Archiv für Februar 2009

Neue Runde im Pipelinepoker

Freitag, 27. Februar 2009

„Junge Welt“, 28.02.2009

Gerät Moskaus Energietransitmonopol ins Wanken? Die EUversucht, ihre Chancen für die Nabucco-Pipeline im kaspischen Raum zu verbessern

Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Rußland, der im Januar 2009 weite Teile der östlichen Peripherie der EU von der Gasversorgung abschnitt, zieht langfristige geopolitische Konsequenzen nach sich. Innerhalb der Europäischen Union erhielten die Bestrebungen zur Diversifizierung der Energieversorgung neuen Schwung. Die Europäer sind nun verstärkt bemüht, unter Umgehung Rußlands Zugriff auf die Energieträger des kaspischen Raumes zu erhalten. Von Mittelosteuropa, über den Balkan, die Türkei, den Kaukasus bis zu den Steppen Zentralasiens ist eine Intensivierung des energie- und geopolitischen Kräftemessens, des mit verstärkter Verbissenheit zwischen Rußland und dem Westen geführten »Great Game« zu beobachten.
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Kranker Musterknabe

Mittwoch, 25. Februar 2009

„Junge Welt“, 23.02.2009
Polen: Dramatischer Wertverlust der Landeswährung. Immobilienblase erschüttert Bankensystem. Erwerbslosigkeit kräftig gestiegen

Die Gazeta Wyborcza wandte sich vor kurzem – mit einer bei diesem polnischen Leitmedium selten anzutreffenden Feinfühligkeit – einem besonders brisanten Thema zu. Die psychiatrischen Anstalten in den Städten Tworki und Lublinec seien gerade dabei, diskret neue Stationen für Manager zu eröffnen, die angesichts der voranschreitenden Wirtschaftskrise einen psychischen Zusammenbruch erlitten haben. Bartosz Loza, Direktor der Klinik in Tworki, versprach seinen vermögenden Patienten in der Zeitung »luxuriöse Bedingungen« in einer eigens gegründeten Abteilung. Die neuen Patienten haben in den letzten Jahren ihre Karriereleitern beständig erklommen und kämen mit der Krisensituation nicht klar, erläuterte der Vorsitzende der polnischen psychiatrischen Vereinigung, Prof. Aleksander Araszkiewicz: »So jemand gibt sein ganzes Geld aus, aber er geht nicht in ein gewöhnliches Krankenhaus, das wäre für ihn eine Ehrverletzung.«
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Verzockt in Osteuropa

Freitag, 20. Februar 2009

„Junge Welt“, 21.02.2009

Österreich könnte erstes westliches Land sein, das durch Zusammenbruch der »Subprime«-Konjunktur in Zahlungsschwierigkeiten gerät

So schnell kann es gehen: Noch vor wenigen Monaten bejubelten die Wiener Zeitungen die führende Position ihres Landes auf den Märkten Osteuropas. Jetzt wird gejammert. Das Magazin Profil fragte unlängst, ob dem Land nicht gar der Staatsbankrott drohe. Selbst unter Analysten werden Zahlungsschwierigkeiten Österreichs nicht ausgeschlossen. Allerdings ist da noch Brüssel vor. »Die EU hat (…) klargemacht, daß sie für jedes Land einstehen wird«, sagte Gunter Deuber, Osteuropa-Experte der Deutschen Bank, dem Handelsblatt.
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Wake Up, Freak Out – then Get a Grip

Freitag, 20. Februar 2009

Ein sehr gutes Video, das die drohende,verheerende Dialektik des Klimawandels illustriert -das plötzliche, rapide umschlagen einer quantitativen Entwicklung (permanent steigende CO2-Konzentration) in eine neue Qualität (katastrophaler Umbruch in ein gänzlich anderes Klimasystem). Kennern marxscher Dialektik seit  – gelinde gesagt – Längerem bekannt, entdeckt die bürgerliche Wissenschaft diesen Mechanismus erst gerade.

Aus der Filmbeschreibung:

„Es geht nun wirklich nicht mehr nur um Eisbären. Gerade jetzt schwebt das Schicksal der Zivilisation über dem Abgrund. Bisherige Berechnungen des Klimawandels haben einen sehr wichtigen Teil des Gesamtbildes ausgelassen. Das Weltklima ist jetzt gefährlich nahe an einem sogenannten „tipping point“, einem Kipppunkt, nach dem wirklich katastrophale Folgen unvermeidbar sind.“

Link zum Film:

Wake Up, Freak Out – then Get a Grip

Homepage:

http://wakeupfreakout.org/

Vor globaler Agrarkrise

Sonntag, 15. Februar 2009

„Junge Welt“, 16.02.2009

In China und Australien bedrohen extreme Dürren die Lebensmittelproduktion. Raubbau an den natürlichen Ressourcen verschärft die Situation zusätzlich

Der Norden Chinas leidet unter der schwersten Trockenperiode seit über einem halben Jahrhundert. Die chinesische Zentralregierung verhängte bereits in 15 Nordprovinzen des Landes den Notstand. Dort hat es vielerorts seit mehr als drei Monaten nicht geregnet. In Peking selbst wurden die letzten Niederschläge vor über 100 Tagen registriert. Nach Angaben des Nationalen Chinesischen Wetterzentrums ist eine Besserung der Lage vorerst nicht in Sicht. In den besonders stark gefährdeten Getreideanbausregionen Hebei, Henan und Anhui könne zwar in den nächsten Wochen etwas Regen fallen, doch würden diese prognostizierten Niederschläge viel niedriger ausfallen als üblich, hieß es vom meteorologischen Amt.
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Machtkampf auf der Titanic

Freitag, 13. Februar 2009

„Junge Welt“, 13.02.2009
Ukraine zwischen Pragmatismus und Westorientierung: Offener Streit zwischen ehemaligen Partnern der »orangen Revolution«

Während die politische Elite der Ukraine sich einen gnadenlosen Machtkampf liefert, taumelt das 46 Millionen Einwohner zählenden osteuropäische Land am Rande des wirtschaftlichen Zusammenbruchs. Um die Zahlungsfähigkeit des zwischen der EU und Rußland gelegenen Staates aufrechtzuerhalten, bemüht sich die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko derzeit verzweifelt um neue Kredite. Entsprechende Verhandlungen führte sie bereits mit den USA, Japan, China, der EU und selbst Rußland, mit dem die Ukraine noch vor wenigen Wochen einen erbitterten »Gaskrieg« um den in 2009 zu entrichtenden Erdgaspreis führte.
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Empörung über Sarkozy

Donnerstag, 12. Februar 2009

„Junge Welt“, 12.02.2009
»Brutaler Protektionsmus«: Premiers von Tschechien und der Slowakei kritisieren französischen Präsidenten. Abstimmung über EU-Lissabon-Vertrag in Prag erneut vertagt

Es knirscht derzeit mächtig im Gebälk des »europäischen Hauses«. Der tschechische Ministerpräsident und derzeitige EU-Ratsvorsitzende Mirek Topolanek griff in einem Interview mit der tschechischen Wirtschaftszeitung Hospodarskie Noviny den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in ungewöhnlich scharfer Form an, indem er ihn des Protektionismus beschuldigte. Alle Versuche, die Finanzkrise zur Einführung »protektionistischer Strukturen« zu mißbrauchen, würden laut Topolanek nur den Prozeß der »Genesung der europäischen Wirtschaft« stören. Das, was Nicholas Sarkozy in der vergangenen Woche von sich gegeben habe, sei »unglaublich«, empörte sich Topola­nek. Sarkozy verzögere so die Annahme des neuen EU-Vertrages in Tschechien: »Wollte jemand ernsthaft die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags bedrohen, hätte er keinen besseren Anlaß und Zeitpunkt suchen können«.
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Sündenböcke im Angebot

Mittwoch, 11. Februar 2009

„Junge Welt“, 09.02.2009
Ungarische Neofaschisten nutzen Krisenängste und hetzen gegen Roma und Juden

Ein regelrechter Aufschrei ging durch die ungarische Öffentlichkeit am vergangenen Mittwoch, nachdem Pläne ungarischer Roma publik wurden, eigene Selbstverteidigungsgruppen aufzubauen. Der Vorsitzender einer Roma-Interessenvertretung in der westungarischen Stadt Györ sagte gegenüber der lokalen Presse, in Reaktion auf die zunehmenden Übergriffe eine »Selbstverteidigungsgarde« aufbauen zu wollen. Padar, der zugleich als sozialistischer Stadtrat aktiv ist, betonte ausdrücklich, daß dieser Schritt als eine Antwort auf »die zunehmende Angst unter den Roma und Diskriminierung gegen die Roma in Ungarn« zu verstehen sei.Trotzdem war die Empörung groß: Vertreter nahezu aller politischen Parteien verurteilten das Vorhaben, erste Rücktrittsforderungen gegenüber Padar wurden laut, woraufhin der Roma-Stadtrat seine Pläne zurückzog.
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Globale Jobvernichtung

Dienstag, 10. Februar 2009

„Junge Welt“, 11.02.2009
Krise erschüttert Arbeitsmarkt der führenden Wirtschaftsmächte. Millionen Beschäftigten droht das berufliche Aus, vielen der Absturz in die Armut

Die globale Krise hat die führenden Volkswirtschaften USA, Japan, China und Deutschland voll erwischt. Auch beim »Exportweltmeister« dürften die Arbeitsämter bald hoffnungslos überfüllt sein. Denn der globale Nachfrageeinbruch trifft die BRD-Wirtschaft besonders hart. Ende 2008 waren die Umsätze der Industrie um zwölf Prozent gesunken. Einen derartig steilen Absturz der Nachfrage hat es in der bundesrepublikanischen Wirtschaftsgeschichte noch nicht gegeben. Der bislang stärkste Umsatzrückgang (minus 9,8 Prozent) wurde im Februar 1993 registriert, als die ökonomische Einverleibung der DDR abgeschlossen war.
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Drohnen gegen Migranten

Dienstag, 10. Februar 2009

„Junge Welt“, 11.02.2009
Ausländerfeindliche Gewalt ist in Rußland an der Tagesordnung. Der Staat reagiert – und bespitzelt die Opfer

Sie sehen aus wie Modell-Hubschrauber aus dem Spielzeugladen. Doch bei den kleinen Fluggeräten handelt es sich um Aufklärungsdrohnen, mit denen die russische Einwanderungsbehörde den Aufenthaltsort von Ausländern ermitteln will. Eine ganze Staffel von fliegenden, mit Kameras bestückten Drohnen soll nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA-Nowosti künftig rund um den Großraum Moskau zum Einsatz kommen, um »ausländische Gastarbeiter besser überwachen« zu können. Starten werden die unbemannten Aufklärungsflugzeuge bereits »im März und April, wenn viele Gastarbeiter traditionell in die Region kommen«, sagte Oleg Molodijewski, Chef der Einwanderungsbehörde.
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„Geld verleiht keinen Sinn“

Dienstag, 10. Februar 2009

Telepolis, 10.02.2009

Warum der Kapitalismus gerade dabei sein könnte, das Geld abzuschaffen

Endlich spricht das konservative Leitmedium der Bundesrepublik Klartext. Während viele Linke sich noch in der öden Diskussion der diversen Konjunkturpakete ergehen, die international in jüngster Zeit aufgelegt wurden, stellt die Frankfurter Allgemeine Zeitung bereits die Systemfrage: „Unsere Milliarden, die diversen Pakete, Schirme und Spritzen hätten die Krise längst beeindrucken müssen“, schrieb Nils Minkmar in seinem Beitrag für die FAZ, doch die Krise fresse sich mit „nicht nachlassender Geschwindigkeit in die Fundamente der Gesellschaft“.

Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29705/1.html

Endstation Bettvorleger

Montag, 09. Februar 2009

„Junge Welt“, 07.02.2009
Die »baltischen Tigerstaaten« stecken in einer existenziellen Krise. Nun rächen sich Wachstum auf Pump und die zügellose Kreditvergabe westlicher Banken

Im Baltikum zeitigen die wirtschaftlichen Verwerfungen verheerende Auswirkungen. So sind immer mehr Letten nicht mehr in der Lage, die gesellschaftliche Realität zu ertragen – sie legen Hand an sich. Vor einer »sozialen Krise« warnte Maris Taube, stellvertretende Direktorin der öffentlichen Gesundheitsagentur Lettlands, gegenüber lokalen Medien. Demnach würde bereits jetzt die ohnehin hohe Selbstmordrate in der Baltenrepublik ansteigen, so daß bald die Spitzenwerte der Jahre 1993 bis 1995 erreicht sein würden, als aufgrund der kapitalistischen Systemtransforma­tion Lettland besonders viele Suizide aufwies. Die Selbstmordrate stieg damals von 26 Fällen pro 100000 Einwohner 1990 auf 40,7 Fälle 1995.
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Manas macht dicht

Mittwoch, 04. Februar 2009

„Junge Welt“, 05.02.2009

Kirgisiens Staatschef verfügt Schließung des letzten US-Militärstützpunkts in Zentralasien. Moskau erläßt Bischkek Schulden

Am vergangenen Dienstag ließ Kirgisiens Staatschef Kurmanbek Bakijew eine geopolitische Bombe platzen. Die Führung des zentralasiatischen, strategisch ungemein günstig zwischen China und Rußland gelegenen Landes entschied sich, die Schließung der US-Luftwaffenbasis Manas zu verfügen. »Kirgisiens Regierung hat beschlossen, die Aufenthaltsfrist für die Basis zu beenden«, verkündete Bakijew laut der Nachrichtenagentur RIA-Nowosti in Moskau. Dieser inzwischen letzte den USA in Zentralasien verbliebene Militärstützpunkt wurde 2001 im Zuge des Afghanistan-Krieges errichtet, derzeit befinden sich dort über 1000 US-Soldaten.
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Gewonnen, zerronnen

Dienstag, 03. Februar 2009

„Junge Welt“, 04.02.2009

Nach dem Boom: Rubel-Abwertung und Haushaltsdefizit lassen die enormen Devisenreserven Rußlands rapide abschmelzen

Der Rubel rollt. Derzeit allerdings nur in eine Richtung – abwärts. Die Abwertung der russischen Währung erreicht trotz aller Stützungsmaßnahmen der Moskauer Zentralbank dramatische Ausmaße, die an die Währungskrise von 1998 erinnern. Erhielt man für einen Euro Mitte 2008 nur 35 Rubel, so sind es inzwischen mehr als 46. Zu diesem massiven Wertverlust trugen die enormen Abflüsse ausländischen Kapitals bei, die im Zuge der Krise einsetzten. Besonders aber setzen die beständig fallenden Rohstoffpreise dem Wert des Rubel zu.
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Im Spagat

Montag, 02. Februar 2009

„Junge Welt“, 03.02.2009
Belarus bemüht sich um eine Annäherung sowohl gegenüber Moskau als auch gegenüber Brüssel

In jüngster Zeit blieben jegliche energiepolitischen Auseinandersetzungen zwischen der Republik Belarus und der Russischen Födera­tion aus. Der Kontrast zu dem wochenlang zwischen Kiew und Moskau ausgefochtenem »Gaskrieg« könnte kaum größer sein. Wie die polnische Zeitung Rzeczpospolita am 24. Januar meldete, einigten sich beide Seiten, den Gaspreis für 2009 auf 148 US-Dollar pro 1000 Kubikmeter festzusetzen. In diesem Zusammenhang betonte der belarussische Vizepremier Andrej Kabiakou, daß in diesem Jahr aufgrund des Ergebnisses der diskret geführten Verhandlungen mit Moskau auf Preis­erhöhungen für Elektrizität und Heizung vorerst verzichtet werden könne. Zum Vergleich: Die Ukraine muß für ihr Erdgas 450 US-Dollar zahlen.
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Rassismus und Krise in Russland

Montag, 02. Februar 2009

Telepolis, 02.02.2009

Wirtschaftlicher Verfall und Zunahme rassistischer Ressentiments gehen derzeit in Russland Hand in Hand

Seitdem die globale Finanzkrise Russland erfasst hat, müssen die Psychiater und Psychologen des Landes Überstunden einlegen. Der alltägliche Irrsinn der scheinbar „rationellen“ Marktwirtschaft schlägt sich im zunehmenden Maße auch in der Psyche der im allgemeinen Konkurrenz- und Überlebenskampf verfangenen „Marktsubjekte“ nieder. Neuesten [extern] Erhebungen des Moskauer Serbski-Zentrum für Psychiatrie zufolge verzeichnen Russlands Psychiater seit Oktober einen Anstieg der Patientenzahl um 10 %, die russischen Psychotherapeuten können sich sogar über einen um 20 % gestiegenen Besucherandrang freuen. Die Direktorin des Serbski-Zentrums, Tatjana Dmitrijewa, warnte vor einer weiteren „Neurotisierung“ der Menschen durch die – angeblich natürliche und dem menschlichen Wesen entsprechende – Marktwirtschaft, sollten sich diese weiterhin „alleingelassen“ fühlen. Eine vom Serbski-Zentrum betriebene Telefon-Hotline verzeichnete laut Dmitrijewa ebenfalls seit Krisenausbruch ein reges Interesse, wobei besonders von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen diese kostenlose psychologische Betreuung in Anspruch nehmen würden.

Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29626/1.html

Schock am Katzentisch

Sonntag, 01. Februar 2009

„Junge Welt“, 02.02.2009
Westliche Großbanken sorgen sich um Osteuropa. Verständlich, ihre ausufernde Kreditvergabe brachte Region an Rand des Ruins

Die Länder an der östlichen EU-Peripherie scheinen mächtige Fürsprecher gefunden zu haben. Etliche westliche Großbanken, wie Erste Bank AG, die mächtigste Österreichs, Société Générale und die Bayern LB, haben sich zu einer Interessenvereinigung für Osteuropa zusammengefunden. Sie streitet für eine stärkere Unterstützung der von der Finanzkrise besonders stark betroffenen dortigen Volkswirtschaften seitens europäischer Institutionen. Herbert Stepic, Chef der österreichischen Raiffeisen International, erging sich in einem für Banker ungewohnt schwülstigen Pathos, um gegenüber der Financial Times Deutschland (FTD) die Gründung dieser Lobbygruppe zu legitimieren. »Viele von uns haben 50 Jahre gekämpft, um diese Länder vom Kommunismus wegzubringen, und jetzt, da wir in der Region eine freie Marktwirtschaft haben, können wir sie nicht allein lassen, wo ein extrem rauher Wind weht«, so der Manager vergangene Woche. Alle an der Lobbygruppe beteiligten Kredit­institute beeilten sich, Gerüchten über einen etwaigen Rückzug aus Osteuropa entgegenzutreten.
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