April 2006

Kirgisien vor erneuter ‚Tulpenrevolution‘?

Publiziert am 29.04.06 in „junge welt“ Bischkek stellt Washington Ultimatum. Opposition kündigt Massenproteste gegen Regierung an. Der im Juli vergangenen Jahres demokratisch gewählte Präsident Kirgisiens, Kurmanbek Bakijew, gerät zunehmend unter innenpolitischen Druck. Bakijew galt bis vor kurzem als ein Musterdemokrat. Er kam in Zuge der prowestlichen ‚Tulpenrevolution‘ Kirgisiens an die Macht, die im März 2005 […]

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Freundschaft auf Zeit

Publiziert am 28.04.06 in „junge welt“ Trotz der jüngsten Spannungen wurde beim deutsch-russischen Gipfel in Tomsk eine engere Kooperation angestrebt – bis auf weiteres Dutzende Spitzenbeamte, sieben Minister und eine hochrangig besetzte Wirtschaftsdelegation haben Bundeskanzlerin Merkel während des zweitägigen deutsch-russischen Gipfels im westsibirischen Tomsk begleitet. Überschattet wurde das gestern zu Ende gegangene Treffen von russischen

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Gasprom gibt Gas

Publiziert am 24.04.06 in „junge welt“ Der russische Staatskonzern setzt auf weltweite Expansion. Europa bald nicht mehr exklusiver Kunde Rußlands Alexej Miller, Vorstandsvorsitzender des russischen Gasmonopolisten Gasprom, ließ kürzlich alle diplomatische Zurückhaltung fallen und wurde überdeutlich: Es sei keine Selbstverständlichkeit, daß das russische Erdgas dauerhaft nur nach Westeuropa fließe. Man könne künftig auch mehr Gas

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Andrzej Lepper macht den Joseph Fischer

Publiziert am 22.04.06 in „junge Welt“ Polnische Bauernpartei opfert die Reste ihrer progressiven Programmatik Andrzej Lepper gilt als das Schreckgespenst polnischer Innenpolitik schlechthin. Der zu rabiaten Methoden tendierende Bauernführer erwarb sich mitsamt seiner Bauernpartei »Samoobrona« (Selbstverteidigung) in den 90er Jahren einen legendären Ruf. Damals ging die Samoobrona mit Straßenblockaden, häufig unfriedlichen Demonstrationen sowie Überfällen auf

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Ungarn auf Talfahrt

Publiziert am 19.04.06 in „junge welt“ Haushalts- und Leistungsbilanzdefizit dramatisch gestiegen Egal, wer die für den 23. April angesetzte zweite Runde der Parlamentswahlen in Ungarn gewinnt; über nennenswerte wirtschaftspolitische Gestaltungsspielräume werden in der nächsten Zeit weder die Sozialisten (MSZP) noch die Konservativen (Fidesz) verfügen. Der »Sachzwang«, der die zukünftige Regierung zu einem rigiden Sparkurs zwingen

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Die Ikone wackelt

Publiziert am 20.03.06 in „Junge Welt“ Polens Zentralbankchef Leszek Balcerowicz gerät unter Druck. Regierung will Verkauf weiterer Banken an ausländische Investoren verhindern Leszek Balcerowicz ist in Polen ein Symbol für die nach 1989 eingeleitete Systemtransformation. Der berüchtigte »Balcerowicz-Plan«, der 1990 in Zusammenarbeit mit den neoliberalen »Chicago Boys« um Jeffrey Sachs umgesetzt wurde, war die polnische

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Aufguß des kalten Krieges

Publiziert in „Junge Welt“ 20.03.06 USA halten Rußlands Weg für falsch und setzen auf Verschärfung der Beziehungen »Nahezu 15 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion steuern die Beziehungen zwischen Rußland und den Vereinigten Staaten in die falsche Richtung«. Dies ist eine der Kernaussagen eines jüngst veröffentlichten Reports des einflußreichen US-amerikanischen »Council on Foreign Relations« (Rat

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