Archiv für Januar 2008

Japan wankt wieder

Donnerstag, 31. Januar 2008

„Junge Welt“, 01.02.2008
Zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt vor Rezession. Goldman-Sachs-Studie sieht das Ende der seit 2002 anhaltenden Boomphase

Das Platzen der gewaltigen Spekulationsblase auf dem US-Immobilienmarkt scheint die erste asiatische Volkswirtschaft in Mitleidenschaft zu ziehen. Ökonomen der Investmentbank Goldman Sachs erwarten, daß sich eine der längsten Wachstumsperioden der japanischen Geschichte ihrem Ende nähert. In einem Anfang der Woche in New York vorgestellten Report sehen die Ökonomen die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt bereits in einer Rezession – also in einer Phase, in der das Bruttoinlandsprodukt schrumpft.
(mehr …)

»Näher an Brüssel«

Mittwoch, 30. Januar 2008

„Junge Welt“, 31.08.2008
Prowestliche Kräfte in der Ukraine in der Offensive. Streit um NATO-Beitritt

Julia Timoschenko kann den ersten politischen Erfolg ihrer noch jungen Amtszeit als ukrainische Regierungschefin verbuchen. Die vehement für eine Westintegration der Ukraine kämpfende Politikerin verkündete am Montag, daß die Ukraine bereits am 7. Februar der Welthandelsorganisation WTO beitreten werde. Allerdings muß noch das ukrainische Parlament dem Vorhaben zustimmen.
(mehr …)

700 Meter unter Tage

Dienstag, 29. Januar 2008

„Junge Welt“, 30.01.2008
Südpolnische Zeche Budryk bleibt besetzt. Kumpel seit über sechs Wochen im Streik für Lohnangleichung. Teile von ATTAC-Polen auf neoliberalen Abwegen

Nach mehr als 40 Tagen eines erbittert geführten Arbeitskampfes spitzt sich die Lage in der schlesischen Kohlezeche Budryk zu. Fast alle Beschäftigten aus dem produzierenden Bereich des Bergwerks befinden sich seit dem 17. Dezember im Ausstand, um eine Angleichung ihrer Löhne an die des Bergbaukonzerns JSW durchzusetzen, der die hochprofitable, staatliche Zeche Budryk übernehmen will. Nach Auskunft des Gewerkschafters Krzysztow Labadz gegenüber jW halten an die 500 Bergarbeiter das Betriebsgelände besetzt, über 150 davon 700 Meter unter Tage. 35 Kohlekumpel befinden sich im unbegrenztem Hungerstreik.

(mehr …)

Besser noch als Putin

Dienstag, 29. Januar 2008

28.01.2008
Kreml-Kandidat Medwedjew führt in Umfragen zur Präsidentenwahl in Rußland. Drei weitere Anwärter bestätigt. Oppositioneller Kasjanow darf nicht antreten

Die Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 2. März in Rußland stehen fest. Neben dem aussichtsreichen, weil von Präsident Wladimir Putin benannten Bewerber der Kremlpartei »Einiges Rußland«, Dimitri Medwedjew, nehmen noch drei weitere Funktionäre an dem Wahlkampf teil: Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Gennadi Sjuganow, der Politclown und Führer der »Liberaldemokratischen Partei Rußlands«, Wladimir Schirinowski, sowie der eher unbekannte Chef der »Demokratischen Partei Rußlands«, Andrej Bogdanow. Der liberale Politiker Michail Kasjanow wird hingegen nicht antreten. Das teilte die russische Wahlkommission am Sonntag mit. Zu viele der Unterstützerunterschriften für den ehemaligen Ministerpräsidenten (2000–2004) und mittlerweile bekannten Kremlkritiker hätten einer Überprüfung nicht standgehalten.
(mehr …)

Getreu dem US-Vorbild

Sonntag, 27. Januar 2008

„Junge Welt“, 28.01.2008
Finanzkrise in Großbritannien: Hohe Verschuldung, verfallende Häuserpreise und stockender privater Konsum. New Labour setzt auf neoliberale Konzepte

Es waren ungewohnt schrille Töne. die die altehrwürdige Londoner Times am 22. Januar in Richtung Downing Street anstimmte. Es sei ein »schwarzer Dienstag« für Premier Gordon Brown, sein Lösungsansatz für die Krise um die zahlungsunfähige Bank Northern Rock habe all das »zerrissen, was von seiner Glaubwürdigkeit übrig war«. Im Endeffekt übergebe Brown die »Schlüssel zur Staatskasse« an Goldman Sachs.
(mehr …)

Die rechte Szene in Polen verliert an Bedeutung

Freitag, 25. Januar 2008

„Telepolis“, 25.01.2008

Ein kleiner Rundgang durch das Gruselkabinett der polnischen Rechten nach ihrer Wahlniederlage

Viel ist – insbesondere von deutschen Medien – über die nationalistische Politik der jüngst abgewählten, polnischen Regierung geschrieben worden. Es gibt aber eine politische Leistung der damaligen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“, die selbst ihren Gegnern Anerkennung abverlangt. Die Rechtskonservativen um den damaligen Premier Jaroslaw Kaczynski haben ihre radikalen Koalitionspartner – die Nationalisten der „Liga der Polnischen Familien“ und die populistische Samoobrona – erfolgreich marginalisiert. Beide Gruppierungen scheiterten beim letzten Urnengang deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde, während ein Großteil ihrer Wählerschaft der PiS ihre Stimme gab.

Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27084/1.html

Scheinabstimmung

Donnerstag, 24. Januar 2008

„Junge Welt“, 25.01.2008
Rechte Opposition setzt Referendum über unbedeutende Teile des neoliberalen Reformpakets in Ungarn durch

Ungarns Bürger erhalten die Gelegenheit, über marginale Teile des neoliberalen Reformpakets abzustimmen, das ihre sozialdemokratische Regierung kurz vor Weihnachten 2007 verabschiedete. Der ungarische Präsident László Sólyom legte den 9. März als das Datum fest, an dem die Ungarn über die Veränderungen im Gesundheitswesen abstimmen können, die eigentlich schon am 1. Januar in Kraft treten sollten. Das mit Unterstützung der oppositionellen rechtskonservativen Partei Fidesz ins Amt gewählte Staatsoberhaupt weigerte sich am 28. Dezember, das entsprechende Gesetzeswerk zu unterschreiben und schickte es zur abermaligen Überarbeitung zurück ans Parlament. Nachdem die Fidesz nun Hunderttausende Unterschriften vorlegte, die einen Volksentscheid über diese Regelungen forderten, verkündete das Präsidialamt am Mittwoch das Referendum.

(mehr …)

Middle Class stürzt ab

Mittwoch, 23. Januar 2008

„Junge Welt“, 24.01.2007
Industriebrachen im Rostgürtel, Gangs statt Arbeitsplätze, Sanktionen gegen Bettler: Folgen der Immobilienkrise zerstören die Sozialstruktur in den USA

US-amerikanische Städte gehen in jüngster Zeit entschieden gegen Symptome der um sich greifenden Verelendung breiter Bevölkerungsschichten vor. Wie die Los Angeles Times (LAT) am Sonntag berichtete, häufen sich die drastischen Verordnungen gegen alle möglichen Arten von Straßenverkauf, die viele Stadtverwaltungen erlassen. Von »Boston bis Honolulu« hätten die Kommunen ihre Verordnungen gegen Betteln verschärft und deren »entschlossenen Durchsetzung« durch die Sicherheitskräfte forciert. Als besonders rabiat tat sich die Stadtverwaltung von Tacoma im Bundesstaat Washington im Nordwesten der USA hervor. Deren neuesten Vorschriften drohen für das Betteln in bestimmten öffentlichen Bereichen Gefängnisstrafen von bis zu 90 Tagen an.
(mehr …)

Schauprozeß in Tallinn

Freitag, 18. Januar 2008

„Junge Welt“, 19.01.2008
In Estland vor Gericht: Vier Demonstranten, die sich der Schleifung eines antifaschistischen Denkmals widersetzten, während Regierung SS-Veteranen hofiert

Seit dem 15. Januar stehen vier Antifaschisten in der estnischen Hauptstadt Tallinn vor Gericht, die sich im April 2007 gegen die Zerstörung eines sowjetischen Ehrenmals zu Wehr setzten. Die Angeklagten wurden von der estnischen Justiz offensichtlich mit Bedacht ausgewählt. Obwohl auch viele Esten gegen den Abriß des »Bronze-Soldaten« im Zentrum Tallinns protestierten, finden sich nur ethnische Russen –mehr als ein Viertel der Einwohner des EU- und NATO-Mitgliedslandes –auf der Anklagebank. Offensichtlich ist Estland bemüht, der Auseinandersetzung einen rein nationalistischen Anstrich zu verpassen und antifaschistisches Engagement de facto zu einem informellen Straftatbestand zu erheben.
(mehr …)

Sinkflug und Absturz

Mittwoch, 16. Januar 2008

„Junge Welt“, 17.01.2008
Kapitalabfluß, zurückgehende Nachfrage, private Verschuldung, Immobilienblasen: Polen und Osteuropa am Vorabend der Weltfinanzkrise

Die wichtigsten Börsen Osteuropas geraten ins Rutschen. Man könne schon von einer Panik sprechen, kommentierte die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita den Verlauf des vorgestrigen Handelstages an der Warschauer Börse. Es seien Milliarden von Zloty im Verlauf des Dienstags auf dem Parkett »verdampft«, so daß bei Handelsschluß der polnische Leitindex WIG20 um 4,33 Prozent einbrach. Auch andere Leitindizes gerieten in den Abwärtsstrudel. In Prag verlor der PX-Index binnen zweier Tage vier Prozent, in Budapest gab der BUX um 2,5 Prozent nach. Mit den jüngsten Einbrüchen beschleunigt sich der Abwärtstrend an den osteuropäischen Wertpapierbörsen, der dem WIG20 in Warschau bereits ein Minus von 11,9 Prozent seit Jahresanfang bescherte.
(mehr …)