mit einem offiziellen Endergebnis von 95,6 Prozent der abgegebenen Stimmen.
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Jetzt wird Deutsch gesprochen

Donnerstag, 17. November 2011

german-foreign-policy.com, 17.11.2011

Berlin verlangt eine dominierende Stimmenmehrheit in zentralen Insitutionen der EU. Wie die spanische Wirtschaftspresse berichtet, plant die Bundesregierung, auf dem nächsten EU-Gipfel Anfang Dezember eine Neuverteilung der Stimmengewichtung in der Europäischen Zentralbank (EZB) zu fordern. Demnach sollen die Stimmen künftig entsprechend dem Bruttosozialprodukt gewichtet werden. Damit bekäme Deutschland nicht nur heute, sondern mutmaßlich auf Dauer eine beherrschende Stellung in der wichtigsten geldpolitischen Institution Europas. Das bisherige Prinzip, nach dem jeder souveräne Staat gleich behandelt wird, entfiele ersatzlos. Die Forderung, die die Bundesregierung bislang noch nicht offiziell geäußert hat, führt die Neuordnung der Eurozone gemäß deutschen Interessen fort, die seit geraumer Zeit im Gang ist und von führenden Berliner Politikern mit der Erläuterung versehen wird, Europa stehe „eine neue Zeit“ bevor. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, ein Vertrauter der deutschen Kanzlerin, fasst die Entwicklung mit knappen Worten zusammen: „Jetzt wird in Europa Deutsch gesprochen.“

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Vom Regen in die Traufe

Dienstag, 15. November 2011

„Junge Welt“, 16.11.2011
Italien: Kapitalisten und Uni-Seilschaften im Krisenkabinett. Industrie am Boden

Italiens Bevölkerung ist vom Regen in die Traufe gekommen. Nach dem Abgang des mafiösen Medienmoguls Berlusconi bekommen die Italiener mit Mario Monti nun einen EU-Technokraten vorgesetzt, der die anstehenden Austeritätsmaßnahmen möglichst schnell und effizient realisieren soll. Monti, vor kurzem noch Rektor der Bocconi-Wirtschaftsuniversität in Mailand, bekleidete über lange Jahre Spitzenpositionen in der EU-Bürokratie. So war er als Binnenmarktkommissar und als Wettbewerbskommissar tätig. Der neue Regierungschef will demokratisch gewählte Politiker an der Umsetzung des Spardiktats in Italien erst gar nicht beteiligen. Vielmehr besetzt Monti sein »Technokratenkabinett« mit Personal, das italienischen Kapitalkreisen und den Seilschaften seiner Universität entstammt.

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Kaczynskis Sündenböcke

Montag, 14. November 2011

„Junge Welt“, 14.11.2011

Antifas bereits vor Ausschreitungen in Warschau festgenommen

Warschau. Polens Faschisten können aufatmen. Noch am Freitag abend sah es so aus, als ob sich die von rechtsextremen Schlägerbanden in Warschau angerichteten Verwüstungen zu einem politischen Fiasko für die gesamte polnische Rechte entwickeln würden. Allgegenwärtig waren in den Medien die Bilder von Skinheads und rechtsextremen Fußballhooligans, die während des rechten »Marsches der Unabhängigkeit« in blinder Zerstörungswut eine Schneise der Verwüstung durch die Warschauer Innenstadt zogen. Die öffentliche Empörung über diese Krawalle seitens selbsternannter polnischer »Patrioten« am Nationalfeiertag war nahezu einhellig.

Doch dann konnte der erzreaktionäre polnische Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski einen passenden Sündenbock für die Ausschreitungen präsentieren, die Dutzende von Verletzten und mehr als 200 Festnehmen zur Folge hatten: In der Mitte Warschaus hätten am polnischen Nationalfeiertag Deutsche angefangen, »Polen zusammenzuschlagen, nur weil sie nationale Symbole getragen« hätten, erklärte Kaczynski. Seitdem überschlägt sich Polens Rechte in Forderungen nach unverzüglicher »Aufklärung« dieser deutschen »Übergriffe.«

Nach Angaben der Organisatoren der Antinaziproteste in Warschau wurde eine größere Gruppe von deutschen und polnischen Antifaschisten auf ihrem Weg zur Gegendemonstration von Nazis angegriffen und zur Selbstverteidigung genötigt. Danach wurden die Antifaschisten von der Polizei festgenommen. Diese Vorgänge ereigneten sich demnach lange vor Beginn der Demonstration und der Ausschreitungen.

Ost-West-Spagat

Montag, 14. November 2011

„Junge Welt“, 14.11.2011
Die Ukraine will ein Freihandelsabkommen mit der EU ­unterzeichnen. Parallel verhandelt Kiew mit Moskau

Julia Timoschenko wird sich wohl auf einen längeren Aufenthalt in den Gefängnissen der Ukraine einstellen müssen. Gegen die ehemalige ukrainische Regierungschefin, die bereits wegen Amtsmißbrauchs zu einer siebenjährigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde, strengt die Kiewer Staatsanwaltshaft weitere Verfahren an. Neben Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung auf Einnahmen von 165 Millionen US-Dollar in den 1990er Jahren prüft die Anklagevertretung auch eine eventuelle Verstrickung Timoschenkos in den Mord an dem Oligarchen Jewhen Schtscherban im November 1996.
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