Februar 2006

Außer Spesen nichts gewesen

Publiziert am 18.02.06 in „junge welt“ Während seiner ersten US-Visite konnte der polnische Präsident Kaczynski nichts erreichen – für ihn ein Erfolg »Es war eine gelungene Visite. Die Themen, die auf dem Tisch lagen, wurden während des Gesprächs mit Präsident Bush angesprochen.« Mit solchen und ähnlichen Euphemismen versucht der polnische Präsident Lech Kaczynski, die mageren […]

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Keynesianer im Kreml

Publiziert am 16.02.06 in „junge welt“ Rußland profitiert vom Rohstoffboom. Premier Fradkow will Mehrwertsteuer senken und plant Investitionsprogramme für Wirtschaft und Soziales Innerhalb der russischen Administration tobt seit Wochen ein verbissener Kampf um die zukünftige Ausrichtung der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik des Landes. Am vergangenen Freitag wies Rußlands Premierminister Michail Fradkow die Anschuldigungen seines Finanzministers,

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Rechtsruck anstelle von Neuwahlen

Publiziert am 06.02.06 in „junge welt“ Polens Opposition hält ein Jahr lang still. Staatsangestellte auf kommunistische Vergangenheit durchleuchtet Eine informelle »Koalition der Angst« sei am vergangenen Donnerstag in Warschau geschmiedet worden. So zumindest kommentierten am Freitag und Samstag etliche politische Beobachter der polnischen Medien die aktuelle Lage: Die schon sicher geglaubten Neuwahlen waren durch die

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Regierungskrise in Permanenz

Publiziert am 28.01.06 in „junge welt“ Polen: Rechtskonservative PiS baut Machtpositionen konsequent aus. Haushaltsstreit könnte als Vorwand für Neuwahlen dienen Obwohl der Haushalt für 2006 in der Nacht vom Dienstag zu Mittwoch vom polnischen Parlament nach wochenlangen Auseinandersetzungen gebilligt wurde, könnte die rechtskonservative Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) der Zwillingsbrüder Lech und Jaroslaw Kaczynski dennoch

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Erholung in Belarus

Publiziert am 10.01.06 in „junge welt“ Hohe Wachstumsraten und kaum Erwerbslosigkeit kennzeichnen die Ökonomie der osteuropäischen Republik. Kooperation mit Rußland als Garant Die wirtschaftliche Kooperation mit Rußland ist für Belarus ein Erfolgsgarant und wird weiter vertieft. Am Wochenende trafen in Minsk der belorussische Präsident Alexander Lukaschenko und hochrangige Vertreter des russischen Staatskonzerns Gasprom zu Sondierungsgesprächen

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Alles bleibt beim alten

Publiziert am 7.01.06 in „junge welt“ In der »Vierten Republik«setzt die neue, konservative Regierung Polens wirtschaftlich auf neoliberale Kontinuität. »Soziale Wohltaten« nichts als Kosmetik Während des Wahlkampfes im Herbst 2005 thematisierte die nun regierende, rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) der Gebrüder Kaczynski vor allem soziale Probleme. Mit einer geschickten Kampagne, die unter der Parole

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In Kiew wird es kalt

Publiziert am 20.12 in „junge welt“ Rußlands Energieriese Gazprom plant massive Erhöhung der Erdgaspreise. Beobachter sehen darin Reaktion Moskaus auf ukrainische Westintegration Ab dem 1. Januar kommenden Jahres wird es sehr kalt werden in der Ukraine. Dann treten die neuen, vom russischen Monopolisten Gazprom festgelegten Gaspreise in Kraft. Diese orientieren sich nun an dem üblichen

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»Erste Versuche, öffentliche Aktivitäten zu paralysieren«

Pulbiziert am 10.12.05 in „junge welt“ Gespräch mit Boguslaw Zietek. Über das Ergebnis der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Polen, die ersten Maßnahmen der neuen Regierung, die soziale Situation im Land und die Perspektiven der polnischen Linken * Boguslaw Zietek wurde am 28. Oktober auf einem Parteitag in Katowice zum Vorsitzenden der Polska Partia Pracy (Polnische

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