Archiv für November 2007

Drohende Normalität

Donnerstag, 29. November 2007

„Junge Welt“, 29.11.2007
Polens neue Regierungspartei und der »demokratische Kapitalismus«: Blättern im neoliberalen Gruselprogramm der »Bürgerplattform«

Die Erinnerungen an den fulminanten Wahlkampf der neuen polnischen Regierungspartei, der rechtsliberalen Bürgerplattform PO, verblassen langsam. Die Liberalen posierten als die wahren Kämpfer für Rechtsstaatlichkeit und Bürgerrechte, die angeblich durch die autoritäre Politik der damaligen Regierungskoalition unter Premier Jaroslaw Kaczynski (PiS) bedroht waren. Politiker der PO versprachen ihren Wählern vor allem »Normalität«. Sie stellten eine gemäßigte Politik in Aussicht, die mit der fortwährenden Polarisierung der Gesellschaft, wie sie unter der PiS-Regentschaft üblich war, brechen würde.
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Gemäßigt war gestern

Mittwoch, 28. November 2007

„Junge Welt“, 29.11.2007
Die Feuerwalzen von Malibu sind Begleiterscheinungen einer extremen Dürre. Unter der leiden nicht nur weite Teile der USA. Überall droht Wüstenbildung

Südkalifornien kommt nicht zur Ruhe. Im Oktober zerstörten Wald- und Buschfeuer Tausende von Häusern, forderten Dutzende Menschenleben. In diesen Tagen brannte eine nächste Feuerwalze etliche Villen in der noblen Prominentensiedlung Malibu nieder. Neben dem vom letzten Jahr gilt der Sommer 2007 als der verheerendste in der Geschichte der Region. Im Oktober waren bereits an die acht Millionen Morgen (zwei Millionen Hektar) Land durch Wildfeuer von unbekannter Intensität verwüstet. »So etwas haben wir noch nie verzeichnet«, erklärte CBS-Korrespondent Scott Pelley. »Es scheint, wir leben im Zeitalter der Megafeuer – die Waldinfernos sind zehn mal so groß wie die Feuer, die wir gewohnt waren.«
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Von Krise zu Krise

Mittwoch, 28. November 2007

„Junge Welt“, 28.11.2007
Eine funktionierende Koalition ist in Kiew noch immer nicht in Sicht. Juschtschenko übt sich in Drohgebärden. Scharfe Kritik des KP-Chefs am Präsidenten

Die politische Klasse der Ukraine ist mal wieder haarscharf an der nächsten Verfassungskrise vorbeigeschlittert – zumindest für die kommenden Tage. Spätestens bis zum 26. November mußte das bereits Ende September gewählte ukrainische Parlament – die Werchowna Rada – laut ukrainischem Grundgesetz zur konstituierenden Sitzung zusammentreten. Langwierige politische Auseinandersetzungen sorgten dafür, daß diese großzügige Frist nur knapp eingehalten werden konnte. Erst am 23. November kam die Rada zu ihrer ersten Plenarsitzung zusammen, bei der Regierungschef Viktor Janukowitsch von der in der Ostukraine beheimateten »Partei der Regionen« den Rücktritt seines Kabinetts bekanntgab. Janukowitsch, dessen ehemalige Koalition bei dem Urnengang knapp gegen die einstmaligen Parteien der »orangen Revolution« unterlag, wird jedoch die Amtsgeschäfte weiterführen, bis eine neue Regierung geformt wird – und das kann noch lange dauern.
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Wodka und Kaviar

Dienstag, 27. November 2007

„Junge Welt“, 28.11.2007
Moskau und Berlin stehen als vorläufige Gewinner des Pipelinepokers um Erdgas aus dem Osten fest

Polens auflagenstärkste Tageszeitung Gazeta Wyborcza äußerte sich lautstark ihre Besorgnis über einen erneuten energiepolitischen Coup Moskaus. Polen – wie das gesamte Nordosteuropa – befinde sich dank eines zwischen Rußland und Italien vereinbarten Pipelineprojekts in einer »Gaszange«, so das Blatt am Freitag. Die neue Erdgasleitung werde die »Lieferung kaspischen und asiatischen Gases in unsere Region blockieren«, alarmierte die Wyborcza die polnische Öffentlichkeit.
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Alte Liebe rostet nicht

Montag, 26. November 2007

leicht gekürzt in „Junge Welt“, 27.11.2007

Indien und Rußland wollen gemeinsam ein Kampfflugzeug der »fünften Generation« entwickeln. Bilateraler Handel soll weiter ansteigen

Russland und Indien planen die Entwicklung eines neuartigen Kampflugzeugs, das den neusten US-amerikanischen Modellen der so genannten „Fünften Generation“ mindestens ebenbürtig sein soll.  Ein quälend langer, sich über Jahre hinziehender Verhandlungsmarathon ging der Einigung zwischen Moskau und Delhi im Oktober voraus. Dies Rüstungsvorhaben gehöre zu den „ambitioniertesten russisch-indischen Projekten, das ein neues Stadium bilateraler Kooperation einläutet, die auf die Entwicklung neuartiger Waffensysteme abzielt“,  kommentierte ende Oktober Indiens Verteidigungsminister Arackaparambil Kurian Anton das Forschungsprojekt. Beteiligt an der Entwicklung und Produktion des neuartigen Kampfflugzeugs sind der russische Flugzeughersteller Suchoi und die indische Hindustan Aeronautics Limited (HAL).
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Letzte Warnung an Gyurcsany

Donnerstag, 22. November 2007

„Junge Welt“, 23.11.2007
Massenproteste in Ungarn gegen neoliberale Reformen zur Haushaltssanierung

Ungarns sozialdemokratische Regierung unter Premier Ferenc Gyurcsany gibt sich nach den Massenprotesten vom Mittwoch unbeugsam. Man werde sich dem »Druck nicht beugen« und die angestrebten Reformen realisieren, erklärten Regierungsvertreter am Donnerstag. Gyurcsany beschuldigte Gewerkschaften und Opposition, die landesweiten Streiks vom Vortag politisiert zu haben. In Wirklichkeit trat die ungarische Gewerkschaftsbewegung ausschließlich mit sozialen Forderungen in den größten Ausstand seit mehreren Jahren. Die Streikenden verlangten die Rücknahme des Reformpakets, das die sozialdemokratische Regierung zur Haushaltssanierung auf den Weg gebracht hatte. Ungarn wies im letzten Jahr mit 9,2 Prozent des Bruttosozialprodukts das größte Haushaltsdefizit der gesamten EU auf, und die Regierung Gyurcsany will vor allem die Lohnabhängigen und Armen des Landes zu dessen Beseitigung zur Kasse bitten.
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Gott sieht zu

Mittwoch, 21. November 2007

„Junge Welt“, 22.11.2007
Explodierender Einfluß rechtsextremistischer Religionsfanatiker in der US-Army. Kreuzzug gegen alles »Nichtchristliche«

Wenn der Faschismus nach Amerika kommt, wird er sich in eine Flagge hüllen und eine Bibel tragen«, ahnte der amerikanische Nobelpreisträger Sinclair Lewis bereits 1935. 72 Jahre später füllen sich die progressiven Medien Amerikas mit beunruhigenden Berichten über aggressive missionarische Aktivitäten rechtsradikaler christlicher Kirchen – der sogenannten »Evangelikalen Christen« – innerhalb des US-Militärs. Es sind keine linksradikalen Aktivisten, sondern auf ihre Tradition stolze Veteranen der US-Streitkräfte, die in linken Newsites und Blogs die Alarmglocken läuten lassen.
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Wie schlimm wird es werden?

Dienstag, 20. November 2007

Telepolis, 20.11.2007

In der US-amerikanischen Öffentlichkeit werden längst Umfang und Dauer der kommenden Rezession diskutiert

Eigentlich sei die Rezession in den USA schon da, so die Einschätzung des Wirtschaftsreporters Leonhard Zehr in einem kürzlich publizierten Artikel. Der berühmte amerikanische Verbraucher, der mit seinem privaten Konsum einen Großteil der Nachfrage der US-Wirtschaft generiert, habe dies noch vor der Wall Street gemerkt, erklärte der seit den 70ern das Wirtschaftsgeschehen kommentierende Zehr. Die Ergebnisse einer jüngst veröffentlichten Studie der Universität von Michigan zum Konsumentenvertrauen zitierend, musste dieser Veteran des Wirtschaftsjournalismus sein Gedächtnis doch arg strapazieren, um sich an ähnlich miese Werte erinnern zu können. So seien die Kaufabsichten für „größere Haushaltsgeräte“ der amerikanischen Verbraucher im Jahresvergleich dramatisch zurückgegangen. Es gebe in der dreißigjährigen Geschichte dieser Statistik nur zwei Perioden, die einen ähnlichen Einbruch im Konsumverhalten aufweisen. Das sei im Oktober 2001 und im Oktober 1990 der Fall gewesen, als die amerikanische Ökonomie in eine Rezession schlitterte.

Link: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26654/1.html

Trittbrettfahrer von rechts isoliert

Dienstag, 20. November 2007

„Junge Welt“, 19.11.2007
Tschechiens Neonazis versuchen weiterhin mit äußerst bescheidenen Erfolgen, an die breite antimilitaristische Stimmung im Land anzuknüpfen und die Proteste gegen die US-Raketenabwehr demagogisch zu instrumentalisieren. Am Samstag – parallel zu der Demonstration gegen die Raketenbasis der USA – waren es »Autonome Nationalisten«, die eine Kundgebung auf dem Palacký-Platz im Zentrum Prags ankündigten. An diesem Ort müssen – ähnlich dem Londoner Hydepark – keine Genehmigungen für eventuelle Veranstaltungen eingeholt werden.
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Nein zum Abwehrschild

Sonntag, 18. November 2007

„Junge Welt“, 19.11.2007
Demonstration für Referendum: Tschechen protestieren gegen geplantes US-Militärprojekt. Prag forciert Verhandlungen mit Washington

Tschechiens Regierungskoalition aus Konservativen, Christdemokraten und »Grünen« gerät innenpolitisch immer stärker unter Druck. Inzwischen lehnt eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung die von Premier Mirek Topolanek forcierte Beteiligung ihres Landes an der US-Raketenabwehr entschieden ab. Im Oktober erklärte nur noch ein Viertel von über tausend Befragten, mit dem Militärprojekt einverstanden zu sein, 68 Prozent lehnen dies hingegen entschieden ab. Neben einer Radarstation im böhmischen Brdy wollen die Vereinigten Staaten eine Basis mit Abfangraketen in Nordpolen errichten. Rußland kritisiert dieses Vorhaben vehement, da es hierdurch seine nukleare Abschreckungsfähigkeit gravierend gemindert sieht.

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»Was legitim ist, ist nicht immer legal«

Sonntag, 18. November 2007

„Junge Welt“, 19.11.2007
Das Bündnis »Ne Zakladnam« kämpft gegen die in Tschechien geplante US-Raketenabwehr. Ein Gespräch mit Jan Majicek

Jan Majicek vom Bündnis »Ne Zakladnam« hat am Sonnabend die Großdemonstration in Prag mitorganisiert

Wie viele Menschen kamen am Sonnabend in Prag zu der von Ihrem Bündniss organisierten Demonstration gegen das geplante US-Raketenabwehrschild?

An die 5000 Menschen kamen auf den Vaclav-Platz in Prag, etliche hundert protestierten in Brno. Beide Demonstrationen waren sehr militant und deren Teilnehmer waren entschlossen, den Protest fortzusetzen. All dies fand unter einer beinahe vollständigen Medienblockade statt – oder unsere Demonstration wurde im Zusammenhang mit dem Naziaufmarsch erwähnt. Unter den Bedingungen, unter denen wir zu arbeiten gezwungen waren, war es also ein Erfolg.
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Kiew bleibt sich treu

Freitag, 16. November 2007

„Junge Welt“, 17.11.2007
Anderthalb Monate nach den Wahlen hat die Ukraine weder eine neue Regierung noch ein neues Parlament

Von dem am Wahlabend in der Ukraine hoch und heilig versprochenen vernünftigen, kompromißbereiten und auf Stabilität bedachten politischen Umgangsformen ist in Kiew derzeit nicht viel zu sehen. Die über eine knappe Parlamentsmehrheit verfügenden Parteien der Protagonisten der »orangen Revolution«, der »Block Julia Timoschenko« und die Präsidentenpartei »Unsere Ukraine«, unterzeichneten nur zwei Wochen nach den Parlamentswahlen vom 30. September eine erste, provisorische Koalitionsvereinbarung. Präsident Viktor Juschtschenko und die als künftige Regierungschefin geltende Julia Timoschenko versprachen eine schnelle Regierungsbildung.
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Tusk am Ziel

Freitag, 16. November 2007

„Junge Welt“, 16.11.2007
Polen: Chef der »Bürgerplattform« wird heute zum Premier gekürt. Neoliberaler Durchmarsch mit Stolpersteinen

Nach etlichen gescheiterten Anläufen ist Donald Tusk endlich am Ziel. Am heutigen Freitag wird der Vorsitzende der Rechtsliberalen »Bürgerplattform« PO zum neuen Premier der Republik Polen gewählt. Tusk, der in den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2005 noch gegen die Kaczynski-Zwillinge und deren rechtskonservative »Partei Recht und Gerechtigkeit« (PiS) unterlegen war, kann nach dem vorgezogenen Urnengang vom 21. Oktober gemeinsam mit der gemäßigten Bauernpartei PSL auf einer stabilen Parlamentsmehrheit aufbauen. Von den 460 Sitzen im polnischen Parlament hält seine Koalition 240, 31 davon entfallen auf den Juniorpartner PSL.
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Neonazis in Prag gestoppt

Sonntag, 11. November 2007

„Junge Welt“, 12.11.2007

An die 400 tschechische und deutsche Neonazis rotteten sich am Samstag in der Nähe der Prager Innenstadt zusammen, um zum 69. Jahrestag der Reichspogromnacht durch das jüdische Viertel der tschechischen Hauptstadt zu marschieren. Die hauptsächlich aus dem Umfeld des tschechischen »Nationalen Widerstands«, einer Nachfolgeorganisation des Neonazinetzwerks »Blood and ­Honour« mobilisierenden Neofaschisten wollten trotz eines kurzfristig erlassenen Demonstrationsverbots gegen die »Beteiligung Tschechiens am Irak-Krieg« protestieren.
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Liberalisiertes Wohnen

Donnerstag, 08. November 2007

„Junge Welt“, 09.11.2007
In Polen wohnt die Mehrheit der städtischen Bevölkerung zu überhöhten Mieten in heruntergekommenen Alt- und Plattenbauten. Die Ober- und Mittelschicht hat sich ein einsames Reich in edlen »Gated Communities« erworben

Trotz der seit dem EU-Beitritt des Landes im Jahr 2004 ungebremst anhaltenden, massenhaften Arbeitsemigration gen Westen wird Polens Wohnungsmarkt immer noch von einer ausgeprägten Knappheit geplagt. Angesichts des dürftigen Angebots an Wohnraum haben es Polens Hausbesitzer, denen im Zuge der Systemtransformation ein Großteil des Altbaubestandes zugeschanzt wurde, nicht besonders schwer, ihre Interessen gegenüber den zumeist sozial benachteiligten Mietern durchzusetzen. Noch vor wenigen Jahren konnten rechtliche Beschränkungen den Hausbewohnern zumindest ein Grundmaß an Sicherheit und Schutz vor Mieterwillkür garantieren.
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Nazis stoppen

Mittwoch, 07. November 2007

„Junge Welt“, 08.11.2007
Antisemitische Provokation zum Jahrestag der Reichspogromnacht in Prag geplant. Breiter Widerstand formiert sich

Tschechiens Neonaziszene hat sich für den diesjährigen Gedenktag der Reichspogromnacht von 1938 eine besonders widerwärtige Provokation einfallen lassen. Am 10. November wollen die »Jungen Nationalen Demokraten« (Mladi Narodni Demokrate – MND) durch das jüdische Viertel Prags ziehen. In demagogischer Anlehnung an antimilitaristische Stimmungen in der tschechischen Bevölkerung geben die braunen Rattenfänger vor, »gegen die Teilnahme tschechischer Truppen am Irak-Krieg« demonstrieren zu wollen.
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Kampf ums »Volkstum« auf ungarisch

Donnerstag, 01. November 2007

„Junge Welt“, 02.11.2007
Budapest verlangt von Slowakei Rücknahme der Benes-Dekrete. Steigende Spannungen

Ungarn setzt derzeit alle Hebel in Bewegung, um die Slowakei in einem seit Monaten schwelenden, seit einigen Wochen jedoch offen ausgebrochenen Konflikt unter Druck zu setzen. Am 22. Oktober meldete die Zeitung Budapesttimes, daß der außenpolitische Ausschuß des US-Repräsentantenhauses auf Betreiben des ungarischstämmigen Abgeordneten Tom Lantos einen Protestbrief an den slowakischen Premier Robert Fico schreiben wolle, um diesen zur Einhaltung »der demokratischen Rechte, der Toleranz und des Respekts ethnischen Minderheiten gegenüber« zu ermuntern.
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