Genesung in weiter Ferne
Freitag, 30. Januar 2009Leicht gekürzt und aktualisiert in: „Junge Welt“, 31.01.2009
Aussichten für eine baldige Reform des Gesundheitswesen in den USA verdüstern sich. Lobbyisten auch für Obama tätig.
Seit den ersten Tagen seiner Präsidentschaft ist der neue amerikanische Staatschef Barak Obama bemüht, sich vermittels spektakulärer, öffentlichkeitswirksamer Verfügungen von der Politik seines Amtsvorgängers zu distanzieren. Hierzu gehört seine Verfügung, das menschenrechts- und völkerrechtswidrige Gefangenenlager in Guantanamo zu schließen, wie auch eine Neuorientierung in der Umwelt- und Klimapolitik. Doch auf etlichen Politikfeldern – insbesondere aber bei der während des Wahlkampfes heftig umstrittenen Gesundheitspolitik – zeichnet sich bereits jetzt eine Beibehaltung des Kurses der Bush-Administration ab. Auch die während des Wahlkampfes propagierte Distanz Obamas zum Lobbyismus bröckelt.
(mehr …)