Archiv für Januar 2008

Japan wankt wieder

Donnerstag, 31. Januar 2008

„Junge Welt“, 01.02.2008
Zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt vor Rezession. Goldman-Sachs-Studie sieht das Ende der seit 2002 anhaltenden Boomphase

Das Platzen der gewaltigen Spekulationsblase auf dem US-Immobilienmarkt scheint die erste asiatische Volkswirtschaft in Mitleidenschaft zu ziehen. Ökonomen der Investmentbank Goldman Sachs erwarten, daß sich eine der längsten Wachstumsperioden der japanischen Geschichte ihrem Ende nähert. In einem Anfang der Woche in New York vorgestellten Report sehen die Ökonomen die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt bereits in einer Rezession – also in einer Phase, in der das Bruttoinlandsprodukt schrumpft.
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»Näher an Brüssel«

Mittwoch, 30. Januar 2008

„Junge Welt“, 31.08.2008
Prowestliche Kräfte in der Ukraine in der Offensive. Streit um NATO-Beitritt

Julia Timoschenko kann den ersten politischen Erfolg ihrer noch jungen Amtszeit als ukrainische Regierungschefin verbuchen. Die vehement für eine Westintegration der Ukraine kämpfende Politikerin verkündete am Montag, daß die Ukraine bereits am 7. Februar der Welthandelsorganisation WTO beitreten werde. Allerdings muß noch das ukrainische Parlament dem Vorhaben zustimmen.
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700 Meter unter Tage

Dienstag, 29. Januar 2008

„Junge Welt“, 30.01.2008
Südpolnische Zeche Budryk bleibt besetzt. Kumpel seit über sechs Wochen im Streik für Lohnangleichung. Teile von ATTAC-Polen auf neoliberalen Abwegen

Nach mehr als 40 Tagen eines erbittert geführten Arbeitskampfes spitzt sich die Lage in der schlesischen Kohlezeche Budryk zu. Fast alle Beschäftigten aus dem produzierenden Bereich des Bergwerks befinden sich seit dem 17. Dezember im Ausstand, um eine Angleichung ihrer Löhne an die des Bergbaukonzerns JSW durchzusetzen, der die hochprofitable, staatliche Zeche Budryk übernehmen will. Nach Auskunft des Gewerkschafters Krzysztow Labadz gegenüber jW halten an die 500 Bergarbeiter das Betriebsgelände besetzt, über 150 davon 700 Meter unter Tage. 35 Kohlekumpel befinden sich im unbegrenztem Hungerstreik.

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Besser noch als Putin

Dienstag, 29. Januar 2008

28.01.2008
Kreml-Kandidat Medwedjew führt in Umfragen zur Präsidentenwahl in Rußland. Drei weitere Anwärter bestätigt. Oppositioneller Kasjanow darf nicht antreten

Die Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 2. März in Rußland stehen fest. Neben dem aussichtsreichen, weil von Präsident Wladimir Putin benannten Bewerber der Kremlpartei »Einiges Rußland«, Dimitri Medwedjew, nehmen noch drei weitere Funktionäre an dem Wahlkampf teil: Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Gennadi Sjuganow, der Politclown und Führer der »Liberaldemokratischen Partei Rußlands«, Wladimir Schirinowski, sowie der eher unbekannte Chef der »Demokratischen Partei Rußlands«, Andrej Bogdanow. Der liberale Politiker Michail Kasjanow wird hingegen nicht antreten. Das teilte die russische Wahlkommission am Sonntag mit. Zu viele der Unterstützerunterschriften für den ehemaligen Ministerpräsidenten (2000–2004) und mittlerweile bekannten Kremlkritiker hätten einer Überprüfung nicht standgehalten.
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Getreu dem US-Vorbild

Sonntag, 27. Januar 2008

„Junge Welt“, 28.01.2008
Finanzkrise in Großbritannien: Hohe Verschuldung, verfallende Häuserpreise und stockender privater Konsum. New Labour setzt auf neoliberale Konzepte

Es waren ungewohnt schrille Töne. die die altehrwürdige Londoner Times am 22. Januar in Richtung Downing Street anstimmte. Es sei ein »schwarzer Dienstag« für Premier Gordon Brown, sein Lösungsansatz für die Krise um die zahlungsunfähige Bank Northern Rock habe all das »zerrissen, was von seiner Glaubwürdigkeit übrig war«. Im Endeffekt übergebe Brown die »Schlüssel zur Staatskasse« an Goldman Sachs.
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Die rechte Szene in Polen verliert an Bedeutung

Freitag, 25. Januar 2008

„Telepolis“, 25.01.2008

Ein kleiner Rundgang durch das Gruselkabinett der polnischen Rechten nach ihrer Wahlniederlage

Viel ist – insbesondere von deutschen Medien – über die nationalistische Politik der jüngst abgewählten, polnischen Regierung geschrieben worden. Es gibt aber eine politische Leistung der damaligen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“, die selbst ihren Gegnern Anerkennung abverlangt. Die Rechtskonservativen um den damaligen Premier Jaroslaw Kaczynski haben ihre radikalen Koalitionspartner – die Nationalisten der „Liga der Polnischen Familien“ und die populistische Samoobrona – erfolgreich marginalisiert. Beide Gruppierungen scheiterten beim letzten Urnengang deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde, während ein Großteil ihrer Wählerschaft der PiS ihre Stimme gab.

Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/27/27084/1.html

Scheinabstimmung

Donnerstag, 24. Januar 2008

„Junge Welt“, 25.01.2008
Rechte Opposition setzt Referendum über unbedeutende Teile des neoliberalen Reformpakets in Ungarn durch

Ungarns Bürger erhalten die Gelegenheit, über marginale Teile des neoliberalen Reformpakets abzustimmen, das ihre sozialdemokratische Regierung kurz vor Weihnachten 2007 verabschiedete. Der ungarische Präsident László Sólyom legte den 9. März als das Datum fest, an dem die Ungarn über die Veränderungen im Gesundheitswesen abstimmen können, die eigentlich schon am 1. Januar in Kraft treten sollten. Das mit Unterstützung der oppositionellen rechtskonservativen Partei Fidesz ins Amt gewählte Staatsoberhaupt weigerte sich am 28. Dezember, das entsprechende Gesetzeswerk zu unterschreiben und schickte es zur abermaligen Überarbeitung zurück ans Parlament. Nachdem die Fidesz nun Hunderttausende Unterschriften vorlegte, die einen Volksentscheid über diese Regelungen forderten, verkündete das Präsidialamt am Mittwoch das Referendum.

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Middle Class stürzt ab

Mittwoch, 23. Januar 2008

„Junge Welt“, 24.01.2007
Industriebrachen im Rostgürtel, Gangs statt Arbeitsplätze, Sanktionen gegen Bettler: Folgen der Immobilienkrise zerstören die Sozialstruktur in den USA

US-amerikanische Städte gehen in jüngster Zeit entschieden gegen Symptome der um sich greifenden Verelendung breiter Bevölkerungsschichten vor. Wie die Los Angeles Times (LAT) am Sonntag berichtete, häufen sich die drastischen Verordnungen gegen alle möglichen Arten von Straßenverkauf, die viele Stadtverwaltungen erlassen. Von »Boston bis Honolulu« hätten die Kommunen ihre Verordnungen gegen Betteln verschärft und deren »entschlossenen Durchsetzung« durch die Sicherheitskräfte forciert. Als besonders rabiat tat sich die Stadtverwaltung von Tacoma im Bundesstaat Washington im Nordwesten der USA hervor. Deren neuesten Vorschriften drohen für das Betteln in bestimmten öffentlichen Bereichen Gefängnisstrafen von bis zu 90 Tagen an.
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Schauprozeß in Tallinn

Freitag, 18. Januar 2008

„Junge Welt“, 19.01.2008
In Estland vor Gericht: Vier Demonstranten, die sich der Schleifung eines antifaschistischen Denkmals widersetzten, während Regierung SS-Veteranen hofiert

Seit dem 15. Januar stehen vier Antifaschisten in der estnischen Hauptstadt Tallinn vor Gericht, die sich im April 2007 gegen die Zerstörung eines sowjetischen Ehrenmals zu Wehr setzten. Die Angeklagten wurden von der estnischen Justiz offensichtlich mit Bedacht ausgewählt. Obwohl auch viele Esten gegen den Abriß des »Bronze-Soldaten« im Zentrum Tallinns protestierten, finden sich nur ethnische Russen –mehr als ein Viertel der Einwohner des EU- und NATO-Mitgliedslandes –auf der Anklagebank. Offensichtlich ist Estland bemüht, der Auseinandersetzung einen rein nationalistischen Anstrich zu verpassen und antifaschistisches Engagement de facto zu einem informellen Straftatbestand zu erheben.
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Sinkflug und Absturz

Mittwoch, 16. Januar 2008

„Junge Welt“, 17.01.2008
Kapitalabfluß, zurückgehende Nachfrage, private Verschuldung, Immobilienblasen: Polen und Osteuropa am Vorabend der Weltfinanzkrise

Die wichtigsten Börsen Osteuropas geraten ins Rutschen. Man könne schon von einer Panik sprechen, kommentierte die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita den Verlauf des vorgestrigen Handelstages an der Warschauer Börse. Es seien Milliarden von Zloty im Verlauf des Dienstags auf dem Parkett »verdampft«, so daß bei Handelsschluß der polnische Leitindex WIG20 um 4,33 Prozent einbrach. Auch andere Leitindizes gerieten in den Abwärtsstrudel. In Prag verlor der PX-Index binnen zweier Tage vier Prozent, in Budapest gab der BUX um 2,5 Prozent nach. Mit den jüngsten Einbrüchen beschleunigt sich der Abwärtstrend an den osteuropäischen Wertpapierbörsen, der dem WIG20 in Warschau bereits ein Minus von 11,9 Prozent seit Jahresanfang bescherte.
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Clintons Sieg wird überprüft

Mittwoch, 16. Januar 2008

„Junge Welt“, 15.01.2008
Neuauszählung der maschinell erfaßten Vorwahlergebnisse von New Hampshire

Der spektakuläre und unerwartete Sieg von Senatorin Hillary Clinton bei der US-Präsidentschaftsvorwahl in New Hampshire wird ein Nachspiel haben. Am vergangenen Freitag hat der linke demokratische Präsidentschaftskandidat Dannis Kucinich eine Nachzählung der maschinell erfaßten Stimmzettel beantragen lassen. Die Neuauszählung soll am Mittwoch beginnen. Der Kongreßabgeordnete machte »ernsthafte und glaubwürdige Berichte« geltend, die die Integrität des Wahlgangs in Frage stellten. Was sich wie die Verschwörungsphantasie eines krassen Außenseiters im Präsidentschaftsrennen anhört, gewinnt bei näherem Hinschauen durchaus an Plausibilität. Inzwischen diskutieren etliche progressive US-Medien und Internetportale die Tatsache, daß die von Zählmaschienen erfaßten Wahlergebnisse deutlich zugunsten von Clinton ausfielen, während die in Handzählung ermittelten Wahlergebnisse ihren demokratischen Hauptkonkurrenten Barack Obama in Führung sahen.
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Der Raketenpoker

Sonntag, 13. Januar 2008

„Junge Welt“, 14.01.2007
Zocken um Washingtons Pläne, in Polen und Tschechien einen militärischen Abwehrschirm zu installieren

Es kommt so langsam Bewegung in das geopolitische Tauziehen rund um die in Osteuropa geplante US-Raketenabwehr. Am vergangenen Donnerstag trafen sich die Regierungschefs Polens und Tschechiens in Prag, um ihr weiteres Vorgehen in dieser Frage zu besprechen. Der tschechische Regierungschef Mirek Topolanek konnte bei dieser Gelegenheit erstmals den Standpunkt der neugewählten polnischen Premiers Donald Tusk ausführlich kennenlernen. Trotz der beiderseitigen Bemühung, die Gemeinsamkeiten zu betonen, sind kleinere Verstimmungen zwischen Prag und Warschau bei der abschließenden Pressekonferenz sichtbar geworden. Die tschechische Regierung hat ihre Verhandlungen mit Washington bereits größtenteils abgeschlossen, meldete die tschechische Tageszeitung Lidove Noviny. Polen will hingegen nachverhandeln.
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Hohe Mauern und Wachtürme schützen Polens Oberklassse

Samstag, 12. Januar 2008

„Telepolis“, 12.01.2008

Während viele Mieter ihre Wohnungen kaum mehr zahlen können und von Zwangsräumungen bedroht sind, breiten sich gleichzeitig die Gated Communities aus und zerstören den öffentlichen Raum

Trotz der seit dem EU-Beitritt des Landes ungebremst anhaltenden, massenhaften Arbeitsemigration gen Westen, die inzwischen Millionen von Polen erfasste und zumeist auf die Britischen Inseln oder Irland spülte, wird Polens Wohnungsmarkt immer noch von einer ausgeprägten Wohnraumknappheit geplagt. Angesichts des dürftigen Angebots an Wohnraum haben es Polens Hausbesitzer, denen im Zuge der Systemtransformation ein Großteil des Altbaubestands zugeschanzt wurde, nicht besonders schwer, ihre Interessen gegenüber den zumeist sozial benachteiligten Mietern durchzusetzen. Noch vor wenigen Jahren konnten rechtliche Beschränkungen den Hausbewohnern zumindest ein Grundmaß an Sicherheit und Schutz vor Mieterwillkür garantieren.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26874/1.html

Zurück in die Spitze

Dienstag, 08. Januar 2008

„Junge Welt“, 09.01.2008
Rußland kann auch 2008 mit kräftigem Wachstum rechnen. Inflation und Peak Oil sorgen allerdings für leichte Bewölkung am Konjunkturhimmel

Angetrieben durch die jüngsten Preissteigerungen bei Energieträgern, scheint ein Ende des russischen »Wirtschaftswunders« nicht in Sicht. In den ersten neun Monaten 2007 wuchs die Wirtschaft um satte 7,8 Prozent. Damit setzt sich der stabile Aufwärtstrend fort, der dem Land seit 2003 durchgehend Wachstumsraten von über sechs Prozent bescherte. Auch im Wahljahr 2008 bleibt das Land auf Wachstumskurs. Um bis zu 6,7 Prozent soll das Bruttosozialprodukt (BSP) nach den eher zurückhaltenen Prognosen der Regierung wachsen.

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Neue alte »Polnische Linke«

Montag, 07. Januar 2008

„Junge Welt“, 08.01.2008
Expremier Lezsek Miller gründet eigene Partei

Polens Linke hat eine »neue« Partei, die mit ihrem Namen gewissermaßen einen Alleinvertretungsanspruch erhebt. Am Wochenende kamen 200 Delegierte in Lodz auf Initiative des ehemaligen Spitzenpolitikers der sozialdemokratischen SLD (Vereinigung der Demokratischen Linken), Leszek Miller, zum Gründungsparteitag der »Polnischen Linken« zusammen. In Rela­tion zu der eher bescheidenen, realpolitischen Tragweite dieses nicht gerade üppig besuchten Kongresses konnte sich die neue Formation über eine ausgesprochen rege Medienpräsenz freuen – nahezu alle wichtigen Nachrichtenportale und meinungsbildenden Massenmedien berichteten erschöpfend von dem Ereignis.
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Streiklawine in Polen

Sonntag, 06. Januar 2008

„Junge Welt“, 07.01.2008
Bergbaukonzern Kopalnia Weglowa erhöht die Löhne für ihre Beschäftigten um bis zu 15 Prozent. Die Zeche Budryk kämpft weiter

Der Warnstreik im schlesischen Revier vom 17. Dezember, als an die 40.000 Kumpel für 24 Stunden die Arbeit niederlegten, scheint die Betriebsleitung des größten Kohlekonzerns Europas beeindruckt zu haben. Die Kopalnia Weglowa hat den insgesamt 65000 Beschäftigten ab dem 10. Januar eine Lohnerhöhung zwischen 14 und 15 Prozent zugestanden. Vertreter mehrerer Gewerkschaften und die Unternehmensführung einigten sich daraufhin am Freitag bei der letzten Verhandlungsrunde vor dem für den 7. Januar angesetzten Generalstreik. Der von der Konzernleitung und der neoliberalen Regierung um Donald Tusk befürchtete Aufstand im traditionell kämpferischen Kohlerevier wird damit – vorläufig – ausbleiben.
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Ukraine im Zwiespalt

Freitag, 04. Januar 2008

„Junge Welt“, 05.01.2008
Ökonomische Offensive des Westens läßt EU zum wichtigsten Handelspartner Kiews aufsteigen. Abhängigkeit von Energiegroßmacht Rußland bleibt bestehen

Die Ukraine orientiert sich nach Westen. Zumindest scheint die neue Regierung unter Julia Timoschenko, erst kürzlich mühsam in den Sattel gelangt, ein wichtiges Indiz dafür zu sein. Ökonomisch ist die Annäherung an den Westen längst voll im Gange. Selbst den offiziellen Verlautbarungen der EU-Kommission zum Stand der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen mit der Ukraine ist ein verhaltener Triumph anzumerken. So habe die »erweiterte EU« bereits Rußland als den »führenden kommerziellen Partner« Kiews abgelöst, hieß es im offiziellen Report der Kommission. Der bilaterale Handel habe zudem 2006 ein Volumen von umgerechnet 29,6 Milliarden US-Dollar erreicht (26,6 Milliarden Euro; das Statistische Amt der Ukraine rechnet auf Dollarbasis).

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Aserbaidschan statt Polen?

Donnerstag, 03. Januar 2008

„Junge Welt“, 03.01.2008
Auch in USA mehren sich Stimmen gegen Raketenabwehr in Osteuropa

Die Stationierung der in Polen und Tschechien geplanten US-Raketenabwehr wird inzwischen auch innerhalb der US-amerikanischen Öffentlichkeit offen in Frage gestellt. In einem Leitartikel vom 30. Dezember zweifelte die New York Times (NYT) den strategischen Nutzen einer solchen Militärbasis mit zehn Abfangraketen im Norden Polens an. Das einflußreiche Ostküstenblatt äußerte Verständnis für die »skeptische Haltung« der neuen polnischen Administration gegenüber der Raketenbasis, da diese zu recht sicherstellen wolle, daß die »zusätzliche Sicherheit für Polen nicht von den diplomatischen Kosten überwogen« werde. Zudem sei die in Tschechien geplante Radarstation, die Teil der Raketenabwehr sein soll, dort ebenfalls umstritten, so die NYT.
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Kehrseite des Booms

Mittwoch, 02. Januar 2008

„Junge Welt“, 03.01.2008
Inflation und Spekulation am Wohnungsmarkt bringen Peking in die Bredouille. Steigende Lebensmittelpreise bergen sozialen Sprengstoff

China gilt als die wettbewerbsfähigste Region der Erde. Vor Deutschland und der Schweiz. Dies ergab eine Umfrage unter europäischen Managern, die das Handelsblatt am Mittwoch verbreitete. Und nicht nur das. 2008 werde ein chinesisches Jahr, ebenso das Jahrzehnt, wenn nicht gar das Jahrhundert, versuchen Medien und Experten weltweit dem staunenden Publikum zu suggerieren. Vor 20 Jahren wurde gleiches von Japan behauptet, einem Land, dessen damals überhitzte Volkswirtschaft sich von der Bankenkrise 1992 bis heute nicht erholt hat. Und auch dem vielgelobten chinesischen »Wirtschaftswunder« könnte gelegentlich die Puste ausgehen.

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Es brodelt im Revier

Dienstag, 01. Januar 2008

„Junge Welt“, 02.01.2007

Die Zeichen stehen auf Sturm im polnischen Kohlenrevier. Bereits seit dem 17. Dezember wird die Zeche »Budryk« im südpolnischen Ornontowice bestreikt, nachdem sich deren Betriebsleitung weigerte, über die Forderungen der Belegschaft auch nur zu diskutieren. Obwohl dieses moderne Kohlebergwerk zu den profitabelsten Polens zählt, aus dem der polnische Staatshaushalt allein 2007 einen Gewinn von umgerechnet 13 Millionen Euro zog, müssen die dort beschäftigten Kumpel mit Elendslöhnen über die Runden kommen. Zudem fanden sich Tausende von ehemals entlassenen Kohlekumpels in Zeitarbeitsfirmen wieder, die sie unter unmenschlichen Arbeitsbedingungen ausbeuten: »Sie arbeiten wie im 19. Jahrhundert. Man macht ihnen Angst läßt sie unter miserablen Konditionen und mit unzureichender Ausrüstung arbeiten. Bald wird man sie mit Turnschuhen unter Tage schicken«, so beschrieb ein Kumpel die Arbeitsbedingungen der Zeitarbeiter gegenüber der Wochenzeitung Przeglad.
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