„Junge Welt“, 01.09.2009
Geschichtspolitische Auseinandersetzungen zwischen Warschau und Moskau zum Jahrestag des Kriegsbeginns

Die Gedenkveranstaltungen zum 70. Jahrestag des Überfalls Nazideutschlands auf Polen sorgen innerhalb der polnischen Öffentlichkeit für hitzige Diskussionen. Neben der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel wird vor allem das Auftreten des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin mit besonderer Spannung erwartet. Die Bandbreite der Erwartungen innerhalb der verschiedenen politischen Lager und Medien reicht von Befürchtungen eines handfesten diplomatischen Skandals bis zu Hoffnungen auf den Beginn einer geschichtspolitischen Aussöhnung zwischen Polen und Rußland.

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„Junge Welt“, 27.09.2009
Die ursprünglichen Ziele der US-amerikanischen Gesundheitsreform sind offenbar niemals ernst gemeint gewesen

Das Schicksal der amerikanischen Gesundheitsreform schien schon besiegelt gewesen zu sein, bevor die eigentliche politische Schlacht zu ihrer Durchsetzung in die heiße Phase trat. Am 18. Mai hatten sich Berater des Demokratischen Senators Max Baucus mit Vertretern wichtiger Lobbygruppen getroffen, um diesen einen Einblick in die Planungen zur Finanzierung des Umbaus des amerikanischen Gesundheitswesens zu gewähren. Die Mitarbeiter des einflußreichen Senators, der zugleich Vorsitzender des Finanzkomitees der Vereinigten Staaten ist, machten den 25 Lobbyisten der Gesundheitsindustrie ein unwiderstehliches Angebot, wie die Journalistin Anna Palmer bereits am 20. Mai berichtete. Demnach hatten Baucus’ Berater in einer »kollegialen Atmosphäre« den Lobbyvertretern klargemacht, daß jegliche »öffentliche Opposition« zur Finanzierung der Gesundheitsreform »zum Nachteil ihrer Klienten« sein würde. Der politische Prozeß solle sich »entfalten« können, ohne von der Gesundheitsindustrie torpediert zu werden.
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„Junge Welt“, 29.08.2009

Rezession vorbei? Das aktuelle »Wirtschaftswunder« ist Resultat massiver staatlicher Interventionen. Prinzip Defizitkonjunktur führt in eine Sackgasse

Ein wahres Konjunkturwunder scheint sich vor unseren Augen abzuspielen. Nach dem spektakulären Crash hat es nun den Anschein, als gehe die Weltwirtschaft in einen ebenso beeindruckenden Aufschwung über. Die BRD meldete ein Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent im zweiten Quartal, in den USA legte im Juli das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,5 Prozent gegenüber dem Vormonat zu; selbst Japan konnte im Quartalsvergleich zwischen April und Juni ein Wachstum von 0,9 Prozent verzeichnen. Und China, wo das BIP im zweiten Quartal offiziell um 7,9 Zähler hochschnellte, gilt ohnehin als die neue »Lokomotive« der Weltwirtschaft.
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„Junge Welt“, 26.08.2009

Steht die Wirtschaft vor dem Aufschwung? Keineswegs. Einseitige Medienberichterstattung, statistische Tricks und legalisierte Bilanzfälschungen erwecken nur den Anschein

Was ist schon eine Weltwirtschaftskrise, wenn man phantasievolle Journalisten hat. Rechtzeitig vor der Bundestagswahl schreiben Deutschlands Meinungsmacher den  „Exportweltmeister“ aus der Rezession. Spiegel-Online (13.08) sieht Deutschland bereits aus der Rezession wanken, das Handelsblatt (09.08) bejubelt ein Wirtschaftswachstum von 0,3 Prozent im zweiten Quartal 2009 und die Financial Times Deutschland (FTD) diskutiert bereits darüber, wie „wir“ die Krise besiegten (13.08). Auch aus den Vereinigten Staaten meldet ntv ein „ende der Rezession“, da dort die Industrieproduktion im Juli um 0,5 Prozent gegenüber dem Vormonat anstieg. Die FTD Sieht die amerikanische Industrie sogar vor einem „spektakulären Comeback“, nachdem diese aggressiv Arbeitsplätze abgebaut, und nun ihre Produktivität im Schnitt um über fünf Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2007 erhöht habe.
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„Junge Welt“, 24.08.2009
Island: Angesichts milliardenschwerer Entschädigungsforderungen für britische und niederländische Privatanleger schwindet die Zustimmung für einen raschen EU-Beitritt

Noch vor wenigen Wochen sah es so aus, als ob der Beitritt Islands zur Europäischen Union nur noch eine Frage der Zeit wäre. Nach langen und kontroversen Diskussionen votierte das isländische Parlament Mitte Juli mit 33 zu 28 Stimmen für die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der EU. Am 27. Juli leiteten die EU-Außenminister das Aufnahmegesuch des gerade mal 320000 Einwohner zählenden Inselstaates einstimmig an die Europäische Kommission weiter. Gemäß der Brüsseler Regelungen liegt es nun an der EU-Kommission, eine Empfehlung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen auszusprechen. Island drängt darauf, diese schon Anfang 2010 zu initiieren. Ein formeller Beschluß zur Verhandlungsaufnahme mit dem schwer verschuldeten Inselstaat könnte frühestens auf dem EU-Gipfel Mitte Dezember erfolgen.
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„Teleplis“, 22.08.2009
Die Auseinandersetzungen um die amerikanische Gesundheitsreform eskalieren

Der 15. August könnte sich im Nachhinein als der Tag erweisen, an dem eine substanzielle Reform des amerikanischen Gesundheitswesens scheiterte. Bis vor wenigen Tagen war der amerikanische Präsident rastlos durch die Vereinigten Staaten gereist, um bei Bürgerversammlungen – den so genannten Town Hall Meetings – für sein Reformvorhaben zu werben. Nach New Hampshire und Montana machte der präsidiale Tross am Samstag in Colorado Station. Während einer dort folgenden, von dem US-Fernsehsatiriker Jon Stewart genial [extern] parodierten Fragerunde erklärte Präsident Obama: „Die öffentliche Option, ob wir sie nun haben werden oder auch nicht, ist nicht die Gesamtheit der Gesundheitsreform.“ In einem Nebensatz rückte somit Obama von dem zentralen Element seines Reformvorhabens – der Einführung einer landesweiten, staatlichen Krankenversicherung – ab.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30967/1.html

„Junge Welt“, 21.08.2009

Keine allgemeine Krankenversicherung: US-Präsident knickt vor Pharmalobby und privaten Versicherern ein. Rest-»Reform« verstärkt Probleme

Die Aktienkurse der US-Gesundheitskonzerne legten Anfang der Woche deutlich zu. Während die US-Börsen einen eher durchwachsenden Wochenstart hinlegten, konnten die Kurse der privaten Krankenversicherer wie der UnitedHealth-Group oder Aetna Inc. Tagesgewinne von bis zu 4,7 Prozent verbuchen. Zu verdanken haben sie dieses kleine Kursfeuerwerk der Regierung unter Präsident Barack Obama. Die hatte am vergangenen Wochenende den Kern ihrer geplanten Gesundheitsreform – die Einführung einer landesweiten staatlichen Krankenversicherung – selbst in Frage gestellt.
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„Junge Welt“, 20.08.2009
Die vielleicht verheerendste Auswirkung der globalen Erwärmung auf die menschliche Zivilisation ist die Gletscherschmelze im Himalaja. Sie zwingt zu Kooperation

Im Jahr 1962 führten China und Indien einen erbitterten Grenzkrieg im Himalaja, der die Beziehungen beider Staaten auf Jahrzehnte vergiftete. Inzwischen nötigt der auch in diesem Hochgebirgssystem rasant voranschreitende Klimawandel die früheren Konkurrenten zur Kooperation. Der indische Umweltminister Jairam Ramesh erklärte in der Financial Times aus London vom 3. August, daß Indien und China die immer schnellere Gletscherschmelze künftig zusammen überwachen werden. Sie spielt eine zentrale Rolle für die Wasserversorgung beider Länder. Wissenschaftliche Institutionen beider Staaten werden den Zustand dieser »Wassertürme Asiens«, so Ramesh wörtlich, ermitteln. Die indische Regierung halte keine Informationen über die Wasserressourcen der Region zurück, beteuerte der Umweltminister.
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„Junge Welt“, 18.08.2009

Zwischen Kompromiß, Aufstand und Neuwahlen: Kommunisten als stärkste Partei, Opposition mit Koalitionsmehrheit

Ihren Wahlsieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 29. Juli hat der Kommunistischen Partei Moldawiens (PKRM) jüngst auch das Verfassungsgericht des Landes bestätigt. Die Wahl sei verfassungsgemäß verlaufen, deren Ergebnisse seien legitim, befanden die obersten Verfassungsrichter am vergangenen Freitag. Gemäß der moldawischen Konsitution muß nun Wladimir Woronin, der scheidende Präsident und KP-Vorsitzender, bis zum 21. August den ersten Termin für eine Parlamentssitzung festlegen. Die Kommunisten erhalten dem nun bestätigten Wahlergebnis zufolge 48 von insgesamt 101 Parlamentssitzen. Auf den Plätzen folgen mit weitem Abstand die Liberaldemokraten mit 18 Sitzen, die Liberale Partei (15), die Demokratische Partei des ehemaligen Parlamentspräsidenten Marian Lupu (13) und schließlich die Allianz »Unser Moldawien« (7).
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„Junge Welt“, 17.08.2009
Chinas Wirtschaft boomt. Wie lange Aufschwung anhält, ob Finanzblase beherrschbar ist und Statistiken solide sind, bleibt abzuwarten

Wird China zur neuen »Lokomotive der Weltwirtschaft«? Diesen Eindruck könnte bekommen, wer die jüngste konjunkturelle Entwicklung in Fernost verfolgt. So hatte schon im vergangenen Frühjahr Weltbankchef Robert Zoellick die These aufgestellt, daß die Beschleunigung des chinesischen Wachstums die gesamte Weltwirtschaft aus der Rezession führen werde. Das Handelsblatt zitierte in einer Analyse Mitte Juli den Unicredit-Ökonom Andreas Rees, der Chinas Ökonomie »der Weltwirtschaft ein bis zwei Schritte voraus« sah.
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Los Colorados – Hot & Cold

Die ukrainische Combo „Los Colorados“ covert „Hot and Cold“ von Kathy Perry.

„Junge Welt“, 14.09.2009
Slowakei: Faschistische Überfälle auf Häuser von Roma an Stadträndern. Betroffene fordern Maßnahmen gegen Neonazis

Nach Ungarn und Tschechien wächst nun auch in der Slowakei die Angst vor Neonazis. Besonders betroffen ist die Roma-Bevölkerung. Etliche ihrer Organisationen wandten sich nun mit einem dramatischen Appell an die Regierung in Bratislava und an die Europäische Kommission in Brüssel. In dem Schreiben aus der vergangenen Woche verlangten sie, endlich entschieden gegen faschistische Umtriebe vorzugehen. »Die Angst, die wir – die Roma – haben, wenn wir die Situation in den Nachbarländern Ungarn, Italien und anderen Ländern der Europäischen Union betrachten, läßt uns um unser Leben und das Leben unserer Kinder bangen, die wir in Schulen, Geschäfte und auf Straßen schicken in Angst – nur, weil wir Roma sind«.
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„Junge Welt“, 11.08.2009
85000 Häftlinge zuviel: Eine absurde Rechtsprechung sorgt dafür, daß Kaliforniens Gefängnisse überfüllt sind

Die Agenturmeldung lief am frühen Morgen des gestrigen Montag über den Ticker: »Mit Knüppeln und Pfefferspray ist die Polizei gegen meuternde Häftlinge in einem Gefängnis in Kalifor­nien vorgegangen«, hieß es darin, und daß mehr als 250 Menschen verletzt wurden. Das hatte die Verwaltung des Männergefängnisses in der Stadt Chino am Sonntag mitgeteilt. Etwa 1300 Häftlinge seien an dem Aufstand im überfüllten Gefängnis beteiligt gewesen.
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„Junge Welt“, 11.08.2009

BRD und Rußland vertiefen wirtschaftliche Zusammenarbeit. Kleinere Staaten Osteuropas sehen die »neue Freundschaft« mit Besorgnis

Wenn – wie zuletzt Mitte Juli in München – die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit Rußlands Präsident Dmitri Medwedew zu ihren bilateralen halbjährlichen Konsultationen zusammenkommen, dann werden diese Treffen in Washington und in vielen Hauptstädten Mittelosteuropas äußerst skeptisch beäugt. Die sich vertiefende strategische Partnerschaft zwischen der BRD und Rußland wird inzwischen sogar in den US-Mainstream-Medien thematisiert. So berichtete vor kurzem das populäre Wochenmagazin Newsweek über die »New Ostpolitik«, die Berlin gegenüber Moskau betreibe. Einstmals »titanische Feinde«, seien Rußland und Deutschland gerade dabei, »sich in einer Unmenge von Wirtschaftsdeals zu umarmen«, die von einer »gemeinsamen Wiederauferstehung« auf den globalen Nuklearmarkt bis zur »Übernahme eines Großteils des europäischen Imperiums von General Motors« reichten, so das populäre Wochenblatt.

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„Telepolis“, 10.08.2009

Nicht nur die Gesundheitsindustrie, Republikaner und rechte Medien, sondern auch Teile der Demokraten lehnen die geplante Einführung einer staatlichen Krankheitsversicherung ab

Der Kampf um die Ausgestaltung der US-amerikanischen Gesundheitsreform geht in diesem August in die heiße Phase. Während der parlamentarischen Ferienpause fahren die amerikanischen Kongressabgeordneten traditionell in ihrer Wahlbezirke, um sich bei offenen Bürgertreffen – den so genannten Town Hall Meetings – den Fragen der Wähler zu stellen und wichtige politische Vorhaben zu diskutieren. In diesem Jahr sollte die geplante Gesundheitsreform im Zentrum der Diskussion stehen. Die von der mächtigen amerikanischen Gesundheitsindustrie und den Republikanern verbissen bekämpfte Reform steht derzeit auf der Kippe – und viele Demokraten hofften, die Sommerpause dazu nutzen zu können, um im direkten Gespräch mit den Wählern für das Vorhaben zu werben.

Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30895/1.html

„Junge Welt“, 06.08.2009
Steht ein globaler Temperatursprung bevor? Verstärkte Sonnenaktivitäten und der El-Niño-Effekt legen es nahe

Seit ihrer Entdeckung durch den deutschen Astronomen Samuel Heinrich Schwabe im Jahre 1843 werden die Sonnenflecken von der Wissenschaft studiert. Die durch lokale Störungen im gewaltigen Magnetfeld der Sonne hervorgerufenen dunklen Regionen, deren Aufkommen und Verschwinden auf der Sonnenoberfläche sich in rund elfjährigen Zyklen vollzieht, gelten als zuverlässigste Indikatoren der Sonnenaktivität. In Perioden mit wenigen oder keinen Sonnenflecken sinkt die Sonnenstrahlung um zirka 0,1 Prozent.
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„Junge Welt“, 07.08.2009
Ankara gestattet Moskau Gasleitungsbau durch Hoheitsgewässer. Das russisch-italienische Southstream-Konsortium läßt so Konkurrenz aus Westeuropa hinter sich

Es wird eng für »Nabucco«. Während seiner Türkei-Visite ist es dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin am Donnerstag gelungen, Ankara zur Kooperation bei der von Rußland geplanten Gasleitung namens Southstream zu bewegen. Die Türkei stimmte der Verlegung der Pipeline durch ihre Hoheitsgewässer zu. Southstream soll von der russischen Schwarzmeerküste ausgehend Erdgas unter Wasser bis nach Bulgarien befördern.
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„Junge Welt“, 07.08.2009
Blackwater-Chef vor Mordanklage? Ehemalige Söldner packen über Praktiken der größten Privatarmee der Welt aus

Während der Regentschaft von George W. Bush als US-Präsident galten die Söldnertruppen des privaten Militärunternehmens Blackwater als unantastbar. Doch nun tut sich was. Betroffen ist ausgerechnet Erik Prince, Gründer und Chef dieser mächtigsten Privatarmee der Welt, auf den eine Anklage wegen Mordes zukommen könnte. Zwei ehemalige Angestellte der vor allem im Irak operierenden Söldnerfirma beschuldigten ihren einstigen Boß unter Eid vor einem Gericht im US-Bundesstaat Virginia, die Ermordung eines Kritikers innerhalb des Unternehmens in die Wege geleitet zu haben. Die Männer erklärten, daß zumindest eine Person, die gegen Blackwater und Prince aussagen und mit Ermittlungsbehörden kooperieren wollte, »unter mysteriösen Umständen verstarb«.
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„Junge Welt“, 06.08.2009

Opposition aus der eigenen Partei: Barack Obamas Versuch, Krankenversicherung für alle US-Bürger zu schaffen, steht vor dem Scheitern

Den US-Linken sind sie derzeit ein Greuel, von den Medien werden sie hingegen hofiert. Gemeint sind die »blauen Hunde«. Jene konservativen Politiker der Demokratischen Partei (Blau ist die Farbe der US-Demokraten) waren in den zurückliegenden Tagen maßgeblich an der Verzögerung und Verwässerung der von Präsident Barack Obama forcierten Gesundheitsreform beteiligt. Die gilt als zentrales innenpolitisches Vorhaben der »Change«-Administration. Angeführt von dem Abgeordneten Mike Ross aus Arkansas stehen die »Blue Dogs« in offener Opposition und bekämpfen das mühsam ausgearbeiteten Reformkonzept. Vorgeblich wegen dessen enormer Kosten.
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Habe den folgenden Text auf bitten eines Bekannten im Rahmen einer lockeren theoretischen Dehnübung (eine freie theoretische Assoziation wurde erbeten) im November 2008 verfasst – und schon ist er veröffentlicht! Bei den Mädels und Jungs der ostdeutschen Zeitschrift Telegraph geht halt alles noch seinen gewohnten, sozialistischen Gang 😉
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