Archiv für Juli 2011

Die ökologischen Grenzen des Kapitals

Dienstag, 05. Juli 2011

Wieso es keinen „grünen“ Kapitalismus geben kann.

Streifzüge 52/2011

Alles soll anders werden – damit alles bleiben kann, wie es ist. Auf diese inhaltliche Essenz lässt sich der derzeitige Aufstieg der Partei der „Grünen“ reduzieren, wie er im Gefolge des japanischen Nuklearbebens den deutschen Politikbetrieb erschüttert. Während Wahlprognosen die „Grünen“ bundesweit stabil bei 25 Prozent sehen und in Baden-Württemberg der erste grüne Ministerpräsident vereidigt wurde, scheinen Essentials grüner Programmatik zum politischen Mainstream zu mutieren. So scheint die Abkehr von der Atomkraft ausgerechnet von der liberal-konservativen Regierungskoalition initiiert zu werden, die wenige Monate vor Fukushima noch eine Laufzeitverlängerung für die deutschen Atommeiler durchsetzte. Die „Energiewende“ zu einer umfassenden regenerativen Transformation des Energiesektors der BRD wird inzwischen von allen Bundestagspartien zumindest in Sonntagsreden begrüßt. Mit Milliardenbeträgen will die Bundesregierung in seltener Einheit mit den „Grünen“ die „Elektromobilität“ fördern und bis 2020 eine Million Elektroautos auf Deutschlands Straßen bringen – Künast forderte sogar Kaufprämien von 5000 Euro pro Elektroauto.

(mehr …)

Die Widersprüche der Krise

Montag, 04. Juli 2011

www.german-foreign-policy.com , 04.07.2011

Nach der Verabschiedung der jüngsten drakonischen Sparmaßnahmen durch das griechische Parlament verlangen deutsche Manager neue Vergünstigungen für ausländische Unternehmen in Griechenland. Die „Investitionsbedingungen“ müssten umgehend „verbessert“ werden, fordert der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und schlägt einen „Businessplan“ für Athen vor. Gleichzeitig drängt Berlin darauf, den Ausverkauf griechischen Staatseigentums zu forcieren – mit Hilfe deutscher „Berater“. Athen solle eine Agentur nach dem Vorbild der deutschen „Treuhand“ gründen, verlangen deutsche Politiker. Erste Firmen aus der Bundesrepublik haben bereits größere Zukäufe in Athen getätigt. Mittlerweile treten jedoch die Widersprüche in der deutschen Wirtschaft in der Frage, wie die Krise zu lösen sei, immer offener zutage. Während kürzlich Großkonzerne für neue Stützungsprogramme geworben haben, sprechen sich nun mittelständische Unternehmen dafür aus, den Ausschluss einzelner Länder aus der Eurozone zu ermöglichen. Auch das neue Kreditpaket für Athen enthält Ambivalenzen: Es soll einen Exportmarkt der deutschen Wirtschaft stabilisieren. Weil es aber mit harten Einsparungen verbunden ist, dürfte es die Rezession, die sich in Griechenland bereits durch das erste Kreditpaket vertieft hat, nur noch weiter verschärfen.

(mehr …)

Massenproteste in Warschau

Sonntag, 03. Juli 2011

„Junge Welt“, 04.07.2011

Solidarnosc demonstriert für Mindestlohn – und gegen den Klimaschutz

Am Donnerstag fand in Polen die größte Gewerkschaftsdemonstration der vergangenen Jahre statt. Nach Polizeischätzungen zogen rund 30000 Teilnehmer durch die Straßen Warschaus und forderten eine Anhebung des Mindestlohns. Die polnische Gewerkschaft NSZZ »Solidarnosc«, die die Proteste organisiert hatte, zählte sogar 80000 Demonstranten. Der »Solidarnosc«-Vorsitzende, Piotr Duda, verlangte weiterhin eine vorübergehende Absenkung der Benzinsteuer, Finanzmittel für aktive Arbeitsmarktpolitik und den Ausstieg aus dem Klimaschutz.

(mehr …)

Verdorrte Ernten

Samstag, 02. Juli 2011

„Junge Welt“, 30.06.2011

Studien zu Auswirkungen des Klimawandels auf die Nahrungsmittelproduktion

Seit Monaten hat eine Dürre weite Teile Europas im Griff. Mitte Juni erklärte die britische Regierung den Osten des – für gewöhnlich sehr niederschlagsreichen – Landes offiziell zum Dürregebiet. Die zu erwartenden Ernteeinbußen werden hier auf 25 Prozent geschätzt. In Frankreich herrscht nach dem trockensten Frühling seit 50 Jahren ein regelrechter Wassernotstand. Die Ressource wurde landesweit rationiert. In manchen Prognosen brechen die Weizenexporte von 13 Millionen Tonnen im Vorjahr auf nur noch fünf Millionen Tonnen ein. Witterungsbedingte Ernteverluste sind auch in Spanien, Belgien, Deutschland, Österreich und weiten Teilen Mittelosteuropas zu erwarten.

(mehr …)

Europas Hinterhof in der Krise

Freitag, 01. Juli 2011

In der jüngst publizierten Ausgabe Nr. 8 der Wertkritischen Zeitschrift „Exit“ findet sich mein bislang umfassendster Versuch, die Wirtschaftsentwicklung Mittelosteuropas von der Systemtransformation bis zur Weltwirtschaftskrise nachzuzeichnen und unter Bezugnahme auf Wertkritik und Weltsystemtheorie in den globalen Krisenverlauf einzuordnen.

Die Zeitschrift Exit kann u.A. auf der Homepage des Projekts geordert werden.