Archiv für September 2011

The People vs. Wall Street

Freitag, 30. September 2011

Telepolis 30.09.2011

Brutale Polizeiübergriffe lassen die Proteste gegen die Wall Street in New York und in anderen Städten der USA rasch anschwellen
Der Reizgasangriff wirkte wie ein Faustschlag. Während eines Protestmarsches in der Nähe der New Yorker „Wall Street“ wurde am 24. September eine kleine Gruppe von Frauen durch eine erdrückende Übermacht von Polizisten abgedrängt und hinter einer Absperrung eingepfercht. Während die irritierten Frauen erschrocken etliche brutale Verhaftungen beobachten, die jenseits ihrer Absperrung durchgeführt werden, erfolgt wie aus dem Nichts ein Pfeffergasangriff gegen die Demonstrantinnen. Die von dem Polizisten Anthony Bologna durchgeführte und offensichtlich unprovozierte Attacke ließ etliche Demonstrantinnen schlicht kollabieren und schreiend vor Schmerzen am Boden winden.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/35/35585/1.html

Vortrag: „Einstürzende Schuldentürme“

Donnerstag, 29. September 2011

Vortrag, gehalten am 28.09.2011 im UJZ Kornstraße, Hannover
Ich werde mich in der kommenden dreiviertel Stunde bemühen, die systemischen Ursachen der gegenwärtig eskalierenden Schuldenkrise möglichst allgemeinverständlich darzulegen. Hierbei soll die Entstehung dieser gigantischen Schuldentürme erklärt werden, die in den USA und Europa zusammenzubrechen drohen.

Bevor wir nun in die Materie eintauchen, erlaubt mir eingangs ein paar Bemerkungen zur Struktur meines Referats. Der Vortrag ist in zwei Teile gegliedert. Zuerst soll die Krisendynamik in der Europäischen Union beleuchtet werden, wobei insbesondere die ökonomischen Ungleichgewichte innerhalb dieser Währungsunion zu Sprache kommen sollen. Hiernach wird der Charakter der Weltwirtschaftskrise im globalen Rahmen näher betrachtet – in diesem Abschnitt wird die Entwicklung in den Verinigten Staaten von Amerika ins Zentrum meiner Ausführungen rücken. Im Zuge meiner Darlegungen hoffe ich somit, den Blickwinkel auf das Krisengeschehen zu weiten: von der europäischen, bis zur globalen Perspektive.

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Bulgarien in Pogromstimmung

Dienstag, 27. September 2011

Telepolis, 27.09.2011

Wie ein Autounfall eine landesweite Hetzjagd gegen die Minderheit der Roma auslösen konnte

Am vergangenen Wochenende brannte im südbulgarischen Katuniza ein aufgebrachter Mob Häuser und Autos der Minderheit der Roma nieder. Seitdem drohen rassistisch motivierte Demonstrationen und mitunter gewalttätige Proteste, die in etlichen Ortschaften in Bulgarien stattfinden, in eine landesweite Welle von Pogromen gegen diese marginalisierte Minderheit umzuschlagen.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/35/35568/1.html

Kein Zentrum der Harmonie

Donnerstag, 22. September 2011

„Junge Welt“, 20.09.2011
Lettland nach den Wahlen: Rußlandfreundliche Partei wird ausgegrenzt

Die Partei »Zentrum der Harmonie« ist als Sieger aus der Wahl zum lettischen Parlament, der Saeima, hervorgegangen. Die prorussische Gruppierung, in der überwiegend Mitglieder der russischen Minderheit Lettlands ihre politische Heimat gefunden haben, konnte am Samstag vorläufigen Ergebnissen zufolge gut 30 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen. Auf Platz zwei kam aus dem Stand die neu gegründete »Reformpartei« des ehemaligen lettischen Präsidenten Valdis Zatlers, der diesen vorgezogenen Wahlgang vor seiner Abwahl initiiert und zu einer Abrechnung mit der Oligarchie des Landes erklärt hatte. Knapp hinter Zatlers Reformpartei landete mit 18,8 Prozent die Partei »Einheit« von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis, die somit erhebliche Stimmverluste von knapp zwölf Prozentpunkten hinnehmen mußte.
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Korruption und Mißwirtschaft

Donnerstag, 22. September 2011

„Junge Welt“, 16.09.2011
Lettland ist zur vorgezogenen Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen

Bei einer vorgezogenen Wahl werden am morgigen Samstag rund 1,5 Millionen wahlberechtigte Bürger Lettlands über die Zusammensetzung des 100 Sitze umfassenden lettischen Parlaments, der Saeima, entscheiden. Die Abstimmung wurde nach einem entsprechenden Referendum am 22. Juli angesetzt, das vom scheidenden lettischen Präsidenten Valdis Zatlers initiiert worden war und bei dem sich eine überwältigende Bevölkerungsmehrheit von 95 Prozent für Neuwahlen ausgesprochen hatte.
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Vorträge zur Krise

Dienstag, 20. September 2011

Ich werde gegen Monatsende mal wieder zwei Vorträge zur Weltwirtschaftskrise halten:

23. September 2011, Jugendbildungsstätte Burg Hoheneck, 91472 Ipsheim, im Rahmen des Krisis-Seminars 2001.

28. September 2011, 20 Uhr, UJZ Korn, Hannover, im Rahmen einer Veranstaltungsreihe der Antifaschistischen Aktion Hannover zur Krise der Eurozone.

Zerbricht Europa an der Krise?

Montag, 19. September 2011

Telepolis, 19.09.2011
Die sich zuspitzende Systemkrise lässt die Konflikte und Auseinandersetzungen in der Eurozone eskalieren

Alle gegen Alle. Mit der Eskalation der europäischen Schuldenkrise scheinen auch die Konflikte zwischen den Mitgliedsländern und Institutionen der Eurozone, wie auch innerhalb einzelner Eurostaaten, an Intensität und Irrationalität zu gewinnen. Diese eskalierenden politischen Auseinandersetzungen, deren Frontverläufe quer durch politische Gruppierungen wie internationale Allianzen verlaufen, resultieren gerade aus dem Unvermögen der Politik, die derzeitige Systemkrise mittels systemimmanenter Maßnahmen zu überwinden.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/35/35514/1.html

Banken auf der Kippe

Sonntag, 18. September 2011

„Junge Welt“, 19.09.2011
Gegenseitiges Mißtrauen, Liquiditätsengpässe und milliardenschwere Altlasten: Wieso die ­europäische Staatsschuldenkrise auch eine der Finanzmärkte ist

Am vergangenen Donnerstag war es mal wieder soweit: Die Notenbanken kündigten Freigeld für alle an, die es sich leisten können – was die Aktienmärkte mit der üblichen flüchtigen Liquiditätsrallye belohnten. Die Zentralbanken der Euro-Zone, der USA, Großbritanniens, Japans und der Schweiz kamen überein, den klammen kontinentalen Finanzhäusern US-Dollar zu einem festen Zinssatz in unbegrenzter Höhe zu leihen. Zwischen Oktober 2011 und März 2012 werden Europas Banken bei drei Tendern so viel Dollars von den sogenannten Währungshütern erhalten, wie sie wollen. Diese Kredite werden eine Laufzeit von drei Monaten haben – und einen sehr niedrigen Zinssatz. Derzeit können die Institute sich bei der Europäischen Zentralbank (EZB) nur für einen Zeitraum von einer Woche zu einem hohen Zinssatz in der US-Währung refinanzieren. Dennoch haben sie sich rund 575 Millionen Dollar unter diesen ungünstigen Konditionen geliehen. Ähnlich verhält es sich bei den kurzfristigen Ausleihungen bei der EZB in Euro, die zuletzt auf 3,14 Milliarden angeschwollen waren.

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Europas Krisenpolitik vs. Europas Bürger?

Donnerstag, 15. September 2011

„Gegenblende“, 15.09.2011

Der Krisenprozess reißt eine große Schere zwischen Arm und Reich in den meisten Mitgliedsländern der Europäischen Union auf. Im Zuge der Sparmaßnahmen sind viele Europäer von Rentenkürzungen, schlechten und geringen Bildungsangeboten und sinkenden Sozialausgaben betroffen.

Link: http://www.gegenblende.de/11-2011/++co++4d1b0bf4-df7b-11e0-6eb9-001ec9b03e44

Energiewende Richtung Russland

Mittwoch, 14. September 2011

german-foreign-policy.com, 14.09.2011

Kurz vor der Inbetriebnahme der Erdgaspipeline „Nord Stream“ („Ostsee-Pipeline“) steht ein Konkurrenzprojekt zur deutsch-russischen Hegemonie über die europäische Gasversorgung vor dem Scheitern. Betroffen ist das Pipelinevorhaben „Nabucco“, das die riesigen Erdgasvorräte Zentralasiens und des Nahen und Mittleren Ostens nach Europa führen soll – unter Umgehung Russlands, um diesem keinen neuen Einfluss auf den Gastransport in die EU einzuräumen. Nachdem es dem Moskauer Energiekonzern Gazprom gelungen ist, eines der Nabucco-Konsortialmitglieder, den deutschen RWE-Konzern, für deutsch-russische Kooperationen zu werben, sehen Beobachter die Chancen für eine Verwirklichung von Nabucco weiter schwinden. Das Vorhaben steht ohnehin in Frage, weil bisher nicht ausreichend Lieferzusagen seitens der erdgasfördernden Länder der Zielregion eingeholt werden konnten; in einem verzweifelten Versuch bemüht sich die EU-Kommission nun noch um Erdgas aus Turkmenistan. Anhänger einer engeren deutsch-russischen Kooperation feiern bereits eine „Energiewende Richtung Russland“, auch wenn Teile des Berliner und des Brüsseler Establishments sich weiter um Nabucco bemühen. Die Zeit drängt: Letzte Woche hat „Nord Stream“ den Probebetrieb aufgenommen und soll ab Oktober regelmäßig Erdgas aus Russland direkt nach Deutschland liefern.

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