Archiv für Dezember 2010

Wohnungsmarkt in Polen

Montag, 20. Dezember 2010

Die Zeitschrift der Berliner Mietergemeinschaft, das Mieterecho, widmete sich in ihrer November-Ausgabe dem neoliberal zugerichteten polnischen Wohnungsmarkt.

Link: http://www.bmgev.de/mieterecho/mepdf/me343heft.pdf

Exportstrategie der »verbrannten Erde«

Mittwoch, 15. Dezember 2010

„Neues Deutschland“, 15.12.2010

Die deutsche Industrie profitierte jahrelang vom Euro – die Folge sind Schuldenberge im Süden

Deutschland hat massiv dazu beigetragen, dass Euro-Länder vor allem in Südeuropa in eine Schuldenkrise geraten sind. In konservativen Kreisen wird gegen eine solidarische Reaktion Stimmung gemacht.

Die öffentliche Debatte über die Zukunft der europäischen Gemeinschaftswährung gewinnt innerhalb der deutschen Öffentlichkeit an Dynamik. Inzwischen stellen auch namhafte konservative Zeitungen den Euro in einzelnen Beiträgen offen infrage. »Deutschland zahlt, Europa kassiert«, betitelte die »Welt« einen Artikel, in dem vor einer »Transferunion« gewarnt wird, bei der die Bundesrepublik zum »Zahlmeister« der EU würde. Die »FAZ« klagte in einem Kommentar, Deutschland sei bei der Wiedervereinigung in die Eurozone regelrecht genötigt worden. Der Chefredakteur der »Wirtschaftswoche«, Roland Tichy, fordert die Einführung von »zwei Euro für Europa«. Unterstützt von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) stellte kürzlich auch der ehemalige Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Hans Olaf Henkel, sein neues Buch vor, in dem er für die Aufspaltung der Eurozone in eine Nord- und eine Südgruppe wirbt. Es werden auch Stimmen laut, die für den Ausschluss einzelner hochverschuldeter südeuropäischer Länder aus der Eurozone plädieren.
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Deutschlands Netzwerke im Osten

Mittwoch, 15. Dezember 2010

„German Foreign Policy“, 15.12.2010

Polnische Regierungsberater stufen die Einflussarbeit deutscher Stiftungen und Entwicklungsorganisationen in Osteuropa und Zentralasien als „außergewöhnlich vorteilhaft“ für Berlin ein. Dies geht aus einer Studie hervor, die das polnische Zentrum für Oststudien (Ośrodek Studiów Wschodnich, OSW) kürzlich veröffentlicht hat. Die Studie untersucht die Tätigkeiten, die parteinahe sowie Wirtschaftsstiftungen östlich der Bundesrepublik ausüben, und analysiert die Erfolge deutscher Entwicklungspolitik bei der Förderung deutscher Exporte. Dabei wirkten sich vor allem die Netzwerke, die die Einflussapparate Berlins in die Ministerialbürokratien und die Wirtschaftseliten der Zielstaaten knüpften, zugunsten deutscher Interessen aus, berichtet das OSW. Der Studie verdient nicht nur Aufmerksamkeit, weil sich in ihr der skeptische Blick eines Landes ausdrückt, das in der Geschichte immer wieder Opfer deutscher Aggressionen geworden ist. Da die polnischen Eliten selbst Ziel deutscher Einflussarbeit sind, baut die Untersuchung außerdem auf Insiderwissen auf.

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Krise ohne Ende?

Mittwoch, 15. Dezember 2010

„Gegenblende“, 13.12. 2010

Die Krise scheint kein Ende nehmen zu wollen. Inzwischen wird in den Massenmedien und auf den Finanzmärkten spekuliert, welches Land der Eurozone – nach Griechenland und Irland – als Nächstes unter seiner Schuldenlast zusammenbrechen, und unter den 750 Milliarden Euro umfassenden „Schutzschirm“ der EU flüchten wird. Insbesondere die südeuropäischen Länder Spanien und Portugal – aber auch Italien und sogar Belgien – sehen sich mit einer zunehmenden Zinslast bei der Begebung von Staatsanleihen auf den Finanzmärkten konfrontiert, was als Indiz für die drohende Staatspleite gilt. Die Zinsdifferenz, der sogenannte „Spread“, zwischen den Deutschen Staatsanleihen und denen Spaniens stieg Ende November auf nahezu 2,5 Prozent, bei portugiesischen Bonds sogar auf mehr als vier Prozent an.

Link: http://www.gegenblende.de/06-2010/++co++f4c6e1d0-06bd-11e0-6579-001ec9b03e44

Die deutsche Transferunion

Mittwoch, 15. Dezember 2010

„German Foreign Policy“, 09.12.2010

In Berlin schwillt die Debatte über eine mögliche Zweiteilung der Eurozone an. „Deutschland zahlt, Europa kassiert“, heißt es in einflussreichen Medien; die EU sei auf dem Weg, eine „Transferunion“ zu werden. Erste Berliner Spitzenpolitiker gehen mittlerweile zu offenen Solidaritätsbekundungen für erklärte Euro-Skeptiker über. Die Gemeinschaftswährung sei, urteilen Pressekommentatoren, im Kern kein wirtschaftliches, sondern ein politisches Projekt; „die Aufgabe der D-Mark“ sei „der Preis“ gewesen, „den die Franzosen für die Wiedervereinigung forderten“. Dies räche sich nun. Tatsächlich sind es handfeste Interessen der dominierenden deutschen Exportindustrie, die zu der Intensivierung der Debatte über die Zukunft des Euro führen. Bislang gelingt es der Bundesrepublik, gegenüber den südeuropäischen Euroländern beträchtliche Handelsüberschüsse – faktische Vermögenszuwächse – zu erzielen. Die jetzt im Süden erzwungenen Sparprogramme stellen diese Überschüsse in Frage, während zugleich der Anteil der Ausfuhren in Nicht-Euro-Staaten deutlich wächst. Damit gewinnt der Stimmungswandel innerhalb der deutschen Funktionseliten neue Dynamik.
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Referat Weltwirtschaftskrise

Freitag, 10. Dezember 2010

Wie lässt sich die Krise der Eurozone in den allgemeinen globalen Krisenkontext einordnen? Welche systemischen Widersprüche lassen nun die Weltwirtschaftskrise zu einer Schuldenkrise mutieren? Was löste überhaupt diesen Krisenprozess aus und wann begann er eigentlich?

Hiermit stelle ich den Text meines Referats zur Weltwirtschaftskrise zur freien Verfügung, das sich u.A: mit den obigen Fragen beschäftigte und das ich im November 2010 in Berlin, Hannover und Köln gehalten habe. Der Text wurde vor der Eskalation der Schuldenkrise in Irrland geschrieben.

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