Archiv für August 2007

Wechselvolle Allianz

Donnerstag, 30. August 2007

Kuba-Beilage der „Jungen Welt“, 25.07.2007
Eine kurze Geschichte der Höhen und Tiefen kubanisch-russischer Beziehungen seit dem Zerfall der Sowjetunion

Der Juni 2002 darf getrost als der absolute Tiefpunkt in den Beziehungen zwischen Kuba und der aus der Konkursmasse der Sowjetunion hervorgegangenen Russischen Föderation bezeichnet werden. Während einer am 29. Juni 2002 gehaltenen Rede rechnete Fidel Castro mit der russischen Politik gegenüber der Karibikinsel ab: »Rußland, verbündet mit den Vereinigten Staaten, hat alle Übereinstimmungen gebrochen und Kuba verraten.« Er wolle keinen Anführer im besonderen beschuldigten, so Castro weiter, der Verrat sei eher eine Frucht der russischen Fehler und der schmerzvollen Art, in welcher Rußland die ideologische Schlacht gegen die westlichen Kapitalisten und Imperialisten verloren habe.

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Bitterer Jahrestag

Donnerstag, 30. August 2007

„Junge Welt“, 31.08.2007
Zwei Jahre nach Hurrikan »Katrina« herrschen in New Orleans Wut und Verzweiflung über den ausgebliebenen Wiederaufbau

US-Präsident Bush gab dem Bürgermeister von New Orleans einen freundschaftlichen »Klaps auf den Rücken«, die demokratische Gouverneurin von Loui­siana durfte sich über Umarmungen und Küßchen freuen – so beschrieb die Chicagotribune die betont locker inszenierte Ankunft des Präsidenten Dienstag in New Orleans. Am folgenden Tag nahm Bush an den Gedenkveranstaltungen zum zweiten Jahrestag der Überflutung der Stadt während des Hurrikans »Katrina« teil. Er rühmte die »leisen Helden«, die geholfen hätten, »Optimismus und Hoffnung« in die Region zu bringen.

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Privatschläger gegen Beschäftigte

Mittwoch, 29. August 2007

„Jungewelt“, 30.08.2007
Polen: Stadtverwaltung von Kielce engagiert Sicherheitsdienst gegen Streikmannschaft der Verkehrsbetriebe

Seit dem 14. August befinden sich die kommunalen Verkehrsbetriebe (MPK) der südpolnischen Stadt Kielce in einem Generalstreik. Die Angestellten protestieren gegen die geplante Privatisierung ihres Betriebs, der an den französischen Konzern Veolia Transport verkauft werden soll. Die Stadtverwaltung hat bereits einen Vorvertrag mit Veolia abgeschlossen, ohne soziale Mindestgarantien für die Beschäftigten festzulegen. Die Streikenden in Kielce werden von der Gewerkschaft »Solidarnosc« unterstützt, die ansonsten nicht gerade als besonders kämpferisch gilt.

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Fahnen im Wind

Mittwoch, 29. August 2007

„Junge Welt“, 29.08.2007
Kremltreues »Gerechtes Rußland« will sich mit Sozialdemokraten und Kommunisten zur »Sozialistischen Partei« vereinigen

Sergej Mironow sieht das »Gerechte Rußland« auf Expansionkurs. Der Vorsitzende dieser als kremltreu geltenden russischen Linkspartei gab sich vor kurzem optimistisch, endlich »alle linken Kräfte« vereinigen zu können. Unterstützend solle hierbei eine Umbenennung zur »Sozialistischen Partei« wirken, so Mironow, der zugleich »Oppositionspolitiker« und Vorsitzender des Föderationsrates, des Oberhauses des russischen Parlaments, ist. Der zukünftige Sozialist äußerte die Hoffnung, die ehemals von Michail Gorbatschow gegründete sozialdemokratische Partei (SDPR), und vor allem die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) in seiner Gruppierung aufgehen zu sehen. Zumindest im Fall der Kommunisten mußte aber Mironow zugestehen, das eine etwaige Vereinigung an der »destruktiven Position« der Parteiführung scheitern könnte, wie RIA-Nowosti berichtete.

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NPD-Kandidat geoutet

Dienstag, 28. August 2007

„Junge Welt“, 29.08.2007
Antifas klären Nachbarschaft über neofaschistischen Spitzenkandidaten auf. Breites Bündnis gegen Wahlkampfauftakt der Rechtsaußenpartei

Alfred Brückner, hannoverscher Spitzenkandidat der NPD bei den kommenden niedersächsischen Landtagswahlen, wurde am vergangenen Sonntag jäh aus seiner bürgerlichen Idylle in Langenhagen-Wiesenau gerissen. Der bislang unauffällig in dem hannoverschen Vorort lebende Neofaschist bekam unerwarteten Besuch von einer Gruppe Antifaschisten, die mit Feuerwerkskörpern und Sprechchören gegen den langjährigen NPD-Funktionär protestierten. Die Demonstranten verteilten in Brückners Nachbarschaft Flugblätter, die auf seine braune Gesinnung aufmerksam machten. »Mit dem heutigen Outing von Alfred Brückner wollen wir deutlich machen, daß Nazis vor uns keine Ruhe haben«, kommentierte Sonja Brünzels, Sprecherin der Antifaschistischen Aktion Hannover.

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Raketenabwehr im Visier

Dienstag, 28. August 2007

„Junge Welt“, 27.08.2007
Auseinandersetzungen um US-Schild und Sozialabbau in Tschechien. Grünen-Senator attackiert Kommunisten. Teilsieg der Regierung bei Steuerreform

Die tschechischen Grünen haben den programmatischen Anschluß an ihre deutsche Schwesterpartei vollzogen. Nach Ansicht vom Jaromir Stetina, der für die grüne Partei im Senat sitzt, begeht die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) Hochverrat. Sie nämlich hat gegen die geplante Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems in Tschechien Position bezogen. »Ich glaube, daß die KSCM-Vertreter damit die Verteidigungsbereitschaft des Landes unterminieren«, erboste sich der Senator Ende vergangener Woche. Stetina legte zudem Beschwerde bei dem parlamentarischen Aufsichtsgremium ein. Dieses soll nun prüfen, ob die tschechischen Kommunisten mit ihren antimilitaristischen Standpunkten gegen Gesetzte verstoßen.

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Interview mit Boguslaw Ziekek

Freitag, 24. August 2007

Das am 07.07.2004 in der Jungen Welt publizierte Interview mit dem Vorsitzenden der Polnischen Arbeitspartei (PPP), Boguslaw Zietek, ist auf Polnisch und Französisch erscheinen.

Hintergrund: Das Imperium von »Vater Rydzyk«

Donnerstag, 23. August 2007

„Junge Welt“, 23.08.2007

Das wichtigste Medium, mit dem Tadeusz Rydzyk seine größtenteils aus älteren Menschen bestehende Anhängerschaft erreicht, ist das bereits 1991 gegründete »Radio Maryja«. Der Sender vermischt religiöse Sendungen mit nationalistischer Propaganda und einem erzkonservativen Weltbild. Unterschiedlichen Umfragen zufolge hören zwischen einer und zwei Millionen Polen regelmäßig diesen Sender, wobei nur ein Prozent der Hörerschaft als jugendlich eingestuft werden kann – mehr als 70 Prozent sind über 60 Jahre alt.

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Polens Königsmacher

Mittwoch, 22. August 2007

„Junge Welt“, 23.08.2007
Trotz antisemitischer Haßtiraden und schärfster Beleidigung des Präsidenten – »Vater Rydzyk« bleibt an den Schalthebeln der medialen Macht

Vater Rydzyk hat es mal wieder geschafft. Wie die polnische Staatsanwaltschaft am 21. August mitteilte, werden die gegen ihn aufgenommenen Ermittlungen wegen »Beleidigung des Staatsoberhauptes und der jüdischen Nation« eingestellt. Der polnische Redemptoristenmönch Tadeusz Rydzyk gebietet über ein weitverzweigtes Medienimperium, das durch seine erzkonservative und nationalistische Stimmungsmache im gesamten Land berüchtigt ist. Polens umstrittenster Geistlicher konnte schon vor wenigen Wochen einen beachtlichen Erfolg erzielen, als er eine Audienz bei Benedikt XVI. erhielt. Wie die katholische Tageszeitung Nasz Dziennik berichtete, dankte der deutsche Papst den Hörern des von Rydzyk betriebenen Senders Radio Maryja »für ihre Gebete«. Zudem habe der Papst »Radio Maryja und alle bei ihm entstandenen Werke gesegnet«, triumphierte die ebenfalls von Rydzyk geführte Zeitung.
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»Der Einfluß der Kirche ist enorm«

Mittwoch, 22. August 2007

„Junge Welt“, 23.08.2007
Polens katholische Kirche erhält jährlich etwa 1,3 Milliarden Euro öffentlicher Gelder, auch von der EU. Ein Gespräch mit Jan Baranski

Jan Baranski ist Vorsitzender der polnischen antiklerikalen Partei RACJA (racja.org.pl)
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Rechter Terror in Rußland

Dienstag, 21. August 2007

„Junge Welt“, 22.08.2007
Neonazis stellen Enthauptungs- und Erschießungsszenen ins Netz. Ermittlungen gegen rechts auch wegen Anschlags auf Schnellzug von Moskau nach St. Petersburg

Es sei eines der brutalsten Videos, die er in seinem Leben gesehen habe. Alexander Werchowski, Direktor des gegen Ausländerfeindlichkeit kämpfenden Sova-Zentrums, ist erschüttert. Russischen Medien gegenüber gab er so seine Eindrücke von einem brutalen Hinrichtungsvideo wieder, das russische Neonazis am 13. August ins Internet gestellt haben. Laut Sova ist die Zahl rechtsextremer Übergriffe in Rußland auch in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr um 21 Prozent auf inzwischen 280 angestiegen. 34 Menschen kamen 2007 bislang ums Leben. Über Herkunft und Echtheit des Materials wird immer noch gestritten. Dennoch: Innerhalb weniger Stunden fand sich der Film unter den 30 meistgesehenen Videos der führenden russischen Internetsite yandes.ru. Der knapp dreiminütige Streifen zeigt die Enthauptung und Erschießung von zwei als »tadschikische und dagestanische Kolonisten« bezeichneten Männern, die in einem Waldstück vor einer Hakenkreuzfahne knien.
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»So werden Kritiker zur Sicherheitsbedrohung«

Montag, 20. August 2007

„Junge Welt“, 21.08.2007

Polen: Solidaritätsaktionen mit Betroffenen von 129a-Ermittlungen – Antwort auf wachsende Repression in Europa. Ein Gespräch mit Kamil Majchrzak

Kamil Majchrzak ist Redakteur der polnischen Edition der Monatszeitschrift Le Monde Diplomatique. Dem Auslandskorrespondenten wurde im Mai die Akkreditierung zum G-8-Gipfel entzogen. Er ist einer der Erstunterzeichner eines Protestbriefes an die Bundesanwaltschaft.
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Strategische Achse

Montag, 20. August 2007

„Junge Welt“, 21.08.2007
Merkel auf Ungarn-Visite

Dissens wird nicht erwartet, wenn Angela Merkel heute Ungarn besucht. Im Zentrum der »Arbeitsvisite« sollen die Lage auf dem Balkan und der Ausbau der bilateralen Wissenschaftskontakte stehen. Die gesamte erste Garde der ungarischen Polit­elite wird der deutschen Kanzlerin ihre Aufwartung machen. Neben dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsany und Staatspräsident László Sólyom haben auch der konservative Oppositionsführer Viktor Orbán und die Vorsitzende des »Ungarischen Demokratischen Forum«, Ibolya Dávid, einen Termin erhalten.
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Aufgeklärter Despot des Tages: Nursultan Nasarbajew

Sonntag, 19. August 2007

„Junge Welt“, 20.08.2007

Der kasachische Staatschef Nursultan Nasarbajew scheint ein äußerst beliebter Landesvater zu sein. Die Präsidentenpartei Nur Otan konnte bei vorgezogenen Neuwahlen am vergangenen Wochenende satte 88 Prozent aller Stimmen auf sich vereinigen. Da alle anderen Parteien an der 7-Prozent-Hürde scheiterten, wird die mit dem lyrischen Namen „Lichtschein des Vaterlandes“ zu übersetzende Staatspartei im zukünftigen Parlament der Einfachheit halber ganz allein sein.

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Rassistische Übergriffe in Sofia

Donnerstag, 16. August 2007

„Junge Welt“, 17.08.2007
Skinheads überfielen Roma-Stadtteil. Ghetto-Leben in massiver Armut und Diskriminierung

Tagelang kam die bulgarische Hauptstadt Sofia nicht zur Ruhe. Dutzende rechtsradikaler Skinheads überfielen Anfang der Woche den mehrheitlich von Roma bewohnten Stadtteil Krasna Poljana und lieferten sich eine Massenschlägerei mit dessen Einwohnern. Bis zu 200 Personen sollen Polizeiangaben zufolge an Auseinandersetzungen beteiligt gewesen sein. Bereits am Sonntag kam es zu einem ersten Übergriff, als etwa 30 rechtsextreme Schläger über drei jugendliche Roma herfielen und einen von ihnen schwer verletzten. In den folgenden Nächten beteiligten sich Hunderte Roma an Protesten und gewalttätigen Ausschreitungen.

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Flucht in die Neuwahlen?

Dienstag, 14. August 2007

„Junge Welt“, 14.08.2007
Polen: Kaczynski-Brüder nunmehr für einen vorgezogene Urnengang

Die liberale Gazeta ­Wyborcza konnte ihre Genugtuung kaum verbergen, als sie am Montag über den jüngst entfachten Aufruhr innerhalb der noch regierenden konservativen Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) berichtete. Deren Abgeordnete hätten Angst vor den für den Herbst dieses Jahres angekündigten vorzeitigen Wahlen, so die Tageszeitung. »Die Kollegen beten, daß diese Abstimmung nicht stattfindet«, kommentierte ein PiS-Abgeordneter aus Warschau. Allerdings dürften deren Gebete kaum erhört werden. Denn: Mit der Entlassung der Minister der kleineren Regierungsparteien läutete ihr Parteifreund, Polens Präsident Lech Kaczynski, am Montag das formale Ende der Koalition ein. Die Juniorpartner der PiS, die rechtsradikale »Liga der Polnischen Familien« und die populistische »Selbstverteidigung«, hatten zuvor mit der LiS (Liga und Selbstverteidigung) ein Wahlbündnis gegründet, das sich zu einer ernsthaften Herausforderung für die Kaczynskis entwickeln könnte.
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»Wir lernen aus unseren Fehlern«

Montag, 13. August 2007

„Junge Welt“, 14.08.2007
Hannoveraner Stadtratsfraktion »Das Linksbündnis« will sich nicht in die rechte Ecke stellen lassen. Gespräch mit Michael Hans Höntsch

* Michael Hans Höntsch ist Fraktions­vorsitzender von »Das Linksbündnis« im Rat der Stadt Hannover

Es kracht mächtig innerhalb der Hannoverschen Linken. In einem Artikel auf Spiegel online wurden Vertreter der Parteilinken – Thorsten Kuhn und Robert Heider – in übler Weise als »Dogmatiker« und »Altkommunisten« verleumdet. Die Angegriffenen beschuldigen im Gegenzug die Linksbündnis-Ratsfraktion, die Hannoversche Linkspartei nach rechts zu führen. Wie schätzen Sie diese Auseinandersetzungen innerhalb der Partei ein?
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Spitze des Eisbergs

Montag, 13. August 2007

„Junge Welt“, 13.08.2007
Einsturz einer Autobahnbrücke in Minneapolis wirft ein Schlaglicht auf marode US-Infrastruktur. Billionenaufwand für umfassende Instandhaltung notwendig

Bislang kostete der Zusammenbruch einer Autobahnbrücke in der US-amerikanischen Stadt Minneapolis mindesten fünf Menschen das Leben, über 110 wurden verletzt, mehrere Personen gelten noch als vermißt. Die vielbefahrene, achtspurige Brücke über den Mississippi, auf der täglich circa 140000 Autos und Lastkraftwagen verkehrten, brach während des Feierabendverkehrs am 1. August ein. Die zuständigen städtischen Behörden hatten jahrelang massive Warnungen bezüglich der Stabilität des Bauwerks ignoriert. Schon 1990 war bei einer statischen Untersuchung auf die Verrostung der Brückenlager des 40 Jahre alten Bauwerks hingewiesen worden. Bei einer Inspektion im Jahr 2005 wurde die Brücke als »strukturell mangelhaft« eingestuft.

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Orthodoxie im Aufwind

Sonntag, 12. August 2007

„Junge Welt“, 13.08.2007
Rußlands Akademiker: Letztes Gefecht gegen Klerikalisierung der Gesellschaft

Es war die Elite der russischen Wissenschaft, die in einem äußerst scharf formulierten offenen Brief an Präsident Wladimir Putin die Alarmglocken läuten ließ. Zehn Mitglieder der Russischen Akademie der Wissenschaften – unter ihnen die Nobelpreisträger Vitali Ginsburg und Schores Alfjorow – äußerten sich Ende Juli besorgt über »die zunehmende Klerikalisierung der russischen Gesellschaft« und ein »aktives Eindringen der Kirche in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens«. Die allesamt noch vom fortschrittlichen sowjetischen Wissenschaftsverständnis geprägten Spitzenforscher beschuldigten die russisch-orthodoxe Kirche, »die wissenschaftlichen Kenntnisse in Zweifel zu ziehen, aus dem Bildungswesen die wissenschaftlich-materialistische Weltsicht zu tilgen und die von der Wissenschaft gespeicherten Erkenntnisse durch den Glauben zu ersetzen«, wie RIA-Nowosti berichtet.

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»Hannover steht kurz vor Berliner Verhältnissen«

Sonntag, 12. August 2007

„Junge Welt“, 13.08.2007

Niedersächsischer Landesverband der Partei »Die Linke« übt sich in Fraktionskämpfen. Studentische Jugend geht voran. Ein Gespräch mit Thorsten Kuhn

* Thorsten Kuhn ist Koordinator des linksparteinahen Sozialistischen Demokratischen Studierendenverbandes (SDS) in Hannover
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