April 2009

Werften ohne Chance

„Junge Welt“, 30.04.2009 In Polen hat die Realität auch Hochburgen der Solidarnosc längst eingeholt. An der Ostseeküste geht es auf Druck der EU mit dem Schiffbau weiter abwärts Der polnische Schiffbau stirbt. Es sei ein »äußerst trauriger Stapellauf« gewesen, berichteten Regionalreporter der Zeitung Gazeta Wyborcza am 26. April aus Gdynia. An diesem Tag wurden die […]

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Guter Start für START-Nachfolge

„Junge Welt“, 29.04.2009 Moskau und Washington im Verhandlungsmarathon über Abrüstungsabkommen Washington und Moskau scheinen bei ihren Abrüstungsgesprächen einen guten Start hingelegt zu haben. Die ersten russisch-amerikanischen Vorverhandlungen in Rom seien »sehr produktiv« gewesen, resümierte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rybakow. Die ehemaligen Kontrahenten des Kalten Krieges sondierten am 24. April die Möglichkeiten, ein Nachfolgeabkommen für

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Karten neu gemischt

„Junge Welt“, 28.04.2009 Gaspoker in Zentralasien: RWE kooperiert mit Turkmenistan und macht Betreibern der westlichen Nabucco-Pipeline Hoffnung. Rußland setzt weiter auf »South-Stream« Das geopolitische Ringen um die Energieträger Zentralasiens ist kürzlich um eine neue spektakuläre Wendung bereichert worden. Dem deutschen Energiekonzern RWE gelang es am 16. April, ein langfristiges energetisches Kooperationsabkommen mit der Regierung Turkmenistans

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„Kein Boden in Sicht“

„Telepolis“, 24.04.2009 Der freie Fall der Weltwirtschaft gewinnt an Dynamik – wie lange wird er andauern? Helfen Konjunkturprogramme bei der Überwindung der Krise? Wirtschaftshistoriker dürften vergeblich nach einem ähnlich dramatischen Konjunktureinbruch in den Annalen des kapitalistischen Weltsystems suchen, wie er sich gerade zeitgleich global vollzieht. Die Industrieproduktion fällt in einem atemlosen Tempo. Weltweit füllen sich

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Der schwefelgelbe Himmel

„Junge Welt“, 23.04.2009 Um den Klimawandel aufzuhalten, würde die US-Regierung wohl auch die Sonne verdunkeln. Konkrete Planungen liegen anderswo bereits vor Im Umfeld der US-Regierung werden radikale Maßnahmen zur Bekämpfung des rasant fortschreitenden Klimawandels diskutiert. Barack Obamas wissenschaftlicher Berater John Holdren wollte in seinem ersten Interview seit dem Amtsantritt des Präsidenten nicht ausschließen, daß die

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Polens strahlende Zukunft

„Junge Welt“, 20.04.2007 Pläne der Atomlobby sehen zwei AKW bis 2020 vor Polens Regierung macht mit ihren Atomplänen ernst. Wie die in Polen erscheinende, von dem deutschen Medienkonzern Passauer Neue Presse herausgegebene Tageszeitung Polska meldet, wird Polens Premier Donald Tusk am 21. April eine »Beauftragte zur Entwicklung der Atomenergie« ernennen. Die Wahl des polnischen Regierungschefs

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Extreme Umverteilung

leicht gekürzt publiziert in: „Junge Welt“, 20.04.2009 Die vom US-Finanzministerium konzipierte öffentlich-private Investitionspartnerschaft dürfte sich zu einem passiven Subventionsprogramm für den Finanzsektor entwickeln Kaum ein Unterfangen der neuen US-Administration hat solch heftige Kritik führender Wirtschaftswissenschaftler ausgelöst, wie der Bankenrettungsplan des amerikanischen Finanzministers Timothy Geithner. Nobelpreisträger Paul Krugman sprach von einem ‚Sieg der Zombie-Ideen‘, da Geithner

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Krise trifft Spätstarter

„Junge Welt“, 17.04.2009 Bulgarien hat als letztes osteuropäisches Land neoliberale Reformen durchgesetzt. Nach kurzem Boom stürzt die Wirtschaft jetzt in Rezession Bulgariens Immobilienmarkt galt vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise als einer der gewinnträchtigsten Investitionsstandorte in Europa. Viele Angehörige der westeuropäischen Mittelklasse, insbesondere aus Großbritannien, konnten hier im mediterranen Ambiente Grundstücke und Häuser erwerben, die trotz stürmisch

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Punktsieg für den Westen in der Ukraine

„Junge Welt“, 14.04.2009 Europäische Union bindet Kiew mit Milliardenkredit für Sanierung des Pipelinenetzes Ende März schien Brüssel seiner strategischen Zielsetzung, die Energieversorgung der EU zu diversifizieren, einen wichtigen Schritt näher gekommen zu sein. In einer am 23. März unterzeichneten Deklaration erklärte sich die Europäische Union bereit, Kredite in Höhe von 2,5 Milliarden Euro zur Sanierung

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Weiter wie bisher

„Junge Welt“, 16.04.2009 Ungarn: Neuer neoliberaler Premier ohne neue Ideen Ungarn hat einen neuen Regierungschef – der aber mit Sicherheit keinen Politikwechsel einleiten wird. Der bislang als parteiloser Wirtschaftsminister tätige 41 jährige Gordon Bajnai löste nach einem konstruktiven Mißtrauensvotum mittels einer Mehrheit von 204 der 386 Parlamentsabgeordneten seinen Amtsvorgänger, Ferenc Gyurcsany, am vergangenen Dienstag ab.

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Stuhlproben im Briefkasten

„Junge Welt“, 15.04.2009 Die Arbeitsbedingungen im ambulanten Pflegebereich stinken zum Himmel. Nun wollen Beschäftigte in den »Scheiß-Streik« treten Für das Geld machen wir den Scheiß nicht mehr … weg!« Unter diesem Motto haben Beschäftigte aus dem Bereich der ambulanten Pflegedienste und persönlichen Assistenz Protest angekündigt. Sie wollen mit einer recht unkonventionellen Aktion gegen Lohndumping und

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Die Wiedergänger

„Junge Welt“, 14.04.2009 Im Zuge der Weltwirtschaftskrise erlebt der Internationale Währungsfonds eine nicht für möglich gehaltene Renaissance. Keine Abkehr von neoliberalen Konzepten Mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) erfuhr auf dem jüngsten G-20-Gipfel eine der internationalen Finanzorganisationen eine enorme Aufwertung, die eigentlich schon auf dem Friedhof der Weltgeschichte verortet wurde. Während der IWF im vergangenen Jahr

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Nabucco vor dem Aus?

„Junge Welt“, 14.04.2009 Aserbaidschan und Rußland unterschreiben Absichtserklärung über Erdgasexport. Westliches Pipelineprojekt könnte so ohne feste Lieferzusagen dastehen Rußland scheint ein Überraschungscoup gelungen zu sein, der den energiepolitischen Ambitionen des Westens in der rohstoffreichen Region rund um das Kaspische Meer einen schweren Rückschlag versetzen könnte. Von der westlichen Presse weitgehend ignoriert, traf sich am 27.

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Eintrübung zwischen Ankara und Baku

„Junge Welt“, 14.04.2009 Die in den letzten Monaten rasch voranschreitende Annäherung zwischen Armenien und der Türkei löst in Aserbaidschan massiven Unmut aus. Bislang machte Ankara eine Normalisierung der Beziehungen mit Jeriwan von der Rückgabe der größtenteils armenisch besiedelten Region Bergkarabach an Aserbaidschan abhängig. Diese war in einem blutigen Bürgerkrieg Anfang der 90er Jahre mit armenischer

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Polen hofft auf Obamas Vertragstreue

„Der Freitag“, 11.04.2009 Ob die Amerikaner ihr Raketenabwehrsystem in Polen stationieren werden, wie vertraglich vereinbart, ist für den Politikwissenschaftler Andrzej Sakson nicht mehr sicher Der Freitag: Barack Obama scheint einen Verzicht auf die in Polen und Tschechien geplante Raketenabwehr zu erwägen. Wie groß sind in Ihren Augen die Chancen, dass die Amerikaner ihren Raketenschild errichten?

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Mit Blut, Schweiß und Tränen

„Junge Welt“, 09.04.2009 Ungarn: Neoliberale Demontage durch Sozialisten wird verstärkt Die Magyar Szocialista Párt (MSZP) gewöhnt sich bereits an ihre künftige politische Marginalisierung. Gerade mal drei sozialistische Minister will Gordon Bajnai, der designierte Ministerpräsident Ungarns, in seinem von der MSZP gestützten »Expertenkabinett« belassen. Am 14. April soll vom Parlament der bisherige parteilose Wirtschaftsminister in das

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Gehen in zwei Richtungen

„Junge Welt“, 08.04.2009 Belarus will Geld aus Rußland und aus der EU. Das macht Schwierigkeiten Es kriselt erneut zwischen Minsk und Moskau. Seit Anfang April blockiert Belarus die Transmission der fünf wichtigsten russischen Fernsehsender ins belorussische Kabelnetz. Von dieser ohne jegliche Vorwarnung durchgeführten Maßnahme sind nur die russischen Kanäle ausgenommen, die in Kooperation mit Belarus

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Machtkampf in Kiew

„Junge Welt“, 07.04.2009 Juschtschenko stellt Bedingungen für vorgezogene Präsidentschaftswahlen Der Machtkampf zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und Regierungschefin Julia Timoschenko scheint erneut in Bewegung zu geraten. Wie die Nachrichtenagentur ­UNIAN am 3. April meldete, erklärte sich Juschtschenko prinzipiell bereit, seinen Widerstand gegen vorgezogene Präsidentschaftswahlen aufzugeben. Seine Einwilligung in einen baldigen Urnengang knüpfte der Staatschef

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Klimaschutz in der Krise

„Junge Welt“, 06.04.2009 In Bonn wird bis Mittwoch über Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll beraten. Konkrete Ergebnisse werden nicht erwartet Wieder einmal tagt eine Vorbereitungskonferenz zum Nachfolgeabkommen des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls – jetzt bis zum 8. April in Bonn. Bei diesen Vorverhandlungen sollen die Grundrisse einer neuen globalen Klimaschutzvereinbarung skizziert werden, die auf dem Kopenhagener Klimagipfel im

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Krise schockt Supermacht

„Junge Welt“, 02.04.2009 Hooverville, Bushville oder Obamaville? Bürger und Medien entdecken die USA als Land zwischen Verelendung, Vertuschung, Wut und Widerstand Derzeit schießen überall in den USA Zeltstädte aus dem Boden, Notunterkünfte, in denen Opfer der aktuellen Weltwirtschaftskrise hausen. »Hoovervilles« werden sie gelegentlich genannt, ein längst vergessen geglaubter Begriff. Als Hoovers-Dörfer wurden in den 30er

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