Archiv für Juli 2011

Milliarden für Spaniens Banken

Sonntag, 31. Juli 2011

„Junge Welt“, 29.07.2011

Kost­spie­lige Ret­tungs­maß­nahmen für Finanz­branche. Sub­stan­ti­elle Sta­bi­li­sie­rung weiter frag­lich.

Wäh­rend Spa­niens Bevöl­ke­rung mit immer neuen »Spar­pa­keten« trak­tiert wird, stützt Madrid zugleich den maroden Finanz­sektor mit Milliardenbeträgen. Die Bank­häuser auf der Ibe­ri­schen Halb­insel finan­zierten jahre­lang die Spe­ku­la­ti­ons­dy­namik auf dem Immo­bi­li­en­sektor mit groß­zügig ver­ge­benen Hypo­theken, die einen beson­ders stark aus­ge­prägten Bau­boom ermög­lichten. Auf dessen Höhe­punkt wurden je 1000 Einwohner 14 Woh­nungen errichtet, bei nur sieben in den USA und drei in Großbritannien.

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Hintergrund: Schotten dicht für Arbeitsmigranten

Freitag, 29. Juli 2011

„Junge Welt“, 29.07.2011
Solange der kreditfinanzierte Bauboom in Spanien anhielt, galt es als eines der wichtigsten Zielländer der binneneuropäischen Migrationsströme, die nach der Osterweiterung der EU schnell wuchsen. Hunderttausende Bulgaren und insbesondere Rumänen machten sich auf die Iberische Halbinsel auf, um dort im Bausektor eine Anstellung zu finden. Zwischen 2002 und 2008 wandelte sich Spanien von einem Auswanderungs- in ein Einwanderungsland. Kurz vor Krisenausbruch stellten die Arbeitsmigranten rund zehn Prozent der Bevölkerung.
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»Es ist das System«

Freitag, 29. Juli 2011

„Junge Welt“, 29.07.2011
»Sparprogramm«: Erwerbslosenzahl in Spanien auf Rekordhöhe, Binnenkonjunktur eingebrochen. Protestbewegung äußert grundsätzlich Kritik am Kapitalismus
Die spanische Protestbewegung hat sich mit einem Sternmarsch in Madrid eindrucksvoll zurückgemeldet. Die Mitglieder der Bewegung der »Empörten«, die am vergangenen Wochenende aus der Provinz in die Hauptstadt marschierten, wurden von Unterstützern und Sympathisanten begeistert auf dem zentralen Platz, der Puerta del Sol, empfangen. Bei ihren wochenlangen Märschen hatten die Aktivisten dieser noch jungen Bewegung ihren Protest gegen die grassierende Arbeitslosigkeit, die damit einhergehende Verelendung breiter Bevölkerungskreise und die weiter um sich greifende Korrup­tion in alle Landesteile Spaniens gezeigt. Neben den Forderungen nach echter Demokratie kritisieren die »Empörten« den Kapitalismus nun grundsätzlich, so war auf dem Fronttransparent der jüngsten Großdemonstration zu lesen: »Es ist nicht die Krise – Es ist das System.«

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Die Krise in Europas Armenhaus

Mittwoch, 27. Juli 2011

„Junge Welt“, 25.07.2011
Mangelernährung und Hunger greifen zwischen Algarve und Minho um sich

Schon vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise galt Portugal als eines der ärmsten Länder der Euro-Zone. Die von Eurostat, dem EU-Statistikamt, verfaßte Studie »The Social Situation in the European Union 2007« erfaßte rund 2,1 Millionen Arme dort, bei einer Gesamtbevölkerung von 10,6 Millionen. Das portugiesische statistische Amt schätzte vor der Krise, daß rund ein Fünftel der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze vegetierte. Nahezu die Hälfte dieser pauperisierten Bevölkerungsschicht mußte bereits 2007 mit »weniger als zehn Euro pro Tag« überleben. Außerdem sind die Einkommen sehr ungleich verteilt, was durch die Kürzungsmaßnahmen seit Krisenausbruch noch weiter forciert wurde. Während der Durchschnittsverdienst in Portugal um 900 Euro liegt, können die Vergütungen im Management leicht westeuropäisches Niveau erreichen. Noch vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise 2007 waren etwa 230000 Menschen in Portugal auf Armenspeisungen angewiesen, die von sogenannten »Lebensmittelbanken« landesweit koordiniert werden.
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Amerikas rechtsextremer Mainstream

Dienstag, 26. Juli 2011

Telepolis, 26.07.2011

Der Streit um die Anhebung der Verschuldungsgrenze in den USA wirft ein Schlaglicht auf den enormen Einflussgewinn rechtsextremer Ideologie innerhalb der Republikanischen Partei

Selbst wenige Tage vor der drohenden partiellen Zahlungsunfähigkeit der Vereinigten Staaten zeichnet sich bei den Auseinandersetzungen um die Anhebung der US-Verschuldungsgrenze zwischen Republikanern und Demokraten immer noch kein Durchbruch ab. Nachdem der republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus John Boehner die direkten Verhandlungsgespräche mit US-Präsident Barack Obama am vergangenen Freitag wegen Differenzen über Steuererhöhungen platzen ließ, gehen nun führende Politiker beider Parteien dazu über, eigene Pläne zur Haushaltskonsolidierung und Anhebung des Schuldenlimits zu entwerfen.

Link: http://www.heise.de/tp/artikel/35/35194/1.html

Ungarns Faschisten im Aufwind

Montag, 25. Juli 2011

„Junge Welt“, 22.07.2011

Jobbik-Partei siegt bei Wahlen in 2600-Einwohner-Ortschaft. Neuer Bürgermeister will mit Milizen Jagd auf Roma machen
Ungarns Nazis konnten am vergangenen Sonntag einen weiteren Wahlsieg feiern. Bei den Bürgermeisterwahlen in der ostungarischen Ortschaft Gyöngyöspata konnte sich der Kandidat der faschistischen Partei Jobbik (Die Rechten), Oszkár Juhász, mit rund 34 Prozent der Stimmen durchsetzen. Die rechtskonservative stellvertretende Bürgermeisterin Marika Matalik verbuchte einen Wähler­zuspruch von 26 Prozent, der vorbestrafte Führer der lokalen Nazimiliz Véderö (Schutzmacht), Tamas Eszes, kam auf 10,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 60 Prozent.

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Rußland rostet

Sonntag, 24. Juli 2011

„Junge Welt“, 25.07.2011
Schiffskatastrophe auf der Wolga wirft Schlaglicht auf eines der größten Probleme Moskaus: Die marode Infrastruktur

Beim schwersten Schiffsunglück in Rußland seit mehr als zwei Jahrzehnten sind Behördenangaben zufolge 120 Menschen ums Leben gekommen. An Bord der am 10. Juli während eines Gewitters gesunkenen Fähre »Bulgaria« befanden sich 208 Passagiere, von denen nur 79 gerettet werden konnten. Die übrigen gelten als vermißt. Die 1955 in der Tschechoslowakei gefertigte Doppeldeckfähre sank rund drei Kilometer vom Ufer entfernt auf einem Wolga-Stausee, als sie ihre Tour zwischen den Städten Bolar und Kasan – der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tatarstan – absolvierte. Inzwischen hat Transportminister Igor Lewitin einen generellen Beförderungsstopp für alle Fähren dieses Schiffstyps erlassen.
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Hintergrund: Portugals Schuldenberge

Sonntag, 24. Juli 2011

„Junge Welt“, 25.07.2011

Vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise lag Portugals Staatsverschuldung mit 67 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) 2007 noch im Rahmen der Stabilitätskriterien der Euro-Zone, die eine Höchstverschuldung von 60 Prozent des BIP vorgeben. Doch die rasch eskalierende Krise ließ auch in Lissabon das Haushaltsdefizit rasch explodieren, so daß die Staatsverschuldung in diesem Jahr bereits den Wert der jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes überschreiten wird.
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Im Abwärtssog

Sonntag, 24. Juli 2011

„Junge Welt“, 25.07.2011
Portugals Regierung setzt den von EU und Währungsfonds diktierten sozialen Kahlschlag um. Das Land rutscht damit offenbar in wirtschaftliche Depression

Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zeigte sich am vergangenen Donnerstag erfreut über die Lockerung der Kreditmodalitäten, die beim Euro-Krisengipfel beschlossen wurde und auch dem Armenhaus der Euro-Zone zugute kommen wird. »Wir verlassen heute Brüssel viel ruhiger, mit einer viel stärkeren Verpflichtung als vor Beginn« der Verhandlungen, erklärte Coelho, nachdem sich die Gipfelteilnehmer auf längere Tilgungsfristen und eine Absenkung des Zinssatzes von 4,5 Prozent auf 3,5 Prozent für alle bankrottgefährdeten Staaten der Euro-Zone einigen konnten. Neben Griechenland und Irland mußte auch Portugal im vergangenen Mai vor einer drohenden Staatspleite mit Notkrediten bewahrt werden, die sich auf 78 Milliarden Euro summierten.
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Deutsche Konzerne beim Ausverkauf in Hellas vornean

Samstag, 23. Juli 2011

„Junge Welt“, 21.07.2011
Die griechische Regierung wurde bei der Gewährung des zweiten Pakets von Krisenkrediten nicht nur zu weiteren umfassenden Kürzungsmaßnahmen gezwungen, sondern auch zu einem gigantischen Privatisierungsprogramm, das binnen möglichst kurzer Zeit realisiert werden soll. Als Zielmarke gaben Berlin und Brüssel Einnahmen in Höhe von 50 Milliarden Euro vor. Unter den Hammer sollen nicht nur Staatsbetriebe, sondern auch weite Teile der griechischen Infrastruktur sowie im Staatsbesitz befindliche Gebäude und Grundstücke kommen.
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