Archiv für März 2010

Kultur des Profits

Mittwoch, 31. März 2010

„Junge Welt“, 01.04.2010
Kapitalismus ist Weltvernichtung: Versuch, einen Bericht »Zur Lage der Welt 2010« vom Kopf auf die Füße zu stellen

Eine Unmenge statistisches Material zu Umwelt- und Sozialfragen ist in dem Bericht »Zur Lage der Welt 2010« enthalten, den das Worldwatch Institute (WWI) am 18. März in der deutschen Fassung vorgelegt hat. Die Nichtregierungsorganisation (NGO) mit Sitz in Washington publiziert solche Jahresberichte seit 1985. An der aktuellen deutschen Version haben die grünennahe Heinrich-Böll-Stiftung und die NGO Germanwatch mitgeschrieben. Unter dem Titel »Einfach besser leben – Nachhaltigkeit als neuer Lebensstil« geht es um ökologische Folgen des kapitalistischen Konsummodells.
(mehr …)

Das Deutsche Europa

Sonntag, 28. März 2010

Eine „Zeitenwende“ mit gänzlich „neuen Spielregeln“ in der Europäischen Union soll die deutsche Blockadehaltung bei der Bewältigung der Griechenland-Krise mit sich gebracht haben, hieß es im deutschen Blätterwald. Worin besteht dieser historische Umbruch?

Ausnahmsweise kann der jüngste Brüssler Krisengipfel vom vergangenen Donnerstag tatsächlich als „historisch“ bezeichnet werden. Durch die kompromisslose Haltung der deutschen Regierung in der Frage etwaiger Hilfsmaßnahmen für das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland sei eine „Zeitenwende“ eingeleitet worden, durch die nun in Europa „ein neuer Wind“ wehe, jubelte beispielsweise Springers Welt. Die Griechenland-Krise veränderte „die politischen Spielregeln in Europa“, konstatierte ebenfalls die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Berlin setzte sich bereits im Vorfeld des Gipfeltreffens aller 27 Eu-Saaten mit seiner Griechenlandpolitik durch, die laut dem Handelsblatt „extrem strenge Bedingungen für Finanzhilfen“ vorsieht.
(mehr …)

Viele Fragezeichen zu Nabucco

Sonntag, 28. März 2010

„Neues Deutschland“, 27.03.2010
EU geht in der Frage konkurrierender Erdgas-Pipeline-Projekte auf Russland zu
Die von EU-Ländern und -Versorgern geplante Erdgas-Pipeline ist vorerst eine Luftnummer.

Anfang März unterbreitete Paolo Scaroni, der Chef des italienischen Energiekonzerns Eni, seinen russischen Geschäftspartnern im staatlichen Gasmonopolisten Gazprom einen überraschenden Vorschlag: Die russische South-Stream-Pipeline und ihr europäisches Gegenstück Nabucco könnten teilweise zusammengeschlossen werden. »Wenn alle Projektpartner die beiden Gaspipelines an einem Abschnitt zusammenfügen, können wir die Investitionen und die Kosten verringern sowie die Einnahmen vergrößern«, so Scaroni. Auch der neue EU-Energiekommissar Günther Oettinger erklärte, die Europäische Kommission nehme South Stream und Nabucco nicht als konkurrierende Projekte wahr und beurteile die Perspektiven beider Vorhaben als »hervorragend«.
(mehr …)

Europa wird deutscher

Samstag, 27. März 2010

„Junge Welt“, 27.03.2010
Hohe Hürden für Hilfe an klamme Staaten: Deutsche Bundeskanzlerin diktiert kleineren Partnern Regeln für die Krisenbewältigung im Euro-Raum

Der EU-Krisengipfel vom Donnerstag kann als »historisch« gelten. Die kompromißlose Haltung der deutschen Regierung in der Frage etwaiger Hilfsmaßnahmen für das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland markiere eine »Zeitenwende«, jubelte Die Welt. Jetzt wehe in Europa »ein neuer Wind«, verkündete das Springer-Blatt. Die »politischen Spielregeln in Europa« seien verändert, konstatierte die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am Freitag. Berlin setzte sich mit seiner Griechenland-Politik durch, die laut Handelsblatt »extrem strenge Bedingungen für Finanzhilfen« vorsieht.
(mehr …)

La Grecia è ovunque

Mittwoch, 24. März 2010

Sopravvivenza drogata o estrema unzione? Gli Stati cercano di salvare il capitalismo attraverso la creazione di credito. Rischi ed effetti collaterali devono essere messi nel conto.

Il fondo non si è ancora toccato: secondo rapporti recenti, il disavanzo del bilancio greco potrebbe essere persino superiore a quello previsto – e quello di Atene non è il solo. Alla fine dello scorso anno, il neo-eletto governo greco ha dovuto ammettere che i dati precedenti erano stati manipolati. Con il -12,7 per cento annuo del prodotto interno lordo la perdita è doppia rispetto a quella dichiarata dal deposto governo conservatore a Bruxelles. Il debito totale del paese è ora pari al 125 per cento del PIL annuo. Le agenzie di rating hanno risposto alla truffa finanziaria con il declassamento del merito di credito del paese. Martedì la Commissione UE ha detto che il deficit del bilancio greco potrebbe essere ancora maggiore „di quanto inizialmente previsto“. L’ufficio statistico di Atene lavorerebbe „in modo inefficace“ e sarebbe „vulnerabile alle interferenze politiche”.

(mehr …)

Labour langt zu

Dienstag, 23. März 2010

„Junge Welt“, 23.03.2010
Knapp 200 Milliarden Euro – Vereinigtes Königreich stürzt sich 2010 in gewaltige Schulden. Die Wirtschaft stagniert dennoch

Die Galgenfrist für New Labour läuft ab. Spätestens bis zum 3. Juni muß sich die Regierung von Premier Gordon Brown dem Wählervotum stellen. Aber ständige Hiobsbotschaften von der Wirtschaftsfront lassen die Chancen der Sozialdemokraten schwinden, das Vereinigte Königreich weiter regieren zu dürfen. Im Zentrum der Kritik steht das gewaltige Etatdefizit der drittstärksten Wirtschaftsmacht Europas. 178 Milliarden Pfund (197 Milliarden Euro) neue Kredite sollen in diesem Haushaltsjahr aufgenommen werden, das entspricht 12,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit liegt die Neuverschuldung höher als bei der vom Staatsbankrott bedrohten griechischen Republik (etwa 12,5 Prozent). Gründe für die Verschuldungsorgie sind der Einbruch der Steuereinnahmen sowie riesige Aufwendungen zur Krisenbekämpfung und Konjunkturstützung. Letztere sind nach Ansicht der Regierung nötig, um den Absturz Großbritanniens auf Grund der längsten Rezession seiner Wirtschaftsgeschichte zu vermeiden.
(mehr …)

Wolken über Chimerica

Samstag, 20. März 2010

„Junge Welt“, 20.03.2009
Abhängigkeit lähmt Supermächte: Washington drängt Peking zur Aufwertung der Währung, was Chinas Wirtschaft nicht verkraften würde

Es ziehen dunkle Wolken auf über »Chimerica«. Mit diesem aus den Wörtern China und America geformten Begriff wird in angelsächsischen Medien die ökonomische Symbiose zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China bezeichnet. Deren Hauptmerkmal ist ein gewaltiger chinesischer Handelsüberschuß mit einer parallel wachsenden US-Verschuldung gegenüber Peking. Dieses Zusammenspiel scheint nun ernsthaft in Frage gestellt. Mit Nachdruck verlangt die US-Administration eine Aufwertung der chinesischen Währung, was die Ausfuhren des neuen »Exportweltmeisters« in die USA verteuern und damit weniger lukrativ machen würde.
(mehr …)

Grenzen von Chinas Wachstum

Donnerstag, 18. März 2010

„Neues Deutschland“, 17.03.2010

Die Wirtschaft boomt, doch die Exportorientierung wirft Probleme auf
Chinas Aufstieg zur neuen globalen Wirtschaftsmacht scheint unausweichlich. Doch das bisherige Entwicklungsmodell stößt an seine Grenzen.

Im vergangenen Jahr nahm China der BRD den Titel des Exportweltmeisters ab, in diesem Jahr wird wohl Japan als zweitgrößte Volkswirtschaft abgelöst. Die konjunkturelle Abkühlung bei Ausbruch der Weltwirtschaftskrise ist überwunden. Chinas Wirtschaft wuchs 2009 um 8,7 Prozent, wobei die Konjunktur im Schlussquartal sogar auf 10,7 Prozent (im Jahresvergleich) beschleunigte. Regelrecht schwindelerregend ist das Wachstum der Fahrzeugindustrie – China bildet inzwischen den größten Automarkt der Welt –, die allein im Januar mit ca. 1,3 Millionen verkauften Pkw ein Absatzplus von 115,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat erzielen konnte.
(mehr …)

Härtere Gangart

Dienstag, 16. März 2010

„Junge Welt“, 17.03.2009
Russische Behörden reagieren auf Neonazigewalt. Mehr Verurteilungen und hohe Strafen gegen Täter. Rechte setzen verstärkt auf soziale Demagogie

Sie nannten sich die »Weißen Wölfe« und gingen in den Hinterhöfen und Seitenstraßen Moskaus auf Ausländerjagd. Neun jugendliche Neonazis wurden Ende Februar von einem Moskauer Gericht schuldig gesprochen, mindestens elf aus Zentral­asien und dem Kaukasus stammende Menschen getötet zu haben. Die rechten Skinheads schlugen ihre Opfer zumeist mit Holzlatten tot, oder sie stachen auf diese immer wieder mit Messern ein. 73 Stiche verpaßten sie einem Glaser aus Kirgistan, während sie dabei »Rußland den Russen« brüllten und diesen bestialischen Mord mit den Kameras ihrer Mobiltelefone aufnahmen.
(mehr …)

Moskau hat einen Plan

Montag, 15. März 2010

„Junge Welt“, 16.01.2009
Energieimperium oder Gelehrtenrepublik? Rußlands Führung betreibt großen Aufwand, um mehr als Rohstofflieferant zu sein

Hat Rußland die Krise schon überwunden? Den dortigen Oligarchen jedenfalls scheint sie gut bekommen zu sein. So hat sich die Anzahl der russischen Milliardäre laut dem US-Magazin Forbes seit Anfang 2009 nahezu verdoppelt. 62 russische Staatsbürger gehören demnach inzwischen zum Klub der Superreichen. Dabei hatte die Weltwirtschaftskrise, die aufgrund des Preisverfalls bei Energieträgern Rußland besonders schwer getroffen hatte, ab 2008 auch die Reihen der Oligarchen gelichtet, deren weitverzweigte Industrieimperien oftmals nur dank finanzieller Zuwendung des Kremls gerettet werden konnten. Dennoch erklärte Präsident Dimitri Medwedew zu Jahresanfang, daß sein Land »die schlimmste Etappe der Krise erfolgreich überstanden« habe.
(mehr …)

Land für ein Butterbrot

Freitag, 12. März 2010

„Junge Welt“, 13.03.2010
»Kolonialismus des 21. Jahrhunderts«: Konzerne und Staaten kaufen und pachten die besten Böden in Entwicklungsländern, vor allen in Afrika

In vielen Ländern der sogenannten Dritten Welt findet derzeit die größte Landnahme seit dem Ende des Kolonialismus statt. Konzerne und Regierungsorganisationen aus Schwellen- und Industriestaaten kaufen vor allem in Afrika riesige Agrarflächen auf, um dort Lebensmittel oder Nutzpflanzen für ihre heimischen Märkte anzubauen. Der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrats für das Recht auf Nahrung, der Belgier Olivier de Schutter, stellte Anfang März einen diesbezüglichen Bericht vor, der Landkäufe oder -pachtungen in Entwicklungsländern erfaßt. Demnach sind seit 2006 bis zu 20 Millionen Hektar Anbauflächet von ausländischen Investoren aufgekauft oder langfristig gepachtet worden. Diese Fläche entspricht in etwa einem Drittel der landwirtschaftlich genutzten Böden in der EU.
(mehr …)

Was ist eigentlich Kulturindustrie?

Freitag, 12. März 2010

Just look and see:
http://www.youtube.com/watch?v=2Z4m4lnjxkY
Kein anderes Produkt unseres Medienzirkus hat dessen Essenz wohl exakter erfasst als dieser Song. Das Ganze wurde auch noch in der Sowjetuinon verzapft. Kein Wunder, dass der Real Existierende Sozialismus wenige Jahrzehnte später implodierte.
Ein passender Kommentar eines Youtube-Users hierzu:
My Brain is dripping through my nose.

Spanische Krankheit

Donnerstag, 11. März 2010

„Junge Welt“, 12.03.2009

Wirtschaftlicher Absturz auf der Iberischen Halbinsel als Folge eines irrationalen Baubooms auf Pump und der Dominanz Deutschlands im Euroraum

Die Krise hat Spanien weiterhin fest im Würgegriff. So stieg auch im Februar die offizielle Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um zwei Prozent an. Amtlich sind damit 4,13 Millionen Menschen ohne Job, laut Berechnungen der OECD nahezu 20 Prozent aller Erwerbsfähigen. Innerhalb eines Jahres hatten per Saldo 700000 Menschen keinen Arbeitsplatz mehr. Zwar hat sich der Anstieg verlangsamt, eine Trendumkehr ist zumindest in diesem Jahr nicht in Sicht. Frühestens 2011 könnten in der spanischen Volkswirtschaft im nennenswerten Umfang »neue Arbeitsplätze entstehen«, argumentierten Analysten gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Bis dahin soll das Heer der Erwerbslosen weiter anschwellen.
(mehr …)

Patient bleibt am Tropf

Montag, 08. März 2010

„Junge Welt“, 09.03.2009
Rumänien: Pleitewelle, Entlassungen, Überschuldung: Trotz IWF-Geldern und »Sparprogramm« stagniert 2010 die Wirtschaft

Mit gut zweimonatiger Verspätung überwies der Internationale Währungsfonds (IWF) Ende Februar Rumänien 2,4 Milliarden Euro. Es handelte sich um die dritte Tranche eines Notkredits in Höhe von insgesamt 20 Milliarden Euro, den das Land bei Ausbruch der globalen Krise in Washington hatte aufnehmen müssen um einen Staatsbankrott zu vermeiden. Zwischenzeitlich hatte der IWF im September aufgrund der Regierungskrise in Bukarest jegliche Zahlungen eingestellt. Nach eingehender »Prüfung« der Politik des neuen Kabinetts von Ministerpräsident Emil Boc habe der Verwaltungsrat die Auszahlung der Gelder bewilligt, hieß es in einer Erklärung des Währungsfonds.
(mehr …)

Von Antizionisten und Antisemiten

Montag, 08. März 2010

„Telepolis“, 08.03.2010
Ein kurzes historisches Lehrstück aus der Volksrepublik Polen des Jahres 1968

Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32213/1.html

Nochmals danke an all die Freunde, Kollegen und Genossen, die mir das Material für diesen Artikel geliefert haben.

Frage der Ausdauer

Montag, 01. März 2010

„Junge Welt“, 27.02.2010
US-Präsident Obama kommt auch mit entschärfter Gesundheitsreform nicht voran. Jetzt wird sogar eine kräftezehrende »Schlichtung« erwogen

Es war ein »Gesundheitsgipfel« der Superlative, den Demokraten und Republikaner am Donnerstag (Ortszeit) in Washington vor laufenden Kameras aufführten. Über siebeneinhalb Stunden debattierten Spitzenpolitiker von Regierungspartei und Opposition über die vom Weißen Haus auf den Weg gebrachte Reform des US-Gesundheitswesens. Das von allen wichtigen TV-Sendern ausschnittsweise übertragene Fernsehduell stieß bei der Bevölkerung auf reges Interesse. Gilt doch das größtenteils privatisierte US-Gesundheitssystem als das marodeste und verschwenderischste aller Industriestaaten. An die 47 Millionen Bürger verfügen dort über keinerlei Versicherungsschutz gegen Krankheit. Die Demokratische Partei des Präsidenten Barack Obama ist bei dem Vorhaben inzwischen noch stärker als zuvor auf die Unterstützung der oppositionellen Republikaner angewiesen. Obamas Partei hatte die notwendige Mehrheit von 60 Sitzen im US-Senat bei einer Nachwahl in Massachusetts im Januar verloren.
(mehr …)